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UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/05Berechnung der Transportzeit bei einem Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…b) Beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, muss nach Entladen der Tiere im Bestimmungshafen oder in dessen Nähe eine Ruhezeit von 12 Stunden eingelegt werden…

UFSZ4I ZRV/0062-Z4I/03Überschreitung der zulässigen Höchsttransportzeiten gemäß RL 91/628/EWG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2004

…werden konnte, ob es sich bei der Uhrzeit des am 23. Mai 2002 erfolgten Versands (8:00 Uhr laut Feld 8) um den Zeitpunkt des Verladebeginns oder um den Zeitpunkt der Abfahrt des Beförderungsmittels handelt, wurde das seinerzeitige Abfertigungszollamt mit dieser Frage befasst. Das Zollamt…

UFSZ4I ZRV/0145-Z4I/03Zeiten für das Ver- und Entladen von Tieren sind gem. RL 91/628/EWG in die Transportzeit einzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2004

…Zeiten der Be-, Um- und Entladung gehörten zu den Transportzeiten. Nachdem der Abfertigungsbeamte den Verladezeitpunkt 17:30 Uhr bestätigt und die Berufungswerberin für die erste Entladung 00:35 Uhr angegeben habe, hätte die Gesamttransportzeit bis zur ersten Entladung 31h 05min betragen. Es wäre daher wie…

UFSZ4I ZRV/0144-Z4I/03Zeiten für das Ver- und Entladen von Tieren sind in die Transportzeit einzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.04.2004

…ausreichend berücksichtigt werden könne. Ihrer Meinung nach werden die einschlägigen Richtlinien im Gemeinschaftsgebiet unterschiedlich ausgelegt. Zum Beispiel würden in Deutschland Entscheidungen vorliegen, wonach der definitive Abfahrtszeitpunkt des LKW von der Verladestation als Beginn der Transportdauer akzeptiert wird. Die Bf. behauptet weiters, im verfahrensgegenständlichen Fall habe…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…Transportplan seien die Tiere nach einer mehr als 24-stündigen Unterbrechung am 5. Mai 2003 um 16:00 Uhr in Bari wieder auf den LKW verladen worden und nach einem Fährtransport von 16 Stunden am 6. Mai 2003 um 08:00 Uhr in Igoumenitsa angekommen…

UFSZ4I ZRV/0146-Z4I/03Einrechnung der Fährzeit in die Gesamttransportzeit in Fällen der Tierschutz-RL, 91/628/EWG, Anhang Kapitel VII Z 48 Nr 7 Buchstabe b
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.03.2004

…b) Beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geographischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, muss nach Entladen der Tiere im Bestimmungshafen oder in dessen Nähe eine Ruhezeit von zwölf Stunden eingelegt werden…

UFSZ3K ZRV/0119-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.12.2008

…tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren, wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 41 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 46 Stunden nach der Wiederbeladung…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…EWG des Rates vom 19. November 1991 beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen einem geographischen Punkt der Gemeinschaft und einem im Drittland gelegenen geographischen Punkt mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, analog anzuwenden ist? 2.2…

UFSZ3K ZRV/0052-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 24.05.2002 um 14:30 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 16 Stunden und 30 Minuten auf dem Seeweg am 25.05.2002 um 07:00 Uhr in Igoumenitsa…

UFSZ3K ZRV/0051-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 02.03.2002 um 18:00 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 15 Stunden auf dem Seeweg am 03.03.2002 um 09:00 Uhr in Igoumenitsa ankamen. Nach…

UFSZ3K ZRV/0050-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 06.03.2002 um 17:00 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 16 Stunden auf dem Seeweg am 07.03.2002 um 09:00 Uhr in Igoumenitsa ankamen. Nach…

UFSZ3K ZRV/0049-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 20.09.2002 um 14:00 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 15 Stunden und 30 Minuten auf dem Seeweg am 21.09.2002 um 05:30 Uhr in Igoumenitsa…

UFSZ3K ZRV/0031-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 20.03.2002 um 16:00 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 16 Stunden und 30 Minuten auf dem Seeweg am 21.03.2002 um 08:30 Uhr in Igoumenitsa…

UFSZ3K ZRV/0013-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.01.2009

…dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 12.10.2002 um 17:30 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 16 Stunden und 30 Minuten auf dem Seeweg am 13.10.2002 um 10:00 Uhr in Igoumenitsa…

UFSZ3K ZRV/0008-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…zufolge, dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 14.03.2003 um 13:30 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 16 Stunden auf dem Seeweg am 15.03.2003 um 05:30 Uhr in Igoumenitsa ankamen. Nach…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 27.01.2003 um 16:00 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 17 Stunden und 45 Minuten auf dem Seeweg am 28.01.2003 um 09:45 Uhr in Igoumenitsa…

UFSZ3K ZRV/0006-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 16.05.2003 um 14:00 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 16 Stunden und 30 Minuten auf dem Seeweg am 17.05.2003 um 06:30 Uhr in Igoumenitsa…

UFSZ3K ZRV/0005-Z3K/06Aufhebung wegen Unzuständigkeit der Behörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.12.2008

…dass die Tiere vor Beginn des Seetransportes am 16.05.2003 um 14:00 Uhr - wieder - auf den Lastkraftwagen verladen worden waren und nach einer Transportdauer von 16 Stunden und 30 Minuten auf dem Seeweg am 17.05.2003 um 06:30 Uhr in Igoumenitsa…

UFSZ2L ZRV/0304-Z2L/03Rückforderung einer für exportiertes (gefrorenes) Rindfleisch gewährte Ausfuhrerstattung sowie Festsetzung einer Sanktion.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.07.2008Teil 2/2

…der LKW in deren Beisein verladen und die Exportpapiere erstellt, und zwar entweder in Purkersdorf (in der Verladehalle) oder im Fremdlager.....Durch den Zerlegeplan war für die Facharbeiter der Produktionsprozess klar und eindeutig vorgegeben...Die Kennzeichnung und Trennung der zerlegten Ware in Exportware/Ware mit…

UFSF FSRV/0015-F/07Ausspruch einer Verwarnung wegen begangener Finanzordnungswidrigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)25.04.2008

…habe als Zolldeklarant der S., wissentlich am 30.8.2007 ein Versandpapier T1 erstellt, obwohl ihm zum Zeitpunkt des Ausstellens dieses Versandpapiers T1 bekannt war, dass die dieses Versandpapier betreffenden Waren am Vortag irrtümlich verladen und somit unberechtigt vom Warenort entfernt worden waren, wird gem. …