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UFSW RV/0730-W/09Hohe Zahlungen im allgemeinen Wirtschaftsleben bar abzuwickeln, ist weder mit den allgemeinen Denkgesetzen vereinbar und es steht auch zu der im Wirtschaftsleben üblichen Praxis im Widerspruch.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2010

…insbesondere die Ergebnisse der in diesem Verfahren durchgeführten Befragungen, dem Vorliegen ungewöhnlicher Verhältnisse, die weder mit den Denkgesetzen vereinbar sind noch zu der im Wirtschaftleben üblichen Praxis im Widerspruch stehen. Der Bw. bestreitet nicht, dass ihm im Jahre 2003 Honorare in der Höhe von €…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., in H. ,vertreten ua. durch Dr. H. H. M., Steuerberater & Wirtschaftsprüfer , sowie gegen den Bescheid des FA G-W.., vertreten durch HR Dr. F.G. in G., betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 1998 bis 2000…

UFSL RV/0526-L/031. Keine Zuständigkeit des gesamten Berufungssenates, wenn nicht rechtzeitig diesbezüglicher Antrag gestellt wurde (vgl. § 323 Abs. 12 Satz 1 BAO idF BGBl.Nr. I 97/2002). 2. Fremdvergleich: Die wesentliche Reduktion der Arbeitszeit (Wechsel von Vollbeschäftigung auf Halbtagsbeschäftigung) bei annähernd gleichem Gehalt stellt im Wirtschaftsleben eine fremdunübliche Vorgangsweise dar. 3. Schätzung im Ausmaß von 20 % (Bemessungsgrundlage: Jahreshalbtagsgehalt) - teilweise Anerkennung als Gehaltsbestandteil im Schätzungswege!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2004Teil 2/2

Die Höhe der zugesagten Pension, nämlich 80 % des Aktivbezuges (unter Anrechnung der ASVG-Pension) und die Höhe der Witwenpension (nämlich 80 % des Pensionsbezuges unter Anrechnung der ASVG-Pension), wurde als fremdunüblich angesehen. Auch das alleinige Abstellen auf eine prozentuelle Größe ohne betragsmäßige Begrenzung des Pensionsanspruches…

UFSW RV/0578-W/07Subjektiver Bereicherungswille bei freigebigen Zuwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.10.2008

…nicht eine Bereicherungsabsicht vorhanden war, sondern die Sorge um den Fortbestand der Gesellschaften und damit auch um seine weitere Zukunft bestimmend für sein Verhalten waren. Außerdem kann im Wirtschaftsleben davon ausgegangen werden, dass im Verhältnis zweier unabhängiger Vertragspartner keine Leistungsverpflichtung ohne eine entsprechende Gegenleistung eingegangen…

UFSG RV/0162-G/08Dienstnehmereigenschaft von Zustellern für Bäckereiwaren mit eigenen Kraftfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.01.2012

…der Beurteilung, ob eine selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit vorliegt, das Gesamtbild der Tätigkeit ist, wobei auch der im Wirtschaftsleben üblichen Gestaltungsweise Gewicht beizumessen ist. Dass Zusteller nach der im Wirtschaftsleben üblichen Gestaltungsweise auch nicht selbständig tätig sind, bestätigt sich dadurch, dass der Berufungswerber, neben den…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/11Zollschuldentstehung gem. Art. 204 Abs. 1 lit. a) Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung eingeführten Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2013

…11.1999, C-48/99, u.a. drei (inzwischen allgemein anerkannte) Kriterien, nämlich "die Komplexität der Vorschriften", "der Umfang der Beteiligung am Wirtschaftsleben" und "die Sorgfalt", aufgestellt, welche in Fällen, in denen das Vorliegen eines im Art. 859 ZK-DVO normierten Heilungstatbestandes behauptet wird, zu…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…11.1999, C-48/99, u.a. drei (inzwischen allgemein anerkannte) Kriterien, nämlich "die Komplexität der Vorschriften", "der Umfang der Beteiligung am Wirtschaftsleben" und "die Sorgfalt", aufgestellt, welche in Fällen, in denen das Vorliegen eines im Art. 859 ZK-DVO normierten Heilungstatbestandes behauptet wird, zu…

UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…11.1999, C-48/99, u.a. drei (inzwischen allgemein anerkannte) Kriterien, nämlich "die Komplexität der Vorschriften", "der Umfang der Beteiligung am Wirtschaftsleben" und "die Sorgfalt", aufgestellt, welche in Fällen, in denen das Vorliegen eines im Art. 859 ZK-DVO normierten Heilungstatbestandes behauptet wird, zu…

UFSW RV/2700-W/08Verlust der Investitionszuwachsprämie wegen kurzfristigen Ausscheidens des Wirtschaftsgutes auf Grund des Ausfalls eines Mieters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…Übergabeterminen erfolgte. Eine solche Beendigung ist im Wirtschaftsleben nicht ungewöhnlich. Dass die Kündigung in der dreijährigen Übergangsphase zwischen konventioneller und biologischer Bewirtschaftung erfolgt sein soll, wie die Bw. vorbrachte, macht die Beendigung für die Gutsverwaltung zwar ärgerlich, ist jedoch im Wirtschaftsleben ebenfalls nicht unvorhersehbar. Den…

UFSW RV/0980-W/05Unternehmer- und Einkunftsquelleneigenschaft bei einem (nicht eröffneteten) Vieh- und Fleischhandel sowie bei (nicht begonnener) Vermietung eines Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.04.2007Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Mag. Eva Woracsek und die weiteren Mitglieder Mag. Andreas Stanek, Mag. Walter Labres und Thomas Albrecht im Beisein der Schriftführerin Monika Holub über die Berufung des Bw., vertreten durch STB, gegen die Bescheide des Finanzamtes 666, vertreten…

UFSW RV/1356-W/05Unverzinsliche Darlehen sind mit dem abgezinsten Betrag anzusetzen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2008

…wenn besondere Umstände einen höheren oder geringeren Wert begründen - eine Abweichung zulässig ist. Als besondere Umstände sind solche anzusehen, die vom Normalfall - gemessen an den im Wirtschaftsleben durchschnittlich geltenden Konditionen - erheblich abweichen. Als besondere Gründe, die einen höheren oder geringeren Wert als den Nennwert begründen…

UFSW RV/0054-W/061.) Vorliegen eines Leistungsaustausches zwischen der Bw. und ihren Subunternehmern 2.) Mangelhafte Rechnung der Subunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2007Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat am 6. Dezember 2006 über die Berufung der Bw. gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23, vertreten durch Mag. Martin Karner, betreffend Wiederaufnahme der Umsatz- und Körperschaftsteuerverfahren 1995 und 1996, Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 1994 bis 1998 nach in Wien…

UFSL RV/0228-L/05Keine betrieblichen Einkünfte bei fehlender Beteiligung am wirtschaftlichen Verkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2007

…0092, ausgeführt hat, "ist eine Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr gegeben, wenn jemand nach außen hin erkennbar am Wirtschaftsleben in Form des Güteraustausches oder Leistungsaustausches teilnimmt. Dies setzt im Allgemeinen die grundsätzliche und nach objektiven Kriterien zu beurteilende Bereitschaft voraus, die jeweilige Leistung jedermann anzubieten…

UFSK RV/0315-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Studienreisen und Sprach(kurs)reisen einer Lehrerin für Wirtschaftsfächer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.02.2004Teil 1/2

BerufungsentscheidungDer Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Erwin Luggauer und die weiteren Mitglieder ADir Karl Krall, Dkfm. Dr. Gerhard Ertl und Joachim Rinösl im Beisein der Schriftführerin Alexandra Dumpelnik am 26. November 2003 über die Berufungen der Bw., vertreten durch CONFIDA St…

UFSW RV/1245-W/07Uneinbringlichkeit des Entgeltes - Berichtigung der Vorsteuer beim Leistungsempfänger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2009

…Forderung feststeht. Das ist gegeben, wenn mit ihrem Eingang bei vernünftiger kaufmännischer Beurteilung nach den Erfahrungen des Wirtschaftslebens in absehbarer Zeit nicht gerechnet werden kann und sie damit objektiv wertlos ist. Da der Gesetzgeber die nachträgliche Vereinnahmung des Entgeltes nicht für unmöglich hält (siehe § 16…

UFSF RV/0397-F/12Steuerliche Anerkennung einer Fruchtgenussvereinbarung: Beurteilung der Einkünfte eines Fruchtnießers als originäre Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 3 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…abzüglich Aufwendungen). Frau Dr. Z nimmt seit Februar 2011 auf die Einkunftserzielung Einfluss, sie nimmt am Wirtschaftsleben teil und gestaltet die Nutzungsmöglichkeiten mit. IV. Alle Bestimmungen des Dienstbarkeitsvertrages vom 05.06.2012, welche mit dieser Nachtragsurkunde nicht im Gegensatz stehen, bleiben aufrecht. Über die Berufung…

UFSF RV/0312-F/07Steuerliche Anerkennung einer Fruchtgenussvereinbarung (Zuwendungsfruchtgenuss) zwischen Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2009

…0375-S/07; UFS 13.1.2004, RV/0219-G/03). Ausschlaggebend ist für die Zurechnung der Einkünfte wie oben dargelegt vielmehr, dass der Fruchtgenussberechtigte am Wirtschaftsleben teilnimmt und die Nutzungsmöglichkeiten nach eigenen Intentionen gestaltet (vgl. VwGH 27.1.2009, 2006/13/0166). Weiters ist…

UFSW RV/3526-W/02Liebhabereibeurteilung bei Aufforderung zur Darlehensrückzahlung (im vereinbarten Rahmen) als behauptete Unwägbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2007

…was gegenständlich der Fall ist. In berufungsgegenständlichem Fall liegt daher überhaupt keine steuerlich anzuerkennende Unwägbarkeit im Sinne der obigen Ausführungen vor, da die Darlehensrückzahlung im Wirtschaftsleben üblich bzw. zwingend ist (sonst läge grundsätzlich kein Darlehen sondern allenfalls Schenkung vor), und wie G. im Fragebogen beim…

UFSL RV/0448-L/04Inwiefern vermindern Zahlungsabschläge, die ein Zentralregulierer vornimmt, die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage beim Lieferanten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2006

…beurteilen ist oder nicht. Ebenso wie die (Delkredere)Provision ist der Leistungsbonus zwischen der O-GmbH und der G-AG vereinbart worden und er ist auch nicht an die Mitglieder weiterzuleiten. Da im Wirtschaftsleben nur etwas gezahlt wird, wenn hiefür auch eine Leistung erbracht wird…

UFSW RV/1109-W/05Studienreisen einer Berufsschullehrerin für Englisch und wirtschaftliche Fächer - Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2006

…die berufliche Tätigkeit der Bw. abgestellt. Sie üben vielmehr auf am Wirtschaftsleben sowie kulturellen Leben interessierte Personen aus dem privaten sowie privatwirtschaftlichen Bereich Anziehungskraft aus und sind somit zu den typischen Schwerpunkten von allgemeinen Bildungs-, Studien- und Privatreisen zu zählen. Ebenso tragen die mitgebrachten Unterlagen…