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UFSL RV/0445-L/06Liebhaberei und "große Vermietung" bei einem geleasten Objekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.01.2008Teil 1/3

…worden (Gesamtüberschuss im Jahre 2019 von 759.664,06 € - s. Beilage 1 dieser Berufungsentscheidung). Bei Prüfungsbeginn wurde dem Prüfer erstmalig eine Prognoserechnung für das Objekt über den Zeitraum November 1994 (Vermietungsbeginn) bis 2019 (Bl. 165 bis 167 des Arbeitsbogens) vorgelegt. Nach dieser Prognoserechnung würde…

UFSL RV/0445-L/06Liebhaberei und "große Vermietung" bei einem geleasten Objekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.01.2008Teil 2/3

…Dezember 2007 abgehaltenen mündlichen Berufungsverhandlung wurde seitens des Bws. ergänzend im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Bei Zugrundelegung des Ankaufes des geleasten Objektes nach 10 Jahren (s. Beilage 1 der Berufungsentscheidung) hätte sich bereits im Jahre 2007 ein positiver Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten ergeben. Die…

UFSL RV/0445-L/06Liebhaberei und "große Vermietung" bei einem geleasten Objekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.01.2008Teil 3/3

…beeinflussen, die nicht dem üblichen Wirtschaftsverlauf entsprechen), spricht der eingetretene Gesamtverlust innerhalb des abgeschlossenen Zeitraumes für Liebhaberei. 2. Wäre das gegenständliche Objekt weiterhin geleast worden, wäre ein Totalüberschuss erst nach 22 Jahren eingetreten. Diese Zeitspanne ist nach der Judikatur des Verwaltungsgerichtshofes jedenfalls zu lange, um…

UFSL RV/0284-L/04Anwendung der Differenzbesteuerung nach Ankauf eines geleasten Fahrzeuges.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2008Teil 1/2

…tatsächlich dazu in der Lage gewesen sei, dieses Auto zu veräußern: Antwort: "Die Fa. F hat das Fahrzeug angekauft und ist daher wirtschaftlicher Eigentümer. Als Eigentümer wurde das Objekt von der Fa. F an die Fa. Hyundai W verkauft. Die Anbahnung des Verkaufs wurde durch…

UFSF RV/0295-F/06Hat der Opel Zafira ein kastenwagenförmiges Äußeres und ist er daher als vorsteuerbegünstigter Kleinbus einzustufen oder nicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2007

…das Jahr 2001 machte er u.a. den Vorsteuerabzug für ein geleastes Fahrzeug der Marke "Opel Zafira Comfort 2,0 DTI" in Höhe von 1.121,43 € (15.431,23 S) mit dem Hinweis auf die Entscheidung des EuGH vom 8.1.2002, Rs…

UFSZ3K ZRV/0048-Z3K/09Eingangsabgabenbefreiung für Übersiedlungsgut, Aufhebung und Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde erster Stufe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2010

…mit normalem bzw. gewöhnlichem Wohnsitz in Deutschland habe ein geleastes und damit in seinem Besitz befindliches unverzolltes und unversteuertes Personenkraftfahrzeug der Marke Mitsubishi Outlander 2.2 DID ohne vorherige Abgabe einer dafür erforderlichen Zollanmeldung in das Zollgebiet der Europäischen Union (Österreich) eingebracht. Dadurch sei das…

UFSW RV/0981-W/09Investitionszuwachsprämie - Behaltedauer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013Teil 1/2

…er auch dem UFS gefolgt, der in seiner Entscheidung vom 10.1.2006 (RV/0983-W/05) die IZP auch in dem Fall gewährte, in dem ein geleastes Wirtschaftsgut vorzeitig vom Leasingnehmer angekauft worden sei. Die Bw. führte weiter aus, dass sie in Österreich als…

UFSI RV/0423-I/08Kraftfahrzeugsteuerpflicht eines in Deutschland geleasten Fahrzeuges; Verstoß gegen die Dienstleistungsfreiheit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.04.2011

…dass von der Bw zwei Fahrzeuge in Deutschland von der Fa. X-GmbH mit dem Sitz in A geleast wurden. Die Fahrzeuge der Marke Porsche Cayenne mit dem deutschen Kennzeichen D1 und der Marke Audi A6 mit dem deutschen Kennzeichen D2 werden im Inland durch…

UFSK RV/0558-K/08Abgrenzung zwischen gewerblicher Tätigkeit und Vermögensverwaltung bei Bestehen einer beruflichen Nahebeziehung (Immobilienmakler)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.01.2013Teil 1/2

…PKW Abstellplätze; in der Folge kurz V) geleast. Mit Vereinbarung vom 27.3.1995 habe der Bw. mit der M Leasing GmbH (in der Folge kurz M-GmbH; Schwestergesellschaft der NG-GmbH) einen Leasingvertrag betreffend ein in W (W) gelegenes Objekt (Geschäftshaus ca. 760 m2…

UFSW RV/0880-W/03Haftung des Arbeitgebers für Arbeitslohn von dritter Seite
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2009

…sei dabei unmaßgeblich. Bei geleasten Objekten sei wie bei angemieteten Wohnungen vorzugehen. Überdies stehe die anleasende Firma in einem großen Naheverhältnis zur verleasenden Firma. Die Wohnung befinde sich in einem von der Firma O&Co-GmbH geleasten (gemeint wohl: verleasten) Gebäude. Leasingnehmer sei die Firma…

UFSW RV/1880-W/02Nichtvorliegen einer Mitunternehmerschaft bei einer Verlustbeteiligungsgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2004Teil 1/2

…Eigentum übertragen wird. Eine Kaufoption besteht jedoch frühestens nach erfolgter Parifizierung. Gem. Vertrag verpflichtet sich der Leasinggeber das geleaste Objekt bis spätestens 30.9.2001 bestandfrei zu machen. Eine sinnvolle wirtschaftliche Verwertung des Leasingobjekts kann erst nach erfolgter Parifizierung bzw. Bestandfreimachung erfolgen. Nach den Ermittlungen…

UFSL RV/0564-L/06Normverbrauchsabgabe bei geleasten KFZ mit ausländischen Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2008

…zu 100% als Aufwand in Österreich verbucht würden. Schon bei der Vorbetriebsprüfung (Besprechungsprogramm vom 22. Dezember 2000) sei die Normverbrauchsabgabe (NoVA) für geleaste Personenkraftwagen im Prüfungszeitraum vorgeschrieben worden. Eine weitere Berücksichtigung der NoVA sei aber vom geprüften Unternehmen seit dem Zeitraum 7/2000 nicht erfolgt.…

UFSK RV/0312-K/05a.) Zurechnung von Leasinggütern beim Leasingnehmer oder Leasinggeber; b.) Nur dem wirtschaftlichen Eigentümer der geleasten Wirtschaftsgüter steht die IZP zu.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.10.2006

…seien. Voraussetzung hiefür sei, dass der LN als wirtschaftlicher Eigentümer der geleasten Wirtschaftsgüter im Sinne der Rz 136 ff EStR gelte. Bei den strittigen Leasingverträgen hinsichtlich der Wirtschaftsgüter "LKW DAF samt Aufbau" und "Telefonanlage" handle es sich in beiden Fällen um so genannte Vollamortisationsverträge. So…

UFSS RV/0572-S/08Standort im Inland bei im Ausland geleastem Kfz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2012

…welche jedoch nicht Berufungsgegenstand in diesem Verfahren ist. In einem ergänzenden Schreiben teilte das Finanzamt dem Unabhängigen Finanzsenat Folgendes mit: Bezüglich des in Deutschland geleasten Mercedes konnte Folgendes ermittelt werden: Laut vorgelegtem Mietvertrag wurde von Juli 2005 bis Ende 2007 ein Abstellplatz in OrtÖsterreich2 gemietet…

UFSL RV/0282-L/121. Vertrauensschutz beim innergemeinschaftlichen Reihengeschäft 2. Änderung einer Rechnung, auf deren Richtigkeit zu vertrauen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.05.2012Teil 1/2

…dass die Absichten zu berücksichtigen seien, die der Erwerber zum Zeitpunkt des Erwerbes hatte, sofern diese durch objektive Gesichtspunkte gestützt werden. Habe der Ersterwerber die Absicht bekundet, die Waren in einen anderen Mitgliedstaat zu befördern und sei er mit der von diesem anderen Mitgliedstaat zugewiesenen…

UFSL RV/1094-L/05Zulässigkeit einer separaten Bescheidbegründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2011

…wird festgesetzt mit 156.161,55 €. Entscheidungsgründe 1. Die abgabepflichtige Gesellschaft behandelte in ihrer Umsatzsteuererklärung für 2003 ihre "Opel-Zafira" Fahrzeuge als vorsteuerabzugsberechtigte Kleinbusse (Fiskal-LKW). Die Gesellschaft hat weiters in Deutschland Kraftfahrzeuge geleast, wofür ein Vorsteuerabzug zustand. 2. Das Finanzamt hat am 15…

UFSG RV/0436-G/05Kein IZP-Anspruch für Leasing-LKW mangels wirtschaftlichen Eigentums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007Teil 1/2

…somit die objektive betriebsindividuelle Nutzungsdauer, das ist jene Zeitspanne, innerhalb derer das Wirtschaftsgut einen wirtschaftlichen Nutzen abwerfen und im Betrieb nutzbringend einsetzbar sein wird, also die Zeitspanne, während der bei vernünftigem Wirtschaften eine Nutzung des Wirtschaftsgutes zu erwarten ist." Die Bw. hat den geleasten LKW…

UFSG RV/0396-G/021) Frage der Einkunftsart: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft oder aus Gewerbebetrieb? 2) Schätzungsberechtigung dem Grunde nach (§ 184 BAO) 3) Schätzung (der Einnahmen und verschiedener Ausgaben) der Höhe nach 4) Frage des anzuwendenen Umsatzsteuersatzes 5) Vorsteuerabzugsberechtigung gemäß § 12 UStG 6) Investitonsfreibetrag 7) Verletzung des Parteiengehöres 8) Anerkennung behaupteter "Schwarzzahlungen" als Betriebsausgabe?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2005Teil 1/3

…wurden. 2.) Die Rodung von Bäumen und das Räumen von Grundstücken auf welchen Gebäudeabbrüche stattfanden, wobei als Auftraggeber zumeist Baufirmen aber auch private Personen auftraten. 3.) Der Einsatz eines geleasten Baggers, der üblicherweise nicht zur Grundausstattung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes gehört. 4.) Anmeldung des…

UFSK RV/0686-K/08Zulässigkeit einer im zweiten Rechtsgang erfolgten Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO im Spannungsfeld von "ne bis in idem" und "res iudicata"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.04.2009Teil 1/2

…ergebende Verwaltungstätigkeit an den beiden von L im Vorfeld geleasten Einkaufszentren "W" und "K". Konkret hielten die Vertragsparteien im besagten Kontrakt Nachstehendes fest: § 1 Vertragsgegenstand: 1. Gegenstand der Vereinbarung ist die Vermietung und Verpachtung und die sich daraus ergebende Verwaltungstätigkeit an den Objekten: 1.1…

UFSF RV/0355-F/081. Aufwendungen für eine Yacht als Betriebsausgaben 2. Teilwertabschreibung für eine branchenfremde Beteiligung an einer GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.07.2011

…brachte er sein Einzelunternehmen gemäß Artikel III Umgründungssteuergesetz (UmgrStG) in die LH GmbH ein. In den Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2005 und 2006 machte der Berufungswerber u.a. Aufwendungen für eine geleaste Motoryacht in Höhe von 31.428,30 € (Gebühren für den Leasingvertrag, Leasingraten…