…nur in jenen besonderen Fällen vor, in denen Wirtschaftsgüter angeschafft werden, die - wie im Berufungsfall die obgenannten Rollstuhlgelkissen - wegen ihrer speziellen Beschaffenheit (zB Rollstühle) oder ihrer individuellen Gebrauchsmöglichkeit (zB Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) keinen oder nur einen eingeschränkten Verkehrswert haben. Dies gilt im Übrigen auch…
…entsprechend niederschlägt. Damit sind die Aufwendungen für die Errichtung des gegenständlichen Verbindungsganges, der im Übrigen keine behindertenspezifische Beschaffenheit - "Die für die Errichtung eines Verbindungsganges zwischen Wohnhaus und Nebengebäude angefallenen Kosten sind allein dafür aufgewendet worden, dass dieser rutschfest und winterfest überdacht ist" (vgl. Ausführungen in…
…außergewöhnliche Belastung anerkannt werden. C) Einstiegsleiter in den Pool Bei der von der Beschwerdeführerin angeschafften Einstiegsleiter in den Pool handelt es sich ebenfalls um ein handelsübliches Modell, dass keine behindertenspezifische Beschaffenheit aufweist. Wenngleich die Gleichgewichtsstörungen der Beschwerdeführerin für die Anschaffung dieser Einstiegshilfe womöglich wesentlich waren…
…Badezimmer-Umbaues ist dadurch offenkundig. Aus den übermittelten Fotos nach dem Badezimmerumbau (Breite und Größe) ist ersichtlich, dass es sich dabei um einen barrierefreien Zugang zur neugeschaffenen Duschkabine handelte. Diese weist auch eine behindertenspezifische Beschaffenheit auf. Wenn auch lt. Gutachten v. 03.06.2005 eine…
…dem Rollstuhl erlauben würde, wie im Übrigen auch die Breite der Duschtüre für eine Einfahrt mit einem Rollstuhl nicht geeignet erscheint. Die Fotos vermitteln lediglich den Eindruck einer marktgängigen Duschkabine, die keine behindertenspezifische Beschaffenheit aufweist, was ja mit dem Vorbringen des Bf, die Duschkabine habe…
…Fa. T mit jeweils zwei Einlegerahmen mit Motor, Federelementen, Matratzen und Hussen hätte keine auf die Bedürfnisse des BF abgestimmte Beschaffenheit, sondern sei ein marktgängiges und handelsübliches Produkt, welches von einer Vielzahl von Personen auch unabhängig von einer Erkrankung zur Steigerung des körperlichen Wohlbefindens bzw…
…angeschafft werden, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172). Ebenso kann…
…solche Wirtschaftsgüter, die wegen ihrer spezifischen Beschaffenheit nur für Behinderte verwendet werden könnten, wie etwa Rollstühle. Betreffend die Matratze einschließlich der Auflagen und dem Luft-Schlafsystem sei jedoch nicht erkennbar, inwiefern es sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln sollte. Hinsichtlich dieser Aufwendungen liege somit eine bloße…
…anpasst, gilt diese Spezifizierung einer Matratze sowohl für beeinträchtigte oder behinderte Menschen als auch für gesunde Personen. Es handelt sich somit weder um eine individuelle noch um eine behindertenspezifische Anfertigung und damit um keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse beeinträchtigter oder behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit…
…Klappsitz für Dusche) ist weder der Rechnung vom 20.Jänner 2017, noch einer mit dem Vorlageantrag nachgereichten Bestätigung des Installationsunternehmens über eine "Behindertenspezifische Ausstattung des Bades" zu entnehmen (demnach Ersatz der "hohe(n) Duschtasse durch eine Niveaugleiche", Ersatz des WC durch ein "hohes Stand WC")…
…Laut den vorliegenden Rechnungen könne nur von einer normalen Sanierung ausgegangen werden. Aus den Rechnungen sei nicht ersichtlich, dass zusätzliche behindertenspezifische Einbauten vorgenommen worden seien, die zu einer außergewöhnliche Belastung führen könnten. Nach Ansicht des Finanzamtes seien sämtliche Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Zu- und…
…eine Dockingstation, einen Drucker sowie die Programme "Microsoft Office Basic 2007" und "HDGUARD". Daneben sind in der Rechnung die "behindertenspezifische Ausstattung" (Positionen 06. bis 09.) sowie "Dienstleistungen" (Positionen 10. bis 16.) gesondert ausgewiesen. Im Einkommensteuerbescheid 2010 anerkannte das Finanzamt nach Abzug eines vom Land Oberösterreich…
…wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (z.B. Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (VwGH 22.10.1996, 92/14/0172). Betreffend die Matratzen und die Regenerationseinlagen ist jedoch nicht erkennbar, inwiefern es sich um behindertenspezifische Vorrichtungen handeln sollte…
…angeschafft werden, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (VwGFI 22.10.1996, 92/14/0172). Ebenso kann…
…beschafft werden müssen, die infolge Verwendbarkeit für nur bestimmte individuelle Personen (z.B. deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (z.B. Rollstühle, spezielle Elektromobile) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (vgl. VwGH 27.2…
…sein, wenn Wirtschaftsgüter beschafft werden müssen, die infolge ihrer Verwendbarkeit nur für bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- oder Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle, Krankenbetten, Rollstuhlgelkissen) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (vgl. VwGH…
…nur bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert hätten. Im Hinblick auf die vorgelegten Fotos und der (ursprünglichen) Rechnung, nach welcher Auftragsgegenstand eine "Altengerechte"…
…der streitgegenständlichen Verordnung betrifft hingegen Hilfsmittel, die infolge Verwendbarkeit für bestimmte individuelle Personen (zB deren Prothesen, Seh- und Hörhilfen) oder wegen ihrer spezifisch nur für Behinderte geeigneten Beschaffenheit (zB Rollstühle) keinen oder nur einen sehr eingeschränkten allgemeinen Verkehrswert haben (vgl. das hg. Erkenntnis vom 22…
…Behinderung von 80% geltend gemacht. Nach den vorliegenden Rechnungen habe Bf das Bad 2019 umgebaut, wobei im Wesentlichen die Badewanne durch eine Dusche (samt Verlegung neuer Fliesen) ersetzt worden sei. Eine behindertenspezifische Ausstattung des sanierten Bades (z.B. durch Anbringung von Haltegriffen an der Wand…
…Balance Pad, Gymnastikmatte, Faszienrolle) erworben . Dabei handelt es sich um marktgängige, handelsübliche Modelle und nicht um behindertenspezifische Produkte. Am 29. August 2018 bescheinigte der Neurologe Dr. ****, dass aus medizinischer Sicht die Anschaffung eines Hometrainers sowie eines Crosstrainers indiziert sei. Strittig ist, ob neben den vom…