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UFSS RV/0287-S/05Voraussetzungen einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2005

…78,15. Mit Schriftsatz vom 11. Mai 2005 erhob der Bw. das Rechtsmittel der Berufung, da bei freiwilliger Einreichung der Arbeitnehmerveranlagung man nicht verpflichtet bzw. befreit wäre, eine Nachforderung zu bezahlen. Die Berufung wurde mit dem Hinweis, dass zeitweise lohnsteuerpflichtige Bezüge nebeneinander zugeflossen seien und…

UFSW FSRV/0095-W/03Vorliegen einer Abgabenhinterziehung an Kapitalertragsteuer nach § 33 Abs. 1 FinStrG bei hohen Geldentnahmen der Geschäftsführerin und Alleingesellschafterin einer GmbH für private Zwecke ohne fremdübliche Rückzahlungsverpflichtung und ohne tatsächliche Rückzahlungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)02.12.2003

…Beanstandungen ergeben. Die Feststellungen der Betriebsprüfung beschränkten sich letztlich auf zwei Feststellungen, nämlich dass der freiwillige Sozialaufwand zu hoch sei und dass der Zuwachs am Verrechnungskonto der geschäftsführenden Gesellschafterin als verdeckte Gewinnausschüttung zu behandeln wäre. Bezüglich des Zuwachses auf dem Verrechnungskonto der Bw. wäre bereits…

UFSW RV/0668-W/02Besteuerung von Pensionen aus der freiwilligen Weiterversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2003

…leistete ab dem Jahr 1947 bis zu seiner Emeritierung Beiträge für eine freiwillige Weiterversicherung in der gesetzlichen Pensionsversicherung. Bis zu seinem Ableben bezog der Erblasser sowohl eine Pension von der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten als auch von der Rechtsanwaltskammer für Niederösterreich. In einem den Jahresausgleich 1988…

UFSW RV/0187-W/03Besteuerung von Pensionen aus der freiwilligen Weiterversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2003

…leistete ab dem Jahr 1947 bis zu seiner Emeritierung Beiträge für eine freiwillige Weiterversicherung in der gesetzlichen Pensionsversicherung. Bis zu seinem Ableben bezog der Erblasser sowohl eine Pension von der Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten als auch von der Rechtsanwaltskammer für Niederösterreich. In einem den Jahresausgleich 1988…

UFSG RV/0531-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge verzinst zurückgezahlt worden. Einen Lohnsteuerabzug hatte der Dienstgeber bezüglich des Rückzahlungsbetrages nicht vorgenommen. Gegen die im Zuge der Einkommensteuerveranlagung 2005 durchgeführte Nachversteuerung der Beitragserstattung richtet sich die Berufung des Bw. Darin begehrt er die Besteuerung des oa…

UFSG RV/0731-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge verzinst zurückgezahlt worden. Einen Lohnsteuerabzug hatte der Dienstgeber bezüglich des Rückzahlungsbetrages nicht vorgenommen. Gegen die im Zuge der Einkommensteuerveranlagung 2005 durchgeführte Nachversteuerung der Beitragserstattung richtet sich die Berufung des Bw. Darin begehrt er die Besteuerung des oa…

UFSG RV/0504-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge verzinst zurückgezahlt worden. Einen Lohnsteuerabzug hatte der Dienstgeber bezüglich des Rückzahlungsbetrages nicht vorgenommen. Gegen die im Zuge der Einkommensteuerveranlagung 2005 durchgeführte Nachversteuerung der Beitragserstattung richtet sich die Berufung des Bw. Darin begehrt er die Besteuerung des oa…

UFSW RV/2557-W/11Rückzahlung von Arbeitslosenversicherungsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.09.2011

…von denen erst im Arbeitnehmerveranlagungsverfahren ein Lohnsteuerabzug vorgenommen werde. Der Bezug solcher Bezüge würde einen Pflichtveranlagungstatbestand darstellen, weshalb eine Zurückziehung des Antrages nicht möglich gewesen wäre. Im Vorlageantrag verwies der Bw. auf eine Information der Arbeiterkammer, nach der ein freiwilliger Antrag auf Arbeitnehmerveranlagung zurückgezogen werden…

UFSG RV/0007-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge verzinst zurückgezahlt worden. Einen Lohnsteuerabzug hatte der Dienstgeber bezüglich des Rückzahlungsbetrages nicht vorgenommen. Gegen die im Zuge der Einkommensteuerveranlagung 2005 durchgeführte Nachversteuerung der Beitragserstattung richtet sich die Berufung des Bw. Darin verwehrt er sich gegen eine Besteuerung des oa…

UFSW RV/2472-W/09Steuerliche Erfassung von Steigerungsbeträgen aus der Höherversicherung in der Pensionsversicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2009

…Berufung hinsichtlich des Einkommensteuerbescheides 2008 führte der Bw. aus wie folgt: Die Berufung richte sich ausschließlich gegen die Höhe der durch die Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten einbehaltenen Lohnsteuer eines Teiles der auf Grund freiwilliger Höherversicherung zugeflossenen Pensionsbezüge. Die Höhe dieses Lohnsteuerabzuges bzw. die dementsprechenden einkommensteuerrechtlichen Bestimmungen (…

UFSI RV/0582-I/11Besteuerung einer Schweizer Invalidenrente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.11.2012

…zur Leistung von Pensionskassenbeiträgen nicht bestehe, nur mit 25 % zu erfassen sei. Die Beitragsleistungen des Berufungswerbers zur Schweizerischen Ausgleichskasse seien seit Dezember 1981 und zwar auf freiwilliger Basis erfolgt. Seit Inkrafttreten des Schweizerischen Bundesgesetzes vom 25.6.1982 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge …

UFSG RV/0685-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2010

…Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge verzinst zurückbezahlt worden. Einen Lohnsteuerabzug hatte der Dienstgeber bezüglich des Rückzahlungsbetrages nicht vorgenommen. Gegen die im Zuge der Einkommensteuerveranlagung 2005 durchgeführte Nachversteuerung der Beitragserstattung richtet sich die Berufung des Bw. Darin begehrt er die Besteuerung des oa…

UFSW RV/1594-W/05Anrechung einer nachträglich ersetzten Lohnsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2007

…an vertraglicher Abfertigung, ATS 2,600.000 an freiwilliger Abfertigung und ATS 6,000.000 als Einzahlung an eine Pensionskasse) zu bezahlen. Der ehemalige Arbeitgeber hat in weiterer Folge insgesamt ATS 8,117.286 (€ 589.906,18) an die Pensionskasse einbezahlt. Der Mehrbetrag von…

UFSG RV/0313-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Laufe der Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge verzinst zurückgezahlt worden. Einen Lohnsteuerabzug hatte der Dienstgeber bezüglich des Rückzahlungsbetrages nicht vorgenommen. Gegen die im Zuge der Einkommensteuerveranlagung 2005 durchgeführte Nachversteuerung der Beitragserstattung richtet sich die Berufung der Bw. Darin begehrt sie die Besteuerung des oa…

UFSG RV/0763-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge verzinst zurückgezahlt worden. Einen Lohnsteuerabzug hatte der Dienstgeber bezüglich des Rückzahlungsbetrages nicht vorgenommen. Gegen die im Zuge der Einkommensteuerveranlagung 2005 durchgeführte Nachversteuerung der Beitragserstattung richtet sich die Berufung des Bw. Darin verwehrt er sich gegen eine Besteuerung des oa…

UFSG RV/0064-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…Mitgliedschaft in der Pensionseinrichtung einbezahlten Dienstnehmerbeiträge verzinst zurückgezahlt worden. Einen Lohnsteuerabzug hatte der Dienstgeber bezüglich des Rückzahlungsbetrages nicht vorgenommen. Gegen die im Zuge der Einkommensteuerveranlagung 2005 durchgeführte Nachversteuerung der Beitragserstattung richtet sich die Berufung des Bw. Darin verwehrt er sich gegen eine Besteuerung des oa…

UFSW RV/0286-W/06Ausgaben für Put Optionen zur Sicherung von zum Vorzugspreis erworbenen Arbeitgeber-Aktien gegen Kursverluste als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006

…Optionen zum Bezug von Stammaktien der Bank an den in § 3 genannten Kreis der Teilnahmeberechtigten (§1). Die Einräumung der Option erfolgte auf einmaliger und freiwilliger Basis (§2) und war in drei Tranchen 2002, 2003 und 2004 geplant (§6). Der Tag der Optionsausübung musste mindestens sechs…

UFSL RV/0117-L/03Verträge zwischen nahen Angehörigen, kein steuerlich anzuerkennendes Dienstverhältnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 2/3

…er hat es gesagt. Meine Frau bekommt die 12 Monatsgehälter von 22.000,00 S (Letztbezug) gerechnet. Man hat es definiert durch die 6 % Lohnsteuerabzug. Es gibt nur eine mündliche Vereinbarung. Gesetzlich und freiwillig gibt es auch. Es gibt alle möglichen Varianten. Mit den 6…

UFSW RV/3918-W/02DB/DZ-Pflicht wesentlich beteiligter Gesellschafter-Geschäftsführer, Schätzung Privatnutzung PKW durch Gesellschafter-Geschäftsführer, Steuerfreiheit Nächtigungsgelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2011

…Die Bw. wurde informiert, - dass es sich nach der Aktenlage bei den Belegen des Kontos "Freiwilliger Sozialaufwand" 1999 vom 30. September 1999 (S 10.441,67) sowie vom 9.12.1999 (S 14.044,00) um Arztrechnungen des Geschäftsführers handle, die als sonstige Vergütung DB…

UFSG RV/0409-G/07Besteuerung einer freiwilligen Abfertigung, wenn diese aus Liquiditätsgründen erst Jahre später an die Erbin ausbezahlt wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.10.2009

…Abfertigung für den ehemaligen Geschäftsführer anlässlich dessen Pensionierung zur Gänze mit 6 % versteuert worden ist. Der Prüfer vertrat die Ansicht, dass die freiwillige Abfertigung nach den Bestimmungen des § 67 Abs. 6 EStG teilweise als laufender Bezug nach dem Lohnsteuertarif der Besteuerung zu unterziehen sei. Das…