…Vom 5. bis 10. Oktober 2008 sei folgendes Programm absolviert worden: | 1. | Halbtätige Stadtrundfahrt in Lissabon mit Schwerpunkt Justizieller Einrichtungen | 2. | Besuch der Richterschule in Lissabon samt Empfang, Führung und Gesprächsrunde | 3. | Besuch beim Obersten Justizrat in Lissabon, Präsentation…

…und ungeplant länger gedauert hat, wobei die Freizeit laut Programm unbestimmt ist. Das ändert nichts daran, dass die Freizeit geplant und gewollt war. Die halbtägige Stadtrundfahrt von Lissabon am 5. Oktober sowie der halbtätige Ausflug nach Sintra (nochmals), Cabo da Rocca, Estoril und Cascais am…

…04) an, was einen Bruttobetrag von € 83.922,25 ergab. In den beigelegten Zulassungsscheinen der C GmbH wurde als Verwendungszweck die entgeltliche Personenbeförderung im Rahmen des Ausflugswagen-, Stadtrundfahrten-, Mietwagen oder Gästewagengewerbes angeführt. Die Bw. - ebenfalls ein Taxiunternehmen -meldete jeweils 3 Fahrzeuge am 9. Oktober…

…für die Personenbeförderung mit Omnibussen, die zu jedermanns Gebrauch unter Einzelvergebung der Sitzplätze an öffentlichen Orten bereitgehalten oder angeboten werden (Ausflugswagen-Gewerbe; ein auf das Gebiet einer Gemeinde beschränktes Ausflugswagen-Gewerbe heißt Stadtrundfahrten-Gewerbe); oder 2. für die Beförderung eines geschlossenen Teilnehmerkreises mit Kraftfahrzeugen (Omnibussen…

…Residenz der Österreichischen Botschaft 14:00 Uhr Begrüßung in der Residenz Avenida do Restelo 17 1400 Lisboa Weiterfahrt ins Hotel Tivoli Lisboa Avenida da Lieberdade 185 1269-050 Lisboa (Tel.: 00351 213198900) 15:30 Uhr Stadtrundfahrt 18:30 Uhr Besuch Vinho do Porto R.S…

…für die Personenbeförderung mit Omnibussen, die zu jedermanns Gebrauch unter Einzelvergebung der Sitzplätze an öffentlichen Orten bereitgehalten oder angeboten werden (Ausflugswagen-Gewerbe; ein auf das Gebiet einer Gemeinde beschränktes Ausflugswagen-Gewerbe heißt Stadtrundfahrten-Gewerbe); oder 2. für die Beförderung eines geschlossenen Teilnehmerkreises mit Kraftfahrzeugen (Omnibussen…

…ist zweifelsohne ein Personenkraftwagen und als solcher zugelassen. Im Zulassungsschein findet sich die folgende Verwendungsbestimmung: Zur Verwendung für die entgeltliche Personenbeförderung im Rahmen des Ausflugswagen-, Stadtrundfahrten-, Mietwagen- oder Gästewagenbetriebes bestimmt. Dieses Fahrzeug wird zumindest in drei Bereichen genutzt, die vom Berufungswerber selbst auf Basis der…

…Steuern und Abgaben (Zweibettzimmer) , 5 Tage Busmiete inklusive deutschsprachige Reiseleitung (á 500 km pro Tag) 2 Abendessen in Larnaca 2 Ganztagesausflüge (Trodoos-Gebirge; Paphos) und 1 Stadtrundfahrt in Nicosia mit deutschsprachiger Führung; Flughafentaxen und Sicherheitsgebühren Insolvenzversicherung nach Reisebüroversicherungsverordnung Ich beabsichtige, den Teilnehmern an der Exkursion …

…längerdauernden Südamerikareisen haltlos, und auch bei der Irlandreise musste von Mittwoch bis Freitag Urlaub genommen werden. Dass die Stadtrundfahrten keine touristischen Ausflüge darstellen sondern im Zusammenhang mit der Ausbildung standen, lässt sich den vorgelegten Programmen nicht entnehmen und ist auch nicht glaubwürdig. Mit diesem Vorbringen…

…Betracht kommen alle Leistungen, die der Reisende in Anspruch nehmen würde, wenn er die Reise selbst durchführen würde. Als Reisevorleistungen sind daher insbesondere anzusehen: Beförderung (zu den einzelnen Reisezielen; Transfer, Rundreisen, Stadtrundfahrten, Ausflugsfahrten) mit Beförderungsmitteln jeder Art; Unterbringung (in Hotels, Pensionen, Ferienhäusern), Vermietung von Unterkünften…

…Botschaft 14h Begrüßung in der Residenz anschließend Weiterfahrt ins Hotel 15h30 Stadtrundfahrt 18h30 Besuch Vinho do Porto (Portwein) 19h30 Transfer ins Hotel 2.Tag .0000 morgens Abfahrt vom Hotel mit Bus 10h Procuradoria Geral da Republica (Finanzprokuratur) 14h15 Supremo Tribunal de Justica (Oberster Gerichtshof) 15h45…