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UFSF RV/0461-F/07Kosten für eine In-Vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung nach VwGH-Erkenntnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der JH, vertreten durch Dr. Philipp Brändle, Wirtschaftstreuhänder und Steuerberater, 6850 Dornbirn, Haldengasse 43,vom 31. Oktober 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirchvom 2. Oktober 2003 betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die…

UFSF RV/0194-F/03Geltendmachung der Kosten für eine In-vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2005

…der Judikatur des deutschen Bundesfinanzhofes (BFH) als überholt anzusehen. Nach dem Verständnis des BHF handle es sich bei der Empfängnisunfähigkeit einer verheirateten Frau um eine Krankheit, die homologe künstliche Befruchtung werde als Heilbehandlung betrachtet. Eine "Heilbehandlung" liege nach Rechtsmeinung des BHF nicht nur dann vor…

UFSF RV/0125-F/04Kosten einer künstlichen Befruchtung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.09.2005

…einer vergleichenden Betrachtung unterworfen. Nach Ansicht des BFH stellt die Empfängnisunfähigkeit der Frau eine Krankheit dar, die homologe künstliche Befruchtung eine diesbezüglich adäquate Heilbehandlung. Konsquenterweise muss der BFH die für die künstliche Befruchtung aufgewendeten Kosten letztlich typisierend als außergewöhnliche Belastung anerkennen, ohne dass es der…

UFSW RV/3670-W/02Haftung bei tatsächlicher Geschäftsführung durch einen Dritten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2003

…habe zunächst Arbeiten auf dem Gebiet der Programmierung, der Homologisierung der erforderlich technischen Geräte und der Ausbildung von Technikern leisten sollen. Da die Firma vor Schaffung der erforderlichen technischen Voraussetzungen keine Publikumsgeschäfte tätigen hätte sollen und die wirtschaftliche Geschäftsführung erst nach Beteiligung weiterer Investoren hätte…

UFSS FSRV/0018-S/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens wegen Abgabenhehlerei - Selbstanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.10.2006

…TelNr. Nr.. Kaufpreis wie vereinbart mit CH Zulassung CH.. Fahrzeugdaten: Ferrari F 328 GTS, EZ 4/89 FahrgestellNr.: Y. CH-Homolog: 1 F10 09 Farbe rot, Leder beige, im Originalzustand Km 48000 Besondere Vereinbarung: der Käufer kann das Fahrzeug jederzeit nach Österreich oder EU exportieren…

UFSS FSRV/0017-S/06Einleitung des Finanzstrafverfahrens- Tatbeitrag zur Hehlerei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.10.2006

…TelNr. Z.. Kaufpreis wie vereinbart mit CH Zulassung CH.. Fahrzeugdaten: Ferrari F 328 GTS, EZ 4/89 FahrgestellNr.: Y. CH-Homolog: 1 F10 09 Farbe rot, Leder beige, im Originalzustand Km 48000 Besondere Vereinbarung: der Käufer kann das Fahrzeug jederzeit nach Österreich oder EU exportieren…

UFSW RV/2626-W/081. Kein Vorsteuerabzug für nicht werkseitig umgebaute Rallyefahrzeuge 2. Subventionen für ein bestimmtes Projekt sind steuerpflichtig, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 3 EStG 1988 nicht vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.10.2012

…Geschäftspraxis, dass der Kunde dem Unternehmen Umbauwünsche für einen bereits von ihm erworbenen Pkw bekanntgebe. Die Homologisierung (Umtypisierung) des Fahrzeuges werde nach seinem Umbau durchgeführt und bedeute, dass das betreffende Fahrzeug für Sonderfahrten auf Straßen behördlich zugelassen werde und auch als Pkw bezeichnet werde. Feststehe…

UFSW RV/3038-W/08Keine Festsetzung von Abgaben nach Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011Teil 4/4

…das Fahrzeug organisiert und durchgeführt wird und von dem zusätzlich die Abwicklung aller Zollformalitäten, die Verzollung, Typisierung, Homologation, Fahrzeug - Aufbereitung zur Einzelgenehmigung und Versicherung angeboten wird, war die Annahme der Bw., derzufolge die in Rede stehenden Kraftfahrzeuge nach den Umbauarbeiten nicht der Normverbrauchsabgabe unterliegen würden…

UFSW RV/1300-W/07Kein Vorsteuerabzug bei nachträglich zu Rallyefahrzeugen umgebauten Pkw
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2007

…Sie eines unserer Fahrzeuge für Rallye- oder Rennzwecke nutzen wollen, kann das nur durch einen individuellen Umbau des Fahrzeuges erfolgen. Wir empfehlen dafür einen renommierten Fachbetrieb oder Fachmann. Eine neuerliche Homologation ist erforderlich! [...] Fahrzeuge, die für Rennzwecke eingesetzt werden, [entsprechen] nicht mehr unserer Serienproduktion - zB…

UFSW RV/1340-W/06Es besteht keine sittliche Verpflichtung zur Adoption von Kindern. Ursache einer Adoption ist ein Verhalten, zu dem sich der Steuerpflichtige aus freien Stücken entschließt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.07.2007

…auch im Falle der In-vitro-Fertilisation die Kostenübernahme für Frauen über 40 ausgeschlossen und eine allfällige Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung von weiteren Faktoren (z.B. keine freiwillig herbeigeführte Fortpflanzungsunfähigkeit, homologe bzw. heterologe Befruchtung) abhängig ist. Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am 12…