…Abwertungssatz im Schätzungswege mit 20 % je Produktgruppe zu bemessen bzw. die Bilanzposition "Fertige Waren und Erzeugnisse" im Jahre 1996 um den Betrag von ATS 15.255.475,77 zu erhöhen. 2. Berufung vom 5. August 1999 gegen die Bescheide betreffend die Umsatzsteuer für die Jahre…

…Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: Es wird festgestellt, dass die streitgegenständlichen drei Erzeugnisse in die Position 6815 9990 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen sind. Es lagen daher weder die gesetzlichen Voraussetzungen für eine nachträgliche buchmäßige Erfassung gemäß Artikel 220 ZK vor, noch war eine Abgabenerhöhung gemäß …

…saure Milch und saurer Rahm, Yoghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm). D) Molke. E) Erzeugnisse aus natürlichen Milchbestandteilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen. F) Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette. G) Käse und Quark. Die in den Buchstaben A…

…saure Milch und saurer Rahm, Yoghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm). D) Molke. E) Erzeugnisse aus natürlichen Milchbestandteilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen. F) Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette. G) Käse und Quark. Die in den Buchstaben A…

…saure Milch und saurer Rahm, Yoghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm). D) Molke. E) Erzeugnisse aus natürlichen Milchbestandteilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen. F) Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette. G) Käse und Quark. Die in den Buchstaben A…

…einheitlichen Steuersatz je Hektoliter Fertigerzeugnis anwenden sollten. Mit dem Begriff Fertigerzeugnis ist hier die Bemessungsgrundlage (Besteuerungsgrundlage) in Hektoliter des nach den Kriterien einer Einreihung in die KN fertigen oder als fertig geltenden Erzeugnisses gemeint. Das SchwStG regelt in seinem Teil I die Besteuerung von Schaumwein…

…mit Wasser, Wein oder Alkohol, auch mit Zusatz von z.B. Zucker oder Kohlendioxid verdünnt wird. Manche dieser Erzeugnisse sind speziell für den Hausgebrauch zubereitet; sie werden häufig in der Industrie verwendet, um den unnötigen Transport von großen Mengen an Wasser, Alkohol usw. zu vermeiden…

…nur isolierte chemische Elemente und Verbindungen erfasst sind, die auch bestimmte Verunreinigungen enthalten dürfen. Werden hingegen Verunreinigungen in einem Erzeugnis absichtlich belassen bzw. wie bei den verfahrensgegenständlichen Waren in einem bestimmten Verfahren gezielt so beigebracht, dass das Produkt die für eine bestimmte weitere Verwendung gewünschten…

…Ausmaß gegeben. Dies unabhängig davon, ob der Name des einzelnen Bw.-Händlers auf den Flugblättern ersichtlich ist oder nicht. Die Mitglieder erwerben das fertige Flugblatt in einer bestimmten Auflagenhöhe. Dass das Mitglied einzelne Seiten entfernen lassen kann, vermag an dieser Beurteilung nichts zu ändern. Alleinige…

…Aus der in den Versandscheinen vermerkten Lagerpost IMV060606zzzzzz/005 sei erkennbar, dass es sich um eineSendung gehandelt habe. Im Sinne des Teils 1 Allgemeine Durchführungsvorschriften der Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) bedeute der Begriff "Sendung" Erzeugnisse, die entweder gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger oder…

…die in irgendeinem Behältnis zur Weiterverarbeitung importiert wurden. Schlussendlich verweisen wir noch darauf, dass die Oberzolldirektion der Eidgenössischen Zollverwaltung EZV das Erzeugnis Omega3-GLM Kapseln als Ergänzungsnahrungsmittel (Tarifnummer 2106) einstuft." Dem Schreiben angeschlossen ist eine Tarifauskunft der EZV an die Herstellerfirma vom 22. Juni 2005…

…dann, wenn dies mit dem Kunden entsprechend vereinbart worden ist. Das fertige (gefaltete, geheftete/geklammerte und geschnittene) Druckerzeugnis wird - ohne zusätzliche manuelle Arbeitsschritte - verpackt und versendet. Auf der Rechnung wird der Auftrag unter der Bezeichnung "Druck" mit Angabe des Zeitungsnamens und der Auflagezahl ausgewiesen. Darunter…

…auf das Herstellungsverfahren, in denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen. Das Kapitel 27 umfasst somit nicht nur - wie von der Bf. in der mündlichen Verhandlung offensichtlich vermeint - rohes Erdöl und daraus gewonnene Erzeugnisse, sondern auch ähnliche (z.B. synthetische) Öle…

…Konzentraten. Im Bereich der Fruchtzubereitung werden, meist auftragsbezogen verschiedenste Fruchtzubereitungen aus frischen bzw. tiefgekühlten Früchten für die Milch- und Eisindustrie nach Standardrezepten hergestellt. Fertige bzw. halbfertige Fruchtzubereitungen werden nicht zugekauft. Weiters werden vom geprüften Unternehmen auch Tiefkühlfrüchte um- oder abgepackt. Dies erfolgt meistens in Form…

…außer Betracht; b) "Leder" Erzeugnisse der Position 4107 und 4112 bis 4114. Anmerkung 4 zu Kapitel 64 der KN lautet: Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 64 gelten als: a) Stoff des Oberteils der Stoff, der den größten Teil der Außenfläche bildet, unabhängig von Zubehör…

…die Frage, ob die fraglichen Verordnungen nur vollständige (fertige) Motoren erfassen sollten oder auch unfertige Waren (Motorenteile). Der EuGH stellte sodann fest, dass die (etwaige) Einreihung eines Erzeugnisses unter eine Tarifnummer nicht ohne weiteres dazu führen muss, dass das Erzeugnis dem Antidumpingzoll unterliegt, weil der…

…Das Erzeugnis hat folgende Eigenschaften: - Destillationsverhalten (ASTM D86): bis 250 Grad Celsius: 0 bei 266 Grad Celsius: Siedebeginn bis 339 Grad Celsius (Siedeende): mehr als 85 RHT bis 350 Grad Celsius: mehr als 85 RHT - Flammpunkt (Pensky-Martens): über 100 Grad Celsius - Infrarotspektroskopie: Aliphatische Kohlenwasserstoffe…

…des Sachanlagevermögens sind dies vor allem die selbst erstellten Anlagen, Maschinen und Gebäude. Im Bereich des Umlaufvermögens sind die Herstellungskosten nur für die unfertigen und fertigen Erzeugnisse, sowie für die noch nicht abrechenbaren Leistungen von Bedeutung. Keine Bedeutung haben die Herstellungskosten für unkörperliche Wirtschaftsgüter bzw…

…einheitlichen Steuersatz je Hektoliter Fertigerzeugnis anwenden sollten. Mit dem Begriff Fertigerzeugnis ist hier die Bemessungsgrundlage (Besteuerungsgrundlage) in Hektoliter des nach den Kriterien einer Einreihung in die KN fertigen oder als fertig geltenden Erzeugnisses gemeint. Das SchwStG regelt in seinem Teil I die Besteuerung von Schaumwein…

…des Anhangs zur Verlust- und Gewinnrechnung folgende Erläuterung gegenüber: "Die Erhöhung des Bestandes an fertigen und Unfertigen Erzeugnissen sowie an noch nicht abrechenbaren Leistungen betrug im Geschäftsjahr S 4.643.416,00 gegenüber einer Erhöhung von S 2.886.826,50 im Geschäftsjahr 1998." Ob…