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UFSW RV/1056-W/05Pauschalgebühren im Vergabeverfahren kontra Stempelgebühren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 13. Dezember 2004, ErfNr., betreffend Gebühren und Erhöhung entschieden: Entscheidungsgründe Mit einer am 28. Mai 2003 beim Bundesvergabeamt zur Zahl 13N***/03-1 eingelangten…

UFSW RV/4132-W/02Ansuchen um Nachprüfung durch das Bundesvergabeamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2003

…einer einstweiligen Verfügung, mit welcher der B. GmbH bis zur endgültigen Entscheidung des Bundesvergabeamtes im gegenständlichen Nachprüfungsverfahren, verboten wird, den Zuschlag im Vergabeverfahren zu erteilen. Für den Fall, dass dem nicht stattgegeben werde, stellte die Bw. den Eventualantrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung, mit welcher…

UFSG RV/0678-G/06Vorsteuern aus Reisevorleistungen für eine ausländische Universität können nicht im Erstattungsverfahren geltend gemacht werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2007

…mit polnischer Mehrwertsteuer ausgestellt und die Umsatzsteuer an das polnische Finanzamt abgeführt wurden. Sie habe ein öffentliches Vergabeverfahren zur Organisierung eines Schulungslagers für Studenten und Ausbilder der Akademie für Sporterziehung und Sport im Rahmen im Rahmen des Studienlehrgangs gewonnen. Der Leistungsbereich umfasse Hotel- und Verpflegungsdienstleistungen…

UFSW RV/1251-W/04Eingaben beim Bundesvergabeamt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2005

…Dezember 2001 wurde ebenfalls dem Bundesvergabeamt überreicht, wobei der Zeitpunkt des Einlangens dieses Originals beim Bundesvergabeamt nicht eruierbar ist. Weiters stellte die Bw. im Zuge des Nachprüfungsverfahrens einen Antrag auf Akteneinsicht in die Unterlagen des Vergabeverfahrens, welcher beim Bundesvergabeamt am 30. Jänner 2002 einlangte. Auf…

UFSW RV/1949-W/09Abbruchskosten eines abgewohnten Objektes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2010

…of special training in oral communication. Price calculation of your French language course Das Schreiben des damaligen Arbeitgebers der Bw. vom 3. November 2008 lautet wie folgt: "Unser Unternehmen hat im Frühjahr 2007 am Vergabeverfahren für ein ... Projekt in Frankreich, ... teilgenommen und den Auftrag am…

UFSG RV/0167-G/03Pauschale Verrechnung von Leistungen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2006Teil 1/2

…tatsächlich erbrachten Leistungen der C SA beruhen. Im Teilbereich Marketing des "Technical Assistance" - Vertrages verpflichtet sich die C SA zur Durchführung von Markt- und Projektstudien für die C GmbH so- wie zur Hilfestellung bei der Anboterstellung in Vergabeverfahren. Weiters kann die C GmbH von der…

UFSW RV/1485-W/05Bescheidberichtigung gemäß §293b BAO - keine offensichtliche Unrichtigkeit Betriebsausgabenpauschale - rechtliche oder kaufmännisch-technische Beratung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2006

…auch gegenüber Unternehmern (Bieter, Bewerber) erbracht. 2. Es wurden Gutachten zu vergaberechtlichen Fragen im Zuge von Vergabeverfahren erstellt und über die möglichen weiteren Vorgehensweisen beraten bzw Empfehlungen abgegeben. 3. Der Unterzeichnete [Bw] ist weder gerichtlich beeideter Sachverständiger noch Rechtsanwalt oder Ziviltechniker. Er war als Unternehmensberater…

UFSI FSRV/0073-I/02Hinterziehung von Eingangsabgaben durch einen schweizer Transportunternehmer infolge verbotswidriger Verwendung eines Fahrzeuges für Kabotagefahrten in der EU
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)19.08.2003Teil 1/2

…darunter Österreich und die Schweiz, wurden entsprechende (begrenzte) Kontingente zur Verfügung gestellt, die in einem bestimmten Vergabeverfahren an innerstaatliche Konzessionsträger ausgegeben werden (in Österreich nach der genannten CEMT-Genehmigungs-Vergabeverordnung, in der Schweiz nach einem ähnlichen Verfahren, vgl die diesbezügliche Aussage des Zeugen E im…

UFSF RV/0449-F/08Sprachkurs diente der Vorbereitung zum Studium und war somit Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2008

…der Universität z vom 6. Dezember 2007 wurden folgende Auswahlkriterien betreffend Studienanfänger/innen im Fach s mit den Abschlüssen Staatsexamen Lehramt und Bachelor im Rahmen des Vergabeverfahrens zum Wintersemester 2008/09 angeführt: Erstens: Durchschnittsnote der Hochschulzugangsberechtigung, zusätzlich berufliche und außerschulische Leistungen (Berufs- Ausbildung- und Ausübung…