BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vertreten durch Marsoner & Partner GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Haftung und Zahlung von Lohnsteuer, Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zu diesem Beitrag sowie Säumniszuschlag für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis…

…X, Adr.A mit Schüttguttransporten (Erde, Kies, Beton) im Dreiländereck Österreich, Deutschland, Schweiz, beschäftigt. Für diese Transporte werden Spezialfahrzeuge verwendet (Betonmischer etc.). Der Beschuldigte ist seit 2004 Geschäftsführer der Fa.X, Adr.A. Im Jahr 2007 wurde beschlossen, die Fa.FL, 2, Adr.FL, Liechtenstein…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen. 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.). 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (z. B. Motorschlitten). 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung…

…| 2. | Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen | 3. | Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) | 4. | Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee…

…dass die strittigen Arbeitsmaschinen (lange) vor Erreichen der Hälfte ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer aus dem Anlagevermögen des Bw. ausgeschieden sind (Ausmaß der Absetzung für Abnutzung: 37,5%). Dass das vorzeitige Ausscheiden der beiden Spezialfahrzeuge auf einen betriebsüblichen Investitionszyklus zurückzuführen wäre, wird weder seitens des Bw. behauptet…

…daher der Verdacht, dass er auch in den anderen Jahren Personal schwarz beschäftigt hat, weil für die genannten Veranstaltungen wesentlich mehr Personal erforderlich war. In den Jahren ab 2003 schaffte der Bw drei Spezialfahrzeuge mit Grillvorrichtung, fünf Verkaufsanhänger und einen Kühl-LKW an. Dieser Fuhrpark…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (z.B. Motorschlitten). 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen 3. Campingwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB Motorschlitten) 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf…

…Bestimmungen über die Einreihung von Teilen (siehe Erläuterungen zu Abschnitt XVI, Allgemeines) gehören Teile von Geräten dieser Position zu Position 8529. Nicht zu dieser Position gehören: a) Waren der Position 8517 oder 8525. b) Spezialfahrzeuge, in die Rundfunkempfangsgeräte dieser Position zum dauernden Gebrauch eingebaut sind …

…unterliegt - Fahrzeuge - einschließlich Fahrzeuge, die für nichtgewerbliche Transporte für humanitäre Hilfe verwendet werden -, die in Notfällen oder bei Rettungsmaßnahmen verwendet werden - Spezialfahrzeuge für medizinische Zwecke spezielle Pannenhilfefahrzeuge, die innerhalb eines Umkreises von 100 km um ihren Standort eingesetzt werden - Fahrzeuge, mit denen zum Zweck der…

…Taxis, Sportwagen und Rennwagen) -- Kombinationskraftwagen -- Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen etc. -- Campingkraftwagen (Wohnmobile, Motorcaravans usw.) -- Geländewagen wie SUV -- Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB Motorschlitten) -- Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf Golfplätzen und ähnliche Fahrzeuge -- Vierradkraftfahrzeuge mit Röhrenchassis (zB Buggys) -- Pick-up-Fahrzeuge, die nach zolltarifarischen Gesichtspunkten…

…dass er den berufungsgegenständlichen Lastwagen im Dezember 2003 gekauft habe, um ihn durch einige besondere Nachrüstarbeiten als Spezialfahrzeug nutzen zu können. Diese Nachrüstarbeiten seien aber erst im Jahr 2004 von der Firma I abgeschlossen worden und sei das Fahrzeug schließlich im März 2004 angemeldet und…

…deren Ausübung der Besitz des Pkw-Führerscheins erforderlich ist. Aufwendungen für den Erwerb des Pkw-Führerscheins sind jedoch selbst bei beruflicher Notwendigkeit grundsätzlich nicht als Werbungskosten abzugsfähig. Nur der Erwerb höherer Kfz-Lenkerberechtigungen für Lkw oder Spezialfahrzeuge ist als Werbungskosten absetzbar (vgl. Doralt, EStG-Kommentar…

…| 2. | Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen | 3. | Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) | 4. | Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen; 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.); 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB. Motorschlitten); 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen, 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.), 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB Motorschlitten) 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf…

…| 2. | Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen. | 3. | Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.). | 4. | Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen Gefangenenwagen und Leichenwagen 3. Campingwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB Motorschlitten) 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf…

…| 2. | Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen | 3. | Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) | 4. | Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee…

…unter Pkt. 12 an, wonach starke Verunreinigungen in den Kanalsträngen - vor allem in den Tallagen - weiterhin von Kanalreinigungsfirmen, die über die erforderlichen Spezialfahrzeuge verfügen, beseitigt würden. Lediglich die Beseitigung von kleinen Verunreinigungen und die laufende Wartung der Kanäle werde von der Gemeinde vorgenommen. Aus Kostengründen…