…vom Aufbau der Karosserie her auch als PKW oder Kombi gefertigt werden, können nur bei Vorliegen bestimmter - bereits werkseitig erfüllter - Mindesterfordernisse als Klein-LKW eingestuft werden (insbesondere Hecktüre; nur eine Sitzreihe; Trenngitter oder -wand; seitliche Verblechung des Laderaumes, somit keine seitlichen Fenster; durchgehender ebener Laderaum…
…sei. -- Vier Sitze, vier Seitentüren. -- Fensterverblechung hinten. -- Typisierung als Lkw. -- Trennwand hinter der ersten Sitzreihe - hierbei sei anzumerken, dass es sich bei der Trennwand um ein Trenngitter aus Metall handle, das mit dem Fahrzeug fest verbunden sei und nicht, wie in der Beilage zum Bp…
…ersten Sitzreihe) beginne und bis zur Heckklappe reiche; diese Laderaumwanne sei nur hineingelegt worden und sei somit jederzeit entfernbar. Das Trenngitter zwischen Fahrgast- und Laderaum sei "nur" an der Wanne mittels Schrauben befestigt. Die Gitter der Seitenscheiben seien durch Nasen, die in die Fensterrahmen einmündeten…
…ersten Sitzreihe) beginne und bis zur Heckklappe reiche; diese Laderaumwanne sei nur hineingelegt worden und sei somit jederzeit entfernbar. Das Trenngitter zwischen Fahrgast- und Laderaum sei "nur" an der Wanne mittels Schrauben befestigt. Die Gitter der Seitenscheiben seien durch Nasen, die in die Fensterrahmen einmündeten…
…und somit wirtschaftlich sinnlos wäre. Gemäß § 3 der Verordnung darf das Fahrzeug mit nur einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein. Hinter der Sitzreihe muss ein Trenngitter oder eine Trennwand angebracht sein, und zwar so, dass sie mit der Bodenplatte und mit der Karosserie…
…Sinne der Zolltarifnummer 8704 anzusehen sind, weil die Voraussetzungen im Kraftfahr- und Zollrecht unterschiedlich sind. Die Geschäftsführerin der Bw hatte gegenüber dem Prüfer angegeben, vor der Lieferung an die Kunden in die Fahrzeuge ein Trenngitter eingebaut zu haben (Bl. 168 des Arbeitsbogens). Dieses befand sich…
…Aschenbecher, Lautsprecher). Durch einen geringfügigen Umbau im Innenraum samt dem Einfügen eines Trenngitters hinter der zweiten Sitzreihe und weiterer Schutzgitter vor den hinteren seitlichen Fenstern im Inneren des Gepäckraumes, kann infolge eines nunmehr auch gewichtsmäßigen Überwiegens der Lastenbeförderung die kraftfahrrechtliche notwendige Zulassung als LKW gegeben…
…Im gegenständlichen Fall seien nicht alle Voraussetzungen des § 3 der genannten Verordnung erfüllt (das Fahrzeug dürfe nur mit einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein und müsse zusätzlich ein Trenngitter oder Trennwände hinter dieser Sitzreihe haben), sodass keine Vorsteuerabzugsberechtigung für das gegenständliche KFZ bestehe…
…Fahrer und Beifahrer ausgestattet sei. Ferner müsse ua. hinter dieser Sitzreihe ein mit der Bodenplatte und der Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder eine gleichartige Trennwand angebracht und der Laderaum seitlich verblecht sein. Diese Voraussetzungen seien im vorliegenden Fall nicht erfüllt, sodass die Hummer H2 als…
…Fahrzeug darf mit nur einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein. 3. Hinter der Sitzreihe muss ein mit der Bodenplatte und Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder eine Trennwand angebracht sein. 4. Der Laderaum muss seitlich verblecht sein und darf somit keine seitlichen Fenster aufweisen.…
…angeführten Voraussetzungen erfüllen würden. Das Fahrzeug dürfe nur mit einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein und müsse hinter dieser ein mit der Bodenplatte und der Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder Trennwand aufweisen und der Laderaum müsse seitlich verblecht sein. Das Fahrzeug müsse bereits…
…II Nr. 193/2002 angeführten Voraussetzungen erfüllten. Da das genannte Fahrzeug durch den nachträglichen Einbau ein Trenngitter hinter der zweiten Sitzreihe und Schutzgitter vor den seitlichen Laderaumfenstern aufweise, werde das Fahrzeug zwar kraftfahrrechtlich als LKW eingestuft, ein Vorsteuerabzug sei jedoch nicht gegeben. Dagegen richtete sich…
…Weiters müsse u.a. hinter dieser Sitzreihe ein mit einer Bodenplatte und der Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder eine gleichartige Trennwand angebracht und der Laderaum seitlich verblecht sein. Die Fahrzeuge müssten bereits werkseitig (zumindest im Zeitpunkt des Verkaufs durch den Generalimporteur) sämtliche erforderlichen Kriterien aufweisen…
…landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugen und Baumaschinen (Soundsysteme, Standheizung, Sonnen- und Faltdächer, Sperrdifferentiale, Navigationssysteme, Trenngitter, Zusatzscheinwerfer u.v.m.) Fahrzeuge komplett umgebaut, um spezielle Anforderungen der jeweiligen Branche zu befriedigen; verschiedene Variationen der inneren Ausstattung sind dabei selbstverständlich. Da die Produktpalette der in Rede stehenden AG u. a…
…ausgestattet sein. 3. Hinter der Sitzreihe muss ein Trenngitter oder eine Trennwand oder eine Kombination beider Vorrichtungen angebracht sein. Das Trenngitter (die Trennwand) muss mit der Bodenplatte (Originalbodenplatte oder Bodenplattenverlängerung) und mit der Karosserie fest und nicht leicht trennbar verbunden werden. Diese Verbindung wird insbesondere…
…1993 festgelegten Kriterien erfüllten. Diese Kriterien sind für die Anerkennung eines Fahrzeuges als vorsteuerabzugsberechtigter Kleinlastkraftwagen wieder maßgebend. Beispielsweise sind folgende Kriterien dieser Verordnung aber vom Fahrzeug Smart for two CDI nicht erfüllt: Trennwand oder Trenngitter hinter der Sitzreihe oder eine Kombination beider Vorrichtungen; seitliche Verblechung…
…gegenteiligen Argumente vorgebracht. Es ist weder glaubhaft gemacht worden, dass beispielsweise die seitlichen Laderaumfenster verblecht sind, noch dass das Trenngitter hinter der ersten Sitzreihe mit der Bodenplatte und der Karosserie des Fahrzeuges fest verbunden ist. Daraus folgt, dass ein Kleinlastkraftwagen iSd VO BGBl. II Nr…
…einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein. 3. Hinter der Sitzreihe muss ein Trenngitter oder eine Trennwand oder eine Kombination beider Vorrichtungen angebracht sein. Das Trenngitter (die Trennwand) muss mit der Bodenplatte (Originalbodenplatte oder Bodenplattenverlängerung, siehe Punkt 6) und mit der Karosserie fest und…
…2005, könne durch einen (nachträglichen) Umbau im Innenraum samt dem Einfügen eines Trenngitters hinter der zweiten Sitzreihe und weiterer Schutzgitter vor den hinteren seitlichen Fenstern im Inneren des Gepäckraumes infolge eines nunmehr auch gewichtsmäßigen Überwiegens der Lastenbeförderung die kraftfahrrechtliche notwendige Zulassung als LKW gegeben sein…
…dass das gegenständliche Fahrzeug aufgrund seines unverändert gebliebenen Erscheinungsbildes - trotz eines geringfügigen Umbaus im Innenraum wie dem Einfügen eines Trenngitters hinter der zweiten Sitzreihe - und der verbliebenen vorgenannten zusätzlichen charakteristischen Beschaffenheitsmerkmale für eine Einreihung als PKW weiterhin in die Position 8703 (PKW) der KN einzureihen…