…beim Unabhängigen Finanzsenat erschienen und hat über Befragung Folgendes zu Protokoll gegeben: meine Lebensgefährtin (nunmehrige Gattin) hat unter der Woche mit mir in e gewohnt, am Wochenende (ab Freitagmittag) ist sie dann immer mit mir gefahren die Wochenendbesuche haben meinen Kindern, nicht meinen Eltern gegolten…

…1965 übertragen wurde, untermauert der Umstand allein, dass die Kindesmutter Wochenendbesuche beim Kindesvater abstattet, noch keine Haushaltszugehörigkeit. Im Übrigen darf auf Ihre Willensäußerung ("Ich beanspruche den Unterhaltsabsetzbetrag für folgende nicht haushaltszugehörige Kinder...) zur Arbeitsnehmerveranlagung für die Jahre 2002 und 2003 hingewiesen werden, wobei der Unterhaltsabsetzbetrag…

…Das Bestehen der fiktiven Haushaltzugehörigkeit gehe ebenso wie § 2 Abs. 2 FLAG vom Vorliegen einer Unterhaltsverpflichtung aus. Da weder Wochenendbesuche noch freiwillige Taschengeldüberweisungen für eine aufrechte Hausgemeinschaft bzw. eine überwiegende Kostentragung im Sinne der genannten Bestimmungen ausreichend seien, müsse die Berufung abgewiesen werden. Im Vorlageantrag…

…ihres Sohnes beigetragen hat. Im Situationsbericht der Sozialarbeiterin v. 16. November 2009 wurde wörtlich ausgeführt: Sehr wichtig für H sind auch die regelmäßigen Wochenendbesuche bei der Kindesmutter. Im Zuge dieser Besuche bei der Kindesmutter, kommt Frau A für seinen Lebensunterhalt auf. H wird auch von…

…ob Familienbeihilfenbezug (Haushaltszugehörigkeit) durch Vater oder Mutter erfolgen soll. Sie gibt bekannt, dass sie derzeit großteils bei ihrem Freund aufhältig ist und die Anwesenheit bei der Mutter sich auf Wochenendbesuche oder Kurzbesuch beschränkt. Auf Befragen, ob das auch im vorigen Jahr (2009) so gewesen ist…

…2. Eine Heimbestätigung vom 6. Jänner 2009 über Wochenendbesuche der Tochter bei der Berufungswerberin in der Zeit bis 2. Jänner 2009. 3. Eine Heimbestätigung vom 12. Dezember 2008 über Wochenendbesuche der Tochter bei der Berufungswerberin in der Zeit von Ende 2007 bis Ende 2008. 4…

…gemeldet gewesen. Es sei vom Bw eingeräumt worden, dass die Lebensgemeinschaft erst ab dem Jahr 2005 bestanden habe. Vorher habe es sich nur um Wochenendbesuche gehandelt. Frau B habe 2003 € 1.329,19, 2004 bis 2007 € 0,--an Einkünften bezogen. Im Kalenderjahr 2008…

…der Berufungsbegründung dargestellt, halten sich ihre Kinder nur zu Besuchszwecken an den Wochenenden und zu den Urlaubszeiten in ihrem Haushalt auf. Für die Gewährung der Familienbeihilfe ist eine ständige Haushaltszugehörigkeit der Kinder von Bedeutung und nicht nur ein vorübergehender Aufenthalt oder Wochenendbesuche. Da laut § 2…

…Wohnsitzverlegung eine Nutzungsvereinbarung geschlossen. Der Bw trägt nach wie vor die Betriebskosten für sein österreichisches Haus. Der Bw teilte mit Schreiben vom 7.2.2008 weiters mit, er und seine Frau würden für Wochenendbesuche nach wie vor ein Zimmer in öH, benutzen. Auf Grund des…

…s DurchführungVO zum Familienlastenausgleichsgesetz 1967, BMSG 3.1.2001, Z 51 0104/5V/1/00 - Erlass). Der Kontakt zwischen der Mutter und dem Sohn war nicht auf bloße Wochenendbesuche, um sich in erster Linie um den Sohn zu kümmern, beschränkt. Die Mutter pflegte regelmäßig den…

…deutschen Jagdgäste dürften in Niederösterreich keine Gastkarten bekommen, sie müssten sich bei der Bezirkshauptmannschaft eine Jagdkarte lösen, was oftmals, vor allem bei Wochenendbesuchen, nicht möglich gewesen sei. In diesen Fällen habe dann der Revierförster Herrn E als Erleger angeführt. Weiters weise Herr E darauf hin…

…keiner Relation zu den tatsächlichen Kosten der Heimunterbringung. Weiters können die Kosten auch nicht tatsächlich belegt werden und wurden lediglich geschätzt. Es wird nicht bezweifelt, dass Sie bei den Wochenendbesuchen Ihren Kindern Geschenke, bzw. Hygieneartikel mitgebracht haben. Um die Voraussetzungen der fiktiven Haushaltszugehörigkeit zu erfüllen…

…erwachsen seien, da sich der Bw. aus sittlichen Gründen nicht der Aufgabe habe entziehen können, seine pflegebedürftige Mutter anlässlich von Wochenendbesuchen zu betreuen. Vom Amtsvertreter wurde der Antrag gestellt, dass Eventualbegehren auf Zuerkennung einer außergewöhnlichen Belastung mangels "Außergewöhnlichkeit" zur Gänze abzuweisen. Nach § 34 Abs. 1…

…des Bw. jedoch wieder in ihrer eigenen Mietwohnung in Adr.4, die über eine behindertengerechte Ausstattung verfügte, wo sie einen eigenen Haushalt führte und ebendort von Wohnungsnachbarn aber auch an Wochenendbesuchen bzw. sonstigen Besuchen des Bw. betreut wurde. Daraus ergibt sich aber auch unzweifelhaft, dass…