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UFSK RV/0029-K/11Aufhebung von Haftungs- und Abgabenbescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2011

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Bei der xyOG (in der Folge Bw.) wurde im Jahr 2009 eine gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben für die Jahre 2005 bis 2008 durchgeführt. Im Zuge dieser Prüfung stellte die Prüferin u.a…

UFSI RV/0102-I/06Kein Säumniszuschlag bei termingerechter Lohnsteuerabfuhr auf ein unzutreffendes Abgabenkonto iZm einer Umgründungsmaßnahme.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2006

…Form einer Gesellschaft nach bürgerlichem Recht geführten Hotel- und Gasthausbetrieb im Wege eines Zusammenschlusses gemäß Art. IV UmgrStG übernommen. Im Anschluss an eine gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben erließ das Finanzamt an die Bw. einen Haftungs- und Abgabenbescheid über den Zeitraum 2001 mit Ausfertigungsdatum 16. 3…

UFSK RV/0100-K/06DB- und DZ-Pflicht für Geschäftsführerbezüge, Besteuerung einer Abfertigung, Besteuerung von Bezügen für Mehrarbeit von Arbeitnehmern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007Teil 1/2

…vertritt diese als Geschäftsführer seit 26. September 1989 selbständig. Bei der Bw. fand im Jahre 2004 eine gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben die Jahre 1999 bis einschließlich 2002 umfassend statt. Dabei stellte der Prüfer fest, dass die von der Bw. an den wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer…

UFSK RV/0133-K/10Bezüge der Gesellschafter-Geschäftsführer, Frage des Vorliegens eines Dienstverhältnisses eines im Betrieb der Bw. tätigen Ziviltechnikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.11.2011Teil 1/2

…am 5. Mai 2005 selbständig aus. Bei der Bw. fand im Jahre 2010 eine gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben für die Jahre 2006 bis einschließlich 2008 sowie für das Jahr 2009 statt. Bei dieser Prüfung stellte die Prüferin u.a. fest, dass die von der Bw…

UFSK RV/0175-K/06DB-Pflicht Geschäftsführerbezüge, Wiederholungsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)07.11.2007

…B. Vorliegen eines hinreichend konkretisierten Prüfungsauftrages, erfolgen. Nach Ansicht des Berufungssenates handelt es sich bei der im Jahre 2005 vorgenommenen Prüfung nicht um eine Wiederholungsprüfung. Die im Jahr 2005 stattgefundene Lohnsteuerprüfung bzw. gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben war im Hinblick auf die Bestimmung des § 148 Abs…

UFSK RV/0003-K/08DB- und DZ Pflicht für Geschäftsführerbezüge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

…seit 26. September 1989 selbständig. Bei der Bw. fand im Jahr 2007 eine gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben die Jahre 2003 bis einschließlich 2005 betreffend statt. Dabei stellte der Prüfer fest, dass die von der Bw. an den wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer zur Auszahlung gebrachten Gehälter…

UFSW RV/0491-W/05Nachversteuerung von vom Arbeitgeber nach § 3 EStG 1988 steuerfrei behandelten Sachzuwendungen. Im Rahmen von Weihnachtsfeiern erhielten die Dienstnehmer Autobahnvignetten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.01.2006

…als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Bei dem Berufungswerber (in Folge: Bw.) fand für den Zeitraum 1. Jänner 2000 bis 31. Dezember 2003 eine GPLA (gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben) - Prüfung statt. Dabei wurde vom Prüfungsorgan festgestellt, dass der Bw. an seine Arbeitnehmer…

UFSW RV/3973-W/09Nachsicht, sachliche Unbilligkeit liegt vor bei Vertrauen auf die bisherige Rechtsprechung, Anwendungsfall der Verordnung zu § 236 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.07.2010

…damalige Rechtsauslegung nicht gegeben, dann hätte der Geschäftsführer keinen derartigen Vertrag geschlossen und wäre die Lohnnebenabgabenpflicht somit Null gewesen. Im Zuge einer GPLA-Prüfung (Anmerkung: gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben) und dem daran anschließenden Berufungsverfahren wären die Geschäftsführerbezüge den Lohnnebenabgaben unterzogen worden. Dabei wäre auf die…

UFSW RV/2272-W/09Nachsicht, keine sachliche Unbilligkeit bei Rückforderung der Investitionszuwachsprämie infolge Zuerkennung der Gemeinnützigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2010

…zögernd angelaufen, hätte sich aber in den Folgejahren dann bestens entwickelt. Auf Grund einer im Jahr 2007 stattgefundenen GPLA (Gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben) und Betriebsprüfung hätte sie sich vom damaligen Geschäftsfüher getrennt, weil die Mangelhaftigkeit seines Handelns in Bezug auf die Nichtbezahlung von Gläubigeransprüchen, unter…

UFSI RV/0290-I/09Einwendungen (unter anderem betreffend Verjährung) gegen Säumniszuschlagsfestsetzungen nach einer Lohnsteuerprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…Abgabepflichtigen (§ 77) von der Abgabenbehörde unternommen werden. Die Verjährungsfrist verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn solche Amtshandlungen in einem Jahr unternommen werden, bis zu dessen Ablauf die Verjährungsfrist verlängert ist. Bei der Berufungswerberin wurde vom zuständigen Sozialversicherungsträger (TGKK) eine gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben…

UFSW RV/2275-W/06Geschäftsführerhaftung, Gleichbehandlung unter Umständen auch für Lohnsteuer relevant
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.03.2008

…GPLA (gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgaben) eine andere Rechtsansicht vertreten hätte. Die genaue Bezeichnung der Abgaben wäre im Spruch des Haftungsbescheides nicht ersichtlich, sondern lediglich aus der Begründung, wobei Ritz ausführe, dass im Spruch des Haftungsbescheides die Bezeichnung des Abgabenbetrages hinsichtlich einer bestimmten Abgabe angeführt sein…

UFSW RV/4072-W/09Familienbeihilfe im Fall einer Entsendung, bei der lediglich Einkünfte knapp über der Geringfügigkeitsgrenze erzielt worden sind und die Familie im Ausland gelebt hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2010Teil 1/2

…das Finanzamt sei unklar, woraus der Bw. seinen sowie den Lebensunterhalt seiner Familie bestreite. Der Lohn des Bw. sei nach den Feststellungen einer durchgeführten Prüfung lohnabhängiger Abgaben bar an den Bw. ausbezahlt worden. Da sich der Bw. in Lan_d befunden habe, sei er nach…

UFSS RV/0621-S/11Vorsteuerabzug bei Überlassung einer Dienstnehmerwohnung durch eine GmbH an Sohn und Schwiegertochter des Alleingesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2013Teil 2/3

…...), und die detaillierte Erläuterung der damaligen Vorgänge. Im Zuge dieser Anforderung stellte sich heraus, dass die Salzburger Gebietskrankenkasse die Berufungswerberin Ende Jänner 2013 einer GPLA-Prüfung (Gemeinsame Prüfung lohnabhängiger Abgagen) für die Jahre 2008 bis 2011 unterzogen hatte (ABNr. ######/12######/11). Das Prüfungsorgan ließ dabei…

UFSW RV/1843-W/05Entstehung des Abgabenanspruches bei Arbeitskräfteüberlassung für Sicherstellungsauftrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.04.2006

…und Ausführungen zur Frage der Entstehung des Abgabenanspruches zu enthalten (VwGH 22.3.1991, 90/13/0074). Die im Sicherstellungsauftrag enthaltenen Ausführungen hinsichtlich der Lohnsteuerpflicht für das vermittelte Pflegepersonal, das auf Grund der Feststellungen einer gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben durch einen Prüfer der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse…

UFSW RV/0726-W/09Sicherstellungsauftrag, Aufgliederung des Abgabenbetrages nach Abgabenart und Zeiträumen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.03.2009

…und Ausführungen zur Frage der Entstehung des Abgabenanspruches zu enthalten (VwGH 22.3.1991, 90/13/0074). Die im Sicherstellungsauftrag enthaltenen Ausführungen hinsichtlich der Lohnsteuerpflicht für das vermittelte Pflegepersonal, das auf Grund der Feststellungen einer gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben durch einen Prüfer der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse…

UFSG RV/0784-G/06Bemessungsgrundlage für DB und DZ als Spruchbestandteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2009

…gegen die Abgabenbescheide des Finanzamtes Baden Mödling vom 24. Mai 2006 betreffend Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe (DB) und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ) hinsichtlich des Kalenderjahres 2002 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die Bescheide werden aufgehoben. Entscheidungsgründe Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben …

UFSG RV/0420-G/07Dienstnehmereigenschaft einer Prostituierten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…Betriebsart Bar, in dem Separees zur Prostitutionsausübung zur Verfügung gestellt werden. Die Prostituierten behandelte die Bw als selbständig Tätige. Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben kam das Finanzamt zu dem Schluss, dass es sich bei der Tätigkeit der Prostituierten um ein Dienstverhältnis handle. Diesen…

UFSF RV/0078-F/08Reduzierung der Abzugssteuer bei Arbeitskräftegestellung im Ermessensweg auf Basis der (geschätzten) Nettovergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2009Teil 1/2

…Rahmen einer bei der Berufungswerberin, nachfolgend Bw abgekürzt, durchgeführten gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben (GPLA) wurde bei der am 23.5.2006 abgehaltenen Schlussbesprechung handschriftlich Folgendes festgehalten: "Die endgültige Abklärung, ob das DBA Großbritannien - Österreich die Abzugsbesteuerung im Falle von Arbeitskräfteüberlassung ausschließt, wird mit dem Fachbereich…

UFSG RV/0067-G/07DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge eines nicht wesentlich beteiligten, nach den Ausführungen der Bw, weisungsfreien Gesellschaftergeschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…und Abgabenbescheide des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 19. Juni 2006 betreffend Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe (DB) und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ) für den Zeitraum 2002 bis 2005 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben stellte…

UFSG RV/0516-G/07DB- und DZ-Pflicht für die Bezüge eines mit 26 % und eines mit 10 % beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2009

…und Abgabenbescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 19. Juli 2005 betreffend Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfe (DB) und Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag (DZ) für den Zeitraum 2000 bis 2004 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Im Zuge einer gemeinsamen Prüfung lohnabhängiger Abgaben stellte…