…EG, grundsätzlich frei handel- und übertragbar und gewähren dem Inhaber das Recht, pro Zertifikat eine Tonne CO2 im Kalenderjahr zu emittieren. Ein gewisses Kontingent an Zertifikaten wird zunächst den Emittenten vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft für jeweils ein Kalenderjahr unentgeltlich zugeteilt…

…Umwelt und Wasserwirtschaft, vertreten durch die K-GmbH, als Förderungsgeber und dem AbwasserverbandX als Förderungsnehmer. Gegenstand der Förderung ist die Maßnahme "XY", die vom Bundesminister gewährt wurde; das Ausmaß der Förderung beträgt von den Gesamtinvestitionskosten von € 17 Mio. gesamt € 1,645.565 und…

…der ERP-Fonds gemäß § 1 ERP-Fonds-Gesetz der Klima- und Energiefonds gemäß § 2 KLI.EN-FondsG der Künstler-Sozialversicherungsfonds gemäß § 3 K-SVFG der Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds gemäß § 1 PRIKRAF-G der Versöhnungsfonds gemäß § 1 Versöhnungsfonds-Gesetz der Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds gemäß § 1 UWFG usw…

…1 des Bundesgesetzes vom 12. Juli 1950 über die Errichtung eines Salzburger Festspielfonds, BGBl. Nr. 147/1950); Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus (§ 1 Abs. 3 BGBl. Nr. 432/1995) Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds (§ 8 Abs. 1 Umwelt- und Wasserwirtschaftsfondsgesetz, BGBl. Nr. 79/1987).

…und Erteilung von Lizenzen 8.1. Zuständigkeit In Österreich werden die Lizenzen grundsätzlich elektronisch erteilt 1.vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (BMLFUW), A-1012 Wien, Stubenring 1, für die Erzeugnisse, die in die Marktorganisationen für Wein und Alkohol einzuordnen sind und…

…Register), Stärkekartoffelbeihilfe- und Kartoffelstärkeprämien-Verordnung 2008, BGBl. II Nr. 230/2008, Produktionserstattungsverordnung Stärke 2008, BGBl. II Nr. 231/2008, Zuckermarktordnungs-Durchführungsverordnung 2008 - ZMODV 2008, BGBl. II Nr. 232/2008, Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur Durchführung der befristeten Umstrukturierungsregelung für…

…dem Privatstiftungsgesetz (PSG) fallen nicht unter diese Gebührenbefreiung. 2.3.3.1.6. Fonds Rz 47: Ein Fonds ist ein durch Anordnung des Gründers nicht auf Dauer gewidmetes Vermögen mit Rechtspersönlichkeit. Beispiele: Linzer Hochschulfonds (BGBl. Nr. 189/1962), Umwelt- und Wasserwirtschaftsfonds (BGBl. Nr. 79/1987)

…Das Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft Umwelt und Wasserwirtschaft hat mit Bescheid vom 22. Juni 2001, Zl. bc, I) die von der Bf gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Niederösterreich vom 14. März 2001, Zl. ab, eingebrachte Berufung als unbegründet abgewiesen und II) die von…

…des § 3 Abs. 1 Z. 1 AlSAG als erfüllt anzusehen ist. Diese langfristige Ablagerung sei dem Deponiebetreiber zuzurechnen. Die bescheiderlassende Behörde stützt sich ua auch auf eine Rechtsauskunft des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, in der ausgeführt wurde:   [Grafik]   &nbsp…

…Umwelt und Wasserwirtschaft über eine auf ein geographisches Informationssystem gestützte Flächenidentifizierung (INVEKOS-GIS-V 2011) als verfassungskonform anzusehen. Doch auch unabhängig von der Verfassungsmäßigkeit der vom Berufungswerber gerügten Verordnung war das Finanzamt aufgrund der eindeutigen Gesetzeslage verpflichtet, die Landwirtschaftskammerumlage in der vorgeschriebenen Höhe festzusetzen und…

…Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Mazedonien, Rumänien, Serbien und Montenegro sowie der Türkei: Mögliche Konsequenzen für Österreichs Landwirtschaft und Nahrungsmittelindustrie" (Studie im Auftrag des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft) betrug das Bruttoinlandsprodukt zu Kaufkraftparitäten in Bosnien & Herzegowina pro Kopf 27 (EU 25 =…

…Der Umgang mit Tonerpulver und Druckertinte könne erhebliche Gesundheitsschäden, insbesondere am Nervensystem, Lunge und Atemwegen, verursachen, unabhängig von der Dauer der Tätigkeit (vergl. u. a.: toxikologisches Gutachten von Dr. Hermann Kruse, Universität Kiel; Richtlinie ZU 11 des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft…

…dass das für die näher bezeichnete Geländeanpassung verwendete Material kein Abfall im Sinne des § 2 Abs. 4 AlSAG gewesen sei. Diese Entscheidung wurde mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft vom 6. Oktober 2017 gemäß § 10 Abs. 2 AlSAG dahingehend abgeändert…

…Übermittlung des Ersatzfeststellungsbescheides zu § 10 ALSAG, nachdem der zunächst ergangene Bescheid vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft aufgehoben und diese Aufhebung mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 23.4.2009, 2006/07/0157 bestätigt worden war. Dabei wies das Zollamt auch auf die…

…Die Absicht der späteren Bewerbung beim Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft oder dergleichen begründe somit diese Aufwendungen nicht. Der Bw. stellte daraufhin einen Vorlageantrag an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und ergänzt sein Berufungsbegehren sowie im Schriftsatz vom 14. Dezember 2010 und 14…

…des Hauptzollamtes Innsbruck eine Ausbringung von Klärschlammkompost durch die X-GmbH als nicht abgabepflichtig qualifiziert und in der Folge der diesbezügliche Bescheid vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft aufgehoben worden sei. Dies obwohl im Verfahren vor der BHX Sachverständige zum Ergebnis gekommen…

…86/15/0122, 87/15/0251).   Es wären daher diesbezügliche Anträge des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft bzw. der Vertretungsbefugten auf generelle Grundsteuerbefreiung von land- und forstwirtschaftlich genutztem Grundbesitz des öffentlichen Wassergutes abzuweisen (bzw. in bestimmten Fällen zurückzuweisen).   Änderungen der…

…und Forstwirten hergestellten Produkte zur land- und forstwirtschaftlichen Urproduktion (Urprodukteverordnung) Auf Grund des § 2 Abs. 3a der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 68/2008, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft…

…Bebauung des Grundstückes dennoch erhöhte Investitionen getätigt werden. Weitere Details seien einer Broschüre des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit dem Titel "Radonbelastung in Österreich" zu entnehmen. Über die Berufung wurde erwogen: Vorausgeschickt wird, dass Gegenstand dieses Berufungsverfahrens nur die Berufung gegen…

…unverzüglich an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zu übermitteln. Unbeschadet des § 68 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG), BGBl. Nr. 51, kann ein Bescheid gemäß Abs. 1 vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft innerhalb von sechs Wochen nach Einlangen…