…nur in jenen besonderen Fällen vor, in denen Wirtschaftsgüter angeschafft werden, die - wie im Berufungsfall die obgenannten Rollstuhlgelkissen - wegen ihrer speziellen Beschaffenheit (zB Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Dies gilt im Übrigen auch…

…entsprechend niederschlägt. Damit sind die Aufwendungen für die Errichtung des gegenständlichen Verbindungsganges, der im Übrigen keine behindertenspezifische Beschaffenheit - "Die für die Errichtung eines Verbindungsganges zwischen Wohnhaus und Nebengebäude angefallenen Kosten sind allein dafür aufgewendet worden, dass dieser rutschfest und winterfest überdacht ist" (vgl. Ausführungen in…

…solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur für Behinderte verwendet werden könnten, wie etwa Rollstühle. Betreffend die Matratze einschließlich der Auflagen und dem Luft-Schlafsystem sei jedoch nicht erkennbar, inwiefern es sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln sollte. Hinsichtlich dieser Aufwendungen liege somit eine bloße…

…eine Dockingstation, einen Drucker sowie die Programme "Microsoft Office Basic 2007" und "HDGUARD". Daneben sind in der Rechnung die "behindertenspezifische Ausstattung" (Positionen 06. bis 09.) sowie "Dienstleistungen" (Positionen 10. bis 16.) gesondert ausgewiesen. Im Einkommensteuerbescheid 2010 anerkannte das Finanzamt nach Abzug eines vom Land Oberösterreich…

…wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172). Betreffend die Matratzen und die Regenerationseinlagen ist jedoch nicht erkennbar, inwiefern es sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln sollte…

…Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten Verkehrswert haben (VwGH 29.7.2010, 2010/15/0003). Auf Grund der vorgelegten Unterlagen steht fest, dass die Sanierung des Badezimmers herkömmlich ausgeführt worden ist. Es lassen sich keine Hinweise für eine individuelle oder behindertenspezifische…

…für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten Verkehrswert haben (VwGH 29.7.2010, 2010/15/0003). Beim gegenständlichen Kraftfahrzeug handelt es sich um ein serienmäßiges der Type CC. Das Auto als solches verfügte weder über individuelle, noch behindertenspezifische Vorrichtungen…

…zu § 34 EStG 1988 nicht vor. Laut RZ 824 liegt keine bloße Vermögensumschichtung vor, wenn Wirtschaftsgüter angeschafft werden, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (z.B. Prothesen, Seh- und Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Aus der…

…infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (z.B. deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten Verkehrswert haben (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172). Mit dem von der…

…außergewöhnlichen Belastung. Keine bloße Vermögensumschichtung liegt jedoch vor, wenn Sachen angeschafft werden, die wegen ihrer Beschaffenheit (wie zB Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (wie zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben (vgl. Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, § 34…

…Wirtschaftsgüter angeschafft werden, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172, mwN)…

…einen normalen Gameboy und ein handelsübliches Campingzelt mit Zubehör. Normale Gebrauchsgegenstände, die für jedermann nutzbar sind, sind als solche keine "Hilfsmittel"; leglich behindertenspezifische Adaptierungen und Zusatzfunktionen können "Hilfsmittel" darstellen (vgl. Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, § 34 Anm 16). Daher können die Kosten für…

…der Rechtsprechung dann geboten, wenn Wirtschaftsgüter angeschafft werden müssen, die infolge der Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (zB Prothesen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (vgl. VwGH 22. Oktober 1996…

…erfolgen, wenn Wirtschaftsgüter angeschafft würden, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben. Voraussetzung für den Abzug von derartigen Aufwendungen aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastung sei, dass…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 1000 Wien, A-Straße 00/0, vom 17. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Dr. Martin König, vom 9. Juli 2012 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2011…

…durch das Finanzamt) auch bei Aufwendungen im Zusammenhang mit Behinderungen nicht schlechthin unbeachtlich ist. Bezogen auf eine behindertenspezifische Badezimmereinrichtung spricht er hiezu aus: ".....handelt es sich bei dem strittigen Aufwand, den die Behörde selbst als Aufwand für den Einbau eines behindertengerechten Bades und Wc´s an…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 4., 5. und 10. Bezirk in Wien betreffend Abweisung der Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe ab April 2003 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben…

…geltend gemacht werden, die Wirtschaftsgüter betreffen, die in Folge ihrer Verwendbarkeit bzw. ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert hätten, folglich also eine Vermögensminderung bedeuten würden. Wenngleich der Hausumbau durch die Behinderung des Sohnes motiviert gewesen sei, ändere dies…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn H.H., W., gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 31. Mai 2011 betreffend Antrag auf Rückerstattung der motorbezogenen Versicherungssteuer ab dem Jahr 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

…Eine andere Beurteilung kann nur dann geboten sein, wenn Wirtschaftsgüter beschafft werden müssen, die infolge spezifisch nur für bestimmte individuelle Personen oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (vgl. VwGH vom 22. Oktober 1996…