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UFSG RV/0190-G/05Anschlussgebühren als Betriebseinnahmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 3. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 4. November 2004 betreffend einheitliche und gesonderte Feststellung von Einkünften für das Jahr 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…

UFSG RV/0929-G/07Investitionszuwachs, zivilrechtliches und/oder wirtschaftliches Eigentum, Zurechnung von Wirtschaftsgütern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.12.2008Teil 1/2

…vor. In einer Anlage zu diesem Schreiben übermittelte die Bw. musterhaft die vertraglichen Grundlagen mit ihren Kunden. Im Detail sei ein Wärmelieferungsvertrag vom 9.10.2003 samt Tarif- und Preisblatt, abgeschlossen zwischen der ECK GmbH (Lieferant) und der AN GmbH & Co KEG (Kunde), vorgelegt worden…

UFSW RV/0838-W/03Zuschlag bei als Teil des Grundstückes zu betrachtenden Zentralheizungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2004

…aus den beigeschlossenen Tabellen und Aufstellungen ergeben würden, sowie die Berechnung des Einheitswertes. Insbesondere sei der Zuschlag für die Zentralheizung nicht berechtigt. Dem in Kopie beigeschlossenen Wärmelieferungsvertrag sei zu entnehmen, dass die Heizzentrale im Eigentum der "Y" stehe. Die Heizzentrale sei sohin nicht als Teil…

UFSW RV/0072-W/07Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2008

…kann nicht mehr in vollem Umfang erfolgen. 1. Wärmelieferungen Die Firma Sch. hat am 21.5.1980 einen Wärmelieferungsvertrag mit der Fernwärme Wien - damals noch Heizbetriebe Wien - abgeschlossen. Entsprechend diesem Vertrag wurden die Liegenschaften • 1180 L-G13 • 1180 T-G11 • 1180 M-Str12 und • 1180…

UFSW RV/3570-W/02Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.02.2007

…10. Mai 1997 und 12. Juli 1997; Abschlussgespräch wegen Heizungseinbau; Beratungs- und Besichtigungstermine wegen Wärmelieferungsvertrag FaRK; Entsorgung von Sperrmüll und Bauschutt; Informationsgespräche mit der B über Kreditkonditionen; die Fahrten 16 - 20 waren veranlasst durch: Vorbereitungsgespräche und laufende Kontrolle von Trockenbauarbeiten (Nasszelle) Fa in Top 7…

UFSW RV/4374-W/02als Zuschüsse bezeichnete Anschlussgebühren bei einer Fernwärmegenossenschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004

…die allgemeinen Wärmelieferungsbedingungen werden in einem Wärmelieferungsvertrag festgelegt. Beitrittsgebühr: | Tarif I (Wohnfläche bis 100 m²) | 10.000,00 ATS | Tarif II (Wohnfläche bis 150 m²) | 20.000,00 ATS | Tarif III (Wohnfläche über 150 m²) | 30.000,00 ATS…

UFSG RV/0610-G/09Energieabgabenvergütung: Verbrauch von Erdgas zur Wärmeerzeugung; keine Berücksichtigung von sog. Netzverlusten mittels Vergütung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Deloitte Tax Wirtschaftsprüfungs GmbH, 1013 Wien, Renngasse 1/Freyung, vom 26. Juni 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 16. Mai 2007 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Energieabgabenvergütung für 2003…

UFSG RV/0609-G/09Erdgasabgabe: Keine abgabenmindernde Berücksichtigung von sog. Wirkungsgradverlusten und sog. Netzverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Deloitte Tax Wirtschaftsprüfungs GmbH, 1013 Wien, Renngasse 1/Freyung, vom 25. März 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 25. Februar 2009 betreffend Erdgasabgabe für 2004 und 2005 entschieden: Die…

UFSL RV/1041-L/10Ein Wärmebezugsrecht ist über den Zeitraum der vereinbarten Nutzungsdauer abzuschreiben iSd § 7 EStG 1988.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.11.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., AdresseBw., vertreten durch Stb., vom 22. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr, vertreten durch Amtspartei, vom 13. Juli 2010 betreffend Körperschaftsteuer 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene…

UFSG RV/0212-G/08Vergütung von Erdgasabgabe bei KWK-Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. Ursula Leopold und die weiteren Mitglieder Dr. Michael Rauscher, Mag. Heinz Zavecz und Dr. Wolfgang Bartosch im Beisein der Schriftführerin Dagmar Brus über die Berufung der Bw, vertreten durch LBG Wirtschaftstreuhand- und Beratungsgesellschaft m.b.H…

UFSW RV/1107-W/05Hallentore, Elektroverteilerschränke und eine Wärmepumpenanlage stellen Gebäudebestandteile im Sinne des § 108e Abs. 2 EStG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.05.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Mag. Eva Woracsek und die weiteren Mitglieder Mag. Andreas Stanek, Stefanie Toifl und Dr. Gerald Alfons im Beisein der Schriftführerin Edith Sajovic-Mantl über die Berufung der Bw., Transportgewerbe, OrtBw., vertreten durch Wth., gegen den Bescheid…

UFSW RV/1285-W/10Bewertung einer Supermarktfiliale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat am 3. November 2010 durch die Vorsitzende Hofrätin Mag. Dr. Hedwig Bavenek-Weber und die weiteren Mitglieder Hofrätin Andrea Wimmer-Bernhauser, KR Ing. Gottfried Parade und Herrn Robert Steinocher über die Berufung der Z., gegen den Feststellungsbescheid des Finanzamtes A…

UFSW RV/2474-W/09Sind die Lieferungen von Ventilatorkonvektoren 'frei Baustelle unabgeladen' Bauleistungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 16. März 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf vom 20. Februar 2009 betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 2005 und 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen…

UFSG RV/0107-G/09KWK-Anlage: Befreiung von der Elektrizitätsabgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid22.11.2012

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Allgemeine Revisions- und Treuhandgesellschaft m. b. H., 8011 Graz - Postfach 603, Brückenkopfgasse 1/2. OG, vom 22. Dezember 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 14. Juli 2008 betreffend Festsetzung der…

UFSW RV/1922-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernsehrechten, Rundfunkübertragungsrechten, Rechten für Tonträgeraufnahmen, Rechten zur Verwertung über Internet Online Dienste, Rechten im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zu Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (hier: keine Markennutzungsrechte) 2. Ist der Vertrag unwiksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde. (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 2/2

Die gebührenrechtlichen Bestandverträge sind Gebrauchsüberlassungsverträge, bei welchen die Nutzung einer Sache auf bestimmte Zeit überlassen wird. Hierzu gehören Miete Pacht und Leihe (VwGH 6.5.1985, 84/15/0194; Fellner, Gebühren und Verkehrsteuern, Band I, Rz 1 zu § 33 TP 5 GebG). § 33 TP 5…

UFSW RV/3910-W/08Aufwendungen für den Einbau von Zentralheizungen anstelle von Einzelöfen als Herstellungsaufwendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Adr.1, vertreten durch Stb., gegen den Bescheid des Finanzamtes N., vertreten durch N.N., betreffend Einkommensteuer 2004 nach der am 29. Juni 2010 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung…