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UFSW RV/2161-W/06NLP-Seminar als Werbungskosten einer Volksschullehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2008

…berufliche Tätigkeit notwendig erweisen. Die Notwendigkeit bietet in derartigen Fällen das verlässliche Indiz der betrieblichen bzw. beruflichen im Gegensatz zur privaten Veranlassung. Dem liegt der Gedanke der Steuergerechtigkeit insoweit zu Grunde, als vermieden werden soll, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund seines Berufes eine Verbindung zwischen…

UFSG RV/0045-G/03Stellen Aufwendungen für ein NLP Practitioner-Training Seminar bei einem in einer Personalabteilung als Personalentwickler tätigen Abgabepflichtigen Werbungskosten dar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2003

…92/14/0173, und 27.6.2000, 2000/14/0096). Im Interesse der Steuergerechtigkeit soll vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und somit Aufwändungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann. Dies wäre…

UFSZ2L ZRV/0068-Z2L/02Zahlungserleichterung gem. Art. 229 Zollkodex
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.08.2003

…berücksichtigen. Würden Abgabenschuldner, bei denen die Sicherheitsleistung im Rahmen einer Zahlungserleichterung zu erheblichen wirtschaftlichen oder sozialen Schwierigkeiten führt, ungeachtet ihrer Steuerehrlichkeit gleich behandelt, würde dies die besondere Ausprägung des Gleichheitssatzes im Interesse der Steuergerechtigkeit durch § 114 BAO verletzen. (siehe auch VwGH 4.4.1989, 88…

UFSW RV/2815-W/11Nichtabzugsfähige Aufwendungen einer Lehrerin wie zB Vorbereitungsfahrten zu Wandertagen und Exkursionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…zu, selbst wenn sie die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Steuerpflichtigen mit sich bringe und sie zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolge. Im Interesse der Steuergerechtigkeit soll vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zw…

UFSW RV/1871-W/05Nachsicht, Ableben der Nachsichtswerberin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2006

…nicht ungewöhnlich seien und daraus resultierend die Einhebung des Rückstandes nicht unbillig sei. Eine Stattgabe einer Nachsicht wäre eine Begünstigungshandlung gegenüber den anderen Steuerpflichtigen und würde der Gleichmäßigkeit der Besteuerung und der zu berücksichtigenden Steuergerechtigkeit widersprechen. Eine Abgabennachsicht sei dann nicht in Erwägung zu ziehen…

UFSW RV/1156-W/05Nachsichtsansuchen eines kranken Notstandshilfebeziehers ohne Aussicht auf Sanierungseffekt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2006

…da das vom Bw. abverlangte Vermögensverzeichnis nicht übermittelt worden sei. Im Hinblick auf den Grundsatz der Steuergerechtigkeit und der Gleichmäßigkeit der Besteuerung werde das Ansuchen als unbegründet abgewiesen. In der dagegen eingebrachten Berufung vom 10. Mai 2004 verweist der Bw. auf seine (offensichtlich in anderer…

UFSI RV/0731-I/12"Sache" des Verfahrens bei Anträgen betreffend Vergütung von Energieabgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2012

…Eine sachliche Differenzierung sei weder den Materialien zu der Gesetzesänderung zu entnehmen, noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken der Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Beide Sparten würden nämlich gleichermaßen zur Wertschöpfung beitragen und beide seien gleichermaßen von Energie abhängig. Mit Berufungsentscheidung…

UFSW RV/0907-W/11Diverse Werbungskosten einer Lehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…des Steuerpflichtigen mit sich brächten und diese zur Förderung des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgten, nicht abgezogen werden dürften. Im Interesse der Steuergerechtigkeit solle vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger aufgrund der Eigenschaft seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und…

UFSF RV/0381-F/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

…zu differenzieren, seien weder aus den Materialien zu dieser Gesetzesänderung zu entnehmen, noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken an Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Das Finanzamt hat die Berufung dem Unabhängigen Finanzsenat unmittelbar, das heißt ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung, zur Entscheidung…

UFSG RV/0168-G/12Reisekosten als Werbungskosten (Nachweis der beruflichen Veranlassung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.12.2012

…des Berufes oder der Tätigkeit des Steuerpflichtigen erfolgen, nicht abgezogen werden. Diese Bestimmung enthält als wesentliche Aussage ein Verbot des Abzuges gemischt veranlasster Aufwendungen, dem der Gedanke der Steuergerechtigkeit insoweit zu Grunde liegt, als vermieden werden soll, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenschaft seines…

UFSF RV/0378-F/10Bewirtungsspesen Geschäftspartner, branchenübliche Einladung als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2012

…mit einer privaten und betrieblichen Veranlassung, nicht abzugsfähig sind. Damit soll im Interesse der Steuergerechtigkeit vermieden werden, dass ein Steuerpflichtiger auf Grund der Eigenheiten seines Berufes eine Verbindung zwischen beruflichen und privaten Interessen herbeiführen und somit Aufwendungen der Lebensführung steuerlich abzugsfähig machen kann, während Steuerpflichtige…

UFSI RV/0531-I/12der Bescheid über den Energieabgabenverkürzungsantrag spricht nicht über ein gesamtes Wirtschaftsjahr ab
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…Produktions- und Dienstleistungsbetriebe bei der Energieabgabenvergütung gerechtfertigt erscheinen lassen würden, seien weder den Materialien zu dieser Gesetzesänderung zu entnehmen noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken der Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Beide Sparten würden gleichermaßen zur Wertschöpfung in Österreich beitragen und…

UFSI RV/0535-I/12Die Energieabgabenvergütung ist für ein Kalenderjahr (Wirtschaftsjahr) festzusetzten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2012

…seien weder den Materialien zur Gesetzesänderung zu entnehmen, noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken der Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Beide Sparten würden gleichermaßen zur Wertschöpfung beitragen und beide seien gleichermaßen von Energie abhängig. Die Berufung wurde ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung…

UFSI RV/0541-I/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben ( hier: Gasthof) von der Rückvergütung von Energieabgaben ab dem Zeitraum Jänner 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.08.2012

…zu differenzieren, seien weder den Materialien zu dieser Gesetzesänderung zu entnehmen, noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken der Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Beide Sparten würden gleichermaßen zur Wertschöpfung in Österreich beitragen und beide seien gleichermaßen von Energie abhängig. Gerade Tourismusbetriebe…

UFSS RV/0277-S/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben ab Februar 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2012

…seien weder den Materialien zu dieser Gesetzesänderung zu entnehmen, noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken an Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 13. Juni 2012 gab das Finanzamt der Berufung teilweise statt und setzte für das Wirtschaftsjahr 2011 den…

UFSI RV/0388-I/12Gewährung der Energieabgabenvergütung für Dienstleistungsbetrieb für Jänner 2011 (Ausschluss für Zeitraum ab Februar 2011)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2012

…Produktions- und Dienstleistungsbetriebe bei der Energieabgabenvergütung gerechtfertigt erscheinen lassen würden, seien weder den Materialien zu dieser Gesetzesänderung zu entnehmen noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken der Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Beide Sparten würden gleichermaßen zur Wertschöpfung in Österreich beitragen und…

UFSI RV/0347-I/121. Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Vergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011 2. Beschränkung der Änderungsbefugnis durch die Sache (Abweisung eines Vergütungsantrags)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2012

…Eine sachliche Differenzierung sei weder den Materialien zu der Gesetzesänderung zu entnehmen, noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken der Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Beide Sparten würden nämlich gleichermaßen zur Wertschöpfung beitragen und beide seien gleichermaßen von Energie abhängig. Gerade Tourismusbetriebe…

UFSS RV/0145-S/12Ist der Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung verfassungswidrig?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.05.2012

…zwischen Produktions- und Dienstleistungsbetrieben sachlich zu differenzieren, seien weder den Materialien zu dieser Gesetzesänderung zu entnehmen, noch sonst erkennbar und auch nicht mit dem Gedanken an Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Strittig ist ausschließlich, ob die Gesetzesbestimmung, wonach der Bw für seinen Dienstleistungsbetrieb im Kalenderjahr…

UFSI RV/0188-I/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2012

…erscheinen ließen, ausgerechnet bei der Energieabgabenvergütung zwischen Produktions- und Dienstleistungsbetrieben sachlich zu differenzieren, seien weder den Materialien zu dieser Gesetzesänderung zu entnehmen noch sonst erkennbar und erst recht nicht mit dem Gedanken der Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. Auf eine Berufungsvorentscheidung werde verzichtet. Beantragt werde…

UFSL RV/0327-L/12Verfassungswidrigkeit des Ausschlusses von Dienstleistungsbetrieben von der Energieabgabenvergütung nach dem EnAbgVergG ab 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…zu differenzieren, seien weder den Materialien zu dieser Gesetzesänderung zu entnehmen, noch sonst erkennbar und auch nicht mit dem Gedanken an Steuergerechtigkeit in Einklang zu bringen. d. Man verzichte auf eine Berufungsvorentscheidung und beantrage die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz. 5. Am…