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6 605 Treffer1747 msnur geltende Fassungen
UFSK RV/0057-K/04Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung von Autoabstellflächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.07.2005Teil 1/2

…Die Bürgschaft wurde von der Kärntner Landesregierung aufsichtsbehördlich genehmigt. Es fehlen die entsprechenden Einnahmen, um den Betrieb wirtschaftlich führen zu können. Die Einhebung von Parkgebühren (siehe Tz 2) - im Gegensatz zur Miete - spricht für eine Parkraumbewirtschaftung im Rahmen der Hoheitsverwaltung. Einen privaten Betreiber einer Tiefgarage…

UFSW RV/0826-W/02Die betriebliche Nutzung einer Wohnung in unmittelbarer Nähe zum Geschäftslokal ist nachzuweisen. Sprechen mehrere Indizien (fremdunüblicher Mietvertrag, gegenteilige Aussagen von Angestellten, polizeiliche Meldung) für die private Nutzung, liegt eine verdeckte Ausschüttung vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.04.2004

…nicht allzu gut zu sprechen sei. Die Verlegung des Hauptwohnsitzes des Gf. in die Top 20 in der Zeit von 7.11.1996 bis 4.3.1997 sei aus kostentechnischen Gründen aufgrund der Einführung der Parkraumbewirtschaftung im 8. Bezirk erfolgt. Geschäftsinhaber und Firmen mit zumutbarer…

UFSG RV/0115-G/10Mantelkauf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

…8 Abs .4 Z 2 KStG trotz objektiver Erfüllung der organisatorischen, wirtschaftlichen und Gesellschafter-Strukturänderungen nicht eintreten, falls die Änderungen als Instrument einer Sanierung eingesetzt werden. Laut Gesetzestext ist es erforderlich, dass die Sanierung mit dem Ziel der Erhaltung eines wesentlichen Teiles betrieblicher Arbeitsplätze erfolgt. …

UFSL RV/1322-L/10Ausbildung zum Master of Business Administration an der Sales Manager Akademie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2011

…im Gesetz nicht näher definiert. Der Verwaltungsgerichtshof hat hierzu in seiner Rechtsprechung eine Reihe von Kriterien entwickelt, wobei teilweise auch die Judikatur zu § 16 Abs. 1 Zif. 10 und § 24 Abs. 8 EStG herangezogen werden kann. Ziel einer Berufsausbildung ist es, die fachliche Qualifikation für…

UFSK RV/0030-K/10Heiligen der Letzten Tage (HLT - Mormonen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2011

…können. Ein Vergleich mit Auszubildenden der römisch katholischen Kirche zeigt, dass diesen, nur weil sie ihre zukünftigen Religionslehrer auf staatlichen Schulen ausbildet, bevorzugt wird. Die HLT als ebenso staatlich anerkannte Kirche, hat einen anderen Ausbildungsweg gewählt, weil er ihrer Lehre und ihren Zielen besser entspricht…

UFSF RV/0064-F/09Betriebsausgaben konnten weder dem Grunde noch der Höhe nach nachgewiesen werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2010

…Tätigkeit sei eine Wohnung notwendig gewesen, da es immer wieder Besprechungen über Inhalt und Ziele seiner Arbeit gab. Neben diesen Besprechungen sei die Kommunikation über Handy bzw. Internet erfolgt und seien von ihm Arbeiten in der Zweitunterkunft erstellt worden, die elektronisch an seinen Auftraggeber übermittelt…

UFSW RV/2499-W/06Keine Befreiung gemäß § 3 Abs.1 Z 4 GrEStG, wenn der Erwerb von Grundstücken gemäß dem NÖ Förderungsfonds-und Siedlungsgesetz erfolgte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…6645, ist. Gemäß dieser Bestimmung sind zur Verbesseung der Agrarstruktur landwirtschaftliche Siedlungsverfahren durchzuführen mit dem Ziel der Schaffung und Erhaltung solcher bäuerlichen Betriebe, deren Erträgnisse allein oder in Verbindung mit einem Nebenerwerb einer bäuerlichen Familie einen angemessenen Lebensunterhalt nachhaltig zu sichern. Nach § 2 dieses Gesetzes…

UFSW RV/2498-W/06Keine Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs.1 Z 4 GrEStG, wenn der Erwerb von Grundstücken gemäß dem NÖ Förderungsfonds-und Siedlungsgesetz erfolgte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2009

…6645, ist. Gemäß dieser Bestimmung sind zur Verbesseung der Agrarstruktur landwirtschaftliche Siedlungsverfahren durchzuführen mit dem Ziel der Schaffung und Erhaltung solcher bäuerlichen Betriebe, deren Erträgnisse allein oder in Verbindung mit einem Nebenerwerb einer bäuerlichen Familie einen angemessenen Lebensunterhalt nachhaltig zu sichern. Nach § 2 dieses Gesetzes…

UFSW RV/0863-W/07Überwiegen bei der Flurbereinigung nach der Fläche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…Ertragsmesszahlen der zur Durchführung der Flurbereinigung erforderlichen Grundstücke. Dieses spricht auch eindeutig gegen eine Bewertung, wie sie von den Erwerbern vorgenommen wurde. Auch geht das Vorbringen, dass das Grundstück 1 und ein Teil des Grundstückes 2 Baulandhoffnungsgebiet sind, ins Leere, da sich die Ziele der…

UFSW RV/0862-W/07Überwiegen bei der Flurbereinigung nach der Fläche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…Ertragsmesszahlen der zur Durchführung der Flurbereinigung erforderlichen Grundstücke. Dieses spricht auch eindeutig gegen eine Bewertung, wie sie von den Erwerbern vorgenommen wurde. Auch geht das Vorbringen, dass das Grundstück 1 und ein Teil des Grundstückes 2 Baulandhoffnungsgebiet sind, ins Leere, da sich die Ziele der…

UFSW RV/0704-W/13Mittelpunkt der Lebensinteressen eines römisch-katholischen Pfarrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid14.07.2013Teil 1/2

…Ziele der Religion eintreten, zu unterstützen. Er hat mit dem eigenen Bischof und mit dem Presbyterium der Diözese zusammenzuarbeiten und sich auch darum zu bemühen, daß die Gläubigen für die pfarrliche Gemeinschaft Sorge tragen, sich in gleicher Weise als Glieder sowohl der Diözese wie der…

UFSF FSRV/0006-F/11Bestrafung eines Autohändlers, der mit anmeldepflichtigen Bargeldmitteln aus Österreich in die Schweiz ausgereist und mit diesen in der Folge wieder nach Österreich zurückgekehrt ist und diese lediglich bei der Einreise deklarierte, wegen fahrlässiger Verletzung der Auskunftspflicht im Bargeldverkehr gemäß § 48b Abs.1 FinStrG, 2. Variante.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)17.05.2013

…Dimension der Geldwäsche im Binnenmarkt besser auf Gemeinschaftsebene zu erreichen ist, kann die Gemeinschaft im Einklang mit dem in Artikel 5 des Vertrags niedergelegten Subsidiaritätsprinzip tätig werden. Entsprechend dem in demselben Artikel genannten Verhältnismäßigkeitsprinzip geht diese Verordnung nicht über das für die Erreichung dieses Ziels…

UFSL RV/0822-L/07Vermietung einer nach den Vorgaben der künftigen Mieter adaptierten Wohnimmobilie durch eine Privatstiftung an einen der Stifter (und Vorstandsmitglied)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.01.2013Teil 1/4

…damit bereits von der Stiftung ein Schritt gesetzt wurde, um den Wert beider Liegenschaften zusammen zu erhöhen. Ob darauf ein Garten errichtet wurde oder nicht ist ein einem Veranlagungshorizont von 20 bis 30 Jahren irrelevant. Die Privatstiftung ist auf 99 Jahre errichtet mit dem Ziel…

UFSG RV/0353-G/04Unionsrechtswidrigkeit des § 42 Abs.3 Satz 3 und 4 InvFG 1993 idF BGBl I Nr.41/1988, wegen Verletzung der Kapitalverkehrsfreiheit gegenüber Drittstaaten (hier: Kanalinsel Jersey)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.06.2012Teil 1/2

…von Kapitalveranlagungsgemeinschaften finden sich weder in den vor dem 1.Jänner 1999 geltenden Fassungen, noch in den späteren Fassungen des InvFG. Ziel der Sonderregelungen für Nicht-OGAW-Fonds war nach den Gesetzesmaterialien zu § 42 InvFG idF BGBl I Nr.41/1998 die Verhinderung einer "gezielten…

UFSW RV/1325-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.06.2012Teil 1/3

…Nr. 6 der Sechsten Richtlinie räume den Mitgliedstaaten zwar die Befugnis ein, nach ihrem innerstaatlichen Recht die Fonds zu definieren, die unter den Begriff des Sondervermögens fallen. Nach ständiger Rechtsprechung folge jedoch, dass diese Befugnis unter Beachtung der Ziele der EU-Richtlinienbestimmung ausgeübt werden müsse…

UFSW RV/1323-W/09Umsatzsteuerpflicht einer von einem Schweizer Unternehmen erbrachten Beratungsleistung, welche von der Bw. als Vermögensverwaltung betrachtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2012Teil 1/3

…Nr. 6 der Sechsten Richtlinie räume den Mitgliedstaaten zwar die Befugnis ein, nach ihrem innerstaatlichen Recht die Fonds zu definieren, die unter den Begriff des Sondervermögens fallen. Nach ständiger Rechtsprechung folge jedoch, dass diese Befugnis unter Beachtung der Ziele der EU-Richtlinienbestimmung ausgeübt werden müsse…

UFSW RV/3864-W/09Die Tätigkeit, die in der Unterstützung junger Talente im Tennissport besteht, ist, wenn keine Rationalisierungsmaßnahmen vorgenommen werden, bei Vorliegen von Verlusten Liebhaberei
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2011Teil 1/2

…der Gesellschaft im Zeitraum 2000 bis 2006 nicht gelungen ist, einen Gesamtgewinn zu erzielen. Richtig ist, dass in diesem Zeitraum kein Gesamtgewinn erzielt wurde, jedoch liegt deshalb noch lange nicht eine "steuerlich unbeachtliche Liebhaberei" im Sinne des § 1 Abs.2 Zif. 2 Liebhabereiverordnung vor. Ziel…

UFSF RV/0019-F/10Kosten für ein High-School-Jahr der Tochter als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.09.2011

…des Wohnortes gelegenen Schule der Fall gewesen wäre (vgl. UFS, 8.1.2009, RV/3715-W/08). Im Art. 165 EU-Vertrag sind die Ziele der EU für die Schaffung eines europäischen Raums des Wissens normiert. Dabei kommt der Förderung der Mobilität von Lernenden und…

UFSG RV/0937-G/09Amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens nach Übermittlung eines Lohnzettels über den Bezug von Krankengeld und der Meldung von Arbeitslosengeldbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2011

…Ermessensbestimmung. Dabei sind die Ziele der im Bereich der Abgabenfestsetzung herrschenden Grundsätze in entsprechender Weise gegeneinander abzuwägen. Insbesondere ist bei einer positiven Ermessensentscheidung darzulegen, aus welchen Gründen bei der vorzunehmenden Interessensabwägung den Gesichtspunkten der Zweckmäßigkeit gegenüber jenen der Billigkeit der Vorzug eingeräumt wurde (siehe Ritz…

UFSW RV/3305-W/09Seminarkosten (Avatar-Kurse f. Selbst-Entwicklung, Selbsterfahrung, Steigerung der Selbst-Bewusstheit) einer AHS-Lehrerin - keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.03.2011

…Unterrichtsprinzipien wie soziales Lernen, eigenverantwortlichen Umgang mit den Pflichten, Neigungen und Zielen anzuregen. Selbstmanagement werde immer entscheidender um am Arbeitsmarkt erfolgreich zu sein. Dafür eigne sich, neben der eigenen Klassenstunde, wo sie Arbeitsformen und Motivationstechniken umsetzen dürfe, die sie unter anderem gerade in den betreffenden…