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UFSW RV/2174-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünfte-Nichtfeststellungs-Bescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.02.2012Teil 2/4

…Organisationsvorschriften sei auch festgelegt, dass durch das prüfende Finanzamt für das aktenführende Finanzamt im Anschluss an die Prüfung zu erstellende Bescheide approbiert würden. Bei "händischen" Bescheiden erfolge die Approbation der Bescheide durch die Unterschrift des Teamleiters, in dessen Team die Prüfung abgewickelt worden sei. [Anmerkung:…

UFSW RV/2076-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünfte-Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2011Teil 2/3

…des Finanzamtes A nicht vollständig ableitbar: Mit dem letzten Satz von Abschnitt 8.4 des ´öffentlichen OHB´ wäre nur der die 3. Geschäftsherrin & atypisch Stille prüfende Betriebsprüfer zum Organ des Finanzamtes A gemacht worden, nicht aber sein Teamleiter, Herr S. Dahingestellt bleiben kann im Übrigen…

UFSW RV/2163-W/10Einkünfte-Nichtfeststellungsbescheide aus drei Gründen nichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.08.2011Teil 2/3

…Organisationsvorschriften sei auch festgelegt, dass durch das prüfende Finanzamt für das aktenführende Finanzamt im Anschluss an die Prüfung zu erstellende Bescheide approbiert würden. Bei "händischen" Bescheiden erfolge die Approbation der Bescheide durch die Unterschrift des Teamleiters, in dessen Team die Prüfung abgewickelt worden sei. [Anm:…

UFSW RV/2125-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011Teil 2/4

…Organisationsvorschriften sei auch festgelegt, dass durch das prüfende Finanzamt für das aktenführende Finanzamt im Anschluss an die Prüfung zu erstellende Bescheide approbiert würden. Bei "händischen" Bescheiden erfolge die Approbation der Bescheide durch die Unterschrift des Teamleiters, in dessen Team die Prüfung abgewickelt worden sei. [Anm:…

UFSW RV/2133-W/10Aus mehreren Gründen nichtige Einkünftefeststellungsbescheide und Nichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2011Teil 3/4

…A mittels des OHB ohnehin für den vorliegenden Fall nichts zu gewinnen, weil nicht der Prüfer, sondern sein Teamleiter die vermeintlichen Bescheidausfertigungen unterzeichnet hat. Die gleichlautende Bestimmung im ´internen OHB´ ist überdies im Außenverhältnis rechtlich jedenfalls unwirksam, weil das ´interne OHB´ keine Rechtsverordnung darstellen kann…

UFSG RV/0346-G/09Dachgeschoßausbau unter Inanspruchnahme einer Förderung nach dem Stmk. WFG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010

…Brockmanngasse 91/I, vom 2. September 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 7. August 2003 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1998 bis 2000, vertreten durch Teamleiter ADir. Otto Plank und Betriebsprüfer ADir. Peter Hierz, nach der am 22. Jänner 2010 in 8018…

UFSG RV/0437-G/08Stellen die Aufwendungen für die Ausbildung zum Mediator für einen mit Schwergewicht als Strafreferent in einem Finanzamt tätigen Beamten Werbungskosten dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 2/2

…Lernwoche, Wissens-Mentoring, Management Entwicklungsprogramm, Führungskräfte-Entwicklungsprogramm "Offene Reihe" sowie Förder- und Entwicklungsprogramm für potenzielle, zukünftige Teamleiter/innen und noch viele weitere Fortbildungsmöglichkeiten. Auch wenn der Berufungswerber meint, dass die Fortbildungsangebote der BFA nur "Appetithäppchen" wären, ist zu berücksichtigen, dass nach Auskunft der Vertreterin des…

UFSL RV/0190-L/07Geschäftsführerhaftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.04.2008

…Hermann Aflenzer, Rechtsanwalt, 4020 Linz, Lessingstraße 40, vom 17. Jänner 2007 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz, vertreten durch Teamleiter Rudolf Bayer, vom 29. November 2006 betreffend Haftung gemäß § 9 iVm § 80 BAO für aushaftende Abgabenschuldigkeiten der Fa. M-GmbH i.L. im Ausmaß von…

UFSG RV/0332-G/10Selbstversicherung in der Krankenversicherung nach § 16 ASVG - Rechtsanwalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…Graz-Stadt vom 9. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2005 und 2006 (beide gemäß § 293 BAO in Berichtigung der Bescheide vom 17. Juni 2008 ergangen), vertreten durch Teamleiterin ADir. Heidelinde Haindl, nach der am 11. Jänner 2012 in 8018 Graz, Conrad von Hötzendorf…

UFSG RV/0327-G/10Errichtung eines Zubaus zu einem Einfamilienhaus - Geltendmachung von Vorwerbungskosten und Vorsteuern im Zusammenhang mit einer beabsichtigten Vermietung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2012

…hervor, dass im Hauptmietzins die Funktion der Wohnung als Lagerraum berücksichtigt sei und es sich um eine Kellerwohnung handle. Im Zuge einer Besichtigung durch die Prüferin und die Teamleiterin sei festgestellt worden, dass es sich um eine ebenerdig begehbare und durchaus ansprechende Wohnung handle, die…

UFSW RV/2128-W/10Aus drei Gründen nichtige Einkünftenichtfeststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011Teil 2/3

…die vermeintlichen Bescheidausfertigungen unterzeichnet hat. Die Bestimmung im ´internen OHB´, wonach die Genehmigung der nach einer Prüfung ergehenden Bescheide dem prüfenden Finanzamt (hier: dem Finanzamt C) obliege, und eine daraus resultierende Approbationsbefugnis des Teamleiters beim Finanzamt C, Herrn S, für (vermeintliche) Bescheide des Finanzamtes A…

UFSW RV/2120-W/10Aus drei Gründen nichtige Feststellungsbescheide gemäß § 92 iVm § 190 Abs. 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2011Teil 2/3

…die vermeintlichen Bescheidausfertigungen unterzeichnet hat. Die Bestimmung im ´internen OHB´, wonach die Genehmigung der nach einer Prüfung ergehenden Bescheide dem prüfenden Finanzamt (hier: dem Finanzamt C) obliege, und eine daraus resultierende Approbationsbefugnis des Teamleiters beim Finanzamt C, Herrn S , für (vermeintliche) Bescheide des Finanzamtes A…

UFSW RV/2069-W/10Aus drei Gründen nichtige Feststellungsbescheide
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2011Teil 2/3

…die vermeintlichen Bescheidausfertigungen unterzeichnet hat. Die Bestimmung im ´internen OHB´, wonach die Genehmigung der nach einer Prüfung ergehenden Bescheide dem prüfenden Finanzamt (hier: dem Finanzamt C) obliege, und eine daraus resultierende Approbationsbefugnis des Teamleiters beim Finanzamt C, Herrn S, für (vermeintliche) Bescheide des Finanzamtes A…

UFSL RV/0094-L/06Widerruf einer Löschung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…4020 Linz, Rainerstraße 15, vom 19. Jänner 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz, vertreten durch Mag. Ulrich Petrag und Teamleiterin Gertrude Haberkorn, vom 14. Dezember 2005 zu StNr. 000/0000 betreffend Widerruf einer Löschung von Abgabenschuldigkeiten gemäß § 294 BAO nach der am 5. Oktober…

UFSW RV/2537-W/11Coaching - Ausbildung als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2013

…Aus der von der Berufungswerberin vorgelegten Broschüre über den "Diplomlehrgang zum internen Relationalen Coach" ergibt sich hinsichtlich des Inhaltes des Lehrganges und der durch den Lehrgang zu erlangenden Kenntnisse Folgendes: [Grafik] In der Broschüre ist folgender Teilnehmerkreis angeführt: HR-Experten, Führungskräfte, Teamleiter, Personalleiter, interne Berater…

UFSG RV/0799-G/10Vorsteuerabzug: Kraftfahrzeuge, die zu mindestens 80% dem Zweck der gewerblichen Personenbeförderung dienen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2013

…im Zuge der Prüfung und der "emotionalen" Vorgangsweise des Finanzamtes eine notwendige Besprechung beim Finanzamt beantragt wurde, da auf den Prüfungssachverhalt und der Stellungnahme des Prüfers bzw. auch des Teamleiters im Besonderen eingegangen werden musste bzw. über diese, nicht den Tatsachen entsprechende Ansicht des Finanzamtes…

UFSW RV/2571-W/12Keine Aussetzung der Einhebung bei Gefährdungshandlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2013

…worden. Nach diversen Telefonaten mit der Einbringungsstelle bzw. auch nach dem Gespräch mit der Betriebsprüferin bzw. deren Teamleiter habe die Bw € 100.000,00 als Sicherstellungsleistung angeboten, welche auch fristgerecht einbezahlt worden sei. Als Begründung für die Ermäßigung der Sicherheitsleistung habe die Bw angeführt…

UFSG RV/0633-G/10Vergütung von Normverbrauchsabgabe für einen BMW/X6: Befreiung nur für Miet-, Taxi- und Gästewagen im Sinne des Gelegenheitsverkehrsgesetzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2013

…im Zuge der Prüfung und der "emotionalen" Vorgangsweise des Finanzamtes eine notwendige Besprechung beim Finanzamt beantragt wurde, da auf den Prüfungssachverhalt und der Stellungnahme des Prüfers bzw. auch des Teamleiters im Besonderen eingegangen werden musste bzw. über diese, nicht den Tatsachen entsprechende Ansicht des Finanzamtes…

UFSW RV/2765-W/10Zulässigkeit eines von der Niederschrift über die Schlussbesprechung abweichenden Bescheides!
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2013Teil 1/2

…zu erreichen, bzw. habe um Rückruf gebeten, der nicht erfolgt sei. Auch die telefonische Aufforderung durch den Teamleiter, die fehlenden Unterlagen nachzureichen, sei erfolglos geblieben. Mangels Klärung des Auslandssachverhalts werde der Aufwand von € 66.080 im Jahr 2007 im Zuge der Prüfung gestrichen. Gemäß…

UFSS RV/0377-S/10Bescheidvoraussetzungen bei Sammelbescheiden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2012

…des § 93 Abs. 3 lit. a BAO nachzureichen. Mit Datum 12. August 2009 übermittelte die Prüferin dem Teamleiter des FA eine "grobe Übersicht des Sachverhaltes, des Prüfungsablaufes und der rechtlichen Beurteilung". Es sei sehr schwierig dies darzustellen, da die Unterlagen 8 Ordner schwer seien. Die…