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UFSL RV/0391-L/07Fotovoltaikanlage kann landwirtschaftlicher Nebenbetrieb sein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2008

…31. Juli 2006 wurde vom Innendienst des Finanzamtes Perg ein Ersuchen um Ergänzung an die Ehegatten L. gesendet: Laut Meldung vom 29. August 2005 betreiben Sie seit August 2005 am Standort Südring eine Stromerzeugung mit Photovoltaikanlage. 1. Wie wird das Gebäude Südring anderweitig genutzt? 2…

UFSL RV/1032-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2008Teil 2/2

…weil eine direkte Brennstoffzuordnung zum Wärmebereich aufgrund der Kopplung mit der Stromerzeugung und der Unterschiedlichkeit der Anlagen nicht möglich ist. Zudem ist für den Unabhängigen Finanzsenat nicht erklärbar, warum die BP sogar die Erlassmethode ablehnt und zu eigenen - vom Gesetz und vom Erlass abweichenden -Berechnungsmethoden…

UFSL RV/1256-L/09Vergütung von Erdgasabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.11.2010

…der Stromerzeugung und der Unterschiedlichkeit der Anlagen nicht möglich ist." Zudem ist für den Unabhängigen Finanzsenat nicht erklärbar, warum die BP sogar die Erlassmethode ablehnt und zu eigenen - vom Gesetz und vom Erlass abweichenden -Berechnungsmethoden greift. Wenn es für die BP - nach ihren eigenen Aussagen…

UFSL RV/1217-L/06Vergütung von Erdgasabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2011Teil 1/2

…Dieses sage aus, dass die Nutzung der Abwärme aus der Gasturbine mit keinem Mehraufwand an Brennstoff verbunden und daher das in der Brennkammer der Gasturbine verfeuerte Gas zur Gänze der Stromerzeugung zuzuordnen sei. Folglich sei von der gesamten eingesetzten Menge die Erdgasabgaberückvergütung beansprucht worden. b…

UFSL RV/1253-L/08Vergütung von Erdgasabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2010

…der Stromerzeugung und der Unterschiedlichkeit der Anlagen nicht möglich ist. Zudem ist für den Unabhängigen Finanzsenat nicht erklärbar, warum die BP sogar die Erlassmethode ablehnt und zu eigenen - vom Gesetz und vom Erlass abweichenden -Berechnungsmethoden greift. Wenn es für die BP - nach ihren eigenen Aussagen…

UFSL RV/1060-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2008Teil 1/2

…noch der Erlass würden vorgeben, nach welchen Parametern der Nachweis zu führen sei. Demgemäss sei auch die Berechnung des anteiligen Erdgasverbrauches zur Stromerzeugung als Nachweis zulässig. Der Erlass sehe nur beispielhaft die "Messung" des Wärmeoutputs als eine der Nachweismethoden vor, wobei auch nicht festgelegt werde…

UFSK RV/0011-K/11Einstellung der unternehmerischen Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2013

…stehende Stromerzeugungsmaschine selbst sei in einem eigens hiezu errichteten Zu- bzw. Anbau zu einem bestehenden Altgebäude untergebracht worden, in gemauerter, aber einfachster Bauausführung einschließlich eines Pufferspeichers und den Verrohrungen. Der dazugehörige Gastank als solcher habe sich im Außenbereich, im Erdinneren, befunden. Die Kapazität der Stromerzeugungsmaschine…

UFSW RV/0630-W/05Bauklasseneinstufung eines Logistikzentrums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.11.2010

…diesem Logistikzentrum im Lager . Personen beschäftigt sind, davon .. Fahrer. Es kommen ... Stapler und Flurfördergeräte, sowie .... Hänger-Züge zum Einsatz. Die Anlieferung erfolgt durch Eigen- und Fremdfahrzeuge (Frächter). ..... m² Nutzfläche dienen dem Warenumschlag, davon ...... m² für Kühl- und Tiefkühlware. ....... Paletten werden monatlich bewegt, ........ Touren täglich gefahren…

UFSL RV/0254-L/07Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Dach eines privaten Wohnhauses.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2009

…5.330 kWh ergebe. Im Zeitraum 21.7.2005 bis 21.7.2006 seien insgesamt 6.350 kWh erzeugt worden. Der Stromverbrauch für den eigenen Haushalt hätte für den Zeitraum 31.12.2005 bis 2.5.2006 1.146 kWh betragen. Der jährliche Stromverbrauch sei…

UFSF RV/0160-F/06Vermietung eines Ferienhauses unter Familienangehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.01.2009Teil 1/2

…Ferienhauses durch. Auf entsprechende Fragen gab dieser an, für die Abwasserentsorgung gebe es inzwischen eine entsprechende technische Lösung. Die Stromerzeugung erfolge mittels Dieselmotor, über die produzierte Strommenge gebe es keine Aufzeichnungen. Im Winter 2005/2006 sei die Nutzung wegen der Schneemassen nur eingeschränkt gewesen. Im…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 2/2

…Beschaffenheit der Anlagenteile bestimmenden Einfluss zu nehmen, hatte weder die Bw noch der Generalunternehmer. - Zum anderen hatte der GU die Anlagenteile auf eigene Kosten zu versichern, bis diese auf die Baustelle der Bw verbracht und betriebsbereit montiert waren. Die Versicherungskosten sollten nach dem Wortlaut des…

UFSF RV/0371-F/02Teilwertabschreibung von Wasserkraftwerken infolge der Strommarktliberalisierung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)26.11.2004Teil 1/2

…der die amortisierbaren Anschaffungskosten bzw. Herstellungskosten der Produktionsanlage beziffert. Der Kapitalisierungszinssatz wurde ausgehend von einer gleichgewichteten Eigen- und Fremdfinanzierung mit 7,00% angenommen. Der von der Berufungsführerin herangezogene Zinssatz von 4,5% sei nicht realistisch; ein gedachter Erwerber würde nicht einen Zinssatz für langfristige Risikoinvestitionen…

UFSW RV/0461-W/06Investitionszuwachsprämie für Teillieferungen von Windenergieanlagen, Berücksichtigung von Subventionszusagen,Verkauf vor Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.11.2012Teil 1/2

…aktiviert. Dafür sei eine Investitionszuwachsprämie 2003, 2. Teil, von € 99.034,56 geltend gemacht worden. Diese Referenzanlage sei im eigenen Namen vom Erzeuger E. GmbH als Musteranlage angeschafft worden, um den zukünftigen Betreiber des Windparks W2 von dessen Funktionsfähigkeit zu überzeugen. Am 31. Juli…

UFSI RV/0652-I/06Schätzung der Fahrtkosten bei formell nicht ordnungsgemäßem und materiell unrichtigem Fahrtenbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2009

…der Bezeichnung "Tauchpumpe, Nass- und Trockensauger, Gartenpumpe, Spritze" führte er aus, die in der Berufungsvorentscheidung angeführte Tauchpumpe sei laut Rechnung ein Stromerzeugungsgerät, das in der angemieteten Garage benötigt werde, da sich dort kein Strom befinde. Er müsse noch einmal darauf hinweisen, dass die oben angeführten…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 1/2

…5. Die betrieblichen Belange werden in einem eigenen Betriebsführungsvertrag geregelt. Diese bildet samt den darin enthaltenen technischen Bedingungen und Betriebsanweisung für den Parallelbetrieb von Stromerzeugungsanlagen mit dem Versorgungsnetz der X-G in der jeweils gültigen Fassung einen integrierenden Bestandteil dieses Netzzugangsvertrages. 10. Vertragsdauer 10.1…

UFSL RV/1060-L/05Berechnung der Erdgasabgabevergütung mit der Methode des tatsächlichen Wirkungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.11.2008Teil 2/2

…weil eine direkte Brennstoffzuordnung zum Wärmebereich aufgrund der Kopplung mit der Stromerzeugung und der Unterschiedlichkeit der Anlagen nicht möglich ist. Zudem ist für den Unabhängigen Finanzsenat nicht erklärbar, warum die BP sogar die Erlassmethode ablehnt und zu eigenen - vom Gesetz und vom Erlass abweichenden -Berechnungsmethoden…

UFSG RV/0610-G/09Energieabgabenvergütung: Verbrauch von Erdgas zur Wärmeerzeugung; keine Berücksichtigung von sog. Netzverlusten mittels Vergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…Energieabgabenvergütung Bisher wurde für die Verwaltung die Energieabgabenvergütung gesondert ermittelt. Da die Verwaltung keinen eigenen Betrieb iSd EAVG darstellt, steht für diesen Bereich eine gesonderte ENAV nicht zu. Die in der Verwaltung angefallenen Vorleistungen und entrichteten Energieabgaben sind nach einem Schlüssel auf die Bereiche Telesystem…

UFSW RV/3074-W/071. NoVA-Pflicht bei Verwendung eines Kraftfahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen im Inland 2. Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des NoVA-Zuschlages gemäß § 6 Abs. 6 NoVAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2009

…K. ist nicht nur für die KsgmbH in Deutschland unterwegs, sondern erstreckt sich seine überwiegende Tätigkeit nach Osteuropa, wobei er in der Beratung, Planung und Ausführung von alternativen Stromerzeugungsprojekten (Windparks) tätig ist. Dr. K. betreut ein großes Projekt in Tschechien, 2 Projekte in der Slowakei…

UFSW RV/0208-W/13Kurkosten und Fotovoltaikanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2013

…Photovoltaikanlage) Der Bw. machte weiters Verluste aus Gewerbebetrieb aus der Inbetriebnahme einer Photovoltaikanlage zur Erzeugung elektrischer Energie errichtet auf dem Dach des Wohnhauses geltend. In den Jahren 2009 (Beginn der Tätigkeit) und im Jahr 2010 wurden aus der Stromerzeugung ausschließlich Verluste erwirtschaftet. Im Jahr 2010…

UFSZ3K ZRV/0269-Z3K/11Vergütung von Mineralölsteuer für den Betrieb begünstigter Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.02.2013

…wenn sowohl die für die Stromerzeugung verwendete Energieerzeugnisse von der Mineralölsteuer befreit werden als auch der erzeugte elektrische Strom seinerseits ebenfalls von der Steuer befreit wird. Die Bf hat ihren eigenen Abgaben zufolge eine sachbezogene Elektrizitätsabgabe nach dem österreichischen Elektrizitätsabgabegesetz nicht entrichtet. Der Bf war…