…Leistung iSd. § 29 Z 3 ist ein Leistungsaustausch erforderlich. Unerheblich ist, ob Leistung und Gegenleistung in angemessenem Verhältnis stehen (VwGH 25.11.1986, 86/14/0072); die Zahlung muss jedoch als echte wirtschaftliche Gegenleistung ("do ut des") durch die Leistung veranlasst, dh ausgelöst sein (Doralt, …

…Einrichtung an alle Teilnehmer erfüllt. Auch das dritte Merkmal der Zurverfügungstellung sei durch ein angemessenes Verhältnis zwischen den zur Verfügung gestellten Zimmern (für 2006 1.783 Doppelzimmer) und der Anzahl der nutzungsberechtigten Arbeitnehmer (rund 5.300) erfüllt. Weiters sei festzuhalten, dass die Zuwendung des Arbeitgebers…

…Ein angemessenes Verhältnis zu der in Kauf genommenen Behandlung der Adressaten muss stets erkennbar sein. Sonst bestehen bereits unter diesem Aspekt Zweifel an der Sachlichkeit der Regelung. Dies gilt auch für gesetzliche Sanktionen: Auch sie müssen in einem angemessenen Verhältnis zum Unrechtsgehalt des Verhaltens stehen…

…das einem anderen einen wirtschaftlichen Vorteil verschafft, sodass es zu einem Leistungsaustausch kommt. Ein angemessenes Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung ist dabei nicht erforderlich. Der Tatbestand der Leistung kann auch bei einmaligen Zahlungen erfüllt sein, es ist weder Nachhaltigkeit noch Regelmäßigkeit erforderlich. Unter Z 3…

…Verhalten vorliegt, dass einem anderen einen wirtschaftlichen Vorteil verschafft, sodass es zu einem Leistungsaustausch kommt. Ein angemessenes Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung ist dabei nicht erforderlich. Der Tatbestand der Leistung kann auch bei einmaligen Zahlungen erfüllt sein, es ist weder Nachhaltigkeit noch Regelmäßigkeit erforderlich. (EStG…

…wird doch durch diese Abänderung ein angemessenes Verhältnis zwischen der Höhe der Zwangsstrafe (240 €) und der Körperschaftsteuernachforderung für 2004 (rd. 660 €) erreicht, wodurch nicht zuletzt auch dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit der Mittel Rechnung getragen wird. Dem auf die ersatzlose Bescheidbehebung gerichteten Mehrbegehren war…

…entrichtete, sei entgegen zu halten, dass es auf ein "angemessenes Verhältnis" zwischen Vorsteuern und Umsatzsteuerzahlungen oder überhaupt auf größere Umsatzsteuerzahlungen als Vorsteuern nicht ankomme. Das Verhältnis zwischen lukrierten Vorsteuern und Umsatzsteuerzahlungen sei daher völlig irrelevant. Soweit die Betriebsprüfung für die Dorfzentren O. und G. die…

…auf den später realisierten Firmenwert wäre daher lediglich theoretischer Natur. In diesem Falle erscheint die bereits bei Betriebsverlegung nach Liechtenstein vorgenommene Erfassung des fiktiven Veräußerungsgewinnes auch in unmittelbarer Anwendung des EWR-Vertrages als ein angemessenes und verhältnismäßiges Mittel, um den im Inland bestehenden Steueranspruch sicherzustellen. …

…auf sieben Jahre zurück geben können. Falls notwendig müsste eine amtswegige Anfrage an die Bank gerichtet werden, wozu die Zustimmung erteilt werde. Auf das Kto. 2 seien verhältnismäßig geringe Beträge geflossen. Hier habe sogar eine Zeichnungsberechtigung des P.Z. bestanden; eine diesbezügliche Bankbestätigung könne jedoch…

…da bei schweren Verfehlungen (§ 33 FinStrG) oft wesentlich mildere Geldstrafen verhängt werden würden (im Gerichtsverfahren manchmal bedingte Geldstrafen). Es werde daher gebeten, die verhängte Geldstrafe auf ein angemessenes Ausmaß herabzusetzen. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 23 Abs. 1 FinStrG ist die Grundlage für die…

…(1) Der zum Erwerb des Wohnungseigentums erforderliche Mindestanteil ist ein solcher Anteil, der dem Verhältnis des Nutzwerts der im Wohnungseigentum stehenden Wohnung oder sonstigen Räumlichkeiten zum Nutzwert aller Wohnungen und sonstigen Räumlichkeiten der Liegenschaft entspricht. Die Nutzwerte sind vom Gericht festzusetzen. (2) Der Nutzwert ist…

…minderbeaufschlagten Präparaten mit einem AEP höher als € 200,00 - 8,53% des Nettoprivatumsatzes des laufenden Wirtschaftsjahres - € 19.440,-- als angemessenes und ortsübliches Entgelt für die in Bestand gegebenen Apothekenbetriebsräumlichkeiten samt Inventar - € 1.440,-- für die Inbestandgabe der Vorschriften der bisher in der…

…die nachstehend angeführten Vorschriften Anwendung: - die Bestimmungen des vorliegenden Vertrages - die Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages - die Bestimmungen des Gesetzes über Gesellschaften mit beschränkter Haftung in der jeweils geltenden Fassung - die sonstigen rechtlichen Bestimmungen Das auf diesem Vertrag beruhende Verhältnis zwischen Gesellschaft und Geschäftsführer ist ein Werkvertrag…

…ein Grundstück um den Kaufpreis von 372.000,00 €. Die im gegenständlichen Fall maßgeblichen Punkte des Vertrages lauten: (8.) In diesem Kaufpreis ist ein angemessenes Entgelt für die Einrichtungsgegenstände in einem Betrag von 14.000,00 € enthalten. (17.) Nachstehende Einrichtungsgegenstände werden um den…

…ein Grundstück um den Kaufpreis von 372.000,00 €. Die im gegenständlichen Fall maßgeblichen Punkte des Vertrages lauten: (8.) In diesem Kaufpreis ist ein angemessenes Entgelt für die Einrichtungsgegenstände in einem Betrag von 14.000,00 € enthalten. (17.) Nachstehende Einrichtungsgegenstände werden um den…

…u.a. die Jahre 2001 bis 2003 betreffenden Außenprüfung wurden folgende Feststellungen zu den Geschäftsführerbezügen des Bw getroffen: Die vorangegangene Betriebsprüfung habe die Geschäftsführerbezüge auf ein angemessenes Ausmaß erhöht. Da im gegenständlichen Prüfungs- und Nachschauzeitraum die Geschäftsführerbezüge wiederum nur in Höhe der für den Stand…

…Eine Unentgeltlichkeit der Tätigkeit sei nicht ausdrücklich vereinbart, weshalb ein angemessenes Entgelt als bedungen gelte. Aus den Darlehensvereinbarungen lasse sich Fremdüblichkeit nicht erkennen, da eine Besicherung nicht vereinbart sei und überdies nicht erkennbar sei wie die Rückzahlung am Ende der Laufzeit zu erfolgen habe (Gesamtbetrag…

…den Unabhängigen Finanzsenat ebenso wenig nachvollziehbar, wie das Berufungsvorbringen, wonach einem - gegebenenfalls auch gemeinnützigen - Verein eine Dienstgebereigenschaft nicht zukommen könne. Streitgegenständlich liegt eine Tätigkeit (Fitnesstraining) gegen ein angemessenes Entgelt (ausbezahlt als Taggelder Kilometergelder) vor. Aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt sich, dass diese Tätigkeit im Rahmen…

…den Unabhängigen Finanzsenat ebenso wenig nachvollziehbar, wie das Berufungsvorbringen, wonach einem - gegebenenfalls auch gemeinnützigen - Verein eine Dienstgebereigenschaft nicht zukommen könne. Streitgegenständlich liegt eine Tätigkeit (Fitnesstraining) gegen ein angemessenes Entgelt (ausbezahlt als Taggelder Kilometergelder) vor. Aus dem festgestellten Sachverhalt ergibt sich, dass diese Tätigkeit im Rahmen…

…es sich um seine Privatkleidung. Bei seiner Einvernahme durch Organe des Finanzamtes vom 25. März 2009 gab Herr N. im Beisein einer Dolmetscherin Folgendes zu Protokoll: Frage: In welchem Verhältnis stehen Sie zur MA. S.C.? Antwort: Ich bin Miteigentümer dieser Firma. Frage: Seit wann…