…Höhe ein pauschaler Freibetrag bei einem amtlich festgestellten Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) von 30% als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen ist. Nach dem Inhalt des vorgelegten Verwaltungsaktes des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs steht folgender Sachverhalt fest: | - | Fest steht, dass der Bw…

…sei und auch der im Zuge der Erstellung des betreffenden Gutachtens vorgelegte weitere ärztliche Befund (vom 26. Juli 2010) zu keiner abweichenden Beurteilung des bereits durch das Gutachten vom 1. Juni 2010 als auch jenem vom 10. März 2010 festgestellten Ausmaß der Behinderung in Höhe…

…Betreuungsbedürftigkeit der Gattin entstandenen Pflegekosten auch nicht zu kürzen. Zum Hinweis auf die in der Entscheidung des UFS vom 18.07.2008, RV/0287-F/08 angesprochene Bindungswirkung an Bescheide des Bundessozialamtes ist anzuführen, dass das mittels Bescheid des Bundessozialamtes festgestellte Ausmaß der Behinderung durch…

…Betreuungsbedürftigkeit der Gattin entstandenen Pflegekosten auch nicht zu kürzen. Zum Hinweis auf die in der Entscheidung des UFS vom 18.07.2008, RV/0287-F/08 angesprochene Bindungswirkung an Bescheide des Bundessozialamtes ist anzuführen, dass das mittels Bescheid des Bundessozialamtes festgestellte Ausmaß der Behinderung durch…

…9.2008 wird eine Behinderung des minderjährigen Sohnes der Bw. im Ausmaß von 30% festgestellt. Dem dieser Bescheinigung zu Grunde liegenden ärztlichen Sachverständigengutachten ist Folgendes zu entnehmen: "Anamnese: Geburt in Deutschland, seit 2 Jahren in Österreich. Seit Geburt besteht ein Herzfehler, der mit 18 Mo…

…sich an der Häufigkeit der Asthmaanfälle, der Lebensqualität und der Lungenfunktion." Begründet wird das festgestellte Ausmaß der Behinderung mit 30% damit, dass eine normale Lungenfunktion vorliegt und Krankheitsverschlechterungen nicht dokumentiert sind. Diesbezüglich sind sämtlichen vorgelegten Befunden keine davon abweichenden Einschätzungen zu entnehmen. Auch der dem…

…weshalb bei einem objektiv festgestellten Ausmaß der Gesundheitsschädigung durch Nichteinhaltung einer Therapiemaßnahme (im vorliegenden Falle einer Diät) eine Minderung des bei lückenloser Einhaltung der Maßnahme bestehenden Ausmaßes der Behinderung eintreten soll. Diese Auslegung widerspricht nach Auffassung des Unabhängigen Finanzsenats den Anordnungen des KOVG und damit…

…Juni 2002 bewilligter erhöhter Familienbeihilfe, nochmals darum an. Das vom Amtsarzt mit 20% festgestellte Ausmaß der Behinderung sei darauf zurückzuführen, dass ihr Sohn bei der Untersuchung nur Rückstände eines vergangenen Schubes aufgewiesen habe. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 8 Abs. 4 FLAG 1967 erhöht…

…Aufforderung von der Bw. nicht bekannt gegeben. Die geschilderte Einkommenslosigkeit des Sohnes erscheint aber glaubhaft, weil ein Pflegebedarf bei Pflegestufe 4 im festgestellten Ausmaß einer Ganztagesbeschäftigung gleicht. Nach den eigenen Aussagen befindet sich das KFZ im Eigentum ihres Sohnes. Dies deckt sich mit der vom…

…warum bei dem von den untersuchenden Ärzten festgestellten Ausmaß der Erkrankung die erfolgte Zuordnung zur Richtsatzposition 01.01.02 der Anlage zur Einschätzungsverordnung (mittelschwere, ausgedehnte Formen der in Punkt 01.01. erwähnten Erkrankungen der Haut) unzutreffend gewesen wäre. Eine erhebliche Behinderung (Grad derselben über 50 …

…auf eine Bescheinigung des Bundessozialamtes ausgeführt, dass der Behinderungsgrad des Beihilfenwerbers nur 30% betrage und er nicht dauernd außerstande sei, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Die gegen den Abweisungsbescheid eingebrachte Berufung richtet sich gegen das festgestellte Ausmaß der Behinderung. Es wurde die Durchführung einer…

…wieder zu erwarten. Der Unabhängige Finanzsenat richtete erneut ein Ersuchen an das Bundessozialamt um Erstellung eines ärztlichen Sachverständigengutachtens, aus dem für den Anspruchszeitraum ab dem 1. August 2002 der prozentmäße Grad der Behinderung hervorgehen soll und seit wann das festgestellte Ausmaß der Behinderung bestehen würde…

…20% festgestellte Ausmaß der Behinderung - es handelt sich dabei um den oberen Rahmensatz der Richtsatzpositionen - damit begründet wird, dass nur mit einer weitgehend kontinuierlichen Inhalation eine Stabilität und eine körperliche Belastbarkeit möglich sei, ist dies nicht als unschlüssig zu erkennen. Das Vorbringen der Bw., der…

…oder zwei sozialen Bereichen einer Behinderung im Ausmaß von 10 bis 20%, und eine leichte bis mäßige andauernde Beeinträchtigung in ein oder zwei sozialen Bereichen zu einem Grad der Behinderung von 30 bis 40% führt. Begründet wird das festgestellte Ausmaß der Behinderung mit 30% und…

…Dies wäre von verschiedenen Arbeitgebern jedoch in Hinblick auf die Behinderung des Kindes und den dadurch zu erwartenden Krankenständen immer wieder abgelehnt worden. Dass trotz der festgestellten Behinderung im Ausmaß von 70% eine Erwerbsfähigkeit vorliege sei in keiner Weise begründet. Der steuerliche Vertreter der Bw…

…Dies wäre von verschiedenen Arbeitgebern jedoch in Hinblick auf die Behinderung des Kindes und den dadurch zu erwartenden Krankenständen immer wieder abgelehnt worden. Dass trotz der festgestellten Behinderung im Ausmaß von 70% eine Erwerbsfähigkeit vorliege sei in keiner Weise begründet. Der steuerliche Vertreter der Bw…

…mehr festgestellt werden kann. Die Tatsache der Behinderung und das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) als wesentliche Voraussetzungen der in § 35 EStG 1988 vorgesehenen steuerlichen Begünstigung sind - wie sich aus dem oben zitierten Gesetzestext eindeutig ergibt - durch eine amtliche Bescheinigung der dafür…

…geistige Behinderung, und erhält er keine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage), so steht ihm gemäß § 35 Abs. 1 EStG 1988 ein Freibetrag (Abs. 3) zu. Gemäß § 35 Abs. 2 EStG 1988 bestimmt sich die Höhe des Freibetrages nach dem Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit…

…40% festgestellt wird. An gegenständlichem Ausmaß des Behinderungsgrades vermag auch das Vorbringen, nur durch eine mehrmals die Woche stattfindende bzw. tägliche Nachhilfe, welche sowohl mit einem enormen Zeitaufwand als auch mit finanziellen Belastungen verbunden sei, könne ein Verbleib des Sohnes in der "normalen" KMS ermöglicht…

…der Behinderung) mindestens 25% beträgt. Gemäß § 4 sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Das Finanzamt vertritt die Auffassung, dass Kosten vorliegen, welche nach Abzug des Selbstbehaltes geltend gemacht werden können, weil keine 25 %-ige Behinderung…