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UFSZ2L ZRV/0096-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung wegen Nichtvorhandenseins einer Ware am angegebenen zugelassenen Warenort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.07.2013

…durch Eingabe einer "falschen" Warenbezeichnung bei Erstellung des Versandscheins am 13.4.2012 in Hamburg entstanden sei. Andererseits sei die Zollschuld auch durch das Verlassen des zugelassenen Warenortes bei der Fa SKSpedition verwirklicht worden. Die Zollschuld sei nach Art 876a Abs 3 ZK-DVO auszusetzen…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/06Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung im Rahmen des e-zoll-Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.11.2007

…nunmehrige Bf. der überwachenden Zollbehörde mitgeteilt, dass sich die gegenständliche Sendung nicht auf einem zugelassenen Warenort befinde, jedoch zur Ermöglichung einer zollamtlichen Beschau der Ware eine Rückbeorderung des LKW's durchgeführt werde. Eine nachträgliche, nach Rückholung des LKW's zum Ort der Bf. vom Zollamt…

UFSZ2L ZRV/0145-Z2L/11Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erstattung nach Art. 239 ZK in Verbindung mit § 83 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2013

…Am 1. April 2010 sei das Zollamt X. von der Bf. über das Einlangen der mit Versandschein 00DE beförderten Waren am zugelassenen Warenort "EH" verständigt worden, obwohl sich die Waren dort nicht befunden hätten. Dem Zollamt sei somit die Möglichkeit einer Warenkontrolle genommen worden, wodurch…

UFSZ2L ZRV/0049-Z2L/13Auswahl eines unzutreffenden Warenortes anlässlich der Dateneingabe für das elektronische Versandverfahren; Erlass nach Art. 239 ZK.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2013

…Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) stattgegeben. Entscheidungsgründe Am 14. Mai 2010 überließ das Zollamt X. der Beschwerdeführerin (im Folgenden: Bf.) eine im externen gemeinschaftlichen Versandverfahren beförderte Warensendung zur vorübergehenden Verwahrung am zugelassenen Warenort "E.", TIN (Trader Identification Number) AT01. Noch am selben Tag meldete die Bf…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/12Zugelassener Empfänger, Angabe eines falschen Warenorts, fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2013

…die vom Versandschein T1, MRN 111, umfassten Waren entgegen der vom Bf. (elektronisch) abgegebenen Ankunftsanzeige (TR200) nicht am zugelassenen Warenort eingetroffen sind. Am 28.7.2011 hatte die Osteuropaabteilung der Beschwerdeführerin (Bf.) in der Betriebsstätte Wien 2, Adr.Wien, den Auftrag erhalten, den Versandschein 111…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…über den Status eines zugelassenen Empfängers (Bescheid vom 9. Oktober 2009). Aufgrund des Verwaltungsverfahrens und der darin durchgeführten Ermittlungen steht unbestritten fest, dass die im Versandverfahren befindlichen Waren (Versandschein T1 MRM cc) am 2. März 2011 an einem der Bf. bewilligten Warenort angeliefert worden sind…

UFSZ3K ZRV/0253-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…über den Status eines zugelassenen Empfängers (Bescheid vom 9. Oktober 2009). Aufgrund des Verwaltungsverfahrens und der darin durchgeführten Ermittlungen steht unbestritten fest, dass die im Versandverfahren befindlichen Waren (Versandschein T1 MRM cc) am 2. März 2011 an einem der Bf. bewilligten Warenort angeliefert worden sind…

UFSZ3K ZRV/0251-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.05.2012

…über den Status eines zugelassenen Empfängers (Bescheid vom 9. Oktober 2009). Aufgrund des Verwaltungsverfahrens und der darin durchgeführten Ermittlungen steht unbestritten fest, dass die im Versandverfahren befindlichen Waren (Versandschein T1 MRM cc) am 2. März 2011 an einem der Bf. bewilligten Warenort angeliefert worden sind…

UFSZ3K ZRV/0249-Z3K/11Zugelassener Empfänger - Fehlende Ankunftsanzeige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2012

…über den Status eines zugelassenen Empfängers (Bescheid vom 9. Oktober 2009). Aufgrund des Verwaltungsverfahrens und der darin durchgeführten Ermittlungen steht unbestritten fest, dass die im Versandverfahren befindlichen Waren (Versandschein T1 MRM cc) am 9. Februar 2011 an einem der Bf. bewilligten Warenort angeliefert worden sind…

UFSZ1W ZRV/0007-Z1W/06Keine vorzeitige Überlassung der Waren nach der Beendigung des Versandverfahrens bei einem zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.12.2006

…Zollamtes Wien vom ttmmjjjj, Zl. ZZZ, erteilten Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs. 2 ZollR-DG sowie der Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs. 7 ZollR-DG (e-zoll-Bewilligung). Dies deshalb, weil diese letztgenannte Bewilligung bestimmt, dass es der…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.06.2012

…Bescheid vom 16. Juni 2009, GZ 520000/72736/2009, erteilte das Zollamt Linz Wels der Bf die Bewilligung der Befreiung von der Verpflichtung zur Gestellung der an den zugelassenen Warenorten eingetroffenen Waren, sowie zur Anmeldung der Waren im Anschreibeverfahren (Art. 76 Abs. 1 Buchstabe c…

UFSZ2L ZRV/0040-Z2L/07Eingangsabgabenschuld wegen verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.05.2007

…Center Triple C Austria" zu melden. Danach habe die Bf. als zugelassener Empfänger lt. den Auflagen in der Bewilligung 60 Minuten abzuwarten bis sie die Versandscheinware am zugelassenen Warenort entladen könne, sofern die zuständige Zollstelle keine entsprechende Kontrollmaßnahmen setze. Weiters habe das Zollamt Feldkirch der…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/12Entziehen von Rückwaren aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.09.2012

…November 2011 eine Warenkontrolle durchführen wollte, unverzüglich und genau angegeben hat. Die Waren befanden sich nicht mehr am zugelassenen Verwahrungsort; der tatsächliche Warenort war der Zollbehörde (vorübergehend) unbekannt. Im Hinblick darauf, dass es sich bei der Bf um eine erfahrene Wirtschaftsteilnehmerin handelt und die Vorschriften…

UFSZ2L ZRV/0156-Z2L/09Eingangsabgabenschuld bei verspäteter Ankunftsanzeige durch den zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.07.2011

…der Anmeldung) eingebracht habe. Zu diesem Zeitpunkt hätten sich die vom Versandschein bzw. der Verzollungsanmeldung erfassten Waren auch am zugelassenen Warenort "B." befunden. Trotz Fehlens einer Ankunftsanzeige im Versandverfahren habe das Zollamt die Einfuhranmeldung angenommen und die Waren antragsgemäß überlassen. Die Zollschuld sei folglich nach…

UFSZ2L ZRV/0030-Z2L/05Dispositionen über Waren nach Beendigung eines Versandverfahrens beim zugelassenen Empfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.07.2006

…vom Zollamt Feldkirch dem Unabhängigen Finanzsenat (kurz UFS) vorgelegten Aktenunterlagen ergibt sich, dass die gegenständliche Versandscheinware von der Bf. in N., demnach an einem von der Bewilligung erfassten zugelassenen Warenort, am 2. November 2004 übernommen wurde. Auch war zu diesem Übernahmezeitpunkt die Gestellungsfrist des Versandscheines…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/05Feststellung einer Fehlmenge nach Freigabe der Ware im NCTS (New Computerised Transit System)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2005

…S117 angelegt. Für die Beendigung des Versandverfahrens können gemäß Art. 406 ZK-DVO Vereinfachungen dahingehend zugelassen werden, dass das Versandverfahren ohne zollamtliche Mitwirkung der Bestimmungsstelle am zugelassenen Warenort beendet wird (zugelassener Empfänger). In der dafür erforderlichen Bewilligung sind Anordnungen über die Förmlichkeiten bei der Beendigung…

UFSZ3K ZRV/0246-Z3K/04Entziehung einer Ware aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.06.2006

…den Bewilligungsbescheiden zur Sammelanmeldung entfallen könne. In der ab 1. November 1998 gültigen Bewilligung zur Anmeldung der Waren im Anschreibeverfahren, zur Sammelanmeldung in der Einfuhr und als zugelassener Empfänger (Zl. 600/14355/98 vom 30. Oktober 1998) wurden die Orte, zu denen die Waren nach…

UFSZ3K ZRV/0195-Z3K/10Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung durch Verbringung der in der Rechtsstellung der vorübergehenden Verwahrung befindlichen Waren vom zugelassenen Warenort
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.07.2011

…Zl. 200000/11111, die Bewilligung zur Teilnahme am Informatikverfahren gemäß § 55 Abs.2 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) sowie der Gestellung und Abfertigung an zugelassenen Warenorten gemäß § 11 Abs.7 ZollR-DG (e-Zoll-Bewilligung). In der Anlage 2 des Bescheides, die einen Bestandteil des Spruches…

UFSZ3K ZRV/0200-Z3K/10Keine Beendigung des Nichterhebungsverfahrens und (noch) kein Entziehen einer im Zolllagerverfahren befindlichen Ware bei Anmeldung eines aliud in der anschließenden Zollanmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; Verfahrenseinstellung nach amtswegiger Löschung gemäß § 40 FBG
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.06.2013

…90 %). Auf Grund der unrichtigen Angaben in den Feldern 31 (Warenbezeichnung) und 33 (Warennummer) der Zollanmeldung seien die gestellten Waren nicht von der Zollanmeldung erfasst und durch das Verbringen vom zugelassenen Warenort der zollamtlichen Überwachung entzogen worden. In der dagegen erhobenen Berufung vom 7. Mai…

UFSZ2L ZRV/0061-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung durch Angabe eines unrichtigen Warenortes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.12.2013

…Ware beim zugelassenen Empfänger in Kenntnis und in die Lage versetzt, seine Kontrollrechte auszuüben und Kontrollen auch tatsächlich durchzuführen. Im gegenständlichen Fall hat das Zollamt Linz Wels als Bestimmungszollstelle nach Erhalt der Ankunftsanzeige eine Kontrolle angeordnet, diese aber - infolge der nicht am erklärten Warenort vorhandenen…