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UFSW RV/1806-W/04Gemeinnützigkeit einer Privatstiftung, gesetzliche Anforderungen an den Inhalt der Rechtsgrundlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2005

…ausschließlich und unmittelbar gefördert werden. Dies sei hier der Fall, wozu im Einzelnen ausgeführt werde: In Punkt IV der Stiftungsurkunde seien auch die ideellen Mittel zur Zweckerreichung angeführt, nämlich Erarbeitung der Tierrechte auf Respekt und Schutz vor artfremden Bedingungen und Willkür; Förderung dieser Tierrechte durch…

UFSK RV/0114-K/02Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.05.2003

…als örtliches Kommunikationszentrum und als festen Bestandteil des Kärntner Kulturgutes. 3. Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes: 1) Der Vereinszweck soll durch die in Absatz 2) und 3) angeführten ideellen und materiellen Mittel erreicht werden. 2) Als ideelle Mittel dienen: a) Aktivitäten im Bereich Marketing, Öffentlichkeitsarbeit…

UFSL RV/1718-L/02Grundsteuerbefreiung für Grundbesitz, der mildtätigen Zwecken dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht - zu verhelfen. Ziel ist die gesellschaftliche Integration der psychisch beeinträchtigten Menschen. § 3 Aufgaben (ideelle Mittel) 1. Zur Erreichung der Ziele des Vereins sind vor allem folgende Aufgaben zu erfüllen: a) Sammlung von Grundlagen zur Klärung der Gesamtsituation psychisch beeinträchtigter Menschen in…

UFSI RV/0439-I/06Abgabenrechtliche Begünstigungen für einen Verein mit mangelhafter Auflösungsbestimmung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2010

…Kunst. Begünstigt ist dabei die Förderung der Kunst bzw. der Kultur, auch durch Theatervereine, wobei die ideellen Mittel der Betätigung auch in der Förderung (Ermöglichung) eigener künstlerischer Betätigung bestehen können. Nach § 34 Abs. 1 erster Satz BAO sind die Begünstigungen, die bei Betätigung für gemeinnützige…

UFSL RV/0286-L/04Voraussetzungen für die Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…Personen, Institutionen und Organisationen beim Einsatz energiemedizinischer Anwendungen zu unterstützen, zum Ausdruck. Weiters werde bereits in der Aufzählung der ideellen Mittel nicht nur die eigene Durchführung von entsprechenden Veranstaltungen, sondern auch deren Förderung genannt. Damit mangle es dem Verein an der unmittelbaren eigenen Forschungstätigkeit. Die…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

…3 Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes (1) Der Vereinszweck soll durch die in Abs. 2 und 3 angeführten ideellen und materiellen Mittel erreicht werden. (2) Als ideelle Mittel dienen: Vorträge, Schulungen, Erstellen von Materialien für Schulungsmaßnahmen und Qualitätskontrolle. (3) Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht…

UFSL RV/0820-L/08Umsatzsteuerliche Liebhabereivermutung bei einem Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012Teil 1/2

…35 Abs. 2 BAO dahingehend auszulegen, dass nicht nur die Förderung der Kunst, sondern auch der Kultur begünstigt sei. Die ideellen Mittel der Betätigung könnten in der Durchführung von Vorträgen, Führungen, Ausstellungen usw., aber auch in der Förderung (Ermöglichung) eigener künstlerischer Betätigung bestehen. Es lägen…

UFSW RV/3227-W/08Die ausschließliche und gemeinnützige Betätigung muss in der Satzung ausdrücklich zum Ausdruck kommen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2011

…geistigen Grundlagen zu fördern, dies insbesondere durch Begünstigung des Zweitstifters, des Vereins "Y". (2) Der Stiftungszweck soll weiters unter anderem durch folgende ideelle Mittel erreicht werden: a) Betrieb einer Projektewerkstatt ("Projektewerkstatt") zur Umsetzung des Stiftungszwecks; b) Verwaltung der Projektanlagen in Z. und der Projektanlagen integrierter…

UFSW RV/0956-W/10Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides - Statutenmängel, Betätigungszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…34 ff BAO entsprechen und die in Summe die Grenze von 25% der Gesamtressourcen nicht übersteigen. Die Rechtsgrundlage muss als weitere Bestimmungen den Ausschluss der Gewinnerzielungsabsicht, eine Aufzählung der ideellen und finanziellen Mittel sowie eine Vermögensbindung enthalten. Diese Vermögensbindung soll sicherstellen, dass die vorhandenen Spendenmittel…

UFSW RV/2812-W/07Gemeinnützigkeit eines auf dem Gebiet ayurvedischer Gesundheitslehre tätigen Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2010

…dienen. Die Bestimmungen des Ärzte- und Krankenpflegegesetzes werden eingehalten. Der Vereinszweck soll nach § 3 der Statuten durch alle zur Erweiterung des Bewusstseins und Erreichung der Gesundheit dienlich erscheinenden Maßnahmen erreicht werden; als ideelle Mittel dienen u.a.: Vorträge und Versammlungen, gesellige Zusammenkünfte, Diskussionsabende, Vorträge und…

UFSK RV/0381-K/05Stellen Zahlungen einer Gemeinde an den örtlichen Tourismusverband aufgrund einer Vereinbarung (nicht steuerpflichtige) Einlagen dar? Ist die nachträgliche Bildung einer Kapitalrücklage im Zuge einer Bilanzänderung nach Abführen einer Außenprüfung für die aufgrund der Zahlungen der Gemeinde entstandenen Gewinne zulässig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2009

…bestand darin, den Fremdenverkehr in der damaligen Marktgemeinde X und Umgebung zu fördern. Der Vereinszweck sollte mit ideellen und materiellen Mitteln erreicht werden, wobei die materiellen Mittel sich aus folgenden Zahlungen zusammensetzen: a) Mitgliedsbeiträge abhängig von Anzahl der Nächtigungen bzw. die Höhe der FV-Abgabe…

UFSW RV/2575-W/09Grundsatz der formellen Satzungsmäßigkeit bei gemeinnützigen Körperschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.09.2009

…In § 3 Abs. 1 ist ein mildtätiger Zweck anzuführen. Zudem enthält Absatz (1) eine Zweck-Mittel-Vermischung: Die Beratung, Betreuung, Förderung und Unterstützung der Mitglieder stellen Tätigkeiten und damit ideelle Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes dar und sind in § 3 Abs. 3 des Statutes aufzuzählen…

UFSW RV/2715-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…sich der Tätigkeitsbereich auf das räumliche Umfeld des Sitzes konzentrieren. 2) Der Verein ist gemeinnützig, überparteilich und karitativ. § 2 Zweck und ideelle Mittel 1) Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist bewirkt die Erzielung, Förderung und Hilfestellung geistig behinderter Menschen im nachschulischen Lebensbereich…

UFSL RV/0514-L/06Arbeitsmarktfördernde Maßnahmen als gemeinnützige Zweckverfolgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2009

…eines Kommunikationszentrums auf Basis Wissensmanagement. Ideelle Mittel zur Zweckerreichung sind gemäß § 3 Abs. 2 lt. a der Statuten Vorträge und Versammlungen, Errichtung einer Internetpattform zur Förderung der Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Unternehmern und Arbeitnehmern sowie die Herausgabe eines Mitteilungsblattes. Materielle Mittel zur Zweckerreichung sind gemäß …

UFSL RV/0939-L/07Haftung des Präsidenten für Abgabenschuldigkeiten des Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2008

…aus Strukturen und Umrisse von archäologischen Bauten früh und effizient zu erkennen, Publikationen und Dokumentationen der durch diese Forschung gewonnenen Erkenntnisse und Erörterung der Erkenntnisse im Rahmen von Lehrveranstaltungen und Ausbildungen verfolgt. Weiters wurde verschiedenste ideelle Mittel zur Errichtung des Vereinszweckes angeführt. Gemäß § 13 Abs…

UFSW RV/0914-W/03Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2008

…materiell unrichtig. Kulturelle Veranstaltungen (etwa Konzerte), die der Verein als Veranstalter durchführt, sind gemäß Statuten ein ideelles Mittel zur Verwirklichung des Vereinzweckes, ebenso wie die spontanen Improvisationsabende im Kommunikationszentrum. Da diese Musikveranstaltungen der Kulturpflege dienen und nicht für fremde gesellige Veranstaltungen organisiert werden, sind diese…

UFSK RV/0146-K/02unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…materiellen Mittel erreicht werden. 2. Als ideelle Mittel dienen: a.) Beratung, Angebotsschulung b.) Gemeinsame Promotions, die entweder regional oder überregional gestaltet werden können. c.) Gemeinsame klassische und nichtklassische Werbemaßnahmen im In- und Ausland. d.) Öffentlichkeitsarbeit e.) Seminare, Symposien, Workshops. 3. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen…

UFSK RV/0145-K/02Unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2004

…materiellen Mittel erreicht werden. 2. Als ideelle Mittel dienen: a.) Beratung, Angebotsschulung b.) Gemeinsame Promotions, die entweder regional oder überregional gestaltet werden können. c.) Werbung: Gemeinsame klassische und nichtklassische Werbemaßnahmen im In- und Ausland. d.) Öffentlichkeitsarbeit e.) Seminare, Symposien, Workshops. 3. Die erforderlichen materiellen Mittel…

UFSK RV/0147-K/02Unechte Mitgliedsbeiträge an einen Verein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2004

…materiellen Mittel erreicht werden. 2. Als ideelle Mittel dienen: a.) Beratung, Angebotsschulung b.) Gemeinsame Promotions, die entweder regional oder überregional gestaltet werden können. c.) Gemeinsame klassische und nichtklassische Werbemaßnahmen im In- und Ausland. d.) Öffentlichkeitsarbeit e.) Seminare, Symposien, Workshops. 3. Die erforderlichen materiellen Mittel sollen…

UFSF RV/0355-F/10"Kinderbetreuung", wobei hier die Wissensvermittlung im Vordergrund steht. Es handelt sich daher um keine reinen Kinderbetreuungskosten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012Teil 2/2

…selbständiges, aktives Spielen und Lernen möglich ist. Als ideelle Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks dienen die Einrichtung und Betreibung der Initiative s aa (anonymisiert), die Einrichtung und Betreibung innovativer Aus- und Weiterbildungs-Modelle, die Spiel- und Lernbetreuung. Die erstinstanzliche Sachverhaltsfeststellungen werden schließlich untermauert durch die…