…Rede stehenden Pakets in den zollrechtlich freien Verkehr befasst gewesen. Auf Grund der ihr damals vorgelegen Unterlagen (Zollinhaltserklärung CP392963085US) habe sie das gegenständliche Paket im vereinfachten Anmeldeverfahren nach Art.76 Abs.1 lit.b9 ZK zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet, wobei die (oberwähnte)…

…Schweiz. Die Sendung mit der Sendungs-Nr. 242399669CH wurde von einer Zollinhaltserklärung CN23 begleitet. Die Mitteilung der buchmäßigen Erfassung der Einfuhrumsatzsteuerschuld erfolgte unter CRN nnxxnnnnnnIPCP9BN4. Dagegen wurde mit der am 5. Oktober beim Zollamt eingelangten Eingabe der Rechtsbehelf der Berufung erhoben. In der Begründung führte…

…Bf.) als Empfängerin bestimmt war, zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Die Sendung war von einer Zollinhaltserklärung (Customs Declaration and Dispatch Note) der Versenderin begleitet, in welcher der Warenwert mit 400,00 US-Dollar angegeben war. Der Österreichischen Post AG wurden die auf…

…gem. Art. 245 Zollkodex iVm § 85b und § 85f ZollR-DG mit folgender Begründung ab: Bei der in Rede stehenden Sendung handle es sich laut Zollinhaltserklärung der S. (CN 22) um Schweizer Briefmarken zum Sammeln im Wert von 74,24 €. Solche Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und…

…als unbegründet ab. Nach den Entscheidungsgründen handle es sich bei gegenständlicher Sendung lt. Zollinhaltserklärung um Schweizer Briefmarken zum Sammeln der Zolltarifnummer 4907 mit einem Warenwert von 68,65 € (richtig:68,45 €). Dessen ungeachtet stütze der Antragsteller sein Ansuchen auf die Anlage zu § 10…

…f ZollR-DG als unbegründet ab. Nach den Entscheidungsgründen handle es sich bei gegenständlicher Sendung lt. Zollinhaltserklärung um Schweizer Briefmarken zum Sammeln der Zolltarifnummer 4907 mit einem Warenwert von 68,40 €. Dessen ungeachtet stütze der Antragsteller sein Ansuchen auf die Anlage zu § 10 Abs…

…an den Bf. von 1 Stück "Antique Radio Amp. Ducretet Piano 3 Vacuum Tubes" am 19.10.2008 zu einem Preis von $ 2.600,00 hervorgeht. Gleichfalls liegt die vom schweizer Versender ausgestellte Zollinhaltserklärung, welche das Paket nach Österreich begleitete, bei. In dieser Zolldeklaration…

…2009, Zl.920000/25371/2008, gem. Art.245 Zollkodex iVm § 85b ZollR-DG als unbegründet ab, und zwar mit folgender Begründung: Bei der in Rede stehenden Sendung handle es sich laut Zollinhaltserklärung (CN 22) um Schweizer Briefmarken. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dgl., nicht entwertet, gültig…

…mit geringem Wert nicht anwendbar, weil der Versender auf der Zollinhaltserklärung (ZN22) einen Warenwert von 60,00 USD erklärt habe und die Versandkosten 10,30 USD betragen würden. Gegen diesen Bescheid richtet sich der als Einspruch bezeichnete Rechtsbehelf der Beschwerde im Sinne des § 85c Abs…

…Verpackungs- und Ladekosten, Lizenzgebühren, Beförderungs- und Versicherungskosten. Von solchen Hinzurechnungsposten sind im gegenständlichen Fall nur die Beförderungskosten laut Zollinhaltserklärung in Höhe von 17,35 USD aktuell. Die e-Mail-Rechnung enthält keinerlei Hinweis, dass sie im Rechnungspreis 39,95 USD enthalten wären. Somit ergibt sich…

…Espania; Empfänger: P.I. GmbH B.J.. In der Zollinhaltserklärung Nr. CPP 06963963 4ES waren diese Zigaretten nicht erklärt worden. Daraufhin führte das Zollamt Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz am 10. Oktober 2005 die niederschriftliche Einvernahme der B.J. als Verdächtigte durch. Mit Bescheid vom…

…am 27. Juli 2005 an I.Z. versandt worden. In der Zollinhaltserklärung Nr. CPP 06963963 7 ES waren diese Zigaretten nicht erklärt worden. Daraufhin führte das Zollamt Wien als Finanzstrafbehörde erster Instanz am 11. Oktober 2005 die niederschriftliche Einvernahme des F.Z., in weiterer Folge…

…genannten Waren, gewährt. Der Gesamtwert der an den Bf. gerichteten Sendung habe laut Zollinhaltserklärung € 129,18 betragen. Im Zuge der Abfertigung zum freien Verkehr seien Waren im Wert von € 45,00 abgabenfrei belassen worden. Eine Gewährung der Befreiung sei nicht möglich gewesen, da…

…zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr gestellt worden, wobei in der diesbezüglichen Zollinhaltserklärung sowie in der Handelsrechnung der Swiss Post vom 12. August 2003 als Inhalt eine Holzschachtel im Wert von SFR 100,-- angegeben worden war. Beim Versender habe es sich um ES in…

…eine Sendung, da die 5 Felgen auf einmal in 5 Packstücken von einer Person (Versender) an den Bf (Empfänger) aufgegeben worden seien. Der Gesamtwarenwert dieser Sendung betrage laut den Zollinhaltserklärungen "CP72" USD 100,00 (= € 84,49). Er übersteige daher den in Art. 27…

…Bei der Ankunft des Bw. am Flughafen Wien traf das Gepäck des Bw. nicht ein. Der Bw. füllte eine Zollinhaltserklärung aus, in der er angab, dass es sich beim Inhalt seines Gepäcks lediglich um persönliche Gebrauchsgegenstände bzw. um Waren, die unter die gesetzlichen Reisefreimengenbestimmungen fallen…

…man hier in Europa davon hört, dann werden die Naturschützer gleich hysterisch, wie wir es erlebt haben, und so hat Herr P folgenden Vorschlag gemacht...Natürlich musst du auch eine Zollinhaltserklärung beigeben, in welcher du angibst, dass darin hauptsächlich Schweinefett, etwas Olivenöl und auch ein…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR. Dr. Andreas Hartl und die weiteren Mitglieder HR Dr. Doris Schitter und HR Mag. Johann Kraler über die Beschwerde der B.., Adr.B, vom 8. Februar 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels vom 31…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 13. September 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 22. August 2011, GZ. 100000/49348/2011, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird dahingehend abgeändert, dass die Bemessungsgrundlage…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der U., vom 14. Dezember 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 11. November 2004, Zl. 100/47805/2004-4, betreffend Zollschuld entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 19. Oktober 2004…