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UFSG RV/0368-G/02Ausgaben für die Anschaffung eines gesetzten Tischherdes als Sanierungsaufwand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2003

…Instandsetzungsaufwendungen einschließlich Aufwendungen für energiesparende Maßnahmen, wenn diese Aufwendungen den Nutzungswert des Wohnraumes wesentlich erhöhen oder den Zeitraum seiner Nutzung wesentlich verlängern oder Herstellungsaufwendungen. Die aktenkundige Rechnung für den "Kachelofen" lautet: "Liefern und Versetzen eines Tischherdes mit Ausstellungskacheln der Type ..., und Nirosta-Herdeisen in der…

UFSL RV/0385-L/08Persönliche und sachliche Unbilligkeit, Nachsicht von Einkommensteuernachforderungen, Anspruchs- und Aussetzungszinsen infolge Liebhabereibeurteilung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2009

…73 € für die Zeitung, 47,00 € für Telefon, 68,00 € für die Heizung des Tischherdes und 87,50 € für die Zentralheizung, 32,00 € für Arztkosten (Wahlarzt) und Medikamente sowie 20,00 € für einen Wachhund. Schließlich wurden noch Steuerberatungskosten laut…

UFSG RV/0130-G/04Liebhaberei bei Vermietung eines heruntergekommenen Herrenhauses mit Wohn- und Geschäftsräumlichkeiten und teilweise zu einer Wohnung ausgebautem Stallgebäude - abgeschlossene Betätigung oder vorübergehende Einnahmenlosigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2004

…dass der Bw. keine nachhaltige unternehmerische Tätigkeit nachgewiesen habe. Er habe weder eine Projektplanung inkl. einer Prognoserechnung vorgelegt, noch habe er Handlungen gesetzt, die erkennen ließen, dass in Hinkunft eine Einkunftserzielung angestrebt werde. Im Vorlageantrag vom 7. Mai 2004 bringt der Bw. noch ergänzend vor…

UFSL FSRV/0055-L/12Tischlermeister, keine Umsatzsteuervorauszahlungen entrichtend, Strafbemessung ohne Ausnützung der potenziellen Straferhöhung nach § 41 FinStrG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)30.07.2013

…sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Dr. Peter Binder, sowie die Laienbeisitzer Dr. Karl Penninger und Dr. med. vet. Friedrich Prodinger als weitere Mitglieder des Senates, in der Finanzstrafsache gegen K, Tischler, geb. am xxxx, whft. in XXX, vertreten durch Mag. Alfred Holzinger, Wirtschaftstreuhänder, in 4101 Feldkirchen…

UFSI RV/0926-I/101. Abschreibung von Mieterinvestitionen (hier: Arztpraxis in angemieteten Räumen). 2. (Nicht)Absetzbarkeit von typischerweise der Lebensführung zuzurechnenden WG (hier: Digitalkamera, Fernseher samt DVD-Recorder, Dampfsauger).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2013

…nicht begründet oder erläutert. Auch wenn die Mietdauer über 10 Jahre hinausgehen sollte, sei die "spezifische Nutzungsdauer" der Investitionen, bei denen es sich um Trockenbau, Verglasungen, Verfliesungen, Tischlerarbeiten, Sanitäreinrichtungen etc. handle, kaum länger als 10 Jahre. Außerdem sei § 10 Mietrechtsgesetz zu beachten, wonach der Mieter…

UFSW FSRV/0171-W/10Einleitungsbeschwerde; Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung; Verkürzung von Umsatzsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.01.2012

…des Beschuldigten vom 28. Oktober 2010, in welcher im Wesentlichen wie folgt vorgebracht wurde: Der Bf habe mit April 1998 seine gewerbliche Tätigkeit als Tischler aufgenommen und diese mit dem Jahre 2007 gelöscht. In der Zwischenzeit habe er eine Montagehalle aufgestellt, welche er an den…

UFSL FSRV/0069-L/10Geltendmachung von Vorsteuern aus Privataufwendungen über Ratschlag des Steuerberaters und Nichtberücksichtigung eines steuerpflichtigen innergemeinschaftlichen Erwerbs im Rahmen einer Grundstücksgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.10.2011

…Wohnzwecken der Gesellschaftern der Grundstücksgemeinschaft dienenden Gebäudekomplex für Zwecke des Vorsteuerabzuges auch eindeutig als ausschließlich privat veranlasst zu qualifizierende Kosten herangezogen worden seien (wie Kosten für Einrichtungsgegenstände; für Sanitäranlagen, für Tischlerarbeiten und Innenausstattung im Wohnbereich; für Artikel des täglichen Bedarfs bzw. zur Erfüllung gehobener Wohnansprüche…

UFSL FSRV/0063-L/10Geltendmachung von Vorsteuern aus Privataufwendungen über Ratschlag des Steuerberaters und Nichtberücksichtigung eines steuerpflichtigen innergemeinschaftlichen Erwerbs im Rahmen einer Grundstücksgemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)11.10.2011

…Wohnzwecken der Gesellschaftern der Grundstücksgemeinschaft dienenden Gebäudekomplex für Zwecke des Vorsteuerabzuges auch eindeutig als ausschließlich privat veranlasst zu qualifizierende Kosten herangezogen worden seien (wie Kosten für Einrichtungsgegenstände; für Sanitäranlagen, für Tischlerarbeiten und Innenausstattung im Wohnbereich; für Artikel des täglichen Bedarfs bzw. zur Erfüllung gehobener Wohnansprüche…

UFSW RV/2549-W/06Vorsteuerabzug iZm Adaptierungsaufwendungen für eine Bäckerei/Konditorei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2009

…Mai 2005 die nachstehenden Investitionen getätigt, ohne das Mietentgelt in Höhe von € 1.000,-- (netto) pro Monat anzuheben: | Datum: | Leistungsbeschreibung: | netto: | Anmerkung: | 25.10.2005 | Tischlereiarbeiten Backhaus | 46.485,27 | Wandvertäfelungen Tische und Stühle, komplette Kaffeehauseinrichtung…

UFSI FSRV/0039-I/02Strittig ist die betriebliche Veranlassung der Kosten für die Errichtung und Einrichtung einer im Betrieb gelegenen und dem Sohn des Beschuldigten überlassenen Wohnung im Zuge der Einleitung eines Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.07.2005

…Umbau Waschküche) sowie unter "Betriebseinrichtung" u.a. Anschaffungskosten in der Höhe von 60.237,50 S (Badezimmereinrichtung, Schränke) und 65.551,67 S (Tischlerarbeiten) aktiviert. Ein Betrag in der Höhe von 348.293,49 S wurde als "Reparaturen, Instandhaltung" sofort als Aufwand abgesetzt. Im Zuge…

UFSL FSRV/0068-L/04Berufung gegen Strafhöhe wegen Schuldspruch hinsichtlich Abgabenhinterziehungen und Finanzordnungswidrigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)05.10.2004

…weil er in 4873 Frankenburg, sohin im Sprengel des Finanzamtes Vöcklabruck vorsätzlich a) für die Jahre 1997 bis 2000 nicht sämtliche Einnahmen aus dem Tischlereibetrieb erklärt, somit unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Offenlegungs- und Wahrheitspflicht für den Zeitraum 1997 bis 2000 eine Verkürzung an Umsatzsteuer iHv…

UFSL FSRV/0030-L/03Beschwerde betreff. Beigabe eines Verteidigers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.05.2004

…sei es möglich, die Kosten der laufenden Lebensführung aus dem nach Abschluss des Zwangsausgleiches des bis dahin von ihrem Gatten HP betriebenen und nunmehr von ihr geführten Tischlereibetrieb zu bestreiten. Da die die Insolvenz auslösenden Verbindlichkeiten ausschließlich HP zuzurechnen seien, könne schuldenmäßig seitens CP von…

UFSW RV/2356-W/081. Nach bestimmten Merkmalen abgeschlossener Personenkreis erfüllt nicht die Voraussetzung der Öffentlichkeit iSd § 15 Abs.1 Z 6 ErbStG 1955 2. Stattgabe einer Berufung betreffend Festsetzung der Schenkungssteuer gemäß § 3 Abs. 1 Z 2 ErbStG 1955, weil dem Zuwendenden das Bewusstsein der Freigiebigkeit der Zuwendung fehlte. Er hatte an der Gegenleistung des bereicherten Teiles ein geldwertes Interesse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2013

…dass zu diesem Vorhalt keine Fragebeantwortung und Beweismittelvorlage erfolgen wird. Die Ladung zur mündlichen Berufungsverhandlung vor dem gesamten Berufungssenat wird sodann gesondert erfolgen." Dieser Vorhalt wurde innerhalb der gesetzten Frist nicht beantwortet. Ein Antrag auf Fristverlängerung wurde nicht gestellt. Am 03 .Oktober 2013 übermittelte die…

UFSW RV/0377-W/121. Zuständige Behörde 2. Scheingeschäfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2013

…des Finanzamtes, auch ein Postaufgabenachweis fehlt. Mit Mail vom 23.10.2007 hat das Finanzamt 6/7/15 den UFS darüber in Kenntnis gesetzt, dass zum Akt der Bw keinerlei Unterlagen vorhanden seien. Wie der VwGH bei Aufhebung der ursprünglichen Entscheidung erkannt hat, reicht der…

UFSW RV/0787-W/06Ernsthafte Absicht zur späteren Einnahmenerzielung bei Leerstehung über 12 Jahre hinweg
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.02.2012Teil 1/2

…Jahre hinausgehenden Vorbereitungsphase wird dabei besonderes Gewicht darauf zu legen sein, dass auf Grund der bereits gesetzten Handlungen des Steuerpflichtigen die eindeutige Absicht der künftigen Betriebseröffnung erweislich ist." Diese Ausführungen sind auch auf die Einkunftsart Vermietung und Verpachtung (§ 28 EStG 1988) anzuwenden. Nach ständiger Rechtsprechung…

UFSW RV/2802-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 lit. a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 1/4

…das Lottopatent 1813 insgesamt durch § 55 GSpG 1962 (BGBl. 1962/169) außer Kraft gesetzten wurde. Nach Ansicht des UFS stellen diese Kommentarstellen den Bezug zur Rechtsgeschäftsgebühr in Verbindung mit dem Glücksspielgesetz her. Die Glücksspiele sind Rechtsgeschäfte im Sinne des ABGB, zusätzlich ist ein Teil dieser…

UFSW RV/2801-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 1/4

…das Lottopatent 1813 insgesamt durch § 55 GSpG 1962 (BGBl. 1962/169) außer Kraft gesetzten wurde. Nach Ansicht des UFS stellen diese Kommentarstellen den Bezug zur Rechtsgeschäftsgebühr in Verbindung mit dem Glücksspielgesetz her. Die Glücksspiele sind Rechtsgeschäfte im Sinne des ABGB, zusätzlich ist ein Teil dieser…

UFSW RV/3488-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs. 1 Z. 7 lit. a GebG als auch der Grunderwerbsteuer? Ist die Rechtsgeschäftsgebühr trotzdem zu entrichten, obwohl die Verlosung abgebrochen wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2010Teil 1/4

…zwar sofort in vollem Umfang, auch wenn nicht alle Lose verkauft würden oder die Verlosung [Ziehung] aus welchen Gründen auch immer nicht statt finde. Bemessungsgrundlage sei aufgrund des Gesetzes der Gesamtwert aller nach dem Spielplan bedungenen Einsätze. Eine einmal entstandene Gebührenschuld könne gemäß § 17 Abs…

UFSW RV/3704-W/09Unterliegt eine Objektverlosung (Yachtverlosung) auch dann der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP 17 Abs.1 Z 7 lit. a GebG, wenn sie vor der Ziehung abgebrochen wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010Teil 1/2

…das Lottopatent 1813 insgesamt durch § 55 GSpG 1962 (BGBl. 1962/169) außer Kraft gesetzten wurde. Nach Ansicht des UFS stellen diese Kommentarstellen den Bezug zur Rechtsgeschäftsgebühr in Verbindung mit dem Glücksspielgesetz her. Die Glücksspiele sind Rechtsgeschäfte im Sinne des ABGB, zusätzlich ist ein Teil dieser…

UFSW RV/2078-W/09Unterliegt eine "Hausverlosung" sowohl der Rechtsgeschäftsgebühr gemäß § 33 TP17 Abs.1 Z.7 lit.a GebG als auch der Grunderwerbsteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.04.2010Teil 1/5

…zwar sofort in vollem Umfang, auch wenn nicht alle Lose verkauft würden oder die Verlosung [Ziehung] aus welchen Gründen auch immer nicht statt finde. Bemessungsgrundlage sei aufgrund des Gesetzes der Gesamtwert aller nach dem Spielplan bedungenen Einsätze; Zu Punkt 7., dass es sich aufgrund der…