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UFSW RV/0131-W/04Strittig ist die DBA-konforme Einordnung von Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2007

…Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen, b) Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme gezahlt werden. Gemäß Kommentar zum Art 12 Abs. 2 OECD Musterabkommen (in weiterer Folge OECD - MA) - welches in den hier wesentlichen Passagen dem Art 12 Abs. 3 DBA…

UFSZ3K ZRV/0337-Z3K/07Hinzurechnung von Lizenzgebühren für auf Karaoke-Geräten gespeicherte Musiktitel; Unwirksamkeit bedingter Verhandlungsanträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.04.2010

…Zollkodex - Fachbereich Zollwert enthält eine umfassendere Definition; demnach handelt es sich bei Lizenzgebühren um: "Vergütungen jeder Art, die für die Benützung oder für das Recht aus Benutzung von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme, von Patenten, Warenzeichen, Mustern oder Modellen, Plänen…

UFSW RV/1952-W/08Anrechnungshöchstbetrag gemäß DBA CSSR, betreffend Slowakei, und Ermessensübung bei Verfahrenswiederaufnahme in Zusammenhang mit einer vom DBA nicht völlig verhinderten Doppelbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…einschließlich kinematographischer Filme, gezahlt werden. ..." (Auch Art 12 Abs 3 lit a DBA Tschechien umfasst gewerbliche Ausrüstungen.) Der sogenannte Methodenartikel des modifizierten DBA CSSR bestimmt bezughabend: "Artikel 23 Vermeidung der Doppelbesteuerung (1) .... (2) Bei einer in der Republik Österreich ansässigen Person wird die Steuer wie…

UFSG RV/0256-G/04Keine Anrechnung ausländischer Quellensteuer auf die Mindestkörperschaftsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.01.2005

…für die Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen, b) von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme, gezahlt werden. Bezieht eine in der Republik Österreich ansässige Person Einkünfte, die nach Artikel12 in der (nunmehr) Slowakischen Republik besteuert werden dürfen, so sieht Art…

UFSW RV/0412-W/021. Umsatzsteuerbarkeit iZm der Vermittlung von Warenterminoptionsgeschäften 2. Abzugsteuer gemäß § 99 EStG für die Überlassung von Adressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.09.2004Teil 4/5

…die Lizenzgebühren wie folgt definiere: Der in diesem Artikel verwendete Ausdruck "Lizenzgebühren" bedeute Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder das Recht auf Benutzung von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme und Bild- und Tonaufzeichnungen, von Patenten, Mustern oder Modellen…

UFSW RV/2127-W/021. Formeller Spruchinhalt eines Bescheides 2. Keine Gutschrift aufgrund der Anrechnung ausländischer Quellensteuern bei negativem Welteinkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2003

…gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen, b) von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme, gezahlt werden. Bezieht eine in der Republik Österreich ansässige Person Einkünfte, die nach den Artikeln 10 oder 12 in der (nunmehr) Tschechischen oder Slowakischen Republik besteuert werden dürfen…

UFSW RV/0297-W/03Überlassung von Know-how an einen in der Slowakischen Republik ansässigen Vertragspartner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2003

…das Recht auf Benutzung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Ausrüstungen oder für die Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer oder wissenschaftlicher Erfahrungen. b) von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographischer Filme, gezahlt werden. Gemäß Kommentar zum Art. 12 Abs. 2 OECD-Musterabkommen, welches in den hier…

UFSZ2L ZRV/0037-Z2L/06Hinzurechnung von Zahlungen für die Einräumung eines Alleinvertriebsrechtes zum Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.04.2007

…und des Vermögens herangezogen, wonach es sich bei Lizenzgebühren handelt um: "Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten in literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographiescher Filme, von Patenten, Warenzeichen, Mustern oder Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder…

UFSZ2L ZRV/0036-Z2L/06Hinzurechnung von Zahlungen für ein eingeräumtes Alleinvertriebsrecht zum Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.04.2007

…und des Vermögens herangezogen, wonach es sich bei Lizenzgebühren handelt um: "Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten in literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographiescher Filme, von Patenten, Warenzeichen, Mustern oder Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder…

UFSZ2L ZRV/0039-Z2L/06Hinzurechnung von Zahlungen für die Einräumung eines Alleinvertriebsrechtes zum Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.04.2007

…und des Vermögens herangezogen, wonach es sich bei Lizenzgebühren handelt um: "Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten in literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographiescher Filme, von Patenten, Warenzeichen, Mustern oder Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder…

UFSZ2L ZRV/0038-Z2L/06Hinzurechnung von Zahlungen für die Einräumung eines Alleinvertriebsrechtes zum Zollwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.04.2007

…und des Vermögens herangezogen, wonach es sich bei Lizenzgebühren handelt um: "Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten in literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschließlich kinematographiescher Filme, von Patenten, Warenzeichen, Mustern oder Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder…