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UFSF RV/0329-F/12Ausschluss von Dienstleistungsbetrieben von der Rückvergütung von Energieabgaben auf Grund des BudgBG 2011
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2012

…2012 betreffend Energieabgabenvergütung für das Kalenderjahr 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird mit 2.387,33 € festgesetzt. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (in der Folge kurz: Bw.), deren Geschäftszweig der Betrieb von Veranstaltungshäusern und Sportanlagen ist, begehrte mit Antrag vom 19…

UFSW RV/3846-W/10Abweisung eines Antrages auf Aufhebung nach § 299 BAO und Abweisung eines Wiederaufnahmsantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.01.2013

…auf Aufhebung gemäß § 299 BAO und eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw) betreibt in der Rechtsform einer KG ein Unternehmen mit dem Gegenstand Tennis- und Sportanlagenbau, dessen Gewinn durch…

UFSG RV/0153-G/08Keine Steuerbefreiung nach § 3 Abs.1 Z 13 EStG 1988 für den Vorteil aus der vom Arbeitgeber den Arbeitnehmern gebotenen Möglichkeit, zu verminderten Konditionen Urlaubsquartiere zu benutzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.03.2011

…Arbeitnehmer zur Verfügung stellt (z.B. Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen)" gemäß § 3 Abs 1 Z 13 EStG 1988 von der Einkommensteuer befreit sei. Zusammenfassend sei die Befreiungsbestimmung des § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 heranzuziehen, weil es sich bei der Aufzählung von…

UFSW RV/2300-W/06Einander widersprechende Gutachten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.10.2009Teil 1/2

…Damit erziele der Ehemann der Bw. ab 2003 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung. Bei der Nutzungsüberlassung von Sportanlagen sei die Leistung für den Fall, dass diesbezüglich nicht für die Steuerpflicht optiert werde, in einen steuerfreien Teil für die Vermietung des Grundstückes und in einen steuerpflichtigen…

UFSK RV/0507-K/06Unmittelbarer Zusammenhang bzw. innere Verknüpfung von Leistung und Gegenleistung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…Die von der Bw. erbrachten Leistungen, nämlich den Mitgliedern des Golfclubs M dauerhaft Sportanlagen und damit verbundene Vorteile zur Verfügung zu stellen, stünden nach Ansicht der Betriebsprüfer in einem unmittelbaren Zusammenhang mit den Zahlungen des Golfclubs M. Besteuerungsgrundlage einer Leistung sei alles, was als Gegenleistung…

UFSG RV/0302-G/05Steuerliche Erfassung der Gewinne aus dem Verkauf von Komposterde (Humus).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.08.2005

…93/15/0186, die Beschwerde als unbegründet abgewiesen. Begründet wurde dies ua. damit, dass als Sportanlagen (wie zB Golf- und Fußballplätze) gewidmete Grundstücksflächen, die nur zeitweise zur Heugewinnung oder sonstigen landwirtschaftlichen Zwecken verwendet würden, nach ihrer überwiegenden Zweckbestimmung und der maßgeblichen Verkehrsauffassung nicht einem landwirtschaftlichen…

UFSK RV/0084-K/02Haftung für Abgabenschulden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…der Nichtentrichtung der selbst zu berechnenden und abzuführenden Abgaben eine Pflichtverletzung begangen worden sei. Der Rechtfertigung des Bw., es habe im Zuge einer Betriebsprüfung Meinungsverschiedenheiten mit dem Prüfungsorgan über die "umsatzsteuerrechtlichen Besonderheiten beim Bau von Sportanlagen" gegeben, wurde seitens des Finanzamtes nicht gefolgt. Der Bw…

UFSW RV/2326-W/02Wiederaufnahmeantrag nach teilweise stattgebender Berufungsentscheidung betreffend Vorjahre
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)21.10.2003

…Vermietung und Verpachtung. Die Einkünfte aus Gewerbebetrieb stammten aus dem Betrieb einer Tennisanlage und einer Squashanlage als Einzelunternehmen und aus der Beteiligung an einer GesnbR. Das Finanzamt bewertete in den Einkommensteuerbescheiden der Jahre 1984 - 1989 die Sportanlagen wegen der hohen Verluste als Liebhabereibetätigung, was von…

UFSW RV/2936-W/08Ist das Clubhaus (Superädifikat) auf einem Golfplatz Betriebsvorrichtung und welchen Wert hat das Clubhaus?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.01.2013

…Umsatzsteueranwendungserlasses (UStAE) - sind nach den Vorschriften des Bewertungsrechts und damit auch nach § 4 Nr. 12 UStG (vgl. Abschnitt 4.12.10) bei den nachstehend aufgeführten Sportanlagen insbesondere folgende Einrichtungen als Grundstücksteile bzw. Betriebsvorrichtungen anzusehen: "...10. Golfplätze Grundstücksteile : Einfriedungen, soweit sie nicht unmittelbar als Schutzvorrichtungen dienen…

UFSW RV/1642-W/12Ausbildung zum Golflehrer - Berufsausbildung iSd FLAG ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2013

…Monaten Mai bis September 2010 veranstalten Turniere Eine Vereinbarung vom 21.4.2010 zwischen der Golfclub-Sportanlagen-Betriebsgesellschaft (Golfclub A), und dem Sohn der Bw. über die Zurverfügungstellung der Sportanlagen und der dafür zu erbringenden Leistungen Kündigung der Vereinbarung vom 21.4.2010 per 8…

UFSW RV/0215-W/08Einkünfte aus der entgeltlichen Übernahme von Bioabfall zur Kompostierung sind land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerb
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.06.2012Teil 2/2

…a) zur Kulturpflege im ländlichen Raum (Mähen von Straßenrändern und -böschungen sowie von öffentlichen Grünflächen, Pflege von Biotopen, Kulturpflege der Rasenflächen von Sportanlagen, Stutzen von Hecken im Zusammenhang mit den vorstehend angeführten Tätigkeiten, Abtransport des bei diesen Tätigkeiten anfallenden Mähgutes usw.), b) zur Verwertung von…

UFSG RV/0821-G/10Kompostierung fremder Abfälle - land- und forstwirtschaftliche Nebentätigkeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012

…Parks, Friedhöfen, Sportanlagen, ua.) und teilweise in Privatgärten oder im Landschaftsbau verwendet." Die gänzliche Aufbringung des erzeugten Kompostes auf den eigenen Feldern erscheine daher nach den statistischen Ausführungen nicht möglich bzw. die Weitergabe an Dritte "üblich". Dazu komme - so das Finanzamt abschließend in seiner Stellungnahme…

UFSW RV/0522-W/10Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung von Mitgliedsbeiträgen an einen Verein (für "Pannen im Haushalt")
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2011

…ein Pauschalbeitrag ist und nicht jeder persönlichen Nutzung der Vereinseinrichtungen zugeordnet werden kann. Die Leistungen des Vereines bestünden nämlich darin, dass er seinen Mitgliedern dauerhaft Sportanlagen und damit verbundene Vorteile zur Verfügung stelle, und nicht darin, dass er auf Verlangen seiner Mitglieder gezielte Leistungen erbringe…

UFSW RV/1856-W/04Privatfahrten mit dienstgebereigenem KfZ und Ersatz der Kosten für Fitnesscenter als Sachbezugswerte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.05.2011

…zB Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen) von der Einkommensteuer befreit. Begünstigt ist nach dem Gesetzeswortlaut nur der geldwerte Vorteil aus der Benutzung von Einrichtungen des Arbeitgebers oder von ihm angemieteter Einrichtungen, die als solche dem Dienstnehmer zur Verfügung gestellt werden. §3 Abs.1 Z…

UFSG RV/0825-G/07Keine Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 13 EStG 1988 für die begünstigte Zurverfügungstellung einer Jahreskarte für ein Fitnesscenter durch den Arbeitgeber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.02.2011

…Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen"). Bezüglich der aufgeworfenen Frage des Vorliegens eines geldwerten Vorteils vertritt der UFS im gegenständlichen Fall die Ansicht, dass ein geldwerter Vorteil zwar nicht im Sinne der Zurverfügungstellung einer Einrichtung oder Anlage besteht, allerdings in der Hingabe der verbilligten Jahreskarte für die Benützung…

UFSS RV/0073-S/08Eine Wertfortschreibung ist unzulässig, wenn die Wertgrenzen nicht überschritten werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2010

…Grundvermögens ist auszuführen: Der Verwaltungsgerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung zu durchaus vergleichbaren Fällen (nämlich Golf- und Fußballplätzen), die Auffassung, dass Sportanlagen, die nur zeitweise zur Heugewinnung (oder sonstigen landwirtschaftlichen Zwecken) verwendet werden, nach der überwiegenden Zweckbestimmung und der maßgeblichen Verkehrsauffassung nicht einem landwirtschaftlichen Hauptzweck dienen…

UFSL RV/0730-L/08Keine Steuerbefreiung nach § 3 Abs.1 Z 13 EStG für den Vorteil aus der vom Arbeitgeber den Arbeitnehmern gebotenen Möglichkeit, zu verminderten Konditionen Urlaubsquartiere zu benutzen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.06.2010

…Gruppen seiner Arbeitnehmer zur Verfügung stellt (z.B. Erholungs- und Kurheime, Kindergärten, Betriebsbibliotheken, Sportanlagen). Strittig ist, ob die Vorteile, die die Mitarbeiter bzw. ehemaligen Mitarbeiter der Berufungswerberin durch die Teilnahme an der jährlich durchgeführten Urlaubsaktion erhalten, unter die zitierte Befreiungsbestimmung fallen und daher von der…

UFSS RV/0341-S/06Berufung gegen Einkommensteuerbescheid 2005 (Arbeitnehmerveranlagung) wegen außergewöhnlicher Belastung für auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2010

…Gehzeiten zum Bahnhof in D. 10 Min. und zu den Uni-Sportanlagen 15 Min. wurden bei der Darstellung nicht eingerechnet. Montag betrifft die Fahrt Wohnort - Studienort Hallein/Rif (zurück von Salzburg zum Wohnort): Dabei beträgt die reine Fahrzeit (Bh D. - Bh Hallein - Rif) 49 Min…

UFSS RV/0340-S/06Berufung gegen Einkommensteuerbescheid 2005 (Arbeitnehmerveranlagung) wegen außergewöhnlicher Belastung für auswärtige Berufsausbidung (Studium)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.06.2010

…Dabei wurden Gehzeiten zum Bahnhof in C. 10 Min. und zu den Uni-Sportanlagen 15 Min. eine Richtung/eine Strecke nicht eingerechnet. Montag betrifft die Fahrt Wohnort - Studienort Hallein/Rif und retour: Die Hin - und Rückreise in zwei Varianten über Salzburg (C . - Salzburg Süd- Ginzkeyplatz…

UFSG RV/0122-G/09Der Einsatz von Zugmaschinen und Anhängern durch einen Gewerbebetrieb schließt die Anwendung der Befreiung nach § 2 Abs. 1 Z 7 KfzStG aus. Ein für den Straßenverkehr zugelassenes Güllefass ist keine Anhänger-Arbeitsmaschine.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.04.2010

…angrenzenden Ortsgemeinde; Dienstleistungen a) zur Kulturpflege im ländlichen Raum (Mähen von Straßenrändern und -böschungen sowie von öffentlichen Grünflächen, Pflege von Biotopen, Kulturpflege der Rasenflächen von Sportanlagen, Stutzen von Hecken im Zusammenhang mit den vorstehend angeführten Tätigkeiten, Abtransport des bei diesen Tätigkeiten anfallenden Mähgutes usw.), b…