…am 12. Juni 1991 bei seinem Wohnsitzfinanzamt die Eröffnung eines Gewerbebetriebes im Jahre 1990 angemeldet hatte (Gewerbeart: "gelegentliche Vermittlungen"), erlangte er am 3. Juni 1992 den Gewerbeschein für das freie Gewerbe "Vermittlung von Werkverträgen zwischen Unternehmen und deren Auftraggebern" mit Standort an seinem Wohnsitz. Aufgrund…

…sei er einem Erklärungsirrtum unterlegen, weil er die Einkommensteuererklärung (Punkt 14. Sonstige Einkünfte Unterpunkt 14.4.) Schadenersatzleistung aus Haftpflicht betreffend "gelegentliche Vermittlung" unabsichtlich falsch ausgefüllt habe. Nach dem Urteil des OLG Y sei seine Tätigkeit als gewerbliche Tätigkeit qualifiziert worden, weshalb der entstandene Verlust bzw…

…Gesetzliche Grundlagen: Gemäß § 29 Abs. 1 Z. 3 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988 sind Sonstige Einkünfte Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentliche Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z. 1 bis 6) noch zu…

…29 Z 1, 2 oder 4 EStG gehören. Der Begriff der Leistung wird in § 29 Z 3 EStG gesetzlich nicht definiert (lediglich beispielhaft werden dort gelegentliche Vermittlungen und die Vermietung beweglicher Gegenstände angeführt). Nach Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung soll dieser Begriff jene Bedeutung haben, "die der…

…29 Z 1, 2 oder 4 EStG gehören. Der Begriff der Leistung wird in § 29 Z 3 EStG gesetzlich nicht definiert (lediglich beispielhaft werden dort gelegentliche Vermittlungen und die Vermietung beweglicher Gegenstände angeführt). Nach Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung soll dieser Begriff jene Bedeutung haben, "die der…

…29 Z 1, 2 oder 4 EStG gehören. Der Begriff der Leistung wird in § 29 Z 3 EStG gesetzlich nicht definiert (lediglich beispielhaft werden dort gelegentliche Vermittlungen und die Vermietung beweglicher Gegenstände angeführt). Nach Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung soll dieser Begriff jene Bedeutung haben, "die der…

…29 Z 1, 2 oder 4 EStG gehören. Der Begriff der Leistung wird in § 29 Z 3 EStG gesetzlich nicht definiert (lediglich beispielhaft werden dort gelegentliche Vermittlungen und die Vermietung beweglicher Gegenstände angeführt). Nach Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung soll dieser Begriff jene Bedeutung haben, "die der…

…29 Z 1, 2 oder 4 EStG gehören. Der Begriff der Leistung wird in § 29 Z 3 EStG gesetzlich nicht definiert (lediglich beispielhaft werden dort gelegentliche Vermittlungen und die Vermietung beweglicher Gegenstände angeführt). Nach Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung soll dieser Begriff jene Bedeutung haben, "die der…

…worunter auch gelegentliche Vermittlungen fallen. Ob Einkünfte aus einer Vermittlungstätigkeit als sonstige Einkünfte oder als Einkünfte aus Gewerbebetrieb einzustufen sind, hängt von der Intensität der Tätigkeit ab, zumal nur eine umfangreiche Vermittlungstätigkeit zu Einkünften aus Gewerbebetrieb führt. Diese Voraussetzung liegt bei einer Vermittlungstätigkeit mit jährlichen…

…anderen einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen, als Leistung zu bezeichnen. Dabei übersieht die Behörde, dass diese Definition des Leistungsbegriffes insbesondere den Bereich der Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände subsumiert, nicht aber die Veräußerung von Rechten. Wie Quantschnigg in seinem Einkommensteuerhandbuch…

… 23 Anm. 92). Sonstige Einkünfte sind nach § 29 Z 3 EStG 1988 Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z 1 bis 6) noch zu den Einkünften im…

…Ausdruck gefunden habe. In § 29 Abs. 3 EStG würden als Einkünfte aus Leistungen insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen angeführt. Da es sich bei den geplanten Veranstaltungen jedoch nicht um Vermittlungen sondern um die Vorbereitung, Organisation und Abwicklung von Veranstaltungen handle, bei denen die Örtlichkeit angemietet…

…Z 3 EStG 1988 zugeordnet werden. § 29 EStG 1988 lautet: "Sonstige Einkünfte sind nur:... 3. Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z 1 bis 6) noch zu…

…EStG 1988 sind sonstige Einkünfte iSd § 2 Abs. 3 Z 7 EStG 1988 unter Anderem Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z 1 bis 6 EStG 1988…

…Z 3 EStG zugeordnet, welcher die Vermietung beweglicher Gegenstände anführt. Gemäß § 29 Z 3 EStG sind sonstige Einkünfte Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z 1 bis…

…vorliege und keine Ablöse eines Mietrechtes. Über die Berufung wurde erwogen: Sonstige Einkünfte im Sinne des § 29 Z 3 EStG 1988 sind Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs…

…So wurden die strittigen Provisionseinkünfte mangels Vorliegens einer nachhaltigen Betätigung nicht mehr als gewerbliche Einkünfte, sondern als Einkünfte nach § 29 Z 3 EStG (Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen) qualifiziert. Dies hatte zur Folge, dass dem Betriebsausgabenpauschale die Anerkennung versagt blieb. In der dazu ergangenen substantiellen Begründung…

…Nr. 400/1988, zählen zu den sonstigen Einkünften Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z 1 bis 6) noch zu den Einkünften im Sinne der Z 1…

…Z 1) - Veräußerungsgeschäfte im Sinne der §§ 30 und 31 (Z 2) sowie - Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus der Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z 1 bis 6) noch zu den Einkünften im…

…Verpachtung unbeweglichen Vermögens, wenn an den Einkünften mehrere Personen beteiligt sind. Unter den sonstigen Leistungen erfasst § 29 Z 3 EStG 1988 Einkünfte aus Leistungen, wie insbesondere Einkünfte aus gelegentlichen Vermittlungen und aus Vermietung beweglicher Gegenstände, soweit sie weder zu anderen Einkunftsarten (§ 2 Abs. 3 Z…