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UFSF RV/0364-F/02Steuerliche Behandlung von Invalidenrenten von der Liechtensteinischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und von einer liechtensteinischen betrieblichen Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.02.2005

…25 Abs. 1 Z 3 lit. c EStG 1988 als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu versteuern sind. 2. Invalidenrente von der W-C Stiftung (betriebliche Pensionskasse): Für die Lösung der Frage, ob die monatliche Invalidenrente von der W-C Stiftung gemäß § 3 Abs. 1 Z…

UFSF RV/0341-F/07Unterliegt das Todfallskapital aus einer schweizerischen Pensionskasse beim österreichischen Hinterbliebenen der Einkommensteuer?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009

…Der Berufungswerber, nachfolgend Bw abgekürzt, erhielt im Streitjahr von der WC, einer schweizerischen betrieblichen Pensionskasse, das anteilig auf ihn als einen von drei erbberechtigten Nachkommen entfallende Todesfallkapital ausbezahlt. Dieses ist zu Lebzeiten seines Vaters für diesen als versicherte Person in der beruflichen Vorsorgeeinrichtung (2. Säule…

UFSI RV/0018-I/06Pensionsbezug aus Schweizer Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.10.2006

…Dies deshalb, weil es sich bei der Pensionskasse N. um eine betriebliche Pensionskasse handle, in welche während der Ansammlungsjahre nur auf Grund von innerbetrieblichen, nicht jedoch auf Grund von gesetzlichen Verpflichtungen Beiträge geleitstet wurden. Mit Schriftsatz vom 16.4.2005 ergänzte der steuerliche Vertreter diesen…

UFSF RV/0088-F/08Besteuerung einer Pensionsabfindung aus einer Schweizer Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.10.2009

…invaliden Arbeitnehmer in angemessener Weise ermöglichen. Träger dieser beruflichen Vorsorge sind die Vorsorgeeinrichtungen (Pensionskassen). Es besteht (seit 1. Jänner 1985) Versicherungspflicht für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, für seine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen die betriebliche Personalvorsorge zu verwirklichen, sofern diese Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen…

UFSF RV/0320-F/08Besteuerung einer Pensionsabfindung aus einer Schweizer Pensionskasse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

…invaliden Arbeitnehmer in angemessener Weise ermöglichen. Träger dieser beruflichen Vorsorge sind die Vorsorgeeinrichtungen (Pensionskassen). Es besteht (seit 1. Jänner 1985) Versicherungspflicht für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, für seine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen die betriebliche Personalvorsorge zu verwirklichen, sofern diese Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen…

UFSF RV/0136-F/09Besteuerung einer Pensionsabfindung aus einer Schweizer Pensionskasse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

…invaliden Arbeitnehmer in angemessener Weise ermöglichen. Träger dieser beruflichen Vorsorge sind die Vorsorgeeinrichtungen (Pensionskassen). Es besteht (seit 1. Jänner 1985) Versicherungspflicht für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, für seine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen die betriebliche Personalvorsorge zu verwirklichen, sofern diese Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen…

UFSF RV/0457-F/07Besteuerung einer Pensionsabfindung aus einer liechtensteinischen Pensionskasse.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2009

…betriebliche Personalvorsorge (2. Säule) dient als Vorsorgesystem der Arbeitnehmer sowie Arbeitnehmerinnen und stellt zusammen mit der staatlichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (AHV/IV; 1. Säule) einen wesentlichen Teil der finanziellen Absicherung gegen Alter, Tod und Invalidität dar. Träger dieser beruflichen Vorsorge sind die Vorsorgeeinrichtungen (Pensionskassen…

UFSF RV/0429-F/09Besteuerung einer Pensionsabfindung aus einer Schweizer Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2009

…invaliden Arbeitnehmer in angemessener Weise ermöglichen. Träger dieser beruflichen Vorsorge sind die Vorsorgeeinrichtungen (Pensionskassen). Es besteht (seit 1. Jänner 1985) Versicherungspflicht für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Jeder Arbeitgeber ist verpflichtet, für seine Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen die betriebliche Personalvorsorge zu verwirklichen, sofern diese Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen…

UFSF RV/0121-F/03Pensionsabfindung, Bezug aus ausländischer Pensionskasse, Freizügigkeitsleistung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2003

…Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Bw war bis 30.6.2002 bei einem Schweizer Arbeitgeber beschäftigt. Anlässlich der kündigungsbedingten Beendigung des Dienstverhältnisses wurden seine Ansprüche gegenüber der betrieblichen Pensionskasse (2. Säule) zum Zwecke der Erhaltung des Vorsorgeschutzes auf eine Freizügigkeitseinrichtung übertragen (vgl…

UFSF RV/0437-F/10Steuerliche Behandlung von Beiträgen und Leistungen im "vorobligatorischen" und "überobligatorischen" Bereich des Schweizer Vorsorgekonzepts (2. Säule)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013Teil 1/2

…65. Lebensjahr. Damit erwarb er Anspruch auf entsprechende Leistungen aus der betrieblichen Pensionskasse. Mit Schreiben vom 9.1.2006 beantragte der Bw die Herabsetzung der Einkommensteuervorauszahlungen auf Null mit der Begründung, er habe seinen Wohnsitz mit Wirkung vom 1.12.2005 in die Schweiz verlegt…

UFSF RV/0162-F/07Verstößt die begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge gegen Gemeinschaftsrecht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2008

…im Streitjahr Pensionen aus der Schweiz (Eidgenössische Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung; betriebliche Pensionskasse), für die das Besteuerungsrecht gemäß Artikel 18 des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizer Eidgenossenschaft (im Folgenden: DBA-Schweiz) Österreich zukam. Dementsprechend unterzog das Finanzamt auch diese Pensionseinkünfte der österreichischen…

UFSF RV/0168-F/07Verstößt die begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge gegen Gemeinschaftsrecht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2008

…Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezog in den Streitjahren Pensionen aus dem Fürstentum Liechtenstein (Liechtensteinische Alters- und Hinterlassenenversicherung; Betriebliche Pensionskasse), für die das Besteuerungsrecht gemäß Artikel 18 der Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein (im Folgenden: DBA Liechtenstein) Österreich…

UFSF RV/0350-F/08Ermittlung der Auslandseinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…der Steuern vom Einkommen und Vermögen abgeschlossen. Dieses Abkommen verpflichtet die Schweiz in Art. 18 die vom Bw bezogenen Renten (AHV und betriebliche Pensionskasse) steuerfrei zu stellen, während es insoweit das Besteuerungsrecht Österreich überlässt (UFS 24.1.2007, RV/0067-F/06; SWI 7/1997…

UFSF RV/0357-F/08Aliquote Aufteilung von Pflichtbeiträgen auf laufende und sonstige Bezüge?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2008

… 7.584,45 sFr), Arbeitslosenversicherung (ALV; 243,00 sFr), Nichtbetriebsunfallversicherung (NBU; 892,00 sFr), betriebliche Pensionsversicherung (Pensionskasse CH; 3.547,80 sFr), obligatorische Krankenversicherung (Krankenkasse Taggeld; 993,00 sFr) sowie private Krankenversicherung (UNIQA; 1.751,40 €) dem Grunde und der Höhe nach als Werbungskosten…

UFSW RV/4231-W/09Sonstige Rückstellung für die Nachschussverpflichtung an die Pensionskasse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2013

…für leistungsorientierte Zusagen, wenn sie nicht in einem ausschließlich betraglich oder im Verhältnis zu sonstigen Bestimmungsgrößen zugesagten Ausmaß zum Erbringen von Pensionsleistungen dienen. Bei Zusagen mit im Pensionskassenvertrag oder betrieblichen Kollektivversicherungsvertrag vereinbarter Beitragsanpassung darf der in sublit. cc genannte Grenzwert überschritten werden, solange der Arbeitgeber…

UFSW RV/0230-W/06Beitrag für Schwankungsrückstellung bei Übertragung von Leistungsverpflichtungen auf Pensionskasse kein Teil des Deckungserfordernisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.07.2010

…Maßgabe des Betriebspensionsgesetzes auf Pensionskassen im Sinne des Pensionskassengesetzes und betriebliche Kollektivversicherungen im Sinne des § 18f des Versicherungsaufsichtsgesetzes übertragen, gilt folgendes: 1. Für die Übertragung ist die Zehnprozentgrenze des § 4 Abs. 4 Z 2 lit. a nicht anzuwenden. 2. Das Deckungserfordernis (§ 48 des Pensionskassengesetzes und …

UFSG RV/0006-G/07Besteuerung einer (Zusatz-)Pension aus einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…07, Seite 9, 14 und 15) und die vom Lohn des Bw. im Laufe der Jahre einbehaltenen Beiträge nach den Bestimmungen des Kollektivvertrages weder an eine Pensionskasse weiterzuleiten waren noch Prämien für eine betriebliche Kollektivversicherung gemäß § 18f VAG darstellten (vgl. UFS 29.06.2007, RV…

UFSG RV/0531-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…ausgenommen eine lohngestaltende Vorschrift im Sinne des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 6 sieht dies vor. Als Arbeitslohn werden vom Gesetz auch Bezüge und Vorteile aus inländischen Pensionskassen und aus betrieblichen Kollektivversicherungen im Sinne des § 18f VAG definiert. Jene Teile der Bezüge und Vorteile…

UFSG RV/0007-G/07Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…ausgenommen eine lohngestaltende Vorschrift im Sinne des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 6 sieht dies vor. Als Arbeitslohn werden vom Gesetz auch Bezüge und Vorteile aus inländischen Pensionskassen und aus betrieblichen Kollektivversicherungen im Sinne des § 18f VAG definiert. Jene Teile der Bezüge und Vorteile…

UFSG RV/0731-G/06Besteuerung einer Rückzahlung von Beitragsleistungen zu einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…ausgenommen eine lohngestaltende Vorschrift im Sinne des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 6 sieht dies vor. Als Arbeitslohn werden vom Gesetz auch Bezüge und Vorteile aus inländischen Pensionskassen und aus betrieblichen Kollektivversicherungen im Sinne des § 18f VAG definiert. Jene Teile der Bezüge und Vorteile…