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UFSL RV/0407-L/09Kein Verstoß der Kammerumlage II gegen Art 43 EG, 87 EG und 7 B-VG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2009Teil 2/2

… Cordewener, S. 294). - die Aussagen des Generalanwaltes in EuGH 23.11.1989, Rs 145/88, "Torfaen" (zu Art. 28 EG - freier Warenverkehr). Mitgliedstaatliche Bestimmungen sind beschränkend, die inländische Märkte schützen oder den Zugang zu diesem Markt unzulässigerweise für Wirtschaftsteilnehmer aus anderen Mitgliedstaaten schwieriger, unrentabler oder…

UFSK RV/0406-K/02Aufwendungen eines Biologie- und Chemielehrers für eine "Studienreise" nach Island
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2003

…Robben sehen, fahren wir weiter über Blönduós, in den Skagafjord-Distrikt, wo wir das interessante Volkskundemuseum von Glaumbaer besichtigen, das in einem alten Torfbauernhof untergebracht ist. Über die Öxnadalsheide gelangen wir schließlich nach Akureyri, der größten Stadt Nordislands. 4. Tag: Akureyri - Godafoss - Mývatn. Der Vormittag…

UFSZ4I ZRV/0297-Z4I/02Vorschreibung des Altlastenbeitrages für Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2003

…01/31496/2001/006, zugrunde, wonach laut den Feststellungen des abfallwirtschaftlichen Amtsachverständigen auf dem Grundstücken 1923/12, 1924/4 und 1287/1 der KG Bergheim II etwa 200 Tonnen torfähnliches Bodenmaterial vermischt mit Baurestmassen (Gemenge von Ziegel-, Mörtel- und Verputzmassen, Holz und sonstige Fremdstoffe für…

UFSS RV/0446-S/04Berufung wegen Einkommensteuer betreffen Mieteinnahmen für Handymasten im Zusammenhang mit Einkünften aus Land - und Forstwirtschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2008

…des Pachtvertrages ist das Recht auf Gewinnung von Bodenbestandteilen, wie Schotter, Kies, Torf usw. nicht verpachtet. Unter Punkt XIV. des Pachtvertrages ist der auf die Pachtgrundstücke entfallende Jagdpachtschilling dem Verpächter zugeordnet, wobei die Ersatzansprüche bei Wild- und Jagdschäden hingegen der Pächterin zustehen. Laut den zusätzlichen…

UFSZ1W ZRV/0057-Z1W/06Einreihung von Flachdichtungswerkstoff in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.11.2007

…Stäbe, Stangen und Profile aus Weichkautschuk) oder in die Position 6815 (Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich Kohlenstofffasern, Waren aus Kohlenstofffasern und Waren aus Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen) in Betracht. Die Anwendung der oben erwähnten AV 3 a) führt zu keinem…

UFSW RV/1148-W/05Betriebliche Nutzung eines Holzschuppens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.08.2010

…sei. Dieses Grundstück sei ein Schrebergarten, auf dem sich ein Holzhaus in einem Ausmaß von ca. 35 m² befinde. Da das Tor zum Zeitpunkt der Besichtigung offen gestanden sei, habe festgestellt werden können, dass sich im Holzhaus sämtliche Gartengeräte, Kinderschaukel, Rasenmäher und andere Gegenstände zur…

UFSL RV/1141-L/09Kein Verstoß der KU II gegen Europarecht (Niederlassungsfreiheit, Beihilfenverbot) und gegen Verfassungsrecht (Gleichheitsgrundsatz).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2009

…294). Nach der Aussage des Generalanwaltes in EuGH 23.11.1989, Rs. 145/88, Torfaen, geht es dabei um die "Abschirmung nationaler Märkte, die zu einer Marktaufspaltung führt". Durch das Beschränkungsverbot werden keine Rechtsunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten eingeebnet und es greift dann nicht, wenn die…

UFSL RV/0517-L/09Kein Verstoß der Kammerumlage 2 gegen Art 43 EG und 7 B-VG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.08.2009Teil 1/2

… Cordewener, S. 294). - die Aussagen des Generalanwaltes in EuGH 23.11.1989, Rs 145/88, "Torfaen" (zu Art. 28 EG - freier Warenverkehr). Mitgliedstaatliche Bestimmungen sind beschränkend, die inländische Märkte schützen oder den Zugang zu diesem Markt unzulässigerweise für Wirtschaftsteilnehmer aus anderen Mitgliedstaaten schwieriger, unrentabler oder…

UFSW RV/0493-W/02Liebhaberei bei Weinbau und Schweinezucht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

…dass der Bw. seine Weinstöcke nicht mit Schweinemist gedüngt hat, da er nach seinen Einnahmen-Ausgaben-Rechnungen Torfmull zugekauft hat und der Zukauf von Düngermitteln dann nicht erforderlich ist, wenn Düngermittel aus eigenen Beständen vorhanden sind. Entscheidungsgrundlage des Unabhängigen Finanzsenates ist: Weinbau und Schweinezucht bilden…

UFSW RV/2294-W/02Strittig ist, ob die Differenz zwischen dem (niedrigeren) Konzernverrechnungszinssatz und den von einem verbundenen Unternehmen (einer luxemburgischen Basisgesellschaft) verrechneten (höheren) Darlehenszinsen den Gewinn der Bw. mindern kann.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2005Teil 1/2

…Beteiligungserwerbe gegründet worden seien. Dem sei entgegenzuhalten, dass die ABX GmbH, Deutschland erst 1998 ein Torfabbau und Aufbereitungsunternehmen erworben habe. Für den Erwerb habe die ABX GmbH, Deutschland von der X Invest AG, Luxemburg ein Darlehen von S 70 Mio. erhalten. Dieser Betrag sei durch…