…vom Aufbau der Karosserie her auch als PKW oder Kombi gefertigt werden, können nur bei Vorliegen bestimmter - bereits werkseitig erfüllter - Mindesterfordernisse als Klein-LKW eingestuft werden (insbesondere Hecktüre; nur eine Sitzreihe; Trenngitter oder -wand; seitliche Verblechung des Laderaumes, somit keine seitlichen Fenster; durchgehender ebener Laderaum…
…sei. -- Vier Sitze, vier Seitentüren. -- Fensterverblechung hinten. -- Typisierung als Lkw. -- Trennwand hinter der ersten Sitzreihe - hierbei sei anzumerken, dass es sich bei der Trennwand um ein Trenngitter aus Metall handle, das mit dem Fahrzeug fest verbunden sei und nicht, wie in der Beilage zum Bp…
…ersten Sitzreihe) beginne und bis zur Heckklappe reiche; diese Laderaumwanne sei nur hineingelegt worden und sei somit jederzeit entfernbar. Das Trenngitter zwischen Fahrgast- und Laderaum sei "nur" an der Wanne mittels Schrauben befestigt. Die Gitter der Seitenscheiben seien durch Nasen, die in die Fensterrahmen einmündeten…
…ersten Sitzreihe) beginne und bis zur Heckklappe reiche; diese Laderaumwanne sei nur hineingelegt worden und sei somit jederzeit entfernbar. Das Trenngitter zwischen Fahrgast- und Laderaum sei "nur" an der Wanne mittels Schrauben befestigt. Die Gitter der Seitenscheiben seien durch Nasen, die in die Fensterrahmen einmündeten…
…und somit wirtschaftlich sinnlos wäre. Gemäß § 3 der Verordnung darf das Fahrzeug mit nur einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein. Hinter der Sitzreihe muss ein Trenngitter oder eine Trennwand angebracht sein, und zwar so, dass sie mit der Bodenplatte und mit der Karosserie…
…Sinne der Zolltarifnummer 8704 anzusehen sind, weil die Voraussetzungen im Kraftfahr- und Zollrecht unterschiedlich sind. Die Geschäftsführerin der Bw hatte gegenüber dem Prüfer angegeben, vor der Lieferung an die Kunden in die Fahrzeuge ein Trenngitter eingebaut zu haben (Bl. 168 des Arbeitsbogens). Dieses befand sich…
…Aschenbecher, Lautsprecher). Durch einen geringfügigen Umbau im Innenraum samt dem Einfügen eines Trenngitters hinter der zweiten Sitzreihe und weiterer Schutzgitter vor den hinteren seitlichen Fenstern im Inneren des Gepäckraumes, kann infolge eines nunmehr auch gewichtsmäßigen Überwiegens der Lastenbeförderung die kraftfahrrechtliche notwendige Zulassung als LKW gegeben…
… 3 der Verordnung auszugehen, da die folgenden Mindesterfordernisse vorliegen: Fahrzeug weist eine Heckklappe auf Ausstattung mit nur einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer Hinter der Sitzreihe ist ein Trenngitter ordnungsgemäß angebracht Der Laderaum weist keine seitlichen Fenster auf, zusätzlich wurde seitlich noch ein Gitter im…
…von Fotos) konnte festgestellt werden, daß die Fahrzeuge der Marke Lada aus der BRD als PKW importiert wurden und sodann von Herrn Beschwerdeführer durch div. Umbauten (Trenngitter mit 4 Schrauben befestigt, die hinteren Glasscheiben wurden durch „zugeschnittenes Blech mit Aufkleberfolie“ersetzt,, (jedoch nicht alle LADA…
…Tz 2 des Berichtes über die Außenprüfung eingewendet, dass die von der Abgabenbehörde behauptete Privatnutzung durch Mitarbeiter der Beschwerdeführerin ausschließlich "Montagefahrzeuge" betreffe, bei denen hinter der zweiten Sitzreihe jeweils ein Trenngitter angebracht sei. Die Fahrzeuge seien mit dem Firmenlogo beschriftet, im Fonds der Fahrzeuge Werkzeug-…
…Im gegenständlichen Fall seien nicht alle Voraussetzungen des § 3 der genannten Verordnung erfüllt (das Fahrzeug dürfe nur mit einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein und müsse zusätzlich ein Trenngitter oder Trennwände hinter dieser Sitzreihe haben), sodass keine Vorsteuerabzugsberechtigung für das gegenständliche KFZ bestehe…
…Fahrer und Beifahrer ausgestattet sei. Ferner müsse ua. hinter dieser Sitzreihe ein mit der Bodenplatte und der Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder eine gleichartige Trennwand angebracht und der Laderaum seitlich verblecht sein. Diese Voraussetzungen seien im vorliegenden Fall nicht erfüllt, sodass die Hummer H2 als…
…Fahrzeug darf mit nur einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein. 3. Hinter der Sitzreihe muss ein mit der Bodenplatte und Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder eine Trennwand angebracht sein. 4. Der Laderaum muss seitlich verblecht sein und darf somit keine seitlichen Fenster aufweisen.…
…angeführten Voraussetzungen erfüllen würden. Das Fahrzeug dürfe nur mit einer Sitzreihe für Fahrer und Beifahrer ausgestattet sein und müsse hinter dieser ein mit der Bodenplatte und der Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder Trennwand aufweisen und der Laderaum müsse seitlich verblecht sein. Das Fahrzeug müsse bereits…
…II Nr. 193/2002 angeführten Voraussetzungen erfüllten. Da das genannte Fahrzeug durch den nachträglichen Einbau ein Trenngitter hinter der zweiten Sitzreihe und Schutzgitter vor den seitlichen Laderaumfenstern aufweise, werde das Fahrzeug zwar kraftfahrrechtlich als LKW eingestuft, ein Vorsteuerabzug sei jedoch nicht gegeben. Dagegen richtete sich…
…Weiters müsse u.a. hinter dieser Sitzreihe ein mit einer Bodenplatte und der Karosserie fest verbundenes Trenngitter oder eine gleichartige Trennwand angebracht und der Laderaum seitlich verblecht sein. Die Fahrzeuge müssten bereits werkseitig (zumindest im Zeitpunkt des Verkaufs durch den Generalimporteur) sämtliche erforderlichen Kriterien aufweisen…
…Umbaumaßnahmen in der Form gesetzt, dass nach dem (Rück-)Umbau nicht mehr sämtliche für das Vorliegen eines Kleinlastkraftwagens erforderlichen Mindesterfordernisse vorliegen (zB Einschneiden von seitlichen Laderaumfenstern oder Entfernung des Trenngitters oder des durchgehenden Laderaumbodens oder Einbau einer zweiten Sitzreihe usw), so gilt das Fahrzeug ab…
…Trenngitter Plangestell auf einer Pritsche Pumpen und Hakengeräte sowie damit in Zusammenhang stehende Vorrichtungen Reinigungs- und Räumgeräte sowie Winterdienstausrüstung (z.B. Schneepflug, Streuer, Winterdiensthydraulik) Rollstuhllift Scheibe in Trennwand Schutzgitter für Fenster im Laderaum Schwerlastträgeraufbauten Sicherheitsschlösser Stabilisierungsstützen (zum Stabilisieren des abgestellten Kraftfahrzeuges) Sonstige Arbeitsmaschinen Trennwand / Trenngitter…
…durchgehenden, ebenen Stahlverblechung bestehen. Es muss daher eine allfällige Fußmulde durch eine selbsttragende, mit der Originalbodenplatte fest verbundenen und bis zum Trenngitter (Trennwand) vorgezogenen Stahlblechplatte überdeckt werden. Die Verbindung mit der Originalbodenplatte muss so erfolgen, dass eine Trennung nur unter Beschädigung der Originalbodenplatte möglich wäre…
…durchgehenden, ebenen Stahlverblechung bestehen. Es muss daher eine allfällige Fußmulde durch eine selbsttragende, mit der Originalbodenplatte fest verbundenen und bis zum Trenngitter (Trennwand) vorgezogenen Stahlblechplatte überdeckt werden. Die Verbindung mit der Originalbodenplatte muss so erfolgen, dass eine Trennung nur unter Beschädigung der Originalbodenplatte möglich wäre…