…57.069,00 nach der VO (EG) Nr. 1249/96 der Kommission vom 28. Juni 1996. Die unter Zahl AB 6464/96 durchgeführte Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) vom 19. Dezember 1996 ergab, dass es sich dabei jedoch um Weichweizen der unteren…

…und fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Trotz der erfolgten TUA-Untersuchung lehnt der Beschwerdeführer (Bf) nach wie vor die Einreihung der Ware Aprikosenpüreekonzentrat in die Warennummer 2007 9950 90 für die im Mai 2012 erfolgte Zollabfertigung ab. Seiner Meinung nach sei dies erst nach…

…Die Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf das vorliegende Untersuchungsergebnis (TUA-Untersuchung) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Gegen diese Entscheidung richtet sich die…

…als unbegründet abgewiesen. Die Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf die vorliegenden Untersuchungsergebnisse (TUA-Untersuchungen) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Der Zeitpunkt der…

…Die Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf das vorliegende Untersuchungsergebnis (TUA-Untersuchung) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Gegen diese Entscheidung richtet sich die…

…andererseits). Dafür, dass die vom ungarischen Exporteur vorgenommene Einreihung der Realität entsprochen habe, sprechen die Untersuchungsergebnisse der TUA und der Umstand, dass sich in allen sichergestellten Weiterverkaufsrechnungen kein Anhaltspunkt für die behauptete Würzintensität finde. In Anbetracht dieser Tatsachen handle es sich bei der Annahme, dass…

…Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf die vorliegenden Untersuchungsergebnisse (Schnelltest und TUA-Untersuchung) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Gegen diese Entscheidung richtet sich…

…Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf die vorliegenden Untersuchungsergebnisse (Schnelltest und TUA-Untersuchung) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Gegen diese Entscheidung richtet sich…

…Kanistern ohne Etiketten. Er habe dort auch noch einen Restbestand von 1.500,00 l Jägertee festgestellt werden können. Die diesbezügliche TUA-Untersuchung habe ergeben, der Bf hätte ein Zwischenerzeugnis geliefert. Der Bf hat zu den Lieferungen an die E im Wesentlichen ausgesagt, der Obstwein…

…dem AlkStG oder nach dem SchwStG hergestellt werde, orientiere sich an den verwendeten Produkten und am Alkoholgehalt des Fertigproduktes. Die TUA habe für den vorliegenden Fall durch Untersuchung festgestellt, dass es sich beim Produkt um ein Zwischenerzeugnis handle, weshalb die Zwischenerzeugnissteuer festzusetzen und dem Bw…

…fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Trotz der erfolgten TUA-Untersuchung lehnt der Beschwerdeführer (Bf) nach wie vor die Einreihung der Ware Aprikosenpüreekonzentrat in die Warennummer 2007 9950 90 für die in den Jahren 2010 und 2011 erfolgten Zollabfertigungen ab. Seiner Meinung nach sei dies…

…und fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Trotz der erfolgten TUA-Untersuchung lehnt der Beschwerdeführer (Bf) nach wie vor die Einreihung der Ware Aprikosenpüreekonzentrat in die Warennummer 2007 9950 90 für die im November 2011 erfolgte Zollabfertigung ab. Seiner Meinung nach sei dies erst nach…

…und fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Trotz der erfolgten TUA-Untersuchung lehnt der Beschwerdeführer (Bf) nach wie vor die Einreihung der Ware Aprikosenpüreekonzentrat in die Warennummer 2007 9950 90 für die im Februar 2012 erfolgte Zollabfertigung ab. Seiner Meinung nach sei dies erst nach…

…Anmerkung: Teile vom Schinken), sondern nicht erstattungsfähige Teile vom Kotelettstrang exportiert worden wären. Für die Zahlstelle bestünden keine Zweifel an der Richtigkeit und Schlüssigkeit des TUA-Untersuchungsbefundes. Eine Sanktion nach Artikel 51 Absatz 1 Buchstabe b) der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 wäre zu verhängen…

…Bf. habe insgesamt 46 Proben rohen Geflügels der Lebensmitteluntersuchungsanstalt (LUA) der Stadt Wien zur Untersuchung auf Würzung übermittelt. Im Ergebnis sei sinngemäß festgestellt worden, dass eine Würzung vorhanden sei. Im Gegensatz zur LUA seien aber von der TUA Untersuchungen in zolltariflicher Hinsicht vorgenommen worden. Die…

…Bf. habe insgesamt 46 Proben rohen Geflügels der Lebensmitteluntersuchungsanstalt (LUA) der Stadt Wien zur Untersuchung auf Würzung übermittelt. Im Ergebnis sei sinngemäß festgestellt worden, dass eine Würzung vorhanden sei. Im Gegensatz zur LUA seien aber von der TUA Untersuchungen in zolltariflicher Hinsicht vorgenommen worden. Die…

…Bf. habe insgesamt 46 Proben rohen Geflügels der Lebensmitteluntersuchungsanstalt (LUA) der Stadt Wien zur Untersuchung auf Würzung übermittelt. Im Ergebnis sei sinngemäß festgestellt worden, dass eine Würzung vorhanden sei. Im Gegensatz zur LUA seien aber von der TUA Untersuchungen in zolltariflicher Hinsicht vorgenommen worden. Die…

…hinsichtlich X. keine verbindliche Zolltarifauskunft vorliegt. (Ein Ausdruck der Abfrage wurde der Bf. vorgelegt) -dass hinsichtlich X. lediglich eine unverbindliche Zolltarifauskunft aufgrund einer Tarifanfrage bei Abfertigung und anschließender TUA-Untersuchung vorliegt, wonach X. unter die Position 2106 9092 80 V999 einzureihen ist. (der Bf. wurde…

…hätte die Partei überdies im Zuge der Abgabe der Warenanmeldung die Möglichkeit gehabt, entweder eine Probeziehung zwecks TUA-Untersuchung zu veranlassen oder vor Abgabe der Anmeldung eine verbindliche Zolltarifauskunft (Art.11 Zollkodex) einzuholen. Bezüglich der Anwendung des Art.220 Abs.2 lit.b Zollkodex sei…

…Beweiswürdigung aber auch auf alle übrigen nicht beschauten Warensendungen der Bf mit einer einheitlich zolltarifarischen Beschaffenheit, zumal nach den beiden TUA-Untersuchungszertifikaten die richtige Anwendung des Gemeinschaftsrechts derart offenkundig sei, dass für einen vernünftigen Zweifel hinsichtlich eines unrichtigen Milchfettgehaltes bei der streitverfangenen Ware für den…