…befördern lässt. Im Zusammenhang mit der Nutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeuges für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte ist Werksverkehr aber auch dann anzunehmen, wenn es sich bei den verwendeten arbeitgebereigenen Kraftfahrzeugen um Spezialfahrzeuge handelt, die auf Grund ihrer Ausstattung eine andere private Nutzung ausschließen bzw. sich…

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, vertreten durch Marsoner & Partner GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Haftung und Zahlung von Lohnsteuer, Dienstgeberbeitrag zum Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen und Zuschlag zu diesem Beitrag sowie Säumniszuschlag für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis…

…folgendermaßen begründet: Da er auf Grund einer Gehirnblutung zu 80 % behindert (rechtsseitige Lähmung) sei und ihm daher die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Gesundheitsschädigung unzumutbar sei, sei er auf sein Spezialfahrzeug angewiesen. Um dieses im Nebengebäude abgestellte Fahrzeug auch im Winter gefahrlos erreichen zu können…

…die Dichtheitsproben in den Kanal bzw. reinige den Kanal vor der TV-Aufzeichnung. Das Spezialfahrzeug fahre unbeladen zur Einsatzstelle und arbeite somit direkt vor Ort, sauge das Wasser in den Tank und pumpe es sofort wieder in den Kanal. Das Fahrzeug fahre nach Bearbeitung eines…

…X, Adr.A mit Schüttguttransporten (Erde, Kies, Beton) im Dreiländereck Österreich, Deutschland, Schweiz, beschäftigt. Für diese Transporte werden Spezialfahrzeuge verwendet (Betonmischer etc.). Der Beschuldigte ist seit 2004 Geschäftsführer der Fa.X, Adr.A. Im Jahr 2007 wurde beschlossen, die Fa.FL, 2, Adr.FL, Liechtenstein…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen. 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.). 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (z. B. Motorschlitten). 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung…

…| 2. | Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen | 3. | Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) | 4. | Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee…

…hervorgehen wurde der Betriebsprüfung bereits vorgelegt. Zur Verwendung des Fahrzeuges für Kunden der X. GmbH ist Folgendes zu sagen: Der BMW X5 dient aufgrund seiner technischen Ausstattung als Spezialfahrzeug (spezielle Anhängervorrichtung für Transporte von Sonderfahrzeugen und Maschinen auf Anhängern). Zu den wesentlichen Leistungen der X…

…um einen Materialbus. Er hatte das Äußere eines Kastenwagens, trug eine Firmenaufschrift und war im Innenraum als Werkstätte eingerichtet. Bei derartigen Spezialfahrzeugen, die aufgrund ihrer Ausstattung eine andere private Nutzung praktisch ausschließen, ist aber ein Sachbezugswert nach herrschender Lehre und Praxis nicht anzusetzen (vgl. Sailer…

…dass er den berufungsgegenständlichen Lastwagen im Dezember 2003 gekauft habe, um ihn durch einige besondere Nachrüstarbeiten als Spezialfahrzeug nutzen zu können. Diese Nachrüstarbeiten seien aber erst im Jahr 2004 von der Firma I abgeschlossen worden und sei das Fahrzeug schließlich im März 2004 angemeldet und…

…Tanklöschfahrzeug auch entsprechend bedienen könne. Für die Reinigung und das Auspumpen der beiden Pumpstationen der Abwasserbeseitigungsanlage werde die Stadtgemeinde B beauftragt, die über ein entsprechendes Spezialfahrzeug verfüge. Zur Verwendung des Tanklöschfahrzeuges zur Reinigung der Hochbehälter bzw. Wasserkammern wurde in der Vorhaltsbeantwortung unter Pkt. 15 ausgeführt…

…handelt es sich um ein neues Fahrzeug (anderes als Schneespezialfahrzeug einschließlich Motorschlitten; anderes als Spezialfahrzeug zur Personenbeförderung auf Golfplätzen sowie ähnliches Fahrzeug) mit einem Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung mit einem Hubraum von 497 cm³. Das verfahrensgegenständliche Luftkissenfahrzeug ist daher in die Unterposition 87032110 der Kombinierten Nomenklatur…

…heraus, dass am 11. Juni 2002 mittels Versandschein T 1 ein Spezialfahrzeug zur Kanalreinigung über das Zollamt Hohenems in die Europäische Union eingebracht und in weiterer Folge nach Neu-Ulm zu einer Baustelle verbracht worden ist. Das Fahrzeug befand sich in der vorübergehenden Verwendung. Am…

…dass die strittigen Arbeitsmaschinen (lange) vor Erreichen der Hälfte ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer aus dem Anlagevermögen des Bw. ausgeschieden sind (Ausmaß der Absetzung für Abnutzung: 37,5%). Dass das vorzeitige Ausscheiden der beiden Spezialfahrzeuge auf einen betriebsüblichen Investitionszyklus zurückzuführen wäre, wird weder seitens des Bw. behauptet…

…führt nun aus, dass die tatsächliche Innutzungnahme der prämienbegünstigten Wirtschaftsgüter nicht Tatbestandsvoraussetzung für die Zuerkennung der Prämie sei und außerdem die Bestellung dieses Spezialfahrzeuges im Zusammenhang mit einem erwarteten Auftrag gestanden sei, der dann in dieser Form nicht zu Stande gekommen sei. Dazu ist auszuführen…

…daher der Verdacht, dass er auch in den anderen Jahren Personal schwarz beschäftigt hat, weil für die genannten Veranstaltungen wesentlich mehr Personal erforderlich war. In den Jahren ab 2003 schaffte der Bw drei Spezialfahrzeuge mit Grillvorrichtung, fünf Verkaufsanhänger und einen Kühl-LKW an. Dieser Fuhrpark…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen 3. Campingkraftwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (z.B. Motorschlitten). 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung…

…Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung wie Krankenwagen, Gefangenenwagen und Leichenwagen 3. Campingwagen (sog. Wohnmobile, Motorcaravans usw.), die zum Befördern von Personen dienen und speziell zum Wohnen eingerichtet sind (mit Schlaf- und Kochgelegenheit, Toilette usw.) 4. Spezialfahrzeuge zum Fahren auf Schnee (zB Motorschlitten) 5. Spezialfahrzeuge zur Personenbeförderung auf…

…Bestimmungen über die Einreihung von Teilen (siehe Erläuterungen zu Abschnitt XVI, Allgemeines) gehören Teile von Geräten dieser Position zu Position 8529. Nicht zu dieser Position gehören: a) Waren der Position 8517 oder 8525. b) Spezialfahrzeuge, in die Rundfunkempfangsgeräte dieser Position zum dauernden Gebrauch eingebaut sind …

…unterliegt - Fahrzeuge - einschließlich Fahrzeuge, die für nichtgewerbliche Transporte für humanitäre Hilfe verwendet werden -, die in Notfällen oder bei Rettungsmaßnahmen verwendet werden - Spezialfahrzeuge für medizinische Zwecke spezielle Pannenhilfefahrzeuge, die innerhalb eines Umkreises von 100 km um ihren Standort eingesetzt werden - Fahrzeuge, mit denen zum Zweck der…