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UFSZ2L ZRV/0050-Z2L/07Einreihung eines Dodge Ram Pick up
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.01.2009

…stellte die Bf. den Antrag einen PKW (andere) mit der Fahrgestellnummer XY der Warennummer 87032410 00 mit einer in der Anmeldung angegebenen Rohmasse und einer Eigenmasse von 2.500 kg in den freien Verkehr zu überführen (WE.Nr: 809/000/909293/01/2). Laut Faktura…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines Pick up "Dodge Ram 2500"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.08.2006

…Bf. den Antrag einen PKW (andere) mit der Fahrgestellnummer 3... der Warennummer 87032410 00 mit einer in der Anmeldung angegebenen Rohmasse und einer Eigenmasse von 2.500 kg in den freien Verkehr zu überführen (WE.Nr: 809...). Laut Faktura handelte es sich beim ggstl. Fahrzeug…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/05Zolltarifarische Einreihung eines Pick up "Dodge Ram"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2006

…Bf. den Antrag einen PKW (andere) mit der Fahrgestellnummer 3... der Warennummer 87032410 00 mit einer in der Anmeldung angegebenen Rohmasse und einer Eigenmasse von 2.500 kg in den freien Verkehr zu überführen (WE.Nr: 809...). Laut Faktura handelte es sich beim ggstl. Fahrzeug…

UFSZ3K ZRV/0179-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…2-achsig, Dodge/Ram 2500 Pick-up, Dodge Ram 2500. geschlossenes Führerhaus, 4-türig, geschlossener Kasten (Doppelkabine), Diesel/Turboaufladung, Sitzplätze gesamt ohne Lenker: 5, erste Reihe ohne Lenker/zweite Reihe: 2/3, Eigengewicht (kg): 3000, höchste zulässige Belastung (kg): 500, höchstes zulässiges Gesamtgewicht (kg): 3500…

UFSZ3K ZRV/0178-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…Unterlagen vorgelegt werden können, jedoch ergebe sich bei Betrachtung vergleichbarer Fälle, dass bei sämtlichen Pick-up-Fahrzeugen mit offener Ladefläche die höchste zulässige Nutzlast durchwegs größer ist als das rechnerisch ermittelte Gewicht bei voller Personenanzahl. Insbesondere sei dies im konkreten Fall gegeben, weil es sich…

UFSZ3K ZRV/0178-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 2/2

…wie Kraftfahrzeuge, die sowohl zur Personen- als auch zur Güterbeförderung bestimmt sind. 1. Vom Typ Pick-up: Diese Fahrzeuge bestehen normalerweise aus mehr als einer Sitzreihe und aus zwei getrennten Bereichen, d.h. einem geschlossenen Bereich für die Beförderung von Personen und einem zweiten, offenen…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)14.01.2009Teil 1/2

…als erwiesen, dass es sich bei dem zur Abfertigung angemeldeten Fahrzeug um einen so genannten Pick-up (Dodge Ram 2500) mit drei Sitzplätzen (einschließlich Lenker), mit einer einfachen Kabine, mit zwei Türen und mit einem höchst zulässigen Gesamtgewicht von 3.500 kg gehandelt hat. Dem…

UFSZ2L ZRV/0048-Z2L/07Einreihung eines Pick up Dodge Ram in dem Gemeinsamen Zolltarif der EU.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.12.2008

…stellte die Bf. den Antrag einen PKW (andere) mit der Fahrgestellnummer V der Warennummer 87032410 00 mit einer in der Anmeldung angegebenen Rohmasse und einer Eigenmasse von 2.500 kg in den freien Verkehr zu überführen (WE.Nr: 809/000/909292/01/2). Laut Faktura…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…Quad Cab" ausgewiesen worden. Vergleichbare Fahrzeugmodelle seien als Lastkraftwagen importiert worden und auch in einer Auflistung des Bundesministeriums für Finanzen seien die Fahrzeugmodelle Chevrolet, Dodge Dakota und Dodge Ram Pick-up ausdrücklich als "Pritschenwagen" bzw. als vorsteuerabzugsberechtigte und normverbrauchsabgabenbefreite "Kleinlastkraftwagen", einzuordnen in die Warennummer 8704…

UFSZ3K ZRV/0174-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…Finanzsenat als erwiesen, dass es sich bei dem zur Abfertigung angemeldeten Fahrzeug um einen so genannten Pick-up (Dodge Ram 2500) mit einer Sitzreihe, mit einer einfachen Kabine, mit zwei Türen und mit einem höchst zulässigen Gesamtgewicht von 3.500 kg gehandelt hat. Dem stehen…

UFSZ3K ZRV/0173-Z3K/07Pick-up - Einreihung in den Zolltarif; Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)09.12.2008Teil 1/2

…als erwiesen, dass es sich bei dem zur Abfertigung angemeldeten Fahrzeug um einen so genannten Pick-up (Dodge Ram 2500) mit zwei Sitzreihen, mit einer Doppelkabine, mit zwei Türen, mit geschlossenem Fahrgastraum und mit einem höchst zulässigen Gesamtgewicht von 3.500 kg gehandelt hat. Aufgrund…

UFSL RV/0951-L/05Vorsteuerabzug eines Chevrolet Avalanche 1.500
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.01.2006

…wäre (§ 2 der USt-VO). In § 4 USt-VO werde speziell (neben den Voraussetzungen des § 2 USt-VO) für Pritschenwagen ("Pick-up"-Fahrzeuge) geregelt, dass diese nicht als Personen- oder Kombinationskraftwagen angesehen würden. Dies unter der Voraussetzung, dass sie bereits werksseitig so konstruiert seien, dass…

UFSL RV/0962-L/05Vorsteuerabzug eines Chevrolet Avalanche 1.500
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2006

…wäre (§ 2 der USt-VO). In § 4 USt-VO werde speziell (neben den Voraussetzungen des § 2 USt-VO) für Pritschenwagen ("Pick-up"-Fahrzeuge) geregelt, dass diese nicht als Personen- oder Kombinationskraftwagen angesehen würden. Dies unter der Voraussetzung, dass sie bereits werksseitig so konstruiert seien, dass…

UFSW RV/2941-W/09Keine NoVA-Pflicht für das Fahrzeug Toyota HILUX 3.0 D4D D/C ("Pick-up" mit Doppelkabine)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2010

…verkaufte am 28. Mai 2009 an die A-GmbH ein neues Fahrzeug der Type Toyota HILUX 3.0 D4D D/C 4WD SR-City ("Pick-up" mit Doppelkabine) um den Bruttopreis von 33.180,00 € (27.650,00 € netto zuzüglich 20% USt, 0%…

UFSL RV/0942-L/07Kein Vorsteuerabzug für Hummer H1
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2010

…sich, wenn vom "höchst zulässigen Gesamtgewicht" von 3.500 kg das "Leergewicht" von 2.650 kg abgezogen und der möglichen Personen-Nutzlast von 280 kg (4 Sitze: 4 x 70 kg) die verbleibende Lasten-Nutzlast von 570 kg (3500 minus 2650 minus 280) gegenübergestellt werde…

UFSW RV/1860-W/06Vorsteuer für einen Chevrolet Avalanche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2007

…unverändert. Entscheidungsgründe Frau Bw. (in der Folge: Bw.) machte in der Umsatzsteuererklärung 2003 nachstehende Vorsteuern für die Anschaffung und den Betrieb eines Kraftfahrzeuges Chevrolet Avalanche 1500 (Pick-Up) geltend: | | Vorsteuer | Leasingvorauszahlung | € 1.766,67 | Benzinkosten 7. März bis 12…

UFSL RV/0920-L/051. Angemessene Anschaffungskosten und AfA-Satz für Hummer H1 2. Investitionszuwachsprämie bei mehrjähriger Herstellung 3. Keine Investitionszuwachsprämie für Hummer H1 4. Keine Investitionszuwachsprämie für Kosten der Fremdfinanzierung einer Anschaffung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2010Teil 1/2

…Nr. 193/2002) -abgesehen von hier nicht relevanten Ausnahmen- nicht zu den prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern zählen. Die beiden gegenständlichen H1 würden aufgrund ihrer werkseitigen Konstruktion mit einem geschlossenem Führerhaus und der daran anschließenden offenen Ladefläche Pritschenwagen (Pick-up-Fahrzeuge) iSd § 4 der VO BGBl II Nr…

UFSW RV/1321-W/02Firmenwertabschreibung nach Fusion (Art. I UmgrStG); Empfängernennung nach § 162 BAO; Gesellschafterdarlehen - Zinsaufwand verdeckte Ausschüttung; Verspätungszuschlag iVm ZM
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2004Teil 1/2

…getroffen. Punkt 1) Verschmelzungsmehrwert - Firmenwert, 1993- 1995 Im August 1992 erwarb die Bw. 100% der Anteile an der A.GmbH. Der Bilanzansatz betrug 1992 für diese Beteiligung ÖS 4.612.500. Mit Verschmelzungsvertrag vom 11. Mai 1993 wurde die A.GmbH mit der Bw. gem…

UFSL FSRV/0008-L/05Beschwerde gegen Einleitungsbescheid wegen Abgabenhinterziehung auf Grund einer abgabenbehördlichen Schätzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.07.2005

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 3, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen UP, geb. 19XX, zuletzt wohnhaft in A, über die Beschwerde des Beschuldigten vom 16. Dezember 2004 gegen den Bescheid über die Einleitung…

UFSL FSRV/0110-L/07Beteiligung (als Bestimmungstäter) am Schmuggel von (den Kanarischen Inseln stammenden) Zigaretten und am vorsätzlichen Eingriff in das Tabakmonopol
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)10.11.2011

…des (durch Hofrat Mag. Erich Jungwirth vertretenen) Zollamtes Linz Wels als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 22. Oktober 2007, StrNr. 500/2007/00030-001, nach der am 29. April 2011 in Anwesenheit des Beschuldigten sowie seines Verteidigers, des Amtsbeauftragten Hofrat Mag. Erich Jungwirth sowie der Schriftführerin…