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UFSS RV/0246-S/081. Wohnmobil Ducato als NoVA-pflichtiges KfZ gemäß § 2 Z 2 NoVAG 2. Steuersatz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

…als Spezialkraftwagen/M1/ ausgewiesen, wobei als Hersteller des Basisfahrzeuges FIAT, als Hersteller der letzte Baustufe (Aufbau) die Fa. Trigano aufscheint. Als Art des Aufbaus ist Wohnmobil angeführt. Das Fahrzeug weist folgende wesentliche Fahrzeugdaten auf: Baujahr 2004, Hubvolumen 2286 cm³, Nennleistung 81 kW, Länge/Breite/Höhe:…

UFSG RV/0572-G/10Steuersatz für Wohnmobil - keine Bestätigung über Kraftstoffverbrauch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…am 21. Mai 2010 zum Verkehr zugelassenen Wohnmobils der Marke Hymer EG/F002 HV 562 die Normverbrauchsabgabe unter Zugrundelegung des Nettokaufpreises in Höhe von € 34.873,95 in Anwendung des Steuersatzes in Höhe von 16 % mit € 5.579,83 zuzüglich der nach § 6a…

UFSL RV/0319-L/051. Zolltarifische Einstufung gem § 2 Z 2 NoVAG eines Wohnmobils (Basisfahrzeug mit Campingaufbau) 2. Gemeiner Wert eines Gebrauchtfahrzeuges bei Erwerb von Privat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…€ 2.160,- (16% von 13.500,-) fest. In der Begründung wurde ausgeführt, dass Wohnmobile unter die Position 8703 der Kombinierten Nomenklatur fallen und somit als KFZ im Sinne des § 2 Abs 2 NoVAG der NoVA unterliegen würden. Die NoVA wäre aber zu verringern gewesen…

UFSS RV/0674-S/09Vorsteuerabzug für ein Wohnmobil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…das Finanzamt folgende Feststellung: "Am 15.1.2007 wurde von der Firma xxx GmbH mit Rechnung Nr.... ein Fahrzeug (Wohnmobil) der Firma Niesmann+Bischoff aus Deutschland eingeführt. Laut UStG handelt es sich bei diesem Vorgang um einen ig-Erwerb gemäß Art 1 Abs 2 UStG…

UFSW RV/2925-W/091. Normverbrauchsabgabepflicht eines Wohnmobiles 2. Materielle Rechtskraft von Bescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2011

…Juli 2008 ist rechtskräftig. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), eine GmbH, betreibt den Handel mit Wohnmobilen und deren Vermietung; als alleiniger Geschäftsführer und Gesellschafter fungiert A. a) Im Juli 2008 lieferte die Bw. an die Firma B ein Kraftfahrzeug der Type Mercedes-Benz 906 OK 50…

UFSS RV/0611-S/06Berufung wegen Inanspruchnahme von Kraftfahrzeugsteuer aufgrund widerrechtlicher Verwendung eines Wohnmobiles
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2009

…September 2006 das Rechtsmittel der Berufung. In der Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die Vorschreibung das vom Bw in Deutschland erworbene Kraftfahrzeug mit dem Kennzeichen XY (kurz Wohnmobil) betreffe. Der dauernde Standort für dieses Fahrzeug befinde sich nicht in Österreich, da sowohl der Bw…

UFSS RV/0735-S/09Aufhebung eines Bescheides betreffend Festsetzung der Normverbrauchsabgabe wegen res iudicata ; Sachidentität trotz Änderung des Entstehungszeitpunktes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2011

…angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Das Finanzamt Salzburg-Land wurde vom Zollamt Salzburg mit Kontrollmitteilung vom 28. September 2005 darauf aufmerksam gemacht, dass das in Deutschland auf den Berufungswerber (nachstehend mit "Bw" bezeichnet) zugelassene Wohnmobil mit dem amtlichen Kennzeichen DE am 4., 23. und 25…

UFSW RV/2345-W/02Aufhebung des Rechtsgeschäftes oder das Unterbleiben seiner Ausführung heben entstandene Gebührenschuld nicht auf.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2005

…€ 49,13) fest. Im Berufungsverfahren brachte die Berufungswerberin vor, dass die Vorgänge vom 27. Juli 1999, nämlich der Kauf eines Wohnmobils von Herrn M.B., verbunden mit der Anmietung der Campingplatzparzelle durch einen "vereinbarten Rücktritt" rückgängig gemacht worden sei. Sie "besitze keinen Pachtvertrag" mehr…

UFSW RV/1352-W/07Pendlerpauschale und Familienheimfahrten eines Wochenpendlers mit Schlafmöglichkeit an der Arbeitsstätte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2008

…Die LStR 2002 RZ 354 erklären hierzu jüngst, dass für die Anerkennung von Familienheimfahrten nicht entscheidend sei, ob die Wohnmöglichkeit am Arbeitsort einen Wohnsitz nach § 26 BAO vermittele; auch eine vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellte Schlafstelle oder ein angemietetes Hotelzimmer rechtfertigen steuerlich anzuerkennende Familienheimfahrten. Arbeitsstätte…

UFSS RV/0319-S/13Antrag auf Rückerstattung des NoVA-Zuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.09.2013

…3. April 2012 reichte die Berufungswerberin (kurz: Bw.) eine Erklärung über die Normverbrauchsabgabe für ein Wohnmobil der Marke X. ein, das sie im EU-Ausland gebraucht erworben und ins Inland verbracht hatte. Das Wohnmobil wurde im EU-Ausland im Jahr 2002 erstmalig zum Verkehr zugelassen…

UFSW RV/3304-W/10Keine NoVA-Pflicht für einen als LKW einzustufenden Pferdetransporter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2012

…iHv € 38.000,00). Durch das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung erfolgte am 16. Juni 2010 in Österreich eine Einzelgenehmigung für die Fahrzeugklasse M1, wobei als Art des Aufbaues "Wohnmobil, SA" angeführt ist. Mit E-Mail vom 8. Juli 2010 teilte das Finanzamt der Bw…

UFSS RV/0613-S/06Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2009

…so genannten vorübergehenden internationalen Verkehrs nach Österreich gebracht habe. Er sei zwar in Adresse gemeldet gewesen, sein tatsächlicher Hauptwohnsitz habe sich jedoch in Spanien befunden. Sein Wohnsitz sei das in Frage stehende Wohnmobil, das er erworben habe, nachdem er sein Haus in Spanien verkauft habe…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…Position 8703 einzureihen. Von der Position 8704 sind "Lastkraftwagen" erfasst. Mit der verfahrensgegenständlichen Einfuhrabfertigung wurde - wie bereits ausgeführt - ein als Wohnmobil bezeichnetes Fahrzeug (Fahrgestellnummer: cc) zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet und dieses in die Nummer 8703 2311 002 des ÖGebrZT eingereiht. Im gegenständlichen…

UFSS RV/0612-S/06Zeitpunkt des Entstehens der Verpflichtung zur Entrichtung der NoVA im Falle der Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2008

…dessen Gattin habe der BW dieses Zimmer seit 2003 nicht mehr verwendet. Auf Grund dieser Feststellungen setzte das FA unter anderem die Normverbrauchsabgabe für das am 25. Oktober 2004 zugelassene Wohnmobil für den Zeitraum Oktober 2004 fest und begründete dies im Wesentlichen damit, dass Personen…

UFSS RV/0390-S/05Bemessungsgrundlage beim Eigenimport eines gebrauchten Kraftfahrzeuges
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2006

…abgeändert. | Bemessungsgrundlage | Steuersatz | Normverbrauchsabgabe | € 15.743,53 | 16 % | € 2.518,97 Entscheidungsgründe Der Bw. erwarb in der Bundesrepublik Deutschland im November 2003 ein gebrauchtes Wohnmobil Mercedes Benz James Cook Sprinter 312 D, Baujahr 1996, 2874 ccm Hubraum…

UFSZ2L ZRV/0063-Z2L/04Vorschreibung von Eingangsabgaben für Treibstoff im Reiseverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.04.2005

…August 2003 reiste der Beschwerdeführer mit seinem dieselbetriebenen Wohnmobil über das Zollamt Spiss in das Zollgebiet ein ohne dabei spontan eine Zollanmeldung über den in einem Reservekanister mitgeführten Benzin für sein Motorfahrrad anzumelden. Erst über zweimalige Befragung wurde erklärt in einem Reservekanister 10 Liter Benzin…

UFSL RV/1226-L/11Kraftfahrzeugsteuer bei widerrechtlicher Verwendung eines Fahrzeuges mit ausländischem Kennzeichen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.12.2012

…XXXX, KW: 165) werde vom Berufungswerber auch bei seinen Aufenthalten im Inland verwendet. Außerdem habe er ein Wohnmobil und einen Sportwagen auf das Wechselkennzeichen GR-222 angemeldet. Die Leistung einer Unterschrift wurde vom Berufungswerber verweigert. 2. Laut Aktenvermerk vom 27. September 2010 sei der Berufungswerber…

UFSZ3K ZRV/0031-Z3K/09Verbringung von Mineralöl zu gewerblichen Zwecken aus dem freien Verkehr eines Mitgliedstaates in das Steuergebiet in einem Zusatztank eines Lastkraftwagens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.03.2012

…eine EU-weite Zulassung und sei das Fahrzeug mit 2 Tanks mit einem Gesamtfassungsvermögen von 320 Liter typisiert. Schließlich finde das gegenständliche Modell auch als Wohnmobil Verwendung und sei dabei häufig mit 2 Kraftstofftanks ausgestattet. Beide Kraftstoffbehälter würden über eine unmittelbare Verbindung zum Motor bzw…

UFSL RV/1048-L/10Versagung der Bescheidaufhebung von amtswegiger Wiederaufnahme und Einkommensteuer nach Versäumung der Berufung gegen Schätzung eines Pfuschers - Rückforderung der Pension durch SVA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2011

…Hobby"-KFZ-Werkstätte, in der sich gebrauchte Ersatzteile verschiedener Automarken, Maschinen, Ölbehälter und viel Werkzeug befinden. An dem in der Werkstätte stehenden Wohnmobil werde ein Umbau der Einrichtung vorgenommen. In der Werkstätte mache der Bw Servicearbeiten wie Wechsel von Öl, Filter, Keilriemen, Beleuchtung und Scheiben…

UFSG RV/0032-G/031.) NoVA-Pflicht eines Fahrzeuges mit dt. Kennzeichen infolge Verwendung auf inländischen Straßen; 2.) Ausländischer Anschaffungspreis als Basis für den gemeinen Wert des Fahrzeuges; 3.) Gebrauchtwagen im Sinne des NoVAG 1991 im Unterschied zu Art 1. Abs. 8 BMR; 4.) Gemeinschaftswidriger Zuschlag zur NoVA-Grundabgabe;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…Wohnhaus noch die Benützungsbewilligung fehle. Das Haus sei aus finanziellen Gründen noch nicht fertig gestellt. Insbesondere fehle noch der Innenausbau. Er habe deshalb mit seiner Familie in der Vergangenheit im Wohnmobil bzw. im Keller gewohnt. Nunmehr bewohne er das Haus zwar, doch sei dieses nach…