…besondere Bedeutung zukommt, dass solche Fragen vor dem Hintergrund eines längeren Beobachtungszeitraumes zu beurteilen sind und dass lediglich kurzfristige Auslandsaufenthalte in der Regel nicht zur Verlagerung des Lebensmittelpunktes führen. Unter Bedachtnahme auf die dargelegten Grundsätze teilt die Berufungsbehörde die Auffassung des Finanzamtes, wonach die Bw…

…anderen Mitgliedsstaat eine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, sondern für einen kurzen Zeitraum gar keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, sohin eine kurzfristige Unterbrechung der eigentlichen Erwerbstätigkeit vorliegt. Dabei ist der VwGH davon ausgegangen, dass der Zeitraum von etwa zweieinhalb Monaten und der Umstand, dass das angemeldete Gewerbe nicht…

…180/2004, sind Vorgänge in Bezug auf Fahrschulkraftfahrzeuge, Miet-, Taxi- und Gästewagen, Kraftfahrzeuge, die zur kurzfristigen Vermietung, für Zwecke der Krankenbeförderung und des Rettungswesens verwendet werden, Leichenwagen, Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren und Begleitfahrzeuge für Sondertransporte von der Normverbrauchsabgabe befreit. Die Befreiung erfolgt im Wege der Vergütung (§…

…nach ihrer Laufzeit (Mindestdauer von einem Jahr) und ihrer wirtschaftlichen Auswirkung eigenes Betriebskapital ersetzen. Einen solchen Verstärkungseffekt des Betriebskapitals kann grundsätzlich auch eine Summe mehrerer kurzfristiger Schuldverhältnisse haben. Ausgehend von diesen Überlegungen vertrat der UFS in seiner - die Berufung abweisenden - Berufungsentscheidung vom 10. April 2003…

…Finanzamt dem Bw. mit, dass seiner Auffassung nach kurzfristige Auslandsaufenthalte im Ausmaß von einigen Monaten aus beruflichen Gründen noch keinen Wechsel des Mittelpunktes der Lebensinteressen und der Ansässigkeit zu begründen vermögen. Diesen beiden Begriffen komme nach dem Sprachgebrauch eine gewisse Langfristigkeit zu, sodass eine erhebliche…

…vom 21.2.2001, 96/14/0064, bestätigt, dass das Vorliegen einiger kurzfristiger Beschäftigungsverhältnisse keinen verlässlichen Hinweis darauf liefere, die im VwGH-Verfahren dortige Beschwerdeführerin sei zu diesem Zeitpunkt imstande gewesen, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Weiters wurde der Antrag gestellt, folgende Beweismittel zu…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch TGW Steuerberatungsgesellschaft mbH, 3430 Tulln, Albrechtsgasse 12/2, vom 31. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln, vertreten durch Herrn ADir Leo Brückner, vom 9. Oktober 2007 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß…

…72 in Anspruch. In der dagegen rechtzeitig eingebrachten Berufung führte die Bw. aus, dass es richtig sei, dass sie kurzfristig im Firmenbuch als handelsrechtliche Geschäftsführerin fungiert habe. De facto habe die Bw. jedoch mit der Geschäftsführung der S-GmbH nichts zu tun gehabt. Die Bw…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin gegen die Bescheide des Finanzamtes betreffend Haftung für Einbehaltung und Abfuhr von steuerabzugspflichtigen Einkünften gemäß der §§ 98 bis 101 EStG 1988 für 1999 und den darauf basierenden Säumniszuschlagsbescheid entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch AICO Treuhand- und Revisionsgesellschaft m.b.H.,gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. 14. Bezirk und Purkersdorf in Wien betreffend Bescheide über die einheitlich und gesonderte Feststellung von Einkünften sowie…

… 12 Abs. 1 NoVAG aufgrund der Nutzung des Fahrzeuges zur kurzfristigen Vermietung beantragt worden. Im Zuge einer am 26.9.2008 durchgeführten Außenprüfung betreffend die Umsatzsteuer und die Normverbrauchsabgabe der Monate 1-7/2008 wurde unter TZ. 2 des Berichtes Folgendes festgestellt: Am 2.4…

…insgesamt ca. 14 Monate als Bauhelfer bei einer Baufirma beschäftigt, wobei diese Arbeitsverhältnisse immer nur sehr kurzfristig und durch Krankenstand und Arbeitslosigkeit unterbrochen waren. Eineinhalb Jahre arbeitete der Sohn beim Verein "Wohnen" (Netzwerk NÖ Beschäftigungsprojekte, Tätigkeitsbereiche: Wohnraumschaffung für wohnungslose Menschen in vereinseigenen Objekten, Sanierung und…

…anderen Mitgliedstaat eine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, sondern für einen kurzen Zeitraum gar keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, somit eine kurzfristige Unterbrechung der eigentlichen Erwerbstätigkeit vorliegt. Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall zweifelsfrei erfüllt. Auf die Urteile des EuGH vom 11.6.1998, Rs C-275/96…

…anderen Mitgliedstaat eine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, sondern für einen kurzen Zeitraum gar keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, somit eine kurzfristige Unterbrechung der eigentlichen Erwerbstätigkeit vorliegt. Diese Voraussetzung ist im vorliegenden Fall zweifelsfrei erfüllt. Auf die Urteile des EuGH vom 11.6.1998, Rs C-275/96…

…bei 24-Stunden-Betreuung (14-tägige durchgehende Betreuung und anschließende 14-tägige Pause) nur einer der 14-tägigen Zyklen ausgefallen sei. Zweitens hätten solche (kurzfristigen) Ausfälle keine Auswirkungen auf die Anwendbarkeit der Prioritäts- bzw Zuständigkeitsregeln nach VO (EWG) 1408/71 bzw. VO (EG) 883/2004…

…Normverbrauchsabgabe ua. befreit: 3. Vorgänge in Bezug auf Fahrschulkraftfahrzeuge, Miet-, Taxi- und Gästewagen, Kraftfahrzeuge, die zur kurzfristigen Vermietung, für Zwecke der Krankenbeförderung und des Rettungswesens verwendet werden, Leichenwagen, Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren und Begleitfahrzeuge für Sondertransporte. Die Befreiung erfolgt im Wege der Vergütung (§ 12 Abs. 1…

…zu 100% für Vermietungszwecke. Bei den vor der Unfallfahrt durchgeführten Fahrten handelt es sich um unselbständige Nebenleistungen, die erst die kurzfristige Vermietung des Fahrzeuges in der vom Bw. beabsichtigen Art ermöglichten. Der Restwert des verunglückten Fahrzeuges wurde im Mai 2006 mit 9.900,- Euro festgestellt…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Dr. Thomas Nirk, Rechtsanwalt, 1040 Wien, Prinz-Eugen-Straße 56/7, vom 25. Oktober 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 27. September 2007 betreffend Haftung gemäß…

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, vom 9. Jänner 2006 (Einkommensteuer 2004) und 10. Februar 2006 (Einkommensteuer 2003) gegen die Bescheide des Finanzamtes Grieskirchen Wels, vertreten durch Frau FA, vom 5. Dezember 2005 und 6. Februar 2006 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung…

…zum Ausdruck gekommen ist. Hinweise dafür, dass der Abgabepflichtige schon beim Kauf beabsichtigte, das Fahrzeug nur kurzfristig im Betriebsvermögen zu halten, sind nicht ersichtlich. Das Ausscheiden des Fahrzeuges aus dem Betriebsvermögen bereits im Februar 2006 erfolgte auf Grund nachträglich eingetretener Unwägbarkeiten. Die Voraussetzungen für die…