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UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/05Berechnung der Transportzeit bei einem Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.02.2009

…b) Beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geografischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, muss nach Entladen der Tiere im Bestimmungshafen oder in dessen Nähe eine Ruhezeit von 12 Stunden eingelegt werden…

UFSZ4I ZRV/0062-Z4I/03Überschreitung der zulässigen Höchsttransportzeiten gemäß RL 91/628/EWG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2004

…werden konnte, ob es sich bei der Uhrzeit des am 23. Mai 2002 erfolgten Versands (8:00 Uhr laut Feld 8) um den Zeitpunkt des Verladebeginns oder um den Zeitpunkt der Abfahrt des Beförderungsmittels handelt, wurde das seinerzeitige Abfertigungszollamt mit dieser Frage befasst. Das Zollamt…

UFSZ4I ZRV/0145-Z4I/03Zeiten für das Ver- und Entladen von Tieren sind gem. RL 91/628/EWG in die Transportzeit einzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2004

…Zeiten der Be-, Um- und Entladung gehörten zu den Transportzeiten. Nachdem der Abfertigungsbeamte den Verladezeitpunkt 17:30 Uhr bestätigt und die Berufungswerberin für die erste Entladung 00:35 Uhr angegeben habe, hätte die Gesamttransportzeit bis zur ersten Entladung 31h 05min betragen. Es wäre daher wie…

UFSZ4I ZRV/0144-Z4I/03Zeiten für das Ver- und Entladen von Tieren sind in die Transportzeit einzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.04.2004

…ausreichend berücksichtigt werden könne. Ihrer Meinung nach werden die einschlägigen Richtlinien im Gemeinschaftsgebiet unterschiedlich ausgelegt. Zum Beispiel würden in Deutschland Entscheidungen vorliegen, wonach der definitive Abfahrtszeitpunkt des LKW von der Verladestation als Beginn der Transportdauer akzeptiert wird. Die Bf. behauptet weiters, im verfahrensgegenständlichen Fall habe…

BFG RV/7200050/2025Festsetzung der Zollschuld wegen vorschriftswidrigen Verbringens eines unverzollten PKWs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2025

…Zollgebiet der Union. Dort wurde das Fahrzeug laut ***3*** von der Bf., ihrem Schwiegersohn ***4*** und ihrer Tochter ***5*** (beide wohnhaft in Barcelona) verwendet. Das Fahrzeug war bei der Verbringung auf einem Anhänger verladen. In der Folge verwendete u.a. die Bf. den auf ihren…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/05Beurteilung eines Transportplans mit Vorabeintragungen über den Zeitpunkt der Versorgung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.02.2009

…Transportplan seien die Tiere nach einer mehr als 24-stündigen Unterbrechung am 5. Mai 2003 um 16:00 Uhr in Bari wieder auf den LKW verladen worden und nach einem Fährtransport von 16 Stunden am 6. Mai 2003 um 08:00 Uhr in Igoumenitsa angekommen…

UFSZ4I ZRV/0146-Z4I/03Einrechnung der Fährzeit in die Gesamttransportzeit in Fällen der Tierschutz-RL, 91/628/EWG, Anhang Kapitel VII Z 48 Nr 7 Buchstabe b
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.03.2004

…b) Beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen zwei geographischen Punkten der Gemeinschaft mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, muss nach Entladen der Tiere im Bestimmungshafen oder in dessen Nähe eine Ruhezeit von zwölf Stunden eingelegt werden…

UFSZ3K ZRV/0119-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.12.2008

…tränken und ruhen) in einem Stall. Nach der neuerlichen Beladung des Lastkraftwagens mit den Tieren, wurde dieser auf eine so genannte Ro-Ro-Fähre verladen. Der Fährtransport von Triest nach Durres in Albanien dauerte 41 Stunden und 30 Minuten. Insgesamt 46 Stunden nach der Wiederbeladung…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/06Einhaltung von tierschutzrechtlichen Bestimmungen als Voraussetzung für die Zahlung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenVorlagebeschluss (EuGH)04.05.2006

…EWG des Rates vom 19. November 1991 beim Transport auf dem Seeweg im direkten Linienverkehr zwischen einem geographischen Punkt der Gemeinschaft und einem im Drittland gelegenen geographischen Punkt mit Fahrzeugen, die ohne Entladen der Tiere auf das Schiff verladen werden, analog anzuwenden ist? 2.2…

UZK-DAGruppe 15 - Daten/Fristen/Zeiträume
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…aktive Beförderungsmittel verladen wurden, das sie in die Union verbringen wird. 15 02 000 000 Datum und Uhrzeit des tatsächlichen Abgangs Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: Ortsdatum und Ortszeit des Abgangs vor Ort, von dem aus die Waren auf das aktive Beförderungsmittel verladen wurden…

UZK-IAArtikel 40 Abgehende Transferflüge
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…das in einem Unionsflughafen in ein Luftfahrzeug, das einen Flug innerhalb der Union durchführt, verladen wird und anschließend in einem anderen Unionsflughafen in ein anderes Luftfahrzeug umgeladen wird, dessen Ziel ein Nicht-Unionsflughafen ist, gelten die Absätze 2 und 3. (2) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten…

UZK-IAArtikel 295 Geltungsbereich
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…3 Buchstabe a des Zollkodex und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) Das Unionsversandverfahren ist in folgenden Fällen verbindlich: a)bei auf dem Luftweg beförderten Nicht-Unionswaren, die auf einem Unionsflughafen verladen oder umgeladen werden; b)bei auf dem Seeweg beförderten Nicht-Unionswaren…

UZK-IAArtikel 328 Risikoanalyse
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…dem Zeitraum zwischen dem Ablauf der Frist für die Abgabe der Vorabanmeldung gemäß Artikel 244 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 und dem Verladen oder dem Abgang der Waren entspricht. (2) Besteht eine Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe einer Vorabanmeldung gemäß Artikel 245 der…

2025-0.139.539Information zu der am 25. Februar 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Tiertransportgesetz (GK-0200)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.139.53925.02.2025

…254/2024 verlautbarten näheren Bestimmungen zu Transportfähigkeit, Transportmittel sowie zusätzliche Bedingungen für lange Beförderungen von Tieren vor der Beförderung, beim Verladen von Tieren, während langer Beförderungen von Tieren sowie nach Ende des Transports abgeändert. Die Verordnung gilt für Transporte, bei denen der Versandort in Österreich…

UZK-DAArtikel 10 Einschränkungen des Anspruchs auf rechtliches Gehör
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…die die summarische Eingangsanmeldung abgegeben hat, im Falle einer Beförderung im Containerseeverkehr oder Luftverkehr mitteilen, dass die Waren nicht verladen werden dürfen; c)wenn die Entscheidung die Information des Antragstellers über eine Kommissionsentscheidung nach Artikel 116 Absatz 3 des Zollkodex betrifft; d)wenn eine EORI…

UZK-DAArtikel 105 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf dem Seweg
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…die summarische Eingangsanmeldung innerhalb folgender Fristen abzugeben: a)für Containerfracht, außer wenn Buchstabe c oder d Anwendung findet, spätestens 24 Stunden vor dem Verladen der Waren auf das Schiff, auf dem sie in das Zollgebiet der Union gebracht werden sollen; b)für Massen- oder Stückgut…

UZK-DAArtikel 106 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf dem Luftweg
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…verbracht, so ist die vollständige summarische Eingangsanmeldung so früh wie möglich, in jedem Fall aber innerhalb folgender Fristen abzugeben.: Der Mindestdatensatz der summarischen Eingangsanmeldung ist spätestens vor dem Verladen der Waren in das Luftfahrzeug, in dem sie in das Zollgebiet der Union gebracht werden sollen…

UZK-DATitel VIII Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union
geltende FassungRichtlinien07.07.2023

…a)im Seeverkehr: i)für Beförderungen von Containerfracht, außer für Beförderungen gemäß den Ziffern ii und iii, spätestens 24 Stunden vor dem Verladen der Waren auf das Schiff, auf dem sie das Zollgebiet der Union verlassen sollen; ii)für Beförderungen von Containerfracht zwischen dem Zollgebiet…

UZK-IAArtikel 41 Transfer in ein Sport- oder Geschäftsluftfahrzeug
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…und -förmlichkeiten für Gepäck, das in einem Unionsflughafen in ein Sport- oder Geschäftsflugzeug, das einen Flug innerhalb der Union durchführt, verladen wird, um in einem anderen Unionsflughafen in ein Linien- oder Charterluftfahrzeug umgeladen zu werden, dessen Ziel ein Nicht-Unionsflughafen ist, werden in dem Abgangsflughafen…

UZK-IAArtikel 42 Transferflüge zwischen Flughäfen innerhalb des Hoheitsgebiets eines Mitgliedstaats
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Luftfahrzeug umgeladen wird, dessen Ziel ein internationaler Unionsflughafen in demselben Staatsgebiet ist; b)Gepäck, das in einem internationalen Unionsflughafen in ein Luftfahrzeug verladen wird, um in einem anderen internationalen Unionsflughafen in demselben Staatsgebiet in ein Luftfahrzeug umgeladen zu werden, dessen Ziel ein Nicht-Unionsflughafen ist.