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UFSW RV/0984-W/11Überlassung der Sporthalle an örtliche Volksschule sowie an Hauptschulgemeinde (Gemeindeverband) als hoheitliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012

…der Niederschrift über die Schlussbesprechung festgehalten, dass die Überlassung der Sporthalle an die örtliche Volksschule sowie die "Schulgemeinde Hauptschule K." und die "Schulgemeinde Poly" jeweils für Zwecke der Erteilung von Turnunterricht und die unentgeltliche Nutzung für gemeindeeigene Zwecke der Bw. zu einer in der Tarifordnung…

UFSL RV/0309-L/08Vorsteuerabzug bei gleichzeitiger hoheitlicher und gewerblicher Nutzung der Sporthalle einer Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010Teil 1/2

…0025). Für die Dauerüberlassung des sich im Gebäude befindlichen eingerichteten Gastgewerbes werde der Vorsteuerabzug zu 100% gewährt. Für die Sporthalle (inklusive Nebenräume) werde der Vorsteuerabzug in Höhe der o.a. entgeltlichen Nutzungsstunden (2002 und 2003 mit 45,87% und 2004 mit 48,51% sowie 2005…

UFSL RV/0309-L/08Vorsteuerabzug bei gleichzeitiger hoheitlicher und gewerblicher Nutzung der Sporthalle einer Gemeinde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010Teil 2/2

…Wir sind vielmehr der Meinung, dass die Sporthalle ingesamt dem unternehmerischen Bereich zugeordnet war und dem unternehmerischen Bereich auch die Vorsteuer zur Gänze zusteht. Der Vorsteuerausschluss konnte unserer Meinung nach unter Berufung auf die Sechste Mehrwertsteuerrichtlinie nicht beseitigt werden. Die nachfolgenden gesetzlichen Maßnahmen und "Sandra…

UFSG RV/0575-G/12Energieabgabenvergütung: Keine Vergütung für Dienstleistungsbetriebe (ab 2011)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…einem am 2. Juli 2012 beim Finanzamt eingegangenen Antrag begehrte die Bw für den Betrieb "Sporthalle" die Vergütung von Energieabgaben für das Kalenderjahr 2011 im Betrag von 3.517,19 Euro. Das Finanzamt wies den Antrag mit dem hier angefochtenen Bescheid vom 4. Juli 2012…

UFSL RV/0740-L/05Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2006Teil 1/2

…2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin begann im August 2003 mit der Errichtung einer Sporthalle, deren Fertigstellung erfolgte im September 2004. Die Sporthalle wird sowohl für schulische (also hoheitliche und daher nichtunternehmerische) und als auch für unternehmerische Zwecke (Vermietung) verwendet…

UFSI RV/0345-I/05Die Mitteilung nach § 109a EStG 1988 hat für jenes Kalenderjahr zu erfolgen, in dem das Entgelt geleistet worden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2006

…folgenden Entscheidungsgründe als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bildet einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist Pensionist und bezog im Jahr 2004 neben seinen Pensionseinkünften für die Betreuung einer Sporthalle (Hallenwart) auch Einkünfte aus einem mit der AB GmbH & CoKEG geschlossenen freien Dienstvertrag…

UFSG RV/0487-G/12Energieabgaben: Keine Vergütung für Dienstleistungsbetriebe (ab 2011)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2012

…für ihre Pool- und Saunaanlage im Betrag von 53.404,48 Euro und mit Anträgen vom 14. Mai 2012 für die Turn- und Sporthallen im Betrag von 664,57 Euro bzw. für die Eislaufplätze und -hallen im Betrag von 9.690,46 Euro. Das Finanzamt…

UFSL RV/0151-L/11Steuerliche Sonderregelungen für Ausgliederung BGBl. I Nr. 142/2000, Art. 34 Budgetbegleitgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…Im Gegenzug hat sich der Bund verpflichtet, gegen Mietfreistellung einen Bundeszuschuss in 3 Raten à 726.728,00 € für die Sporthalle beizusteuern. Die ersten beiden Raten sind im Jahr 2004 auf das Konto der Stadtgemeinde E in Höhe von 1.453.456,66 €…

UFSK FSRV/0004-K/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.12.2005

…78, langfristig auf einem unbekannten Grundstück abgelagert wurden, 2.) im Jahr 1999 ca. 1000 Tonnen altlastenbeitragspflichtige Baurestmassen vom Abbruchobjekt "Sporthalle Waidmannsdorf" in Klagenfurt ohne Abgabe einer Altlastenbeitragsanmeldung und ohne Entrichtung des Altlastenbeitrages in Höhe von ca. € 5.810,00 am Grundstück Nr. 639/1…

UFSK FSRV/0003-K/05Einleitung des Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.12.2005

…78, langfristig auf einem unbekannten Grundstück abgelagert wurden, 2.) im Jahr 1999 ca. 1000 Tonnen altlastenbeitragspflichtige Baurestmassen vom Abbruchobjekt "Sporthalle Waidmannsdorf" in Klagenfurt ohne Abgabe einer Altlastenbeitragsanmeldung und ohne Entrichtung des Altlastenbeitrages in Höhe von ca. € 5.810,00 am Grundstück Nr. 639/1…

UFSL RV/1246-L/04Vorsteuerabzug bei gemischt genutztem Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2010

…15/0103. Dem Verwaltungsgerichtshofverfahren zu Zl. 2006/15/0231 lag laut Erkenntnis vom 8. Juli 2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als auch für unternehmerische…

UFSL RV/0956-L/04Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden (Seeling)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.01.2010

…2006/15/0231, das Anlass für die Aussetzung der gegenständlichen Berufung war, lag laut Erkenntnis vom 8.7.2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als…

UFSL RV/0562-L/05Vorsteuer für Errichtungskosten und Gebäudeinvestitionen bei teilweiser Vermietung eines privaten Gebäudes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2009

…Anlass für die Aussetzung der gegenständlichen Berufung war, lag laut Erkenntnis vom 8. Juli 2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als auch für unternehmerische Zwecke…

UFSL RV/0560-L/05Vorsteuer für allgemeine Gebäudeinvestitionen bei gemischter privater und betrieblicher Nutzung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2009

…Anlass für die Aussetzung der gegenständlichen Berufung war, lag laut Erkenntnis vom 8. Juli 2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als auch für unternehmerische Zwecke…

UFSL RV/0698-L/05Antrag auf Aufhebung eines Bescheides wegen vermeintlich zu Unrecht nicht gewährten Vorsteuer bei einem zum Teil privat genutzten Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2009

…15/0103. Dem Verwaltungsgerichtshofverfahren zu Zl. 2006/15/0231 lag laut Erkenntnis vom 8. Juli 2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als auch für unternehmerische…

UFSL RV/1247-L/04Vorsteuerabzug bei gemischt genutztem Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2009

…Zl. 2006/15/0231, lag laut Erkenntnis vom 8. Juli 2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als auch für unternehmerische Zwecke (Vermietung) verwendet wird. Die…

UFSL RV/0317-L/05Vorsteuer und Eigenverbrauch bei gemischt genutztem Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2009

…Anlass für die Aussetzung der gegenständlichen Berufung war, lag laut Erkenntnis vom 8. Juli 2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als auch für unternehmerische Zwecke…

UFSL RV/0896-L/04Kein Vorsteuerabzug für Körperschaften öffentlichen Rechts im Hoheitsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2009

…d) In einer weiteren Entscheidung, die eine zu 46% schulisch (und damit hoheitlich) und zu 54% zu Vermietungszwecken (unternehmerisch) genutzte Sporthalle betraf, hat der Gerichtshof seine vorangehend dargestellte Rspr bestätigt. Hinsichtlich der schulischen Nutzung der Sporthalle liegt eine nichtwirtschaftliche Betätigung vor, insoweit kann kein Vorsteuerabzug…

UFSL RV/0148-L/06Vorsteuerabzug iZm einem Arbeitszimmer eines Transportunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2009

…Anlass für die Aussetzung der gegenständlichen Berufung war, lag laut Erkenntnis vom 8. Juli 2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als auch für unternehmerische Zwecke…

UFSL RV/0734-L/04Aufhebungsantrag iZm. Vorsteuerabzug für gemischt genutzte Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2009

…Anlass für die Aussetzung der gegenständlichen Berufung war, lag laut Erkenntnis vom 8. Juli 2009 folgender Sachverhalt zu Grunde: "Die beschwerdeführende Gemeinde errichtete in den Streitjahren 2003 und 2004 eine Sporthalle, die sowohl für schulische (und damit hoheitliche, nicht unternehmerische) als auch für unternehmerische Zwecke…