…einheitlichen Steuersatz je Hektoliter Fertigerzeugnis anwenden sollten. Mit dem Begriff Fertigerzeugnis ist hier die Bemessungsgrundlage (Besteuerungsgrundlage) in Hektoliter des nach den Kriterien einer Einreihung in die KN fertigen oder als fertig geltenden Erzeugnisses gemeint. Das SchwStG regelt in seinem Teil I die Besteuerung von Schaumwein…

…des Sachanlagevermögens sind dies vor allem die selbst erstellten Anlagen, Maschinen und Gebäude. Im Bereich des Umlaufvermögens sind die Herstellungskosten nur für die unfertigen und fertigen Erzeugnisse, sowie für die noch nicht abrechenbaren Leistungen von Bedeutung. Keine Bedeutung haben die Herstellungskosten für unkörperliche Wirtschaftsgüter bzw…

…des Anhangs zur Verlust- und Gewinnrechnung folgende Erläuterung gegenüber: "Die Erhöhung des Bestandes an fertigen und Unfertigen Erzeugnissen sowie an noch nicht abrechenbaren Leistungen betrug im Geschäftsjahr S 4.643.416,00 gegenüber einer Erhöhung von S 2.886.826,50 im Geschäftsjahr 1998." Ob…

…Abwertungssatz im Schätzungswege mit 20 % je Produktgruppe zu bemessen bzw. die Bilanzposition "Fertige Waren und Erzeugnisse" im Jahre 1996 um den Betrag von ATS 15.255.475,77 zu erhöhen. 2. Berufung vom 5. August 1999 gegen die Bescheide betreffend die Umsatzsteuer für die Jahre…

…Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: Es wird festgestellt, dass die streitgegenständlichen drei Erzeugnisse in die Position 6815 9990 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen sind. Es lagen daher weder die gesetzlichen Voraussetzungen für eine nachträgliche buchmäßige Erfassung gemäß Artikel 220 ZK vor, noch war eine Abgabenerhöhung gemäß …

…nach, handelt es sich bei X. um ein pharmazeutisches Erzeugnis der Position 2936 der KN, das zur Vorbeugung und Bekämpfung von Osteoporose dient und welches nur deshalb nicht als Arzneiware der Position 3004 der KN gelten darf, weil die empfohlene Tagesdosis nicht deutlich höher ist…

…nur isolierte chemische Elemente und Verbindungen erfasst sind, die auch bestimmte Verunreinigungen enthalten dürfen. Werden hingegen Verunreinigungen in einem Erzeugnis absichtlich belassen bzw. wie bei den verfahrensgegenständlichen Waren in einem bestimmten Verfahren gezielt so beigebracht, dass das Produkt die für eine bestimmte weitere Verwendung gewünschten…

…saure Milch und saurer Rahm, Yoghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm). D) Molke. E) Erzeugnisse aus natürlichen Milchbestandteilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen. F) Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette. G) Käse und Quark. Die in den Buchstaben A…

…saure Milch und saurer Rahm, Yoghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm). D) Molke. E) Erzeugnisse aus natürlichen Milchbestandteilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen. F) Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette. G) Käse und Quark. Die in den Buchstaben A…

…saure Milch und saurer Rahm, Yoghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm). D) Molke. E) Erzeugnisse aus natürlichen Milchbestandteilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen. F) Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette. G) Käse und Quark. Die in den Buchstaben A…

…planmäßige Nutzung der Naturkräfte bezeichnet. Bei der von den Bw. verkauften Humuserde handle es sich nun - so der steuerliche Vertreter - um ein unbearbeitetes Erzeugnis der Urproduktion von eigenen, selbstbewirtschafteten Grundstücksflächen. Die Einnahmen aus diesen Verkäufen seien daher abpauschaliert und nicht als Dienstleistung gemäß § 6 Abs…

…einheitlichen Steuersatz je Hektoliter Fertigerzeugnis anwenden sollten. Mit dem Begriff Fertigerzeugnis ist hier die Bemessungsgrundlage (Besteuerungsgrundlage) in Hektoliter des nach den Kriterien einer Einreihung in die KN fertigen oder als fertig geltenden Erzeugnisses gemeint. Das SchwStG regelt in seinem Teil I die Besteuerung von Schaumwein…

…Gemeinschaft lautete. Somit sei auch die österreichische Zollbehörde an diese Klassifikation gebunden. Sollten für die Behörde noch weitere Zweifel bestehen, so möge der gesamte Erzeugungsprozess analysiert und sachverständig geprüft werden. Dabei werde hervorkommen, dass der Rohwarenanteil der Lycra-Fäden 20% nicht überschritten bzw. sich in…

…die Frage, ob die fraglichen Verordnungen nur vollständige (fertige) Motoren erfassen sollten oder auch unfertige Waren (Motorenteile). Der EuGH stellte sodann fest, dass die (etwaige) Einreihung eines Erzeugnisses unter eine Tarifnummer nicht ohne weiteres dazu führen muss, dass das Erzeugnis dem Antidumpingzoll unterliegt, weil der…

…lautet: "Das in Ihrem Mineralölherstellungsbetrieb eingegangene Gasöl verrechnen wir Ihnen zum Kilowert laut Original-Verladeanzeige. Sie verrechnen uns das fertige Produkt gleichpreisig unter Hinzurechnung der von Ihnen beigestellten Tonnage Basisöl. Wie vereinbart erhalten wir von Ihnen eine gesonderte Lastschrift über das "Handling" über ATS 2…

…lautet: "Das in Ihrem Mineralölherstellungsbetrieb eingegangene Gasöl verrechnen wir Ihnen zum Kilowert laut Original-Verladeanzeige. Sie verrechnen uns das fertige Produkt gleichpreisig unter Hinzurechnung der von Ihnen beigestellten Tonnage Basisöl. Wie vereinbart erhalten wir von Ihnen eine gesonderte Lastschrift über das "Handling" über ATS 2…

…die in irgendeinem Behältnis zur Weiterverarbeitung importiert wurden. Schlussendlich verweisen wir noch darauf, dass die Oberzolldirektion der Eidgenössischen Zollverwaltung EZV das Erzeugnis Omega3-GLM Kapseln als Ergänzungsnahrungsmittel (Tarifnummer 2106) einstuft." Dem Schreiben angeschlossen ist eine Tarifauskunft der EZV an die Herstellerfirma vom 22. Juni 2005…

…dann, wenn dies mit dem Kunden entsprechend vereinbart worden ist. Das fertige (gefaltete, geheftete/geklammerte und geschnittene) Druckerzeugnis wird - ohne zusätzliche manuelle Arbeitsschritte - verpackt und versendet. Auf der Rechnung wird der Auftrag unter der Bezeichnung "Druck" mit Angabe des Zeitungsnamens und der Auflagezahl ausgewiesen. Darunter…

…auf das Herstellungsverfahren, in denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen. Das Kapitel 27 umfasst somit nicht nur - wie von der Bf. in der mündlichen Verhandlung offensichtlich vermeint - rohes Erdöl und daraus gewonnene Erzeugnisse, sondern auch ähnliche (z.B. synthetische) Öle…

…aber hier verbleiben, weil sie die folgenden Bedingungen erfüllen: 1) Sie wiegen 10 kg oder weniger. 2) Sie haben eine vorstehend beschriebene mechanische Vorrichtung." Bei der verfahrensgegenständlichen Ware handelt es sich laut vorliegendem Muster um ein Erzeugnis aus verchromtem Stahlblech, welches bei seiner Verwendung frei…