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UFSW RV/3782-W/10Der gewährte "Bauphasen- und Finanzierungszuschuss" stellt inhaltlich einen nach § 15 Abs. 2 UFG gebührenbefreiten "Annuitäten- und Zinsenzuschuss" dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.02.2012

…Umwelt und Wasserwirtschaft, vertreten durch die K-GmbH, als Förderungsgeber und dem AbwasserverbandX als Förderungsnehmer. Gegenstand der Förderung ist die Maßnahme "XY", die vom Bundesminister gewährt wurde; das Ausmaß der Förderung beträgt von den Gesamtinvestitionskosten von € 17 Mio. gesamt € 1,645.565 und…

UFSZ3K ZRV/0209-Z3K/09Altlastenbeitrag und Feststellungsbescheid
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.09.2011

…Das Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft Umwelt und Wasserwirtschaft hat mit Bescheid vom 22. Juni 2001, Zl. bc, I) die von der Bf gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 14. März 2001, Zl. ab, eingebrachte Berufung als unbegründet abgewiesen und II) die von…

UFSL RV/0538-L/12Zwangsmitgliedschaft zur Landwirtschaftskammer und Verpflichtung zur Leistung der Kammerumlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2012

…Umwelt und Wasserwirtschaft über eine auf ein geographisches Informationssystem gestützte Flächenidentifizierung (INVEKOS-GIS-V 2011) als verfassungskonform anzusehen. Doch auch unabhängig von der Verfassungsmäßigkeit der vom Berufungswerber gerügten Verordnung war das Finanzamt aufgrund der eindeutigen Gesetzeslage verpflichtet, die Landwirtschaftskammerumlage in der vorgeschriebenen Höhe festzusetzen und…

UFSW RV/2947-W/09Familienheimfahrten und Zweitwohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.11.2011

…Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Rumänien, Serbien und Montenegro sowie der Türkei: Mögliche Konsequenzen für Österreichs Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie" (Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) betrug das Bruttoinlandsprodukt zu Kaufkraftparitäten in Bosnien & Herzegowina pro Kopf 27 (EU 25 =…

UFSL RV/1343-L/10Pauschale Kostenersätze und Schmutz-, Erschwernis- und Gefahrenzulagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2013

…Der Umgang mit Tonerpulver und Druckertinte könne erhebliche Gesundheitsschäden, insbesondere am Nervensystem, Lunge und Atemwegen, verursachen, unabhängig von der Dauer der Tätigkeit (vergl. u. a.: toxikologisches Gutachten von Dr. Hermann Kruse, Universität Kiel; Richtlinie ZU 11 des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft…

UFSZ1W ZRV/0171-Z1W/13Verjährung von Altlastenbeiträgen und Nebenansprüchen. Verlängerungshandlungen im Sinne von § 209 Abs.1 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.07.2013Teil 1/2

…Übermittlung des Ersatzfeststellungsbescheides zu § 10 ALSAG, nachdem der zunächst ergangene Bescheid vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft aufgehoben und diese Aufhebung mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 23.4.2009, 2006/07/0157 bestätigt worden war. Dabei wies das Zollamt auch auf die…

UFSW RV/3937-W/10Die Absetzbarkeit von Studienkosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013

…Die Absicht der späteren Bewerbung beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft oder dergleichen begründe somit diese Aufwendungen nicht. Der Bw. stellte daraufhin einen Vorlageantrag an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und ergänzt sein Berufungsbegehren sowie im Schriftsatz vom 14. Dezember 2010 und 14…

UFSI FSRV/0077-I/02Verdacht auf Abgabenhinterziehung durch Nichterklärung und-entrichtung von Altlastenbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.05.2005

…des Hauptzollamtes Innsbruck eine Ausbringung von Klärschlammkompost durch die X-GmbH als nicht abgabepflichtig qualifiziert und in der Folge der diesbezügliche Bescheid vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft aufgehoben worden sei. Dies obwohl im Verfahren vor der BHX Sachverständige zum Ergebnis gekommen…

UFSI RV/0327-I/09Bodenwert eines zwar nicht bebaubaren, wohl aber als Verkehrs- und Parkplatzfläche nutzbaren Grundstückes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2009

…Bebauung des Grundstückes dennoch erhöhte Investitionen getätigt werden. Weitere Details seien einer Broschüre des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit dem Titel "Radonbelastung in Österreich" zu entnehmen. Über die Berufung wurde erwogen: Vorausgeschickt wird, dass Gegenstand dieses Berufungsverfahrens nur die Berufung gegen…

UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 1/2

…bereits im Vorjahr mit der ebenso raschen wie erfolgreichen Verhandlung des "Österreichischen Programms für die Entwicklung des ländlichen Raums" unter Beweis gestellt wurde. Unmittelbar nach der Programmgenehmigung veröffentlichte das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft ... einen Aufruf zur Beteiligung am österreichischen LEADER+ Programm…

UFSS RV/0202-S/06Der "Anbau von Gemüse" in Ziffer 1 des § 5 Abs. 3 der LuF PauschVO 2001 rechnet auch Champignons zu Gemüse. Anspruchszinsen sind aufgrund einer Berufung gegen den zugrundeliegenden Einkommensteuerbescheid nicht abzuändern.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2008

…Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft , der Wirtschaftskammer Österreich und der Agrarmarkt Austria Marketing GmbH (http://wko.at/up/enet/agrarpolitik/infopaketobstgemuese.pdf) ist Folgendes zu lesen: In den MOEL wird vor allem Grobgemüse (Kraut, Kohl, Zwiebeln usw.) erzeugt und gegessen, während in…

UFSW RV/1857-W/09Werbungskosten einer Beamtin, die in der Umweltpädagogik tätig ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…Über die Berufung wurde erwogen: Aus der Aktenlage und Abfragen allgemein zugänglicher Internet-Websites ergibt sich: Die Bw. ist stellvertretende Leiterin einer Abteilung des BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft, Ressort-Vertreterin in verschiedenen Projekten und Leiterin von Tagungen des Ministeriums. Die Bw…

UFSZ1W ZRV/0085-Z1W/05Keine Aussetzung der Vollziehung, weil die Berufung gegen den Abgabenbescheid nach Lage des Falles wenig erfolgversprechend ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.07.2008

…in Abstimmung mit einem ASV des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, erfolgten, der in Rahmen des beantragten Feststellungsverfahrens Ende 1999 an Ort und Stelle anwesend war und über die Art der Abfallmaterialien Bescheid wusste. Eine Beurteilung der ausreichenden Hygienisierung der hergestellten Dämmstoffe…

UFSW RV/0545-W/06Begriff der "Pachtzinse" nach § 13 LuF PauschVO 2001
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008Teil 1/2

…Umwelt und Wasserwirtschaft für das Österreichische Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft (ÖPUL 2000), BMLFUW-LE.1.1.8/0015-II/8/2005" lautet auszugsweise: 2.1 Grundförderung 2.1.1 Förderungsgegenstand: Bewirtschaftung der landwirtschaftlichen Nutzfurche (Acker- und Spezialkulturen…

UFSW RV/1028-W/08Leistungsempfänger des Expertengutachtens nach § 35 AWG 2002
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)15.12.2008Teil 1/2

…geregelte Kostentragungspflicht und die Definition des Anspruchs gemäß § 33 Abs. 4 AWG 2002 hätten lediglich klarstellenden Charakter. Die Betriebsprüfung führte in ihrer Stellungnahme zur Berufung aus, dass sie den strittigen Vorsteuerbetrag deshalb verwehrt habe, weil das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Auftraggeber…

UFSZ3K ZRV/0224-Z3K/08Altlastenbeitragspflicht bei Ausbringung von Gülle auf landwirtschaftliche Nutzflächen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)30.01.2009

…mit dem Hinweis in Kenntnis, dass gemäß § 2 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über das Aktionsprogramm 2003 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (Nitrataktionsprogramm 2003, CELEX Nr. 391L0676, kundgemacht am 16.2…

UFSZ1W ZRV/0138-Z1W/02Festsetzung von Altlastenbeiträgen für langfristiges Ablagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2006

…Abs.11 AWG eingestuft. Der Berufung der Bf. gegen den Bescheid der Kärntner Landesregierung gab das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit Entscheidung vom 8.1.2002 teilweise Folge dahin, dass die Zuschläge nach§ 6 Abs.2 oder 3 ALSAG nicht anzuwenden…

UFSI RV/0320-I/03Werbungskostenpauschale für Förster im Revierdienst
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2005

…April 2003 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förster beschäftigt und bezieht aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit…

UFSZ2L ZRV/0078-Z2L/06Altlastenbeitragspflicht für das mehr als einjährige Lagern von Abfällen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)20.06.2011

…5 Z 1 AlSaG). Die stoffliche Verwertung erfolge laufend durch Kompostierung. Die Bf. lege auch den Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft vor, in dem der R-AG die Verbringung von 15.000 Tonnen kommunaler Klärschlämme, die auch Gegenstand dieses Bescheides…

UFSW RV/1722-W/06Liebhaberei bei einem jahrelang Verluste erwirtschaftenden Forstgut mit hohen stillen Reserven
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2009Teil 1/5

…Berechnung des Vorrats- und Wertzuwachses in der Periode 1982-2001 durch Stb Dipl.Ing.Dr. U. (ohne Datum), LBG Wien | (5) | Holzeinschlagsmeldungen 1990-2004 an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft. | (6) | Abschusslisten Ein Anbau- und Ernteverzeichnis (in…