…Geräten gespeicherten Songs und für die Möglichkeit, weitere 20 Musikstücke downzuloaden, bezahlt. Die zum Zeitpunkt der Einfuhrabfertigung bereits auf den Geräten gespeicherten Musiktitel sind als immaterielles Wirtschaftsgut in den eingeführten Geräten verkörpert (vgl. EuGH 18.4.1991, Rs C-79/89; BFH 27.2.2007…

…Ausführungen zu Tz. 5 und Niederschrift über die Schlussbesprechung Pkt. 3 der Prüfungsfeststellungen). 2. Aktivierung von Personalkosten auf selbsterstellte immaterielle Vermögensgegenstände (Tz. 3 des Bp-Berichtes): Für das geförderte Projekt A sei eine Aufstellung über Software-, Hardwarekosten etc. und auf dieses Projekt entfallende Personalkosten der…

… 6, Rz 325. Auch ein in der Bilanz nicht ausgewiesenes Wirtschaftsgut kann Gegenstand einer Entnahme sein, etwa ein Mietrecht, für das kein gesondertes Entgelt bezahlt wurde, oder ein in der Bilanz nicht ausgewiesenes selbst hergestelltes immaterielles Wirtschaftsgut (Doralt, a.a.O., § 6, Rz 329). Strittig…

…netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Das entgeltlich erworbene immaterielle Wirtschaftsgut "Know-how" wurde mit den Anschaffungskosten von 6,600.000 S als Anlagevermögen ("Patent- und Lizenzrechte") aktiviert und unter Zugrundelegung einer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer von zehn Jahren im Wege der AfA linear abgeschrieben. Die jährliche AfA betrug…

…sei, da der Ausdruck "Vermietung und Verpachtung von Grundstücken" nur bei tatsächlichen unbeweglichen Gegenständen, nicht aber bei Rechten angebracht sei. Rechte seien nämlich immer immaterieller Natur, worauf sie sich auch immer beziehen mögen. Die Generalanwältin verweist in diesem Zusammenhang auf die Rechtsprechung des EuGH, wonach…

…Nach einem Wechsel in der steuerlichen Beratung kam es im Jahresabschluss zum 31. Dezember 1995 überdies zu einer Berichtigung dahingehend, dass die Lizenz als immaterielles Wirtschaftsgut angesehen wurde. Zum 31. Dezember 1995 wurde unter dem Titel "Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern" ein Betrag von 5,760.000…

…und daher zu den Herstellungskosten gehörigen Aufwendungen übereinstimmen. Eine richtige Beurteilung der sofortigen Abzugsfähigkeit des Patentankaufs müsse vielmehr aus der Beurteilung der Herstellungskosten des immateriellen Wirtschaftsgutes und nicht aus der Beurteilung der für die Geltendmachung des Forschungsfreibetrages relevanten Aufwendungen abgeleitet werden (Schubert/Pokorny/Schuch/Quantschnigg…

…dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Mit Übergabsvertrag vom 2.1.1981 hat RB den gesamten Gutsbestand der Liegenschaft in EZ X und seinen Betriebsvermögensanteil an der Firma [...] mit allen Aktiven und Passiven, materiellen und immateriellen Rechten und Werten, einschließlich des Firmennamens seinem leiblichen Sohn - dem Erblasser - übergeben…

…Bw.). Im Vertrag wurde ausdrücklich festgehalten, dass die Übertragung des Unternehmens samt allem tatsächlichen und rechtlichen Zubehör einschließlich aller materieller (Anlage- und Umlaufvermögen) sowie immaterieller Vermögenswerte (Konzessionsrechte, Mietrechte etc.) gemäß dem Rechnungsabschluss zum 31.12.2006 erfolgt. Als Gegenleistung verpflichtet sich der Bw. seinem Vater…

…die Schätzung Berufung und legte im Zuge dieser, einen Jahresabschluss für das Jahr 1997 vor. Gemäß dieses Jahresabschlusses machte die Bw. aus dem Titel "Abschreibungen aus immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen" einen Aufwand von öS 80.000,-- geltend. Des Weiteren wurden aus dem Erwerb der Mietrechte…

…den Ersatz aller Nebenkosten. Durch die Bezahlung des vereinbarten Pauschalhonorars sind alle Ansprüche des Auftragnehmers aus der Tätigkeit abgegolten. Der Auftragnehmer ist im Rahmen seiner Sorgfaltspflicht dazu angehalten, alle materiellen und immateriellen Rechtsgüter, mit denen er im Zuge der Erfüllung des Vertrages in Berührung kommt…

…Wirtschaftsgüter, das Anlage- und Umlaufvermögen einschließlich der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, und die immateriellen Vermögenswerte einschließlich des Firmenwertes. Jedenfalls zum Gegenstand des Schenkungsvertrages gehören die Vermögenswerte, welche sich aus der beiliegenden Bilanz zum 31.12.2008 (Beilage 1), aus der Anlagekartei mit Stand 31.12…

…Bw selbst dann Filme angefertigt. Die von der Bw hergestellten Filme werden über ihren Onlineshop vertrieben. 2. Materiellrechtliche Würdigung Rechte stellen unkörperliche Wirtschaftsgüter im Sinne des § 4 Abs 1 EStG bzw. immaterielle Vermögensgegenstände im Sinne des § 197 Abs 2 HGB dar (vgl. etwa Doralt, EStG11, …

…Zubehör, alle Sachwerte (Anlage- und Umlaufvermögen), insbesondere auch die Rezepturen für die von der Verkäuferin geführten Hausspezialitäten, sowie immaterielle Vermögenswerte gemäß Jahresabschluss zum 31.12.2006. Ausgenommen von diesem Kauf sind sämtliche Passiven der Gesellschaft sowie das der Verkäuferin zustehende Finanzumlaufvermögen (liquide Mittel, Forderungen), die…

…Betrieb dienen, mit dem Teilwert anzusetzen. Nach ständiger Rechtssprechung des VwGH ist bei dieser Bewertung nach dem Bewertungsgesetz in Ausnahmefällen ein sogenannter Firmenwert als immaterieller Wert zu berücksichtigen und zwar nur dann, wenn er gegen Entgelt erworben oder durch besondere Aufwendungen geschafften worden ist, oder…

…soweit die Wirtschaftsgüter dem Betriebsinhaber gehören. Das Betriebsvermögen umfasst demnach nicht nur körperliche Sachen und Rechte, sondern auch sonstige unkörperliche (immaterielle) Güter. Für die Frage, inwieweit immaterielle Güter als bewertbare Wirtschaftsgüter zu erfassen sind, ist in erster Linie entscheidend, ob für den Erwerb dieses Gutes…

…in der Bilanz zum 31. März 1994 von der Bw. die Aktivierung eines immateriellen Wirtschaftsgutes zu Anschaffungskosten von S 1,800.000,00 plus 20% USt vorgenommen worden und eine Nutzungsdauer bzw. Abschreibungsdauer der Anschaffungskosten von 10 Jahren angenommen worden. Die diesbezügliche Rechnung sei am…

…Maßnahmen wurden kalkulatorisch auf die Megawattleistung des Betreibers der Windkraftanlage umgelegt. Daraus folge, dass E keinerlei Rechte im Sinne eines immateriellen Wirtschaftsguts vergeben könne und bloß ermächtigt sei, seine baulichen Kosten weiter zu verrechnen. Nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt müsste der Passus in der vertraglichen…

…Vorschriften, nach denen bisher Handverkaufsmittel und sonstige Präparate hergestellt wurden (Manuale), die nach der Apothekenbetriebsordnung oder in sonstigen Bestimmungen vorgeschriebenen Aufzeichnungen und Fachbücher sowie alle sonstigen Unterlagen, die für den Betrieb der Apotheke durch den Pächter erforderlich sind - die immateriellen Werte, wie Nutzungs-, Marken-, Patentrechte…

…A.P=P. | Aktiva: | | | Immaterielle Vermögensgegenstände: | 14.118,46 | 6.918,05 | Sachanlage | 339.094,22 | 166.156,17 | Vorräte | 275.796,54 | 135.140,30 | Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände | 213.107…