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UFSL RV/0912-L/02Umsatz- und Gewinnschätzung Marktstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2004

…April 2000). (b) Schreiben des Bw. vom 17. August 1998 an das Finanzamt: Ersucht wird um richtige Bemessung des Verkaufes des "Cafe S" mit 300.000,00 S incl. USt, wobei im Kaufpreis die Mieten incl. USt für die Monate 3-5/98 inbegriffen sind…

UFSW RV/3186-W/02Verdeckte Einlage oder fremdübliches Darlehen der Großmuttergesellschaft an ihre Enkelgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006Teil 2/2

…festgehalten: "Der Zeuge erklärt, dass er im Großkundengeschäft der C-Bank die Firma M. (eine Vorläuferin der Bw) betreut hat. Er hat dadurch Einblick in die finanzielle und wirtschaftliche Situation der Firma gehabt und als das Werk in Wr. Neustadt von der Bw gekauft worden…

UFSL RV/0497-L/12Prüfung der Schlüssigkeit der Gutachten des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…Vorläufersymptome sind wie bei anderen Entwicklungsstörungen jedoch bereits ab früher Kindheit (retrospektiv) zu beurteilen. Im Falle von KindM zeigte sich zusätzlich bereits im Kindergartenalter eine grammatikalische Störung als therapiebedürftig. Somit ist bei KindM Therapiebedürftigkeit in Bezug auf frühe Symptome der erst im Schulalter gestellten Diagnose…

UFSG RV/0089-G/10Strittig ist das Vorliegen einer inländischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens, das vom Inland aus Leistungen erbringt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

…EAS 1613, SWI 2000, 194). Nach st Rspr zu § 12 AO (bzw zu Vorläuferbestimmungen) muss der Nutzende eine Rechtsposition innehaben, die ihm ohne seine Mitwirkung nicht mehr ohne weiteres entzogen oder ohne seine Mitwirkung nicht ohne weiteres verändert werden kann (BFH, BStBl 1990 II 166;…

UFSW RV/1464-W/12Antrag auf Wiederaufnahme von Einkommensteuerverfahren in Zusammenhang mit irrtümlich nicht abgesetzten Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2012

… 200 Abs. 1 BAO vorläufigem Bescheid vom 26. Juli 2006 zur Einkommensteuer für das Jahr 2005 veranlagt. Darin waren u.a. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung angesetzt; die Einkommensteuer für das Jahr 2005 wurde vorläufig mit 3.747,16 € festgesetzt. Dieser Bescheid wurde mit…

UFSW RV/0368-W/071. Abgabenrechtliche Mitwirkungspflichten sind verhältnismäßig, keine Verletzung von Grundrechten 2. Die Verantwortung der Verfahrensführung liegt bei der Behörde (§ 115 (3) BAO) 3. Ein Abgabepflichtiger hat ausnahmslos das Recht, über jene Beweismittel Kenntnis zu erlangen, die in seinem Abgabenverfahren (gegen ihn) verwendet werden 4. Fristlauf des § 132 BAO beginnt erst mit LETZTER Eintragung in Aufzeichnungen (daher mit letzter AfA, nicht mit Anschaffung) 5. Ausweisleistung gem. § 146 BAO ist kein im Rechtsweg durchsetzbares subjektives Recht 6. Wirtschaftliches Eigentum für Nutzungseinlage ausreichend 7. Den Abgabepflichtigen trifft eine Schätzungsvermeidungspflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2012Teil 2/5

…Juli 1994), hat dieses Wort keine einleuchtende Bedeutung; es sei allein durch den Wortlaut der Vorläuferbestimmung erklärbar. Unter dem Begriff "letzte Eintragung" ist nach allgemeinem Sprachgebrauch in einer Reihe von Eintragungen jene zu verstehen, die das Ende sämtlicher Eintragungen darstellt, im Gegensatz zum Anfang. Es…

UFSS RV/0473-S/11Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…werden (vgl Lang, SWK 2010, S 423). e) Das hier vertretene Verständnis von § 29 Z 3 EStG entspricht auch der Absicht des historischen Gesetzgebers: Die Erläuterungen zum Gesetzesentwurf der (deutschen) Vorläuferbestimmung des § 29 Z 3 EStG (§ 41 dEStG idF EStG 1925) belegen, dass mit dem…

UFSS RV/0155-S/12Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…werden (vgl Lang, SWK 2010, S 423). e) Das hier vertretene Verständnis von § 29 Z 3 EStG entspricht auch der Absicht des historischen Gesetzgebers: Die Erläuterungen zum Gesetzesentwurf der (deutschen) Vorläuferbestimmung des § 29 Z 3 EStG (§ 41 dEStG idF EStG 1925) belegen, dass mit dem…

UFSS RV/0486-S/11Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…werden (vgl Lang, SWK 2010, S 423). e) Das hier vertretene Verständnis von § 29 Z 3 EStG entspricht auch der Absicht des historischen Gesetzgebers: Die Erläuterungen zum Gesetzesentwurf der (deutschen) Vorläuferbestimmung des § 29 Z 3 EStG (§ 41 dEStG idF EStG 1925) belegen, dass mit dem…

UFSS RV/0487-S/11Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…werden (vgl Lang, SWK 2010, S 423). e) Das hier vertretene Verständnis von § 29 Z 3 EStG entspricht auch der Absicht des historischen Gesetzgebers: Die Erläuterungen zum Gesetzesentwurf der (deutschen) Vorläuferbestimmung des § 29 Z 3 EStG (§ 41 dEStG idF EStG 1925) belegen, dass mit dem…

UFSS RV/0474-S/11Besteuerung einer Avalprovision
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2012

…werden (vgl Lang, SWK 2010, S 423). e) Das hier vertretene Verständnis von § 29 Z 3 EStG entspricht auch der Absicht des historischen Gesetzgebers: Die Erläuterungen zum Gesetzesentwurf der (deutschen) Vorläuferbestimmung des § 29 Z 3 EStG (§ 41 dEStG idF EStG 1925) belegen, dass mit dem…

UFSL RV/0814-L/11Vorweggenommene Werbungskosten eines Politikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2012

…Jahr und Landes-Finanzreferenten ca. EUR 18.000,- /Jahr) hätte sich der Bw. 2010 beworben, vorläufig erfolglos. Das "Gewicht" in der Gemeindepolitik steige mit dem Engagement auf Bezirks- und Landesebene, insbesondere durch die durch Aktivitäten außerhalb der Gemeinde erleichterte Medienpräsenz. Kontakte zu den primären Zielgruppen…

UFSW RV/0729-W/12Ausbildung zum Systemischen Coach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…Metapher, Wesen, Herkunft) 1.3. Innere Pluralität und moderne Lebensform 1.4. Vorläufer und Wegweiser zum Modell des Inneren Teams 1.5. Teams im Arbeits- und im Seelenleben: die Parallelitätsthese 2. Innere Führung durch das Oberhaupt 2.1. Wesen und Aufgaben des Oberhaupts 2.2…

UFSW RV/0586-W/11Steuerpflicht der Ausschüttung einer Agrargemeinschaft ins Privatvermögen des Anteilsberechtigten als Einkünfte aus Kapitalvermögen bei der Einkommensteuer-Veranlagung 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2011

…Grundflächen (Weiden und Wälder) der Agrargemeinschaft Z. hatten aber schon lange Zeit davor bestanden und ihre historische Wurzeln reichen ins 19. Jahrhundert. Früher Vorläufer der AG war die so genannte Weide- und Stiergenossenschaft Z. . Bei der Agrargemeinschaft Z. handelt es sich daher um eine reine…

UFSW RV/0583-W/11Steuerpflicht der Ausschüttung einer Agrargemeinschaft ins Privatvermögen des Anteilsberechtigten als Einkünfte aus Kapitalvermögen bei der Einkommensteuer-Veranlagung 2008
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.09.2011

…Grundflächen (Weiden und Wälder) der Agrargemeinschaft Z. hatten aber schon lange Zeit davor bestanden und ihre historische Wurzeln reichen ins 19. Jahrhundert. Früher Vorläufer der AG war die so genannte Weide- und Stiergenossenschaft Z. . Bei der Agrargemeinschaft Z. handelt es sich daher um eine reine…

UFSW RV/0582-W/11Steuerpflicht der Ausschüttung einer Agrargemeinschaft öffentlichen Rechts ins Privatvermögen des Anteilsberechtigten bis zum Veranlagungsjahr 2008 - Einkünfte aus Kapitalvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…Die gemeinschaftlichen Grundflächen (Weiden und Wälder) der Agrargemeinschaft Z. hatten aber schon lange Zeit davor bestanden und ihre historische Wurzeln reichen ins 19. Jahrhundert. Früher Vorläufer war die so genannte Weide- und Stiergenossenschaft Z. . Bei der Agrargemeinschaft Z. handelt es sich daher um eine reine…

UFSW RV/0581-W/11Steuerpflicht der Ausschüttung von Agrargemeinschaften ins Privatvermögen bis zum Veranlagungsjahr 2008 - Einkünfte aus Kapitalvermögen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

…Wälder) der Agrargemeinschaft Z. hatten aber schon lange Zeit davor bestanden und ihre historische Wurzeln reichen ins 19. Jahrhundert. Früher Vorläufer war die so genannte Weide- und Stiergenossenschaft Z.. Bei der Agrargemeinschaft Z. handelt es sich daher um eine reine, typische AG mit echtem Gemeinschaftsgut…

UFSL RV/0249-L/10Kammerumlage I - keine EU-Widrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2011

…Gerichtshöfe Öffentlichen Rechts (VfGH 7.3.1995, B 1933/94, unter Hinweis auf VwGH 12.1.1993, 92/14/0177) haben jedoch schon zur gleich lautenden Vorläuferbestimmung des § 57 Abs. 1 Z 3 Handelskammergesetz Folgendes erkannt: "Die Kammerumlagepflicht ist ... nur dann dem Grunde nach bestritten…

UFSL RV/0250-L/10Kammerumlage I - keine EU-Widrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2011

…Gerichtshöfe Öffentlichen Rechts (VfGH 7.3.1995, B 1933/94, unter Hinweis auf VwGH 12.1.1993, 92/14/0177) haben jedoch schon zur gleich lautenden Vorläuferbestimmung des § 57 Abs. 1 Z 3 Handelskammergesetz Folgendes erkannt: "Die Kammerumlagepflicht ist ... nur dann dem Grunde nach bestritten…

UFSS RV/0211-S/07Liegt eine steuerlich relevante Einkunftsquelle vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2010Teil 2/3

…vor allem geologisch bzw. geotechnisch notwendigen Maßnahmen für ihn tatsächlich vorbereitende Vorlauftätigkeiten im Hinblick auf die von ihm seit Erwerb des Grundstückes ernsthaft angestrebte Tätigkeit der Vermietung darstellten. Bei einer nachweislich derart gegebenen Konstellation bereits sofort und von Anbeginn die Einkunftsquelleneigenschaft abzuerkennen, erscheint nach allgemeinen…