…57.069,00 nach der VO (EG) Nr. 1249/96 der Kommission vom 28. Juni 1996. Die unter Zahl AB 6464/96 durchgeführte Untersuchung durch die Technische Untersuchungsanstalt der Finanzverwaltung (TUA) vom 19. Dezember 1996 ergab, dass es sich dabei jedoch um Weichweizen der unteren…

…und fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Trotz der erfolgten TUA-Untersuchung lehnt der Beschwerdeführer (Bf) nach wie vor die Einreihung der Ware Aprikosenpüreekonzentrat in die Warennummer 2007 9950 90 für die im Mai 2012 erfolgte Zollabfertigung ab. Seiner Meinung nach sei dies erst nach…

…eine Einreihung der Ware "X Brand Thai Hom Mali Rice (White Rice 100%) new crop" in die Warennummer 1006 3098 10. Die vorliegenden Untersuchungsergebnisse der TUA zu den Geschäftsfällen x/2011 und y/2011 stehen dazu nicht im Widerspruch. Der Bf hat keine Beweise beigebracht…

…Die Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf das vorliegende Untersuchungsergebnis (TUA-Untersuchung) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Gegen diese Entscheidung richtet sich die…

…als unbegründet abgewiesen. Die Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf die vorliegenden Untersuchungsergebnisse (TUA-Untersuchungen) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Der Zeitpunkt der…

…Die Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf das vorliegende Untersuchungsergebnis (TUA-Untersuchung) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Gegen diese Entscheidung richtet sich die…

…andererseits). Dafür, dass die vom ungarischen Exporteur vorgenommene Einreihung der Realität entsprochen habe, sprechen die Untersuchungsergebnisse der TUA und der Umstand, dass sich in allen sichergestellten Weiterverkaufsrechnungen kein Anhaltspunkt für die behauptete Würzintensität finde. In Anbetracht dieser Tatsachen handle es sich bei der Annahme, dass…

…des Lieferanten beginnt, sondern schon früher. Da kein Protokoll über die Probenentnahme vorliegt, kommt der TUA-Untersuchung nur eine sehr geringe Beweiskraft zu. Die entsprechende Dokumentation einer Probenentnahme entspricht aber nationalen und internationalen Standards und wäre auch im gegenständlichen Fall angezeigt gewesen, zumal jeder Hinweis…

…Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf die vorliegenden Untersuchungsergebnisse (Schnelltest und TUA-Untersuchung) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Gegen diese Entscheidung richtet sich…

…Behörde schildert darin den angenommenen Sachverhalt und kommt nach Darlegung der Rechtslage zum Schluss, im gegenständlichen Fall würde im Hinblick auf die vorliegenden Untersuchungsergebnisse (Schnelltest und TUA-Untersuchung) eine Herstellung von Mineralöl im Sinne des § 26 Abs 1 MinStG vorliegen. Gegen diese Entscheidung richtet sich…

…Beschauvermerk "Warenkontrolle - Einschaltung der ZVZ oder TUA Cont.Nr. TCLU 421845-2 beschaut, in einem Krt. ohne Nr. Art. Nr. ***Art001*** ***WL***, in einem Krt. ohne Nr. Art. Nr. ***Art002*** ***RL***, Schwimmliege aus Kunststoff, festgestellt. TUA-Untersuchung erfolgt nach Rücksprache mit Anmelder auf der Grundlage…

…die hauptsächlich (erkennbar) für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt seien. Das Zollamt begründete die Abweisung der Beschwerde mit dem Hinweis auf die TUA-Untersuchung AT-3799/2003, auf eine VZTA aus Deutschland be­tref­fend eine Prä­zisions-Nutmutter und auf die Anmerkungen zu den…

…abzusehen. Dass eine Einreihung in die Position 2309 9031 89 zu Problemen im Zusammenhang mit der Ausstellung der Veterinärbescheinigung führt, war zu diesem Zeitpunkt noch kein Thema. In der Begründung für die Einreihung der Waren wird anmerkt, der Untersuchungsbefund der TUA, Zl. x/2018, vom…

…glaubwürdig halten kann, dass aber das Zollamt rasch Recherchen aufgenommen hat, um die Tarifierungsfrage des Zucker/Tee-Gemisches zu klären (Beantragung von TUA-Untersuchungen im Februar/März 2008) und dies gemäß obigen Ausführungen zum Ausschluss eines Irrtums nach Art. 220 Abs.2 Buchst. b) ZK…

…aufgrund einer während der Lagerung stattfindenden Verdampfung, von 81,35 LA wegen einer durchschnittlich anzunehmenden Überfüllung von bestimmten Flaschen mit alkoholischen Getränken sowie von 23,18 LA als von der Technischen Untersuchungsanstalt (TUA) festgestellten Mehrgehalt an Alkohol bei Zirbenschnaps. Zur Untermauerung seiner Argumentation legte Herr…

…Kanistern ohne Etiketten. Er habe dort auch noch einen Restbestand von 1.500,00 l Jägertee festgestellt werden können. Die diesbezügliche TUA-Untersuchung habe ergeben, der Bf hätte ein Zwischenerzeugnis geliefert. Der Bf hat zu den Lieferungen an die E im Wesentlichen ausgesagt, der Obstwein…

…dem AlkStG oder nach dem SchwStG hergestellt werde, orientiere sich an den verwendeten Produkten und am Alkoholgehalt des Fertigproduktes. Die TUA habe für den vorliegenden Fall durch Untersuchung festgestellt, dass es sich beim Produkt um ein Zwischenerzeugnis handle, weshalb die Zwischenerzeugnissteuer festzusetzen und dem Bw…

…fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Trotz der erfolgten TUA-Untersuchung lehnt der Beschwerdeführer (Bf) nach wie vor die Einreihung der Ware Aprikosenpüreekonzentrat in die Warennummer 2007 9950 90 für die in den Jahren 2010 und 2011 erfolgten Zollabfertigungen ab. Seiner Meinung nach sei dies…

…und fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Trotz der erfolgten TUA-Untersuchung lehnt der Beschwerdeführer (Bf) nach wie vor die Einreihung der Ware Aprikosenpüreekonzentrat in die Warennummer 2007 9950 90 für die im November 2011 erfolgte Zollabfertigung ab. Seiner Meinung nach sei dies erst nach…

…und fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde ein. Trotz der erfolgten TUA-Untersuchung lehnt der Beschwerdeführer (Bf) nach wie vor die Einreihung der Ware Aprikosenpüreekonzentrat in die Warennummer 2007 9950 90 für die im Februar 2012 erfolgte Zollabfertigung ab. Seiner Meinung nach sei dies erst nach…