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UFSW RV/1689-W/05Endbesteuerte Kapitalerträge von einer Privatstiftung mit Sitz im EU-Gebiet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.10.2006

…ist das steuerpflichtige Einkommen um die endbesteuerten Kapitalerträge zu erhöhen und davon die Einkommensteuer unter Zugrundelegung der maßgeblichen Tarifvorschriften zu ermitteln. Die sich daraus ergebende Steuerschuld nach Abzug der KESt wird sodann mit der Steuerschuld ohne Ansatz der abgegoltenen Kapitalerträge und ohne Anrechnung der darauf…

UFSL RV/0006-L/071) Bindungswirkung eines Feststellungsbescheides, 2) Nichtvorliegen eines Sanierungsgewinnes, 3) Endbesteuerte Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2009

…ein, dass die in den Einkünften aus Gewerbebetrieb anteilig enthaltenen, bereits endbesteuerten Kapitalerträge in Höhe von 22.172,00 S nicht gewinnmindernd berücksichtigt worden seien. Zudem seien in dem die Änderung des Einkommensteuerbescheides bewirkenden Feststellungsbescheid Gewinnerhöhungen in Höhe von 7,484.272,25 S enthalten…

UFSW RV/3794-W/02Nichtabzugsfähigkeit von Aufwendungen bei endbesteuerten Kapitalerträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.04.2003

…Dezember 2002 vertrat der Bw. des Weiteren die Rechtsansicht, dass das Abzugsverbot bei endbesteuerten Kapitalerträgen nur dann greife, wenn ein unmittelbarer Zusammenhang mit den Einkünften besteht, was bei den von ihm geltend gemachten Aufwendungen nicht der Fall sei. Mit Schreiben des unabhängigen Finanzsenates vom 19…

UFSW RV/2422-W/02Beschränkt Steuerpflichtiger, betriebliche Kapitalerträge endbesteuert oder unter Anrechnung der KESt zu veranlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…da enthaltene endbesteuerungsfähige Kapitalerträge gemäß § 102 Abs. 4 letzter Satz EStG bei natürlichen Personen durch den Steuerabzug abgegolten sind und daher nicht mit den sonstigen Verlusten aus Gewerbebetrieb zu veranlagen und damit zu saldieren sind. Der Verlust wurde deshalb um die endbesteuerten öS 27.864…

UFSW RV/1681-W/05Wertung von Zuwendungen einer dänischen Familienstiftung als Einkünfte gem. § 27 Abs.1 Z 7 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.10.2006

…Einkommen um die endbesteuerten Kapitalerträge zu erhöhen und davon die Einkommensteuer unter Zugrundelegung der maßgeblichen Tarifvorschriften zu ermitteln. Die sich daraus ergebende Steuerschuld nach Abzug der Kapitalertragsteuer wird sodann mit der Steuerschuld ohne Ansatz der abgegoltenen Kapitalerträge und ohne Anrechnung der darauf entfallenden Kapitalertragsteuer verglichen…

UFSG RV/0319-G/04Zinseinkünfte einer Körperschaft und Verlustverrechnungsgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2005

…nicht Einkünfte aus Kapitalvermögen, sondern aus Gewerbebetrieb, welche nicht endbesteuert sind (vgl. Doralt / Kirchmayr, EStG, 8. Auflage, § 97 Tz 5: Im Fall von Körperschaften kommt es nur dann zu einer Abgeltungswirkung, wenn die betreffende Körperschaft die Kapitalerträge als Einkünfte aus Kapitalvermögen bezieht. Es besteht daher…

UFSW RV/0570-W/02Rückstellungen für Tantiemen und Pensionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2004

…Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Strittig ist die Bildung von Rückstellungen für Tantiemen und Pensionen sowie der Ansatz endbesteuerter Kapitalerträge bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb. Mit Gesellschaftsvertrag vom 23. Juni 1983…

UFSG RV/0643-G/10Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, wenn steuerpflichtige Person den Alleinverdienerabsetzbetrag vermittelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

…Anrechnung (der Kapitalertragsteuer) betraglich insoweit ausgeschlossen, als der Steuerpflichtige den Anspruch auf einen Alleinverdienerabsetzbetrag oder einen Kinderabsetzbetrag vermittelt. Gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988 ist die Kapitalertragsteuer somit zu erstatten oder anzurechnen, wenn die sich nach dem progressiven Einkommensteuertarif für endbesteuerte Kapitalerträge einschließlich der gemäß…

UFSW RV/1906-W/05Kapitalertragsteuererstattung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…angefochtenem Bescheid). Die Berechnung ohne Einbeziehung der Kapitalerträge ist somit für die Berufungswerberin günstiger. Daher gilt die Einkommensteuer für die von der Berufungswerberin erklärten Kapitalerträge weiterhin durch den bereits erfolgten Kapitalertragsteuerabzug gemäß § 97 Abs. 1 EStG 1988 als abgegolten. Endbesteuerte Kapitalerträge, die im Rahmen der…

UFSI RV/0393-I/03Bei Unklarheit des Bescheidspruches, kann die Begründung zu diesem Bescheid für die Deutung des Spruches herangezogen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2004

…für 1995 festgestellten negativen Einkünften (Gewerbebetrieb) nach deren Ausgleich mit anderen positiven Einkünften aus 1995 auszugehen. Im Jahr 1995 wurden endbesteuerte Kapitalertäge erklärungsgemäß in die Besteuerungsgrundlagen bzw. für die Berechnung der Einkommensteuer miteinbezogen und die von diesen der Endbesteuerung unterlegenen Kapitaleinkünften einbehaltene KEST im Zuge…

UFSL RV/0757-L/10Keine KESt-Befreiungserklärung für einen Liebhabereibetrieb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2012

…Diese Zinsen sollten dann nach Ansicht der Betriebsprüfung der Besteuerung unterworfen werden, aber die Gesamtergebnisse (worin die Zinsen ja enthalten sind) werden als steuerlich unbeachtliche Verlustquelle beurteilt. Für die Beurteilung einer Einkunftsquelle nach Maßgabe der Liebhabereigrundsätze sind endbesteuerte Kapitalerträge heranzuziehen (EStR Rz 7818; Jakom/Marschner…

UFSI RV/0180-I/02Vorsteuerabzug für in Rechnung gestellte Umsatzsteuer, obwohl die Leistung Teil einer Kette ist, an der ein Unternehmer beteiligt ist, der seinen umsatzsteuerlichen Pflichten nicht nachkommt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2009

…Darin enthalten sind nicht ausgleichsfähige Verluste im Betrag von 662.719,78 und endbesteuerte Kapitalerträge im Betrag von € 23.071,95. Davon entfallen auf: | | LW | OVAG | Dr.M | Dr.B | Einkunftsanteil | 5.733,81 | 1.579…

UFSW RV/2513-W/08Besonderer Progressionsvorbehalt bei Notstandshilfebezügen und nichtselbständigen Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2010

…bezog im Jahr 2007 neben Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit für rund 6 Monate Notstandshilfe. Darüber hinaus erklärte er geringfügige endbesteuerte Einkünfte aus Kapitalvermögen und die darauf entfallenden Kapitalertragsteuer. Das Finanzamt führte im Zuge der Veranlagung auf Grund der Bezüge an Notstandshilfe einen im § 3 Abs…

UFSW RV/1546-W/081) Sechstelberechnung 2) Einbeziehung sämtlicher endbesteuerter Einkünfte aus Kapitalvermögen in die Veranlagung nach § 97 Abs. 4 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…folgende endbesteuerte Kapitalerträge anzurechnen: 2.1) im Falle der Stattgabe meiner Berufung in Pkt. 1 Bei der ErsteBank, ... statt lt. Beil. 3 angegebener 650 Stk ESPA Bond Euro-Rent Anteile lediglich 287 Stk mit einer Ausschüttung von 3,20 EUR/Stk und einer einbehaltenen Kapitalertragsteuer…

UFSW RV/1648-W/05Antragsveranlagung gem. § 97 Abs. 4 EStG - Abzug von Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2005

…der Abzugsfähigkeit von Aufwendungen und Ausgaben, soweit sie u. a. mit Kapitalerträgen iSd § 97 EStG in unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang stehen, beantwortete die Bw. wie folgt. Die genannten Bestimmungen bezögen sich nur auf endbesteuerte Kapitalerträge. Hier würden jedoch endbesteuerungsfähige Kapitaleinkünfte aufgrund des Günstigkeitsvergleiches gem. § 97 Abs…

UFSS RV/0528-S/10Keine Aufhebung des Einkommensteuerbescheides in Anwendung des § 299 BAO, wenn der Spruch des Bescheides dem Gesetz entspricht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

…sich das im § 20 Abs. 2 EStG normierte Abzugsverbot von Aufwendungen und Ausgaben unter anderem auch auf (endbesteuerte) Kapitalerträge im Sinne des § 97 EStG beziehe. Im zweiten Satz des § 97 EStG werde ausgeführt, dass dies auch für Kapitalerträge gemäß § 93 Abs. 2 Z 1 EStG…

UFSK RV/0151-K/08Stellen Zahlungen eines Unternehmers (Geschäftsinhabers) an seinen langjährigen Handelsvertreter anlässlich dessen Beendigung seiner Vertretertätigkeit Ablösezahlungen für die Aufgabe eines Kundenstocks dar oder aber sind derartige Zahlungen als Ausgleichsanspruch nach § 24 HVertrG 1993 zu qualifizieren?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010

…| [329] Auszuscheidender Betrag lt § 24 (4) (Gewerbebetrieb) | | 1.859,83 | [423] Halbsatzeinkünfte (nicht endbesteuerte Kapitalerträge - Ausgleichsanspruch | | -163.591,21 Das Finanzamt schloss sich den Ausführungen der Betriebsprüfung an und erließ einen entsprechenden Einkommensteuerbescheid, in welchem der begehrte Hälftesteuersatz versagt…

UFSG RV/0600-G/09Erstattung der Kapitalertragsteuer gemäß § 97 Abs.4 EStG 1988; Kontrollrechnung (Günstigkeitsvergleich).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

…ist das steuerpflichtige Einkommen um die endbesteuerten Kapitalerträge zu erhöhen und davon die Einkommensteuer unter Zugrundelegung der maßgeblichen Tarifvorschriften zu ermitteln. Die sich daraus ergebende Steuerschuld nach Abzug der KESt wird sodann mit der Steuerschuld ohne Ansatz der abgegoltenen Kapitalerträge und ohne Anrechnung der darauf…

UFSK RV/0154-K/06Voraussetzungen für ein Bilanzberichtigung zur Wurzel hin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2008

…Auen | -50.000,00 | -30.000,00 | Nach Bp. | 151.940,07 | 94.799,23 [423] Halbsatzeinkünfte (nicht endbesteuerte Kapitalerträge) | Zeitraum | 2000 | 2001 | 2002 | | ATS | ATS | EUR | Vor Bp | 562…

UFSL RV/1269-L/07Erstattung der Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008

…6, bzw. UFS zu RV/1906-W/05). Weiters beseitigt § 97 Abs.4 EStG nicht die Endbesteuerungswirkung der Kapitalerträge, weshalb der gewünschte Vergleich - mangels gesetzlicher Handhabe- mit nicht endbesteuertem Kapitalvermögen auch nicht vorzunehmen ist. Somit war aber spruchgemäß zu entscheiden. Linz, am 23. Jänner 2008