…Die stornierten Vorsteuerbeträge stammten aus Rechnungen, die allesamt im Zuge der Errichtung der Infrastruktur des Einkaufszentrums EKZ angefallen seien. Es handle sich dabei vorrangig um Vorsteuerbeträge aus der Errichtung einer Zufahrtstraße, einer Straßen- und Gehwegbeleuchtung, der Errichtung mehrerer Ampelanlagen sowie der Erstellung eines umfassenden Verkehrskonzeptes…

…und diese im Gemeindegebiet von We liegen würde. Die Zufahrtstraße ab der Bundesstraße 67, welche dem Unternehmen gehöre und von ihm selbst erhalten werde, liege ebenfalls ausschließlich im Gemeindegebiet von We. Die von der Nutzung dieser Zufahrtstraße ausgehenden Umweltbelastungen (Abgase, Lärm usw.) würden daher naturgemäß…

…Belastungen zu berücksichtigen. In der Begründung schilderte der Bw, dass die Asphaltierung der Zufahrtsstraße Bedingung für die Erteilung der Benutzungsbewilligung für das Einfamilienhaus und damit behördlich vorgeschrieben sei. Hinsichtlich der damit in Zusammenhang stehenden Probleme hätte er eine Feststellungsklage eingereicht. Am 29. Juni 2006 erließ…

…den vorgelegten Luftbildern nicht nachvollzogen werden, da die aus dem Süden, Osten oder Westen anreisenden Arbeitnehmer überwiegend nicht durch auf Wd Gemeindegebiet liegenden Zufahrtstraßen in das Werksgelände gelangen werden. Zur Gewichtung des Zerlegungsfaktors "Umwelt- und Verkehrsbelastung" mit 40 % ist anzumerken, dass nach Ansicht des UFS…

…den strategischen Fähigkeiten des Beschuldigten in Einklang zu bringen wäre. Wer vergisst, für ein aufzuschließendes Bauprojekt eine Zufahrtstraße zu planen, ist wohl nicht in der Lage, auf die behauptete Weise für ein zukünftiges Scheitern Vorsorge zu treffen. Denklogisch bestünden auch ernsthafte Zweifel an der Sinnhaftigkeit…

…parallel zur Autobahn liege. Weiters wies er darauf hin, dass er seine Wohnung Richtung F, Fahrtrichtung Nordwest, auf der Zufahrtstraße, die parallel zur Wohnort Strasse zu seinem Haus führe, verlasse und er erst dann auf die Wohnort Strasse einbiege. Erst dann fahre er Richtung G…

…2003/16/0077 zu erwähnen. In diesem VwGH-Erkenntnis handelte es sich um zwei zwischen den gleichen Parteien abgeschlossene Vereinbarungen: Kauf einer Liegenschaft einerseits und Nutzungsüberlassung des Badesees und der übrigen Freizeitanlage sowie der Zufahrtsstraße zur Liegenschaft andererseits. Es stellte sich auch hier die Frage…

…die Einteilung des Grundstückes, die Errichtung eines Zaunes, Absprachen über die Zusicherung der Zufahrtstraße und deren Erhaltung und Pflege, usw. Über die Berufung wurde erwogen: Folgender Sachverhalt wird als erwiesen angenommen: Der Bw. und seine Gattin hatten sich bereits einige Zeit nach einem ihren Interessen…

…worden, dass diese als Behindertenparkplätze gekennzeichnet worden wären. Andererseits habe die Gemeinde Ho die Zufahrtsstraße zu dem Objekt Ho 13 regelmäßig geräumt und auf Wunsch immer wieder ausgebessert. In einem Lohnsteuerprüfungsverfahren sei für den Gesellschafter Gr der halbe Sachbezug auf den vollen angehoben worden. Diese…

…Herstellungsaufwendungen." Wenn der Bw. in seiner Berufung und im Vorlageantrag ausführt, es würden bei den Aufwendungen für einen Interessentenbeitrag betreffend die Sanierung einer Zufahrtsstraße zu seinem Wohnhaus sowie bei den Aufwendungen für die Sanierung seiner Haus- bzw. Hofzufahrt Sonderausgaben für Wohnraumschaffung vorliegen, ist dem entgegenzuhalten…

…März 2005 wurde folgende Kostenaufteilung seitens des Stadtamtes BL dargestellt: | Kostenaufteilung Zufahrtstraße U | | | | | Gesamtkosten | %-Anteil | Anteil Bw. | Entwässerung | 8.510,07 € | 31,21 | 1.245,47 € | Ersatzasphaltierung | 3.652…

…dergleichen zu überlassen. Zum anderen liegt ein Bestandvertrag vom 19. August 1979 vor, der ebenfalls zwischen der MA 42 und Felizitas B. abeschlosssen wurde und die Zufahrtstraße zum X - Friedhof zwischen dem 3. und 4. Baum betrifft. Auch hier findet sich der Hinweis, dass sich…

…geschätzten Zeitwerts des Teilgrundstückes anzusetzen wären und die Hangneigung in dem gegenständlichen Grundstück zu hoch wäre, um eine Zufahrtstraße in gerader Richtung der Grundgrenze entlang zu errichten und daher eine serpentinenartig gewundene Straßenführung notwendig wäre, was eine weitere Wertminderung von 30 % bedeute. Dazu wird bemerkt…

…die Straße sowie zum Kanalanschluss begehrt (ebenfalls als außergewöhnliche Belastungen). 3.) Anschlussgebühr/-kosten an die Straße: Auch hier ist vorweg zu prüfen, ob nicht allenfalls Sonderausgaben vorliegen würden. Der Literaturmeinung folgend, sind Beiträge zur Verbesserung der Zufahrtstraßen nicht als Sonderausgaben abzugsfähig (vgl. BMF, SWK 1991…

…abgebaut worden. Nach Abzug von 460.000 m³ bedingt durch das Abbauverbot, verblieben 367.000 m³. Auf dem Restschotter befänden sich die Betonmischanlage sowie unbedingt erforderliche Zufahrtstraßen, sodass der Großteil der Menge nicht abgebaut werden könne. Wie aus dem Lageplan samt Ansuchen zweifelsfrei hervorgehe, sei…

…amtlichen Ermittlungsverfahrens die Vertragspartner bekannt gegeben hätten, dass die Zufahrt nicht durch Beschränkungen und Verbote rechtlicher (Fahrverbote) oder materieller Art (Zäune oder Schranken) behindert werden dürfe. Eine etwaige Schneeräumung auf den Zufahrtstraßen würde an eine gesonderte vertragliche Vereinbarung gebunden sein, welche jedoch nicht vorliegen würde…

…führten die Bw. aus, dass für einen effizienten Maschineneinsatz Erdbaumaßnahmen, Drainagierungen und Anlegen von Zufahrtstraßen notwendig seien. Wirtschaftliche Voraussetzung dafür sei wiederum der Erwerb von Nachbargrundstücken. Teilweise seien die Maßnahmen mittlerweile bereits durchgeführt worden. Der Betrieb kämpfe zwar noch mit gewissen Anfangsschwierigkeiten, eine gesunde Basis…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des RWDA, vom 19. Juni 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 10. Juni 2008 betreffend Umsatzsteuer 2007 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Vorsteuern (ohne solche aus dem innergemeinschaftlichen Erwerb) werden mit 13.796…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des RWDA, vom 25. August 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 27. Juli 2006 betreffend Umsatzsteuer 2004 und 2005 sowie vom 19. September 2007 betreffend Umsatzsteuer 2006 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die Vorsteuern…