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UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 1/2

…1) sondern auch die technische Koordinierung durch die Zentrale, die insbesondere durch die elektronische Vernetzung der Direktion in SB mit allen Werksgruppen sichergestellt ist. Diese zwischen der Zentrale in SB und den oben genannten Werksgruppen bestehende organisatorische, technische und wirtschaftliche Einheit begründet aber auch schon…

UFSW RV/2499-W/02Mehrgemeindliche Betriebsstätte eines Kraftwerks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.01.2005Teil 2/2

Die Gemeinde K beantragt in ihrer Berufung vom 2. Februar 2001 die Zerlegungskriterien Lohnsummen mit 50 %, Anlagenwerte mit 10 %, Grundstücke mit 30 % und Regelarbeitsvermögen mit 10 % in Ansatz zu bringen, wobei insbesondere gegen die angefochtenen Bescheide vorgebracht wird, diese hätten das auch im Erlass zum…

UFSW RV/2644-W/06Schmutzzulage an Fahrer eines Entsorgungsdienstleistungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2007

…den angefochtenen Bescheid, soweit er die Lohnsteuerhaftung betrifft, wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften auf: "Die Beschwerde rügt aber zu recht, dass sich die belangte Behörde mit dem Tatsachenvorbringen der Beschwerdeführerin im Berufungsverfahren nicht auseinandergesetzt habe und auf die von der Bf. beigebrachten zahlreichen Unterlagen…

UFSF RV/0421-F/13Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines bei einer liechtensteinischen Gemeinde nichtselbständig tätigen Jugendarbeiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2013Teil 1/2

…Kulturarbeit, sozialer Arbeit, Präventionsarbeit, Vernetzungsarbeit und Jugendberatung. Herr X ist Mitglied des Führungsteams der Gemeindeverwaltung und Vorgesetzter von drei Mitarbeiterlinnen. Er ist laut Stellenbeschreibung mit allen Rechten und Pflichten ausgestattet, um nach dem Gemeindeleitbild für die Einwohnerschaft in der Jugendarbeit öffentlich tätig zu sein. Er…

UFSW RV/0203-W/12Ausbildung zum Lebens- und Sozialberater einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.02.2013

…einer Vorhaltsbeantwortung (Schriftsatz vom 23.3.2012) führt die Bw. aus die Tätigkeit als klassenführende Lehrerin mit voller Lehrverpflichtung (22 Stunden pro Woche) beinhalte neben dem Elternsprechtag auch eine Vernetzung mit der Beratungslehrerin an der Schule und dem Jugendamt, sowie weitere Gespräche mit den Eltern…

UFSF RV/0009-F/09Besteuerungsrecht hinsichtlich der Einkünfte eines in Österreich ansässigen Bediensteten der Liechtensteinischen Post AG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2010

…händische Brief- und Paketsortierung sowie der Zustellung; - Verantwortung für den Informatikteil beim Aufbau der automatischen Briefsortieranlage; - Unterhalt der Schnittstellen und Vernetzung zwischen der Liechtensteinischen Post und der schweizerischen Post unter anderem für das Track & Trace (Briefe, Gerichtsurkunden und Pakete) und den Zahlungsverkehr; - Datenaufbereitung für die…

UFSF RV/0011-F/08Privatanteil Computer und Wohnraumschaffung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2010

…im Rahmen seines Dienstverhältnisses Mitglied der Betriebsfeuerwehr mit Zugang bzw. Erreichbarkeit über das Netz. Die fünf Landeskrankenanstalten verfügten natürlich über das erforderliche IT-Ausstattung und Vernetzung, Intranet etc.. Für den Zugang ins Intranet des Landeskrankenhauses brauche er aber auch zu Hause eine geeignete IT-Ausstattung…

UFSL RV/1127-L/08Anschaffungszeitpunkt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.10.2009

…für 2004 mit € 543,60 festgesetzt (bisher € 45.660,20). Im Berufungsschriftsatz vom 25.6.2008 wurde bezüglich des Sachverhaltes eine Ergänzung vorgenommen und festgehalten, dass eine betriebstechnische Vernetzung der drei angeschafften Lasermaschinen weder vorgesehen gewesen sei, noch im aktiven betrieblichen Einsatz stattfinde…

UFSW RV/1497-W/08Kosten für einen "Stimm- und Sprechtechnik Intensiv-Lehrgang" auf dem WIFI sind im gegenständlichen Fall bei einem Bankangestellten nicht als Werbungskosten abzugsfähig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2009

…Präsentation. Die Aufgabe des Bw. bestehe somit in reiner Kommunikationstätigkeit bzw. Vernetzung des Vorstandes mit den einzelnen Projektteams. Ohne eine klare und deutliche Stimme sowie entsprechendes Auftreten könne er seine Aufgabe nicht erfüllen. Vorgelegt wurde ein Zahlungsbestätigung, mit der das Wirtschaftsförderungsinstitut der Wirtschaftskammer Wien bestätigt…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 1/2

…dem Bw. mitgeteilt wurde, dass dessen Vorschlag eines wissenschaftlichen Projektes mit dem Titel "Vernetzung mittels moderner Medien im Universitätsbereich" angenommen und ein Betrag von US-$ in Höhe von 3.000,-- genehmigt worden sei. Als Bedingungen für die Erlangung des Stipendiums ist dort u. a…

UFSL RV/0961-L/06NLP-Practicioner-Training ist keine Fortbildungsmaßnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2007

…durch Erziehung und Sozialisation geprägten Denkprogrammen innerer Verarbeitungsprozesse. Alle unsere Wahrnehmungen ((über die Sinne)) und Verhaltensmuster laufen in neurophysiologischer Vernetzung in unserem Körper ab und werden verbal oder nonverbal ((über die Körpersprache)) umgesetzt bzw. von unserer Umwelt an uns heran gebracht.") wurde nicht bestritten. Über…

UFSW RV/1609-W/03Gewerbliche Vermittlung von E-Commerze-Dienstleistungen als Einkunftsquelle?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)19.09.2005Teil 2/3

…auf amerikanische Handelskammern und kaufe Dienste verschiedener ( genannter ) Großfirmen der Kommunikationsbranche zu. An künftigen Systemfunktionen seien unter anderem Abrechnungen, elektronische Formulare, EDI-Vernetzung und elektronische Katalogisierung geplant. Serviceabonnenten würden $250 Anmeldegebühr und niedrig berechnete Transaktionskosten bezahlen. Allerdings unterstütze das System nicht die Bereitstellung der Handelsfinanzierung…

UFSL RV/1057-L/04Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2005

…Anlage (Gebäude, umfangreiche Installationen, Maschinen, EDV-Vernetzung) eine vollständige Inbetriebnahme überhaupt möglich war. Das Unternehmen wurde mehrfach aufgefordert, aussagekräftige Nachweise zu erbringen um die Zweifel zu entkräften. Da es nicht möglich war Nachweise zu erbringen und auch nicht glaubhaft gemacht werden konnte, dass die Inbetriebnahme…

UFSW RV/4295-W/02Reise eines Angestellten des Wr. Integrationsfonds nach Hongkong als Mischprogramm
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…Staatsbürgerschaft, Bildungsangebote u.v.m.) - Vernetzung der im jeweiligen Bezirk bestehenden Sozialeinrichtungen unter dem integrationspolitischen Aspekt und Entwicklung gemeinsamer Projekte - selbständige Durchführung von Projekten, die das friedliche Zusammenleben fördern - Organisation von Informationsveranstaltungen für Einheimische und Zuwanderer - Vermittlung bei Konflikten mit interkulturellem Hintergrund - Beratung der Bezirksvorstehung…

UFSG RV/0185-G/02Ausgaben für NLP-Practitioner-Kurse als Werbungskosten einer Kindergärtnerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2003

…durch Erziehung und Sozialisation geprägten Denkprogrammen innerer Verarbeitungsprozesse. Alle unsere Wahrnehmungen (über die Sinne) und Verhaltensmuster laufen in neurophysiologischer Vernetzung in unserem Körper ab und werden verbal oder nonverbal (über die Körpersprache) umgesetzt bzw. von unserer Umwelt an uns herangebracht." Neben einer Beschreibung, welche Methoden…

UFSI RV/0254-I/10Fehlende Sachverhaltsfeststellungen zur Tätigkeit eines Pädagogen mit Betreuungstätigkeit (häusliches Arbeitszimmer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010

…Tätigkeiten (Vor- und Nachbearbeitung, telefonische Besprechungen, Kontakt mit Behörden, Vernetzungs- und Organisationsarbeit und sonstige sozialarbeiterische Tätigkeiten). Diese Tätigkeiten seien sehr wohl als materieller Schwerpunkt der Arbeit des Bw zu verstehen. Zudem würden im Arbeitszimmer alle notwendigen Unterlagen und Aufzeichnungen gelagert. Gleiches gelte für die Spiele…

UFSF RV/0478-F/12Nur eine qualifizierte Übung der Vertragsstaaten ist relevant für die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2013

…Unterstützung der Vernetzungs- und Öffentlichkeitsarbeit Fachaufgaben - Führung des Jugendtreffs während den Öffnungszeiten - Anlaufstelle für Schülerinnen, Jugendliche, Eltern, Lehrpersonen und Behörden - Niederschwellige Beratung - Vernetzung mit den notwendigen Fachstellen in Liechtenstein - Förderung eines regelmäßigen Kontakts zu den Schülerinnen, um die Schwellenangst niedrig zu halten - Vernetzung mit Personen…

UFSW RV/0485-W/10Bescheidmäßige Festsetzung der Gebühr gemäß § 17a VfGG, weil diese nicht vorschriftsmäßig entrichtet wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2013

…vorschriftsmäßig entrichtet wurde. Da die Bestimmungen betreffend Gebührenentrichtung gem. § 17a VfGG nicht eingehalten wurden, ergeht aufgrund der gemeldeten Verletzung der Gebührenentrichtung dieser Bescheid. Nach § 13 Abs. 3 GebG ist zur Entrichtung der festen Gebühren zur ungeteilten Hand mit den im § 13 Abs. 1 GebG genannten…

UFSL FSRV/0076-L/08Hinterziehungen von Mineralölsteuer durch den Geschäftsführer eines Bauunternehmens, welcher zum Betrieb von Estrich-Pumpen verbotenerweise gekennzeichnetes Gasöl verwenden ließ; Bemessung der Strafen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.11.2012Teil 1/2

…wurde V schuldig gesprochen, als Wahrnehmender der abgabenrechtlichen Angelegenheiten der X-KG im Amtsbereich des genannten Finanzamtes vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Führung von dem § 76 Einkommensteuergesetz 1988 entsprechenden Lohnkonten betreffend die Lohnzahlungszeiträume Jänner 2006 bis September 2007 eine Verkürzung von Lohnsteuern und Dienstgeberbeiträgen…

UFSW RV/2940-W/12Bescheidmäßige Festsetzung einer nicht vorschriftsmäßig entrichteten Gebühr nach § 17a VfGG an den Gesamtschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…Beilagen überreicht oder gebührenpflichtige amtliche Ausfertigungen oder Protokolle oder Amtshandlungen veranlasst. Da die Bestimmungen betreffend Gebührenentrichtung gem. § 17a VfGG nicht eingehalten wurden, ergeht aufgrund der gemeldeten Verletzung der Gebührenentrichtung dieser Bescheid." 2. Bescheid über eine Gebührenerhöhung: "Wird eine feste Gebühr, die nicht vorschriftsmäßig entrichtet wurde…