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UFSG RV/0192-G/04Zahnbehandlungskosten als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der VO BGBl. Nr. 303/1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.11.2004

…13/0169, fallen unter die begünstigten Aufwendungen, die nicht regelmäßig anfallenden Heilbehandlungskosten zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes. Der unabhängige Finanzsenat vertritt die Auffassung, dass die strittigen Zahnbehandlungskosten nicht regelmäßig anfallende Heilbehandlungskosten zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes im speziellen Krankheitsfall der Bw. darstellen. Wie…

UFSG RV/0427-G/06Außenseitermedizin als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.12.2006

…diese Sichtweise bestätigt, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zuordnete. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen…

UFSL RV/0047-L/10Alternative Heilbehandlung durch einen Parapsychologen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.04.2012Teil 2/2

…diese Sichtweise bestätigt, indem er (nicht regelmäßig anfallende) Medikamente, ärztliche Behandlungen und Therapien zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes bei Multipler Sklerose den Kosten der Heilbehandlung zugeordnet. Die in § 34 EStG geforderte Zwangsläufigkeit von außergewöhnlichen Belastungen setzt in Bezug auf Krankheits- bzw. Behinderungskosten das Vorliegen…

UFSW RV/1504-W/05Zeitpunkt des Eintritts eines Behinderungsgrades von 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2005

…Anamnese: Neurodermitis seit dem 3. Lebensjahr (1997), Asthmabeschwerden seit der gleichen Zeit (1997). Der Verlauf der Hauterkrankung ist schubhaft, aber eine komplette Stabilisierung ist nie erreichbar. Die Betreuung erfolgt über das AKH, der Matologie sowie den Arzt für Allgemeinmedizin. Die letzte ambulante Kontrolle erfolgte an…

UFSW RV/2029-W/05Behauptete Verfassungswidrigkeit des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2006

…A. vor, in dem diese bestätigt, dass sich die Tochter des Bw. am 10.2.2003 einer Stabilisierungs-OP der Wirbelsäule unterzog. Bereits ab Dezember 2002 musste mit dem Anlegen von Eigenblutkonserven begonnen werden. Der Rehabilitationsprozess dauerte bis in den Frühsommer 2003. Die Patientin war…

UFSW RV/2642-W/10Abzug von Zahnbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Berücksichtigung eines Selbstbehaltes aufgrund ursächlichen Zusammenhanges mit einer Diabeteserkrankung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2013

…stehende Zahnbehandlungskosten. Nach Auffassung des VwGH im Erkenntnis vom 3.8.2004, 99/13/0169, fallen unter die begünstigten Aufwendungen, die nicht regelmäßig anfallenden Heilbehandlungskosten zur Stabilisierung und Erhaltung des Gesundheitszustandes. Krankheitskosten, die in keinem Zusammenhang mit der Behinderung steht, können neben den Pauschbeträgen des §…

UFSW RV/1143-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2013

…Persönlichkeitsstörung, Typ Borderline Richtsatzposition: 030402 Gdb: 050% ICD: F60.3 Rahmensatzbegründung: unt Rahmensatz bei derzeitiger Stabilisierung nach Langzeittherapie Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung…

UFSG RV/0767-G/10Hangrutschung als Katastrophenschaden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2013

…getätigt worden, um den aktuellen Zustand der Rutschung zu erheben und hieraus Schlussfolgerungen in Bezug auf technisch-wirtschaftlich vertretbare Varianten zur Sanierung bzw. Stabilisierung der Rutschung und Gestaltung eines ebenen Vorlandes ableiten zu können. Am 25.7.2008 habe ein weiterer Baustellenbesuch stattgefunden, wobei erhebliche…

UFSW RV/3054-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - keine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2012

…den Notstand und wohnt alleine in einer Wohnung in X.. Bezüglich seiner Beschwerden ist keine Re-Operation notwendig, jedoch intensive stabilisierende Heilgymnastik, laut orthopädischen Befund von 11/11 kann der knöcherne Durchbau bis zu 5 Jahre dauern. Eine Umschulung wird in Erwägung gezogen. Behandlung/Therapie…

UFSW RV/0286-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - juvenile chronische Arthritis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2012

…Kinderspital, immunmodulierende Therapie, derzeit Laborbefunde gebessert, sodass die Methotrexattherapie seit August abgesetzt wurde. Derzeit wöchentlich 2malig subcutane Injektionen, darunter klinisch Stabilisierung- gelegentlich treten Schmerzen an Fingern und der oberen Extremität auf. Teilweise Turnbefreiung. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Enbrel Injektionen s.c. 2mal/Woche. Physiotherapie…

UFSL RV/0098-L/11Vorliegen eines Lehrverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2012

…Amt für Soziales, Jugend und Familie, folgende Informationen: Ziel von Jobimpuls ist die Integration von SozialhilfeempfängerInnen in den Arbeitsmarkt und die persönliche Stabilisierung sowie Weiterentwicklung (gemäß § 14 Oberösterreichisches Sozialhilfegesetz und § 11 Oberösterreichisches Behindertengesetz). Die Förderung von Menschen mit Sozialhilfebezug und/oder Beeinträchtigungen wird auf den…

UFSL RV/0893-L/11Alternative Heilbehandlungsmethode (Delphintherapie) bei schwerstbehindertem Kind und Zwangsläufigkeit ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2011

…Fahrtkosten, jedenfalls Kosten für ärztlich verordnete Maßnahmen, die der Heilung, Besserung oder dem Erträglichmachen bzw. Linderung und Stabilisierung einer Krankheit dienen. Obwohl eine Heilung unserer schwerstbehinderten Tochter nie möglich sein wird, sehen sich meine Frau und ich als Eltern verpflichtet, alle Maßnahmen zu setzen, die…

UFSW RV/2046-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2011

…Mit der betreuenden Spitalsambulanz wurde vereinbart, dass Herr K. die Steroide weiter nimmt und beim nächsten Relaps eine Nierenbiopsie erfolgen wird. Bei bekannter Depression zuletzt Stabilisierung (bei Therapieumstellung ca. 10/2009). Zuletzt Diagnose einer Psoriasis. Derzeit wieder Besserung bei starkem Schub vor zwei Wochen. Behandlung…

UFSI RV/0802-I/10Zahnbehandlungskosten als Kosten der Heilbehandlung (§ 4 der VO BGBl. Nr. 303/1996)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2011

…mit abweisender Berufungsvorentscheidung und begründete diese wie folgt: "Als Kosten der Heilbehandlung (ohne Abzug eines Selbstbehaltes) sind jene Aufwendungen zu verstehen, die zur Stabilisierung und Erhaltung der die Behinderung verursachenden Erkrankung geleistet werden. Die Zahnproblematik Ihres Sohnes stellt nicht den Auslöser der ursächlichen Erkrankung dar…

UFSW RV/3566-W/10Bestehende Bindung der Abgabenbehörden an die fachärztlichen Sachverständigengutachten als Beweismittel für die Zuerkennung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2010

…Grad der Behinderung: 30 % ICD: F90.0, Rahmensatzbegründung: Gesamtgrad der Behinderung: 30 % voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Im Vergleich zur Voruntersuchung zeigt sich unter einer Medikation eine Stabilisierung der Beschwerden. Der Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außer Stande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen…

UFSW RV/3654-W/10Keine rückwirkende Zuerkennung von erhöhter Familienbeihilfe ohne rückwirkende Bescheinigung des Bundessozialamtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2010

…dass der Grad der Behinderung ab nun nur mehr 30 Prozent betrage, da es durch konsequente Ausnützung sämtlicher therapeutischer Maßnahmen zu einer Stabilisierung gekommen sei. Es liege daher keine mehr als 3 Jahre anhaltende oder gar dauernde Beeinträchtigung des Leidenszustandes von 50 Prozent vor. Das…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/09Einreihung einer Ware, deren Hauptbestandteile Calcium und Vitamin D3 sind, in die Unterposition 2106 der Kombinierten Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2010Teil 1/2

…weder genannt noch inbegriffen der Position 2936 2990 handeln würde, da diese Position nur reinen Vitaminen oder ihren Mischungen vorbehalten wäre und als Zusätze nur Lösungsmittel oder Mittel erlaubt wären, die zur Stabilisierung der betreffenden Vitamine beitragen. Der mengenmäßige Hauptbestandteil von X. jedoch wäre Calcium…

UFSW RV/2272-W/09Nachsicht, keine sachliche Unbilligkeit bei Rückforderung der Investitionszuwachsprämie infolge Zuerkennung der Gemeinnützigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.03.2010

…ihre Existenzgrundlagen gefährden, sodass das Weiterbestehen dadurch massiv in Frage gestellt werden würde. Durch eine dem Antrag stattgebende Abschreibung des genannten Abgabenbetrages wäre eine wesentliche Stabilisierung der Vermögens- und Finanzlage der Gesellschaft erreichbar. Dazu werde im Detail ausgeführt: Der Verein K. Österreich, ein anerkannter erfolgreicher…

UFSG RV/0893-G/07Zahnsanierungskosten als außergewöhnliche Belastung mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2009

…Auf dringendes Anraten seines Arztes sei bei ihm eine Zahnsanierung im Bereich des vorderen Unterkiefers durchgeführt worden. Diese Heilbehandlung, die in direktem Zusammenhang mit seiner Behinderung stehe, habe laut ärztlichem Attest zu einer Stabilisierung bzw. Verbesserung seines Gesundheitszustandes geführt. Die dafür angefallenen Aufwendungen (Krankenhaushonorar, Heilbehelfe…

UFSW RV/3553-W/08Kur oder Erholungsreise?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2009

…h.o. persönlich vor. Sie legte ein ergänzendes Schriftstück vor, in dem hinsichtlich Tagesablaufs ausgeführt wurde, dass sie eine Fangopackung, ein Ozonbad zur Stabilisierung des Kreislaufes, eine Ganzkörpermassage und eine Inhalation in zeitlicher Abfolge erhalte. In der mit der Bw. aufgenommenen Niederschrift wurde festgehalten, dass…