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UFSL RV/1257-L/07Subventionen zur Deckung der Kosten von Sportveranstaltungen (kein Entgelt)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2011

…ob Subventionen, die der Berufungswerber (in der Folge: Bw) in den gegenständlichen Jahren von öffentlichen Stellen (KöR1 und KöR2) im Zusammenhang mit der Durchführung von jährlichen Sportveranstaltungen (Turniere) erhielt, der Umsatzsteuer unterliegen oder nicht. Von den Parteien wurde anlässlich eines beim UFS durchgeführten Erörterungstermins außer…

UFSL RV/1330-L/12Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…dahingehend ergänzen, obwohl ich bereits ausführlich ausgeführt habe, warum Kosten für Ferienaufenthalt, Sportveranstaltungen im Rahmen der Special Olympics und die damit in Zusammenhang stehenden Kosten sehr wohl außergewöhnliche Belastungen darstellen, dies auch im Hinblick, dass mein Sohn in einer Tagesheimstätte der Lebenshilfe untergebracht ist, die…

UFSL RV/0729-L/13Nahrungsergänzungsmittel, Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…60 | Ferienaufenthalt | | 491,00 | Taschengeld | | 150,00 | Elternbeitrag (Salzburg Card) | | 50,00 | Sportveranstaltung 2012 | | 248,88 | Taschengeld | | 70,00 | | | 4.291,55 Das Finanzamt erließ am 15…

UFSW RV/1509-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar. 4. Die Bw. wurde als Veranstalterin der Ausspielungen als Glücksspielabgabenschuldnerin herangezogen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.08.2013Teil 2/4

…sich auch ein Ausschluss von Nutzern bewerkstelligen. Wichtig wären solche Verfahren z.B. für das Urheberrecht. Es ist also möglich, Onlineübertragungsrechte, z.B. von größeren Sportveranstaltungen, länderspezifisch zu vermarkten. (Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische Ansätze zu einer Reterritorialisierung des Internet, MMR 2007, 3). Z.B…

UFSW RV/1071-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Wettgebühr) ist eruierbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage ist schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 2/3

…sich auch ein Ausschluss von Nutzern bewerkstelligen. Wichtig wären solche Verfahren z.B. für das Urheberrecht. Es ist also möglich, Onlineübertragungsrechte, z.B. von größeren Sportveranstaltungen, länderspezifisch zu vermarkten. (Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische Ansätze zu einer Reterritorialisierung des Internet, MMR 2007, 3). Z.B…

UFSW RV/2388-W/131. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Die Spielerauskunft über die Teilnahme vom Inland oder vom Ausland aus greift nicht in die Privatsphäre ein. 3. Elektronische Lotterie gemäß § 12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet hier das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 4. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2013Teil 2/4

…sich auch ein Ausschluss von Nutzern bewerkstelligen. Wichtig wären solche Verfahren z.B. für das Urheberrecht. Es ist also möglich, Onlineübertragungsrechte, z.B. von größeren Sportveranstaltungen, länderspezifisch zu vermarkten. (Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische Ansätze zu einer Reterritorialisierung des Internet, MMR 2007, 3). Z.B…

UFSW RV/1914-W/131. Für die Wettgebühr ist die "Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten z.B. über Selbstauskunft des Wettteilnehmers, ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets (Gutscheine) des Wettanbieters einzubeziehen. Die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden. 3. Die Wettgebührenabrechnung ist eine Sonderform der Selbstberechnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2013Teil 2/4

…sich auch ein Ausschluss von Nutzern bewerkstelligen. Wichtig wären solche Verfahren z.B. für das Urheberrecht. Es ist also möglich, Onlineübertragungsrechte, z.B. von größeren Sportveranstaltungen, länderspezifisch zu vermarkten. (Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische Ansätze zu einer Reterritorialisierung des Internet, MMR 2007, 3). Z.B…

UFSL RV/1061-L/12Angemessenheit der Mängelbehebungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013Teil 1/2

…der Gewerbebetrieb des Bw im Prüfungszeitraum auf den Betrieb eines Gasthauses in Adresse, eine mobile Hühnerbraterei mit mehreren Fahrzeugen, den Verkauf von Steckerlfischen (vor Ort und mobil) sowie die gastronomische Betreuung von (Groß)Veranstaltungen (Sportveranstaltungen, Open Airs, etc.) ausgerichtet. Im Anschluss an die abgabenbehördliche Prüfung…

UFSW RV/1194-W/121. Die "Teilnahme vom Inland aus" im Kontext elektronischer Rechtsgeschäfte (Glücksspielabgaben) ist eruierbar. 2. Elektronische Lotterie gemäß §12a GSpG bedeutet keinen von § 862 ABGB abgehobenen Vertragsabschluss, sondern bezeichnet (hier) das Glücksspielangebot im Fernabsatz. 3. Die Spieleinsätze als "Preis" für die Hoffnung auf eine Gewinnchance sind der Bemessungsgrundlage "Jahresbruttospieleinnahmen" vorgelagert und schätzbar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013Teil 2/4

…sich auch ein Ausschluss von Nutzern bewerkstelligen. Wichtig wären solche Verfahren z.B. für das Urheberrecht. Es ist also möglich, Onlineübertragungsrechte, z.B. von größeren Sportveranstaltungen, länderspezifisch zu vermarkten. (Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische Ansätze zu einer Reterritorialisierung des Internet, MMR 2007, 3). Z.B…

UFSL RV/0621-L/08Ort der sonstigen Leistung: Organisation und Veranstalten von Golfevents stellen keine Werbeleistungen dar, wenn diese nicht Teil eines konkreten, für den Auftraggeber erstellten Werbekonzeptes sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.06.2012Teil 1/2

…Unterhaltungsprogramme, Abendveranstaltungen und Werbeeinschaltungen weiterverrechnet. Dementsprechend lautet die auf den Berufungswerber ausgestellte Gewerbeberechtigung "Organisation von Sportveranstaltungen" sowie "Ankündigungsunternehmer". I. Verfahren vor dem Finanzamt 2. Im Zuge zweier die Monate 01/2005 bis 08/2006 sowie 02/2007 bis 11/2008 umfassenden Umsatzsteuer-Sonderprüfungen stellt die…

UFSL RV/0241-L/12Sicherstellungsauftrag an einen Gastwirt wegen des Verdachtes systematischer Abgabenverkürzungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.06.2012Teil 1/2

…Bl. 24 Finanzstrafakt) ist der Gewerbebetrieb des Bw auf den Betrieb eines Gasthauses in Adresse, eine mobile Hühnerbraterei mit mehreren Fahrzeugen, den Verkauf von Steckerlfischen (vor Ort und mobil) sowie die gastronomische Betreuung von (Groß)Veranstaltungen (Sportveranstaltungen, Open Airs, etc). ausgerichtet. Mit Sicherstellungsauftrag vom 18…

UFSL RV/0309-L/08Vorsteuerabzug bei gleichzeitiger hoheitlicher und gewerblicher Nutzung der Sporthalle einer Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010Teil 1/2

…Schulen (Turnunterricht und Veranstaltungen) ermäßigte Tarife festgelegt worden (Trainingsbetrieb Vereine 15,00 €/h bzw Schulen 20,00 €/h). Der Tarif für Sportveranstaltungen sonstiger Nutzer (zB Betriebsmannschaften oder auswärtige Vereine) betrage 70,00 €/h (3/3-Halle). Für Zusatzleistungen durch die Stadt (Bandenaufbau…

UFSZ3K ZRV/0055-Z3K/06Befreiung von der Mineralölsteuer bei Verwendung des Mineralöls als Kraftstoff für die Luftfahrt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.11.2007

…den Anlagen 1, 2 und 9 des Bescheides angeführten Mengen an Mineralöl. Begründend führte die Bf. im Wesentlichen aus, die belangte Behörde sehe teilweise die Abgabe von Mineralöl für Überstellungsflüge, Flüge anlässlich der Rettungsbereitschaft bei Sportveranstaltungen, Trainingsflüge, Ausbildungsflüge, Werkstattflüge, Demoflüge, Checkflüge, Alpinausbildungsflüge etc. als steuerpflichtig…

UFSW RV/2044-W/10Werbungskosten eines Politikers (Bewirtungsspesen, Reisekosten, Telefonkosten)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.12.2013

…Straßenfeste, Sportveranstaltungen, Adventmarkt etc. Im Sinne der obigen Ausführungen wurden die von Ihnen geltend gemachten Unterstützungsbeiträge um 20% gekürzt und die Bewirtungsspesen zur Gänze gestrichen. Betreffend Reisekosten: Hierbei handelt es sich einerseits um Kilometergelder für berufliche Fahrten und andererseits um Tagesgelder. Die Reisekosten wurden nun…

UFSI RV/0343-I/10"Wetten" auf aufgezeichnete Hunde- oder Pferderennen: Mangels Wette auf ein zukünftiges Ereignis und Kenntnis über Rahmenbedingungen sowie aufgrund zufallsgenerierter Auswahl der Rennen und der Höhe der Quote liegt keine Sportwette, sondern Glücksspiel iSd § 1 Abs. 1 GSpG vor.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2013

…weil sie die in der klassischen Sportwette vorherrschende Geschicklichkeitskomponente zugunsten des Zufalls vermindern. Daraus ergibt sich der Umkehrschluss, dass Wetten auf aufgezeichnete Sportveranstaltungen selbst nach Ansicht der obersten Glücksspielbehörde dann zulässig sind, wenn den Spielteilnehmern Rahmenbedingungen bekannt sind. ..." Die Bescheide seien daher ersatzlos aufzuheben. Die…

UFSW RV/1500-W/09Werbeabgabepflicht bei einem Leistungspaket
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.01.2013Teil 1/2

…T***** Als relativ junges Unternehmen wurde unter anderem das Image gepflegt, dass trotz des kurzen Bestands des Unternehmens bereits andere Ziele als reines Gewinnstreben verfolgt werden. Durch Sponsoring von Sportveranstaltungen und Kulturveranstaltungen, welches diese Veranstaltungen zum Teil überhaupt erst ermöglicht, sollte dieses Image gepflegt werden…

UFSW RV/3510-W/111. Bei der Wettgebühr ist "die Teilnahme an dem Rechtsgeschäft Wette vom Inland aus" bei Online-Wetten ermittelbar. 2. In die Bemessungsgrundlage der Wettgebühr sind auch Free Bets des Wettanbieters einzubeziehen, und die Bemessungsgrundlage kann geschätzt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.12.2012Teil 2/5

…sich auch ein Ausschluss von Nutzern bewerkstelligen. Wichtig wären solche Verfahren z.B. für das Urheberrecht. Es ist also möglich, Onlineübertragungsrechte, z.B. von größeren Sportveranstaltungen, länderspezifisch zu vermarkten. (Hoeren, Zoning und Geolocation - Technische Ansätze zu einer Reterritorialisierung des Internet, MMR 2007, 3). Z.B…

UFSW RV/2626-W/081. Kein Vorsteuerabzug für nicht werkseitig umgebaute Rallyefahrzeuge 2. Subventionen für ein bestimmtes Projekt sind steuerpflichtig, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung nach § 3 EStG 1988 nicht vorliegen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.10.2012

…geht schon deshalb ins Leere, da dieser die dortigen Zuschüsse zu Sportveranstaltungen allein in umsatzsteuerrechtlicher Hinsicht gewürdigt hat. Gehälter Auf Basis des Werkvertrages vom 29.9.2006 und dem Ergebnis der mündlichen Verhandlung ist zweifelsfrei davon auszugehen, dass die Vertragsparteien für das gesamte Geschäftsjahr 2006…

UFSW RV/1925-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? (50 Monate) 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Sponsoren, (2006), 139. Zu Sponsoring, Merchandising, Abschluss von Lizenzverträgen, Sportausrüstungsverträge und Werbung im TV führt er aus: Unter gewissen Voraussetzungen können Sportveranstaltungen, Symbole, Embleme, Logos und auch Vereinsnamen als nationale oder aber auch internationale Marken angemeldet werden, sodass sie einen entsprechenden Schutz genießen. (Leitner, Persönlichkeitsrechte…

UFSW RV/1924-W/051. Liegt in der Nutzungsüberlassung von Fernseh- und Rundfunkübertragungsrechten, von Rechten für Tonträger-Aufnahmen, zur Verwertung über Internet Online-Dienste, im Zusammenhang mit Sportwetten aller Art, sowie von Rechten zum Merchandising ein gebührenrechtlicher Bestandvertrag? 2. Ist der Vertrag unwirksam, obwohl das geleistete Entgelt nicht zurückgefordert wurde? (Umsatzsteuer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2012Teil 1/2

…Sponsoren, (2006), 139. Zu Sponsoring, Merchandising, Abschluss von Lizenzverträgen, Sportausrüstungsverträge und Werbung im TV führt er aus: Unter gewissen Voraussetzungen können Sportveranstaltungen, Symbole, Embleme, Logos und auch Vereinsnamen als nationale oder aber auch internationale Marken angemeldet werden, sodass sie einen entsprechenden Schutz genießen. (Leitner, Persönlichkeitsrechte…