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UFSL RV/0704-L/04Wirtschaftliche Einheit bei Ehegatten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der H und des K Bw, Landwirte in Adresse1, vertreten durch Holzinger & Partner Steuer- und Wirtschaftsberatung, Buchprüfung GmbH in 4070 Eferding, Simbach 7, vom 31. Mai 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Linz vom 5. März 2003…

UFSW RV/3681-W/07Wirtschaftliche Verhältnisse bei der Geschäftsführerhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2008

…zu Recht erfolgt. Im Übrigen werde auf die mit dem Bw. am 5. Juli 2007 durchgeführte Erhebung seiner wirtschaftlichen Lage verwiesen, wonach dieser ein Sparvermögen von rund € 20.000,00 besitze. Die sofortige volle Entrichtung des aushaftenden Haftungsbetrages würde wohl eine erhebliche Härte bedeuten…

UFSI RV/0006-I/05Antrag auf Zurechnungsfortschreibung (behauptetes wirtschaftliches Eigentum am Grundbesitz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Leitl & Lugar Wirtschaftstreuhänder Steuerberatungs OEG, 6600 Reutte, Ehrenbergstraße 27,vom 22. Oktober 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck Reutte vom 21. September 2004 betreffend Abweisung eines Antrages auf Zurechnungsfortschreibung entschieden: Die Berufung…

UFSL RV/2040-L/02Wirtschaftsenglisch- und Konfliktberaterkurs eines Assistenten der Geschäftsleitung eines international tätigen Unternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.07.2005

…notwendig seien. Durch den Wechsel des Berufungswerbers vom B-Konzern zur Firma A_GmbH übe er nunmehr seine Tätigkeit in einer anderen Branche aus und stelle englisches Fachvokabular im technischen und wirtschaftlichen Bereich eine Notwendigkeit für seine neue Position als Assistent der Geschäftsleitung dar. Dabei…

UFSW RV/3123-W/02Wirtschaftliche Förderung der Mitglieder eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2003

…abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt unterschrieben sein. Die Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof muss - abgesehen von den gesetzlich bestimmten Ausnahmen - von einem Rechtsanwalt oder einem Wirtschaftsprüfer unterschrieben sein. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob der im Jahre 1996 erzielte Jahresüberschuss aus echten Mitgliedsbeiträgen resultiert…

UFSI FSRV/0027-I/12Wirtschaftlich erfolgloser Granitsteinhändler, welcher den Notverkauf seiner überteuerten Ware verheimlicht und ins Ausland verschwindet; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2013

…am 17. April 2012 eine Stellungnahme an das Finanzamt Innsbruck gerichtet, in welcher er die wirtschaftliche Situation von Z bis zu seinem Verkauf an seine Schwester dargetan habe. Ebenso sei ist es einem unglücklichen Zufall zuzuschreiben, dass der Beschuldigte der Verhandlung vom 29. August 2012…

UFSG RV/0350-G/11Wirtschaftliche Verfügungsmacht ist maßgeblich für Zuerkennung der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2013

…die Bw. ua. zur Stellungnahme zu nachstehenden Punkten bzw. um Beantwortung nachstehender Fragen: ..................... 2) Die genaue Darstellung und Beschreibung der Wirtschaftsgüter, die die Bw. unter dem Titel "Ablöse Fernwärmenetz" erworben hat. 3) Für die behaupteten Energielieferungen an die KG sei keine Elektrizitätsabgabe entrichtet worden. Es…

UFSG FSRV/0012-G/13Wirtschaftlich scheiternder EDV-Händler, fiktive Vorsteuern geltend machend; Strafbemessung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)28.05.2013

…00 (2008) und € 4.000,00 (2009) zu bewirken versucht hat, sowie 2.) selbst zu berechnende Kammerumlagen nach § 122 Wirtschaftskammergesetz 1998 [Anmerkung: welche auf Basis der verheimlichten Umsatzsteuerschuld zu berechnen gewesen wäre] für die Zeiträume [Jänner bis März, April bis Juni, Juli bis September…

UFSW RV/3264-W/11Wirtschaftlicher Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…berichtigten Lohnzettel 2010. Bezugnehmend auf die im Einkommensteuerbescheid 2010 angeführte Begründung betreffend der Besteuerung der Arbeitstage halten wir ergänzend fest, dass die S - anders als Österreich - die Arbeitgebereigenschaft an eine wirtschaftliche Betrachtungsweise knüpft. Der in der 183 Tage Klausel des Artikels 15 Abs. 2 lit…

UFSI RV/0128-I/11Keine Befreiung gemäß § 3 Abs. 2 GrEStG 1987 bei einer Liegenschaft bestehend aus mehreren Grundstücken ( bewertet als zwei wirtschaftliche Einheiten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2011

…2 GrEStG 1987 könne nicht gewährt werden, da die Teilung eines aus mehreren wirtschaftlichen Einheiten bestehenden Grundkomplexes nicht begünstigt sei. Beim Tauschvertrag sei die Grunderwerbsteuer vom gemeinen Wert des (für das erworbene Grundstück) hingegebenen Tauschgrundstückes zuzüglich einer allfällig geleisteten Aufzahlung zu berechnen. Die gegen diesen…

UFSW RV/1103-W/11Wirtschaftliche Notlage, Gefährdung der Einbringlichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.08.2011

…Zweifels das Vorliegen der erheblichen Härte wie auch der Nichtgefährdung der Abgaben darzutun. Der Bw. begründet sei Zahlungserleichterungsansuchen mit dem Umsatzrückgang sowie der schlechten Auftragslage im Winter. Wirtschaftliche Notlage als Begründung für ein Zahlungserleichterungsverfahren kann nur dann zum Erfolg führen, wenn gleichzeitig glaubhaft gemacht wird…

UFSS RV/0217-S/10Wirtschaftliche Einheit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.07.2011

…Liegenschaft KG XY EZ 1 bestehend aus dem Gst-Nr. 100/1. Für diese wirtschaftliche Einheit Grundbesitz (Mietwohngrundstück) wurde vom Lagefinanzamt zur EW-AZ 93/007-2-0126/7 der Einheitswert festgestellt. Aufgrund einer auf der Liegenschaft durchgeführten Bauführung (ua. Errichtung von zwei Wohnungen, Büro…

UFSW RV/2411-W/10Wirtschaftliches Eigentum eines Fruchtgenussberechtigten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Raymond Hablesreiter, Wirtschaftstreuhänder, 1160 Wien, Lienfeldergasse 38/7, vom 7. Mai 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes XY. vom 14. April 2010 betreffend Feststellung von Einkünften gemäß § 188 BAO für das Jahr 2009…

UFSW RV/0631-W/06Wirtschaftliche Einheit bei landwirtschaftlichen Betrieben von Ehegatten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2011

…HM betreibt einen landwirtschaftlichen Betrieb in xyz. Mit dem berufungsgegenständlichen Bescheid wurden die Betriebe ab 1. Jänner 2005 zusammengelegt und als eine wirtschaftliche Einheit bewertet. Fristgerecht wurde Berufung eingebracht. Die Berufungswerber bringen vor, im Einheitswertbescheid sei eine weinbaumäßig genutzte Fläche von 1,8999 ha ausgewiesen…

UFSW RV/1929-W/08Liegt eine wirtschaftliche Einheit iSd GrEStG vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.08.2010

…Weise erfolgt sei. Das Finanzamt Wien wies die Berufung mittels Berufungsvorentscheidung von 11. Juni 2008 als unbegründet ab. Es handle sich bei den Grundstücken um eine wirtschaftliche Einheit (EW AZ xXx), welche gemäß § 2 Abs 3 GrEStG als ein Grundstück behandelt werden würden. In ihrem…

UFSG RV/0585-G/09wirtschaftliche Einheit von zwei Grundstücken
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2010

…auch durch eine Straße (in jenem Fall handelte es sich tatsächlich um einen Feldweg) getrennte Grundstücke unter Umständen als Einheit gelten können, wobei eine gemeinsame wirtschaftliche Zweckbestimmung maßgebend sei Bezüglich eines Erholungsheims hat er im Erkenntnis vom 25.11.1964, 2023/63 die Ansicht vertreten…

UFSL RV/1106-L/04Wirtschaftliche Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.08.2009

…setzt eine Bindung des Eigentümers dergestalt voraus, dass der Ermächtigte die Möglichkeit hat, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen rechtlich oder wirtschaftlich die Verfügungsmacht über die Liegenschaft auszuüben. Diese Verfügungsmacht kann nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) bei Vorliegen eines unwiderruflichen Alleinvermittlungsauftrages, verbunden mit der Verpflichtung des Eigentümers…

UFSL RV/1105-L/04Wirtschaftliche Verfügungsmacht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2009

…setzt eine Bindung des Eigentümers dergestalt voraus, dass der Ermächtigte die Möglichkeit hat, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen rechtlich oder wirtschaftlich die Verfügungsmacht über die Liegenschaft auszuüben. Diese Verfügungsmacht kann nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) bei Vorliegen eines unwiderruflichen Alleinvermittlungsauftrages, verbunden mit der Verpflichtung des Eigentümers…

UFSW RV/3746-W/021. Strittig in einem anderen Verfahren: die weitere Zurechnung einer zunächst betrieblichen, dann verschenkten, noch später veräußerten Liegenschaft an den Übergeber und die daran anknüpfende Besteuerung des Veräußerungsgewinnes bei ihm. 2. Erfüllt die dort neu hervorkommende Tatsache des Nichtbestehens einer Kaufoption und deren letztinstanzliche Verwertung als weggefallener Schlussstein für die Begründung der Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums a) den Neuerungstatbestand und/oder b) den Vorfragentatbestand?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.03.2009

…weiteren Mitglieder ADir. RR Erich Radschek, Mag. Belinda Maria Eder und Felicitas Seebach über die Berufung des Berufungswerbers, vertreten durch BDO Auxilia Treuhand GmbH, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 1010 Wien, Kohlmarkt 8-10, vom 19. Oktober 2001 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 9., 18.…

UFSI RV/0696-I/07Verschaffung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht als Folge einer Treuhandschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2008

…Bemessungsgrundlage) festsetzt wurde. Begründet wurde diese Vorschreibung wie folgt: "Da die zweite Liegenschaftshälfte treuhändig für die Ehegattin erworben wird ist Grunderwerbsteuer vorzuschreiben. Eine wirtschaftliche Rückgängigmachung des Kaufvertrages ist nicht erfolgt, da der Verkäufer nicht den vollen Besitz der Liegenschaft wiedererlangt." Am 8. Jänner 2007 schlossen…